Kategorie: Naher/Mittlerer Osten (Seite 19 von 42)

Donald – der kleine Bruder von Mohammed

24. Januar 2020 / Martin Böttger

unten: René Martens zum WDR
“Verschwörungstheorien” entstehen immer dann besonders blühend, wenn Ermittlungen, Untersuchungen, Aufklärung behindert oder gar sabotiert werden. Opfer und Hinterbliebene werden auf diese Weise verhöhnt und in Paranoia getrieben, die ihnen immer wieder das Problem aufwirft, ob nicht “die Normalen” das Problem sind. Bis heute ist das nie gewalttätiger und politisch umwälzender passiert, als bei 9/11 im Jahr 2001. Ohne dass in Europa noch Notiz davon genommen wird, klagen in den USA Tausende gegen den Staat Saudi-Arabien, aus dem 15 der 19 mutmasslichen Täter entstammten. Bombardiert wurde dann aber lieber Afghanistan, Weiterlesen

Machthunger und Gesichtserkennung

23. Januar 2020 / Roland Appel

Seit 2007 enthalten alle EU-Reisepässe und der deutsche Personalausweis ein biometrisches Passfoto. Biometrische Gesichtsmerkmale, die bei jedem Menschen ebenso einzigartig sind, wie ein Fingerabdruck. Das ist prinzipiell nichts Neues. Schon nach den Anschlägen des 11. September 2001 vereinbARTE die Internationale Kommission für Flugverkehr ICAO die Einführung biometrischer Fotos und Merkmale zur eindeutigen Identifikation von Fluggästen. Seither müssen biometrische Fotos ganz bestimmten Voraussetzung genügen. Ziel war und ist es, eine Wiedererkennung durch elektronische Erfassung und Vergleich zu ermöglichen. Trotz erheblicher Anstrengungen – schon zu Zeiten Otto Schilys als Innenminister lief ein Versuch der Identifikation am Frankfurter Flughafen – kommt diese Technik nur sehr langsam voran. Insbesondere die Erkennung bewegter Gesichter erzielt bis heute keine sichere Trefferquote. Das soll sich nun ändern. Weiterlesen

Iran / Deutsche Dürre / GeheimMedienTagung

22. Januar 2020 / Martin Böttger

Katajun Amirpur/SZ schreibt zur Stimmungslage im Iran, vom Irak und von Köln aus. Mark Rittner/telepolis war im Iran, vermittelt über eine iranische Freundin. Die Beziehung zu ihr beschreibt er kryptisch; seine politischen Eindrücke aus dem iranischen Alltagsleben dagegen sehr anschaulich. Seine Eindrücke wurden mir von iranischen Freunden als zutreffend bestätigt.

Deutsche Dürre

Wenn Beuel in den Jahrzehnten, in denen ich hier lebe, von Hochwassern gequält wurde, dann war es immer um diese Jahreszeit. Weiterlesen

Bezos, MBS, Trump

22. Januar 2020 / Martin Böttger

und Schmidt
Die öffentliche Inszenierung des Konflikts zwischen den zwei mutmasslich reichsten und mächtigsten Männern der Welt, Amazon-Hauptaktionär Jeff Bezos und Saudi-Aramco-Hauptaktionär Mohammed Bin Salman (MBS) wird zugespitzt. Was könnte das Interesse daran sein? Die aktuelle Zuspitzung dürfte von Bezos ausgehen. Das erstveröffentlichende Organ “Guardian” steht ihm und seiner Washington Post gewiss näher als seinem Gegner. Zwischen den Rädern der kleine Donald, Weiterlesen

Terror in Teheran / Landwirtschaft 4.0

15. Januar 2020 / Martin Böttger

Was lügen sie uns vor? Das fragen sich nicht nur viele Millionen Iraner*innen. Ich frage mich das auch; und Sie sollten es auch tun. Es wird als gesichert verkündet, das abgestürzte ukrainische Flugzeug in Teheran sei von zwei Geschossen getroffen worden. Und nicht nur Florian Rötzer/telepolis zweifelt an, dass beide von den iranischen Revolutionsgarden gewesen seien. Gleichzeitig haben aber weder das Mullah- noch das Trump-Regime ein politisches Interesse, Weiterlesen

Trump im Glück – Einstieg in einen nicht endenden Krieg?

14. Januar 2020 / Roland Appel

Im nicht offiziell erklärten Krieg zwischen den USA und dem Iran hat sich das propagandistische Kriegsglück unerwartet scheinbar um 180 Grad gedreht. Hatten viele Kritiker, vor allem die Europäer, vor drei Tagen noch Donald Trumps völkerrechtswidrigen und politisch unsinnigen Mord am iranischen Geheimdienststrategen und Nr. 2 in der Staatsführung zu recht verurteilt, scheint Trump heute wieder obenauf zu sein. Was war passiert? Nach einer Phase, in der vor Wochen im Iran noch Oppositionelle zu tausenden wagten, auf die Straße zu gehen fand aufgrund Trumps Drohnenangriff eine seit Jahren nicht mehr für möglich gehaltene Solidarisierung mit dem Mullah-Regime statt. Tränenerstickte islamistische Heuchler wähnten sich seit langem mal wieder sicher in der Masse hunderttausender Demonstrierender gegen die verhassten USA. Doch eine einzige Rakete brachte die Wende. Weiterlesen

Küppi & Kermani / Indien

13. Januar 2020 / Martin Böttger

3-“tagelanges” Verschweigen der Wahrheit – Friedrich Küppersbusch weist in seiner wöchentlichen taz-Kolumne darauf hin, dass diese Wahrheitsgeschwindigkeit der iranischen Mullahs die anderer Regimes dieser Welt bemerkenswert übertrifft. Er nennt andere Flugzeugabstürze. Ich denke auch an die Gefahren der Atomkraft, die zu erkennen deutsche Regierungen bis Fukushima brauchten; beim Klimawandel hat es noch länger gedauert. Genau so richtig liegt Navid Kermani: Weiterlesen

Völkerrechtsbruch und Heuchelei

12. Januar 2020 / Andreas Zumach

Kommentar zur Entscheidung des Entscheidung des UNO-Sicherheitsrates über die Fortsetzung internationale Syrienhilfe
Über 1.6 Millionen hilfsbedürftige Menschen im Nordwesten Syriens, insbesondere in der militärisch weiterhin heftig omkämpften Provinz Idlib, dürfen auch weiterhin von humanitären Organisationen der UNO mit Lebensmitteln, Medikamenten und anderen überlebenswichtigen Gütern versorgt werden – zumindest in den nächsten sechs Monaten. Allerdings können die Regierungen der beiden Kriegsakteure Syrien und Türkei künftig noch stärker als bislang schon über die Verteilung dieser Güter mitbestimmen. Für 1,4 Millionen ebenso hilfsbedürftige Menschen im syrischen Nordosten gibt es die internationale Hilfe seit Samstag nicht mehr. Weiterlesen

Trumps Worten trauen?

11. Januar 2020 / Bettina Gaus

Informationen in der Iran-Krise – Über die Iran-Krise bleibt vieles unklar. Es wäre aber gut, wenn die Grundlage internationaler Politik Tatsachen wären und nicht Gefühle.
Eine Weltsicht, die sich in erster Linie an Glaubensfragen orientiert und nicht an der nüchternen Analyse unbestreitbarer Tatsachen, nennt man religiös. Nicht politisch. Wenn das eine mit dem anderen verwechselt wird, kommt dabei selten Gutes heraus. Im Hinblick auf die Iran-Krise stimmt das nicht zuversichtlich. Denn die Informationen in diesem Zusammenhang sind so verwirrend, dass kaum eine Einschätzung ohne Gefühle auskommt. Meine auch nicht. Weiterlesen

Fehlende Qualifikation: Diplomatie

10. Januar 2020 / Martin Böttger

Satan sollte Genscher aus der Hölle ausweisen
Zu Lebzeiten standen wir auf gegensätzlichen Seiten der gleichen Partei. Später sollte es mir mit Joseph Fischer, einem weiteren Aussenminister, noch mal ähnlich ergehen. Heute dagegen entwickle ich Sehnsucht nach einem Bundesaussenminister von Genschers Kragenweite. Doch der Fachkräftemangel, Sie wissen schon, der ist in Berliner Regierungskreisen halt besonders gross. Weiterlesen

Operette verdeckt Verbrechen – aber welche?

9. Januar 2020 / Martin Böttger

Das Trump- und das Mullahregime scheinen sich zu einer billigen gemeinsamen Inszenierung verabredet zu haben. Zielgruppe dieser Inszenierung sind nicht vernunftbegabte und mit einem Minimum an Intelligenz (das englische “Intelligence” ist übrigens ein Synonymbegriff für Geheimdienste!) Menschen, sondern ihre jeweils eigene innerstaatliche Anhänger*innen*schaft, also definitiv die Doofen ihres Landes. Sie stellen in diesen grossartigen Ländern nicht die Mehrheit der Bevölkerung, weswegen es für ihre Regimes umso wichtiger ist, sie möglichst 100%ig zu mobilisieren, mögliche politische Gegenbewegungen dagegen generalstabsmässig zu deprimieren – und damit zu demobilisieren.
Das scheint aktuell gut zu klappen. Weiterlesen

Machtvakuum Europa – ein Desaster der Bundesregierung

8. Januar 2020 / Roland Appel

Europa wird derzeit von Trump einerseits und gewissen Mittelmächten auf der anderen Seite vorgeführt. Europa ist außenpolitisch auf dem Abstellgleis, handlungsunfähig, nahezu am Ende. Die politisch Verantwortlichen sitzen vor allem in Berlin, aber auch in Brüssel und Paris. Europa wird zwischen den Interessen einer rücksichtslosen US-Rüstungspolitik und seiner verbündeten Kunden im sunnitisch-islamistischen Saudi-Arabien, eines größenwahnsinnigen Sultans Erdogan, einer korrupten schiitisch-islamistischen Mullahdiktatur und den Folgen US-amerikanischer Politik der verbrannten Erde im Irak und in Afghanistan zerrieben. Alle sogenannten “Friedensinitiativen” in Afghanistan und im Irak stehen derzeit zur Disposition. Der diplomatische und militärische Einfluss Europas geht weiter gegen Null. Und die derzeitige Bundesregierung ist außenpolitisch handlungsunfähig. Weiterlesen

US-Amerikanische politische Blödheit bekämpfen

4. Januar 2020 / Roland Appel

Der Mord am prominentesten iranischen Geheimdienstgeneral und Chef der israelfeindlichen Kuds-Brigaden durch eine US-Drohne mag für den einfach denkenden US-Präsidenten Trump in dessen Wahrnehmung – und der seiner Wähler – ein Erfolg gewesen sein. “Kuckt mal, was ich kann” ist Trumps infantile Botschaft, die ihm bei rechten wie evangelikalen Wählern Zustimmung bringt. Politisch ist es die größte Dummheit seit dem Sturz des demokratisch gewählten iranischen Präsidenten Mossadeq durch die CIA in den 50er Jahren. Man muss weder ein Freund des korrupten, islamistischen Iran, noch der Mullahs sein, um Kurzsichtigkeit und vor allem die weltpolitische Verantwortungslosigkeit des aktuellen US-Präsidenten zu erkennen und zu fürchten. Weiterlesen

Palästina: Ende der Straflosigkeit

23. Dezember 2019 / Andreas Zumach

Ende der Straflosigkeit für Kriegsverbrechen in Palästina in Sicht
Mit der seit über 52 Jahren währenden Straflosigkeit für mutmaßliche Kriegsverbrechen in den von Israel völkerrechtswidrig besetzten palästinensischen Gebieten Westjordanland, Gazastreifen und Ostjerusalem dürfte es 2020 ein Ende haben. Erste Ermittlungsverfahren durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu mußmaßlichen Verbrechen sowohl israelischer Militärs und Sicherheitskräfte wie auch der Hamas und anderer Akteure im Gazastreifen könnten bereits in der ersten Hälfte des nächsten Jahres beginnen – vorbehaltlich einer noch ausstehenden Überprüfung der territorialen Zuständigkeit des IStGH für die drei besetzten Gebiete. Weiterlesen

Beachtenswert

22. Dezember 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Auf das zu Ende gehende Jahr ein anderer Blick: 2019 ist, in der Politik in Deutschland, ein Jahr der Politikerin gewesen. Zwar ist der Anteil weiblicher Abgeordneter im Bundestag zurückgegangen. Doch waren es Frauen, die Politik machten und die Schlagzeilen beherrschten. Vor allem in der CDU und in der SPD – und natürlich mit Gewinnerinnen und Verliererinnen. „Parität in allen Bereichen erscheint mir einfach logisch. Das muss ich nicht dauernd extra erwähnen“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn des Jahres gesagt. So ist es auch gekommen. Weiterlesen

Lunte Libyen

18. Dezember 2019 / Martin Böttger

Ausweitungsgefahr bis Zypern und ins komplette Mittelmeer
Schlechte Nachrichten aus Libyen drängen gering dosiert wieder in hiesige Medien. Das scheint zunächst nichts Neues. Wenn jedoch monatelang über fortdauernde Greuel nichts berichtet wird, und dann plötzlich doch, dann fürchte ich immer eine “hidden agenda” – jemand Wichtiges hat Interesse daran.
In diesem Fall: die Türkei und Russland sind im Spiel. Sie machen sich zunutze, dass es keine kohärente EU-Politik in Libyen gibt, Weiterlesen

Mesut Özils Irrlichtern macht alle wuschig

16. Dezember 2019 / Martin Böttger

Vom Fußballkäfig in Gelsenkirchen-Bismarck in die Geopolitik ist ein weiter Weg. Da kann einer schon mal ins Stolpern kommen, Massstäbe und Orientierung verlieren. Sie zu behalten ist ja schon unter “normalen” Umständen nicht leicht. Mesut Özil ist jetzt 31, sehr, sehr reich geworden. Um die wenigsten seiner umfangreichen Angelegenheiten wird er sich noch persönlich kümmern können. Und wenn ers doch versucht passieren ebenso Unfälle, wie wenn es sein Familienmanagement für ihn zu übernehmen versucht.
Zur politischen Bewertung seiner neuesten Ereignisproduktion verweise ich auf Alina Schwermer/taz Weiterlesen

Trump hat Orwell kapiert

13. Dezember 2019 / Martin Böttger

Die öffentlichen Darstellungen des “mächtigsten Mannes der Welt” ergehen sich hierzulande darin zu beschreiben, wie irre der Mann sei. Diese Darstellung ist falsch. Sie fällt auf die Überbringer*innen zurück. Das System, für das diese vorgebliche Witzfigur steht, ist weit intelligenter und moderner, als die meisten seiner Konkurrent*inn*en zusammen. Oberflächlich auch für die Dümmsten – ausser die US-Demokrat*inn*en, und zwar dort sowohl zentristische als auch linke – zu erkennen, wie der Mann sich auf das Impeachment-Verfahren freut. Damit ist der potenziell gefährlichen gesellschaftspolitischen Verankerung von konkurrierenden Politikkonzepten und -strategien der Stecker gezogen. Weiterlesen

Bezos hat den Längsten

10. Dezember 2019 / Martin Böttger

Nicht, dass es mir wichtig wäre. Aber ein Symptom für den Kampf um die Weltherrschaft in den Medien ist es. Die Uefa und die europäischen Fußballkonzerne wollen vom dicksten aller Fische gefressen werden: Amazon. In dieser Liga spielt sonst nur noch das saudische Feudalregime. Und das ist bei der Uefa z.Z. nicht sooo beliebt, weil es im Medienkrieg gegen Katar die Uefa-Champions-League in Piratenmanier parallel ausgestrahlt hat, ohne um die TV-Rechte nachzusuchen.
Der Fußball verzichtet damit freiwillig für Geld auf gesellschaftliche Relevanz. Weiterlesen

Zum 100. von Hennes!

8. Dezember 2019 / Martin Böttger

Vorgestern wäre der 100. Geburtstag von Hennes Weisweiler gewesen. Heute bekam er das passende Geschenk. Die Vergleiche mit damals und heute sind sportlich alle kompletter Blödsinn, der traditionellen Oberflächlichkeit inkompetenter Medien geschuldet.
Unvergesslich wird mir eine Geschichte bleiben, die mir Heribert Fassbender mal bei einer WDR-Weihnachtsfeier erzählt hat. Er war seinerseits ganz gerührt, dass ich seine Schlussreportage vom 7:1 gegen Inter Mailand 1971 am Bökelberg quasi noch aufsagen konnte. Das Spiel lief überhaupt nicht im TV. Und das Radioprogramm schaltete sich erst nach den 21-Uhr-Nachrichten ins Stadion; da stand es bereits 6:1. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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