Kategorie: NRW (Seite 14 von 48)

Geht Laschet die Puste aus?

9. Mai 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Auf seinem langen Marsch ins Kanzleramt hat sich Laschet bisher zielstrebig gezeigt. Den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur eroberte er entschlossen gegen viele Widerstände. Die Hälfte seines Weges hat er hinter sich gebracht. Doch nun scheint ihm die Puste auszugehen.

Aus den Fugen geraten

Er rang sich zwar durch, nach Berlin zu wechseln, selbst wenn er nach der Bundestagswahl mit der Union in der Opposition landen sollte. Doch diese Entscheidung wirkt halbherzig. Laschet ließ offen, wann er seine Ämter als CDU-Landeschef und NRW-Ministerpräsident aufgeben wird. Weiterlesen

Cowboys

9. Mai 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Armin Laschet wollte nicht in die Fußstapfen Norbert Röttgens treten, dessen Kandidatur 2012 für das Amt des NRW-Ministerpräsidenten nicht zuletzt daran scheiterte, dass er sich nicht festlegen wollte, ob er im Falle einer Niederlage nicht doch lieber in Berlin Umweltminister bleiben wolle.

Röttgen verlor beides. Für Laschet war angesichts der Unruhe in seinem CDU-Landesverband die Zeit des schwurbelnden Offenhaltens jetzt vorbei. Weiterlesen

Rückfahrkarte für Laschet

4. Mai 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Reden ist Silber. Schweigen ist Gold. NRW-Innenminister Reul weiß das. Er ist ein erfahrener Politiker. Dennoch hält er es für erforderlich, Laschet öffentlich das Amt des Ministerpräsidenten warm zu halten, falls der Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl scheitern sollte. Die Arbeitsplatzgarantie mag Laschet gefallen. Weil sie mit seinem Scheitern verbunden ist, hilft sie der CDU aber kaum. Eine Kandidatur mit Rückversicherung verstärkt die Zweifel am Kandidaten und erhöht dessen Aussicht zu scheitern. Weiterlesen

BILD –SA-24.april

24. April 2021 / Dieter Bott (Gastautor)

HEUTE am samstag 24.april

bringt BILD den “PROMI-AUFSTAND gegen CORONA-POLITIK” nicht nur als
aufmacher sondern

“BILD benennt klar, WER DIE FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG der MUTIGEN
SCHAUSPIELER beschneiden will” seite 2 & 3

NA, HAST DU EINE IDEE_?—- “RUNDFUNK-RÄTE drohen mit TATORT-VERBOT und
BEFRAGUNG wegen FREIER MEiNUNGSÄUSSERUNG”——in ihrem kampf für
privatisierung und gegen die öffentlich-rechtlichen medien-anstalten Weiterlesen

Wer kommt in den Bundestag?

11. April 2021 / Martin Böttger

Grüne und Linke stellten NRW-Landeslisten auf
Nur wer NRW gewinnt, kann auch die Bundestagswahl gewinnen. Keine hinreichende, aber eine notwendige Bedingung. Armin Laschet traut das kaum noch jemand zu. Aber das ist ein anderes Thema. Eine wahrscheinliche Regierungs- und eine wahrscheinliche Oppositionspartei stellten an diesem Wochenende ihre NRW-Landesliste für die Bundestagswahl auf. Dem deutschen Verhältniswahlrecht folgend, wurden dort wichtige personelle Weichenstellungen vorgenommen. Weiterlesen

Laschet: Dem Scheitern ganz nah

6. April 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Oft zieht sich der Niedergang hin. Manchmal geht es ganz schnell. NRW-Ministerpräsident Laschet steht schon längere Zeit unter Druck. Er resultiert aus seinem Ehrgeiz, CDU-Chef und Bundeskanzler zu werden. Seit sein Marsch zum Kanzleramt im Frühjahr 2020 mit der Pandemie kollidierte, erhöhte sich der Druck stetig. In den vergangenen Tagen steigerte er sich gewaltig. Laschet scheint dem Scheitern nah. Weiterlesen

BOYCOTTQATAR 2022

3. April 2021 / Martin Böttger

Diese Kampagne habe ich gestern unterzeichnet, ergänzt um folgenden Kommentar: “Im Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Qatar entscheide ich mich für Qatar, das sich eindeutig mehr der Welt zu öffnen versucht, und am mörderischen Jemenkrieg meines wissens nicht beteiligt ist. Das Zentrum des Fussballbösen ist auch nicht Qatar, sondern Zürich (Fifa), Nyon (Uefa) und Frankfurt (DFL, DFB). Und dafür ist diese Kampagne gut: die in den Schwitzkasten zu nehmen. Sklavenhaltergesellschaften und Feudalismus dürfen nicht geschäftsfähig sein. Wer sich von ihnen aushalten lässt, ist auch nicht besser.” Weiterlesen

