Kategorie: Europa (Seite 74 von 154)

Freitag: Globaler Klima-Aktionstag

23. September 2020 / Martin Böttger

1.800 Städte in 150 Ländern
mit Update 24.9.
Wenn Sie glauben, von der weltweiten Klimabewegung sei nicht mehr viel zu hören, beschweren Sie sich bitte bei den Redaktionen der Medien, die Sie nutzen. Ich lese z.B. seit vielen Jahren regelmässig die Energie- und Klima-Wochenschau der Kolleg*inn*en von telepolis, bei denen sich insbesondere Wolfgang Pomrehn nie lumpen lässt, und immer mit Links zu den Originalquellen . Man und frau nennt es Online-Journalismus, guten.
Dazu zählt auch Tomasz Konicz’ Analyse, wie das Erdogan-Regime Weiterlesen

Die Renaissance der Nachtzüge

22. September 2020 / Andreas Zumach

Ausbau des europäischen Bahnnetzes – Die Bundesbahnen der Schweiz und Österreichs lassen alte Verbindungen wieder aufleben. Das Netz stößt schon jetzt auf Kapazitätsgrenzen.
Die Bundesbahnen der Schweiz (SBB) und Österreichs (ÖBB) wollen laut Ankündigung der Vorstände beider Unternehmen in Zürich und Wien in den nächsten vier Jahren neue Nachtzugverbindungen nach Deutschland, Niederlande, Tschechien, Italien und Spanien anbieten, sowie bereits bestehende Angebote deutlich verstärken. Dabei sollen auch Strecken wieder befahren werden, auf denen die Deutsche Bahn (DB) 2016 den Nachtverkehr eingestellt hatte. Weiterlesen

75. Geburtstag der UNO

21. September 2020 / Andreas Zumach

Ist der Multilateralismus historisch gescheitert? Anläßlich des 75. Geburtstag der UNO wird diese Frage häufiger gestellt oder gar als Behauptung formuliert, als je zuvor. Tatsächlich gibt es scheinbar wenig Anlaß zu feiern. Da paßt es gut, daß eine große Jubiläumsfeier in New York wegen der Corona-Pandemie ohnehin nicht in Frage kommt und die morgen (Dienstag) beginnende Generalversammlung nur virtuell stattfindet.
Nach wie vor steht die Frage „Reform oder Kollaps“ der Weltorganisation im Raum, Weiterlesen

Verewigung der Unmenschlichkeit?

21. September 2020 / Roland Appel

Menschenwürde, Hilfsbereitschaft, Solidarität und Hilfe in Not sind Werte, zu denen ich erzogen worden bin. Nicht nur von meinen Eltern, von einer Bundesrepublik der 60er Jahre, die Kerzen für die unterdrückten “Brüder und Schwestern” in der DDR in die Fester stellte. In der Schule, in der die DGRS – Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger – Filme ihrer Arbeit zeigte und anschließend die Schüler*innen nötigte, am kommenden Tag Spenden ihrer Eltern mitzubringen. Ich dachte immer, in einer freiheitlichen Gesellschaft des Grundgesetzes zu leben – später habe ich dann gelernt,
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Europäer halten dagegen

21. September 2020 / Andreas Zumach

Die USA wollen UN-Sanktionen gegen Teheran wiedereinführen. Wer das anders sieht, wird bestraft, sagt Außenminister Pompeo. Fast alle sehen es anders.
Die USA drohen mit Maßnahmen gegen Staaten, die der von der Trump-Administration verlangten Wiedereinsetzung sämtlicher UNO-Sanktionen gegen Iran nicht zustimmen. Die UN-Sanktionen, die in Folge des 2015 vereinbarten Atomabkommens mit Iran schrittweise aufgehoben worden waren, seien „wieder in Kraft“, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Wochenende in Washington. Sollten die UN-Mitgliedstaaten „ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sanktionen“ nicht nachkommen, würden die USA „Konsequenzen ziehen“. Weiterlesen

Warum kann er sich halten?

21. September 2020 / Gastautor:innen (*)

von Viviane de Santana Paulo
Hintergründe zu den Unterstützer*innen von Jair Bolsonaro
Anfang 2020 wurde die Welt von der Coronavirus-Pandemie überrascht. Präsident Bolsonaro schockte die Welt mit seinem verächtlichen Spruch von der „kleinen Grippe“. Er ist bekannt als vehementer Gegner von Kontaktbeschränkungen und wirtschaftlichen Einschränkungen. Während der Pandemie mussten zwei Minister das Gesundheitsministerium verlassen. Heute ist ein Mann des Militärs im Amt. Als die Zahl der Todesopfer durch das Coronavirus zunahm, teilte Bolsonaro in der Presse mit: „Was soll ich Ihrer Meinung nach tun? Ich bin kein Leichenbestatter.“ Weiterlesen

Die leisen Sätze des Wolfgang Schäuble

19. September 2020 / Bettina Gaus

Der Bundestagspräsident kritisiert die politische Klasse mitunter scharf, erst kürzlich wieder. Da attestierte er dem Westen einen Glaubwürdigkeitsverlust. Man sollte genauer hinhören und darüber reden
Der Westen befände sich mit seinem Wertesystem in der Krise, „nach innen und nach außen“, erklärte Wolfgang Schäuble vor einigen Tagen im Rahmen einer Buchvorstellung. Er habe einen Glaubwürdigkeitsverlust erlitten, weil er dieses Wertesystem immer weniger als „Selbstverpflichtung“ verstehe. Schäuble sagte diese Sätze leise, fast beiläufig. Dabei ist schärfere Kritik an der politischen Klasse von einem ihrer führenden Repräsentanten kaum je geäußert worden. Es ist der Bundestagspräsident der das sagte, Mitglied der größten Regierungspartei. Weiterlesen

Das dänische Schwein

18. September 2020 / Martin Böttger

Assoziationsketten unter Laubbläserterror
Mein Hausmeister, Herr Stake ist, anders als die Hausmeister aus meiner Schulzeit, ein sehr netter Mensch. Wenn Jürgen Trittin mal was Falsches zu Afghanistan oder generell zu deutschen Militäreinsätzen sagt, erfahre ich das zuerst von ihm, schon alleine, weil er viel früher aufsteht als ich: “Dafür habe ich nicht im Hofgarten demonstriert.” Trittin wird jedes Mal von mir über diese Kritik informiert, und weil Jürgen im wahren Leben ein sehr höflicher Mensch ist, gibts innerhalb von 24 Stunden eine sachliche Antwort von ihm (persönlich! nicht vom Büro). Herr Stake informiert mich ausserdem akkurat, wenn Lärmterror von der Gartenbaufirma droht. Weiterlesen

In den Fabriken lauert das Virus

18. September 2020 / Gastautor:innen (*)

von Franziska Menge
Keine Arbeit bedeutet Hunger – Auswirkungen von Corona auf Näher*innen in den Maquilas Mittelamerikas
Die Corona-Krise trifft viele Branchen hart. Doch der produzierende Sektor der Bekleidungsindustrie ist praktisch über Nacht durch die entstandenen Rohstoff- und Auftragskrisen zusammengebrochen. Millionen von Arbeiter*innen in Nähfabriken weltweit haben ihren Arbeitsplatz verloren und sind in existenzielle Nöte geraten. Was das konkret für die Näher*innen (ganz überwiegend Frauen) in Mittelamerika heißt, beschreibt Franziska Menge, Referentin für Bekleidung bei der Christlichen Initiative Romero.

Die ungleichen Machtverhältnisse zwischen Zulieferern und Unternehmen werden im Zuge der Corona-Krise besonders sichtbar. Weiterlesen

Placebo “Integrationsrat”

16. September 2020 / Martin Böttger

mit Update 18.9.
Wenn ich mich heute über einen Artikel des General-Anzeigers besonders ärgerte, liegt es nicht in erster Linie an seinem Inhalt, als an einem Ärger meinerseits, der sich über Jahrzehnte aufgestaut und auch noch kein Löchlein zum Entlastungsabfluss gefunden hat. Es ist der Ärger über den Grundrechtsentzug der Millionen unserer Mitbürger*innen, die mit uns zusammenleben, aber keine EU-Staatsbürgerschaft besitzen. Die grösste davon betroffene Gruppe sind die Türkinnen und Türken, die noch keine deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben. Weiterlesen

Diskursverschiebung

15. September 2020 / Martin Böttger

Es gibt auch Fortschritte
Hatte ich eben noch Aspekte beschrieben, die ich kritisch sehe, gibt es doch auch Positives zu vermelden. Ideal zusammengefasst in der schon immer starken, und langsam überragend gut werdenden “Altpapier”-Medienkolumne von René Martens, die – Überraschung! – schon seit längerem unter dem Dach des sich “Mitteldeutsch” nennenden Rundfunks beherbergt ist.
Dass eine Journalistin wie Isabel Schayani so eine publizistische Macht geworden ist, Weiterlesen

Unter Druck

15. September 2020 / Ingo Arend

Wer repräsentiert wen? Hermann Parzinger diskutierte mit Gästen über die Zukunft der Museen
„Tear it down – Reißt es nieder.“ Für die bunte, queere Truppe, die sich vor ein paar Wochen vor dem Neubau des Berliner Schlosses alias Humboldt Forum zum antikolonialistischen Go-In versammelte, war die Sache klar. Dieses Museum soll gar nicht erst eröffnet werden. Eine Papp-Attrappe des christlichen Kreuzes, das seit Kurzem die Kuppel des umstrittenen Baus ziert, landete unter großem Jubel zerbrochen in der Spree.

„De-colonizing“ – die bei solchen Aktionen häufig intonierte Vokabel der Koalition progressiver Kulturarbeiter:innen Weiterlesen

Die neuen Crypto-Wars

14. September 2020 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: Ab Dezember fällt die Internet-Kommunikation unter den Schutz der Vertraulichkeit elektronischer Kommunikation. Nun will die EU-Kommission Hintertüren einbauen.

Die EU-Kommission plant einen Angriff auf das Telekommunikationsgeheimnis. Durch die vor zwei Jahren beschlossene europäische Kommunikationsreform fallen ab Dezember auch Messenger- und Internettelefoniedienste wie Facebook Messenger, Skype oder Zoom unter die EU-Regeln zum Schutz der Vertraulichkeit elektronischer Kommunikation. Der Praxis mancher Diensteanbieter, solche privaten Unterhaltungen zu durchleuchten und auszuwerten, wird damit ein Riegel vorgeschoben. Ausnahmen wären nur noch in wenigen Ausnahmefällen auf Grundlage eines Gesetzes möglich. Weiterlesen

Abstiegskampf

13. September 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Die Bundesliga-Saison beginnt am kommenden Wochenende vor weitestgehend leeren Tribünen, was ein Zeichen ist: Die Beziehungen zwischen Politik und Sport, wer wen hofiert, wer um wessen Gunst buhlt, haben sich in ihr Gegenteil verkehrt. Selbst das schöne Abschneiden des deutschen Fußballs in Europa hat daran nichts geändert. Bis zum März, in den Vor-Corona-Zeiten, war der Sport in der Position der Stärke. Weiterlesen

Apocalypse now?

11. September 2020 / Martin Böttger

mit Update 12.9.

Panikmache? Dafür bin ich so wenig, wie es angeblich Donald Trump ist. Aber warum schafft es der Kerl, der doch “der mächtigste Mann der Welt” sein soll, nicht, mir Sicherheit zu geben? Noch nicht mal Angela Merkel schafft das. Viele von Ihnen haben vielleicht gestern den Tagesschau-Bericht zu den Bränden an der US-Westküste gesehen (Video nicht gefunden). Feuer macht gewöhnlich an Staatsgrenzen nicht halt. Dass es keine Bilder aus Kanada und Mexiko gibt, liegt vermutlich daran, dass dort weniger ausländische Journalist*inn*en arbeiten. Weiterlesen

Ideologie oder Menschenrechte?

10. September 2020 / Roland Appel

Der zweifellos abscheuliche Mordversuch am russischen Oppositionellen Nawalny bewegt die Berliner Politik derzeit fast schon so, als gäbe es kein schlimmeres internationales Verbrechen. Putin wird als Täter oder Drahtzieher bedenkenlos verantwortlich gemacht, auch wenn zwar ein Stoff auf die Beteiligung von Geheimdiensten – nicht nur den russischen – hinweist, aber eine Kausalkette – im Gegensatz etwa zur Ermordung des Journalisten Kashoggi in der Saudi-Arabischen Botschaft – nicht oder noch nicht nachzuweisen ist. Aber das scheint egal zu sein, allen voran die Grünen Vorstandssprecher haben ihr Urteil schon gesprochen. Putin ist Schuldig. Jeden Zweifel oder Unsicherheit meinen sie, Weiterlesen

Sensation: ARD-Brennpunkt ohne Wetter

9. September 2020 / Martin Böttger

Kein Schnee, kein Regen, kein Sturm, Hitzewelle schon vorbei. Trotzdem gibt es einen ARD-Brennpunkt, heute nach der Tagesschau. Was ist in der ARD geschehen? Gab es eine Revolution in den Sendern? Haben etwa Journalist*inn*en die Macht übernommen? Nein, so weit ist es noch nicht. Es hat “nur” gebrannt, in Moria auf Lesbos. Überraschend daran ist eigentlich nur, wie lange es gedauert hat, bis es zu dieser katastrophalen Eskalation kam. Auf dieser Insel habe ich Weiterlesen

Decolonize Bonn

9. September 2020 / Gastautor:innen (*)

Offener Brief zum verantwortungsvollen Umgang mit den Verbrechen des Kolonialismus in Bonn
Am 9.3.2020 erhielten wir eine Antwort von Dr. Birgit Schneider-Bönninger auf unseren Brief zum verantwortungsvollen Umgang mit Verbrechen des Kolonialismus in Bonn, der uns wütend zurück ließ. Dr. Birgit Schneider-Bönninger formuliert darin, dass sie bezweifelt, dass Friedhöfe ein geeigneter Ort sind um die koloniale Vergangenheit Bonns aufzuarbeiten und dass sie die Beziehung von Lothar von Trotha und Bonn grundsätzlich in Frage stellt. Wir haben das Gefühl, dass hier Missverständnisse vorliegen, die wir mit diesem offenen Brief klarstellen möchten. Weiterlesen

Verteidigen und behalten: Skepsis

7. September 2020 / Martin Böttger

mit Update nachmittags: “Zum Weiterlesen”
Das Wörterbuch nennt als Synonyme: “kritische Zweifel, Bedenken, Misstrauen [bestimmtes Verhalten]; Zurückhaltung”, Eigenschaften und Verhaltensweisen, die einer Demokratie nur guttun können. Nach meinem Gefühl gibt es derzeit Versuche im öffentlichen Diskurs, diese Begrifflichkeit auf Rechts zu drehen. Das ist bekämpfenswert.
Den Anstoss zu diesem Gedanken gab mir dieses Interview aus der heutigen DLF-Religionssendung “Tag für Tag”. Der gutgemeinte Widerspruch gegen Islam- und Menschenfeindlichkeit macht es sich selbst schwer, Weiterlesen

Was fasziniert die Deutschen an US-Oligarchen?

5. September 2020 / Roland Appel

Elon Musk ist zu Besuch in Deutschland gewesen. Elon Musk ist eine zutiefst antidemokratische Persönlichkeit. In seinen Fabriken in den USA werden Arbeitsschutzgesetze und Gewerkschaftsrechte unterlaufen, Niedriglöhne gezahlt. Seine Autos sind vorgeblich innovativ, in Wirklichkeit tonnenschwere Monster, die durch den Lithiumabbau einen üblen menschenrechtlichen Rucksack tragen. Sie sind obendrein schlampig verarbeitet und illegale Datenstaubsauger, die sich – wie Facebook und Google – um die Persönlichkeitsrechte ihrer Nutzer einen Dreck scheren. Er baut etwa drei Tonnen schwere 700 PS-Elektroschleudern und schafft es nicht, ein kleines Elektroauto zu produzieren, da unterschiedet er sich keinen Deut von VWBMWMERCEDESAUDI. Während die Corona-Krise Kalifornien erschütterte und die Todeszahlen in die Höhe schnellten, beschimpfte er die Maßnahmen der Regierung als totalitär und faschistisch. Trotzdem fasziniert er Politiker und Journalisten in Deutschland. Woher kommt das? Weiterlesen

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