Fahrradklima Bonn: 4-

16. März 2021 / Martin Böttger

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) hat heute die Ergebnisse seines regelmässigen Fahrradklimatests veröffentlicht. Über 200.000 Menschen haben daran teilgenommen, über 2.000 aus Bonn. Brav wird gemeldet, das sei “keine repräsentative” Befragung. Nein, sie ist besser. Geantwortet hat ein überdurchschnittlich kompetenter Ausschnitt der Bevölkerung: die Minderheit, die was vom Fahrradfahren versteht, weil sie es, anders als die (Noch-)Mehrheit, nicht nur aus der Windschutzscheibenperspektive kennt. Weiterlesen

Halbseidene Erlöserfantasien

16. März 2021 / Martin Böttger

Die Erlöser-Erzählung ist mächtig und massenmedienattraktiv. Wenn sie nicht wahr ist, wirkt sie dennoch auf die Wahrheit ein. Und viele können sich daran laben, Geschäftsmodelle darauf bauen. Das ist rund ums Mittelmeer seit mindestens 2000 Jahren bekannt. Selbst wer schon mehrmals auf Erlöserfantasien hereingefallen ist, greift in seiner irdischen Verzweiflung dennoch wieder danach. Besserwissen hat doch noch nie geholfen, oder?
Bevor ich zu Wichtigerem komme, nehmen wir das Beispiel der Mühseligen und Beladenen in meiner Geburtsstadt Gelsenkirchen: S04. Weiterlesen

GA-Besitzer*innen: schon wieder Krieg

9. März 2021 / Martin Böttger

mit Update
Es ist noch nicht so lange her, gefühlt als wäre es gestern gewesen, dass der Bonner General-Anzeiger aus dem Besitz der Familie Neusser in den Besitz von 5 Verlagsfamilien bei der Rheinisch-Bergischen Verlagsgesellschaft übergegangen ist. Die Neussers hatten sich zuvor mit der Milliardärsfamilie DuMont zerstritten, und beeilten sich, so lange noch jemand Geld für den Besitz gedruckter Zeitungen zahlt. Gerade rechtzeitig. Denn die Konflikte gehen weiter und verschärfen sich. Weiterlesen

Doch lieber den Södermarkus?

2. März 2021 / Martin Böttger

Die CSU ist hier im Westen verrufen, zurecht. In der Merkel-Ära stellte sie mit klarem Abstand die am meisten versagenden Bundesminister (war ‘ne Frau dabei? erinnern kann ich mich an keine). Von ihr gingen regelmässig die aggressivsten Forderungen zur Einschränkung von Freiheits- und Bürger*innen*rechten aus. Der kleine Armin Laschet dagegen betrat als “Integrationsminister” der CDU-Landesregierung Rüttgers 2005-10 erstmals eine grössere politische Bühne. In dem Amt hat er zu vieler Menschen Überraschung nicht alles falsch gemacht. Doch das sind Bilder der Vergangenheit. Weiterlesen

Brockhaus-Deal

1. März 2021 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: digitale Bildung vs. Lebensrealität in Deutschland – Digitale Bildung wurde in Deutschland lange vernachlässigt. In der Corona-Krise soll sich das ändern, doch die Politik schafft neue Probleme.
Diese Entscheidung steht sinnbildlich für den Stand digitaler Bildung in Deutschland: Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen gibt 2,6 Millionen Euro für eine Dreijahreslizenz des Brockhaus Online-Nachschlagewerks aus. Das Paket digitaler Lernmittel umfasse neben der Online-Enzyklopädie ein Jugend- und Kinderlexikon sowie Online-Kursmaterial zum richtigen Recherchieren, gab das Ministerium in einer Pressemitteilung bekannt.

Die Meldung hat vergangene Woche Spott und Unverständnis ausgelöst Weiterlesen

Zweifel

28. Februar 2021 / Martin Böttger

Ist Michael Maier ein Irrer? Ich weiss es nicht, weil ich ihn nie persönlich kennengelernt habe. Mein Hinweis auf seinen Bericht aus dem Wirecard-Untersuchungsausschuss, der ja nicht geheim sondern öffentlich tagte, findet anscheinend recht grosses Leser*innen*interesse, obwohl doch nichts daran im journalistischen Sinne exklusiv ist. Maier ist ungefähr so alt wie ich, hat aber schon ein a.o. wildes Journalistenleben gelebt. Als Leser profitiere ich von dem, was er tut. Heute mit seinem Interview mit Stephan Suschke, einem Theatermacher, der mit Heiner Müller zusammengearbeitet hat, und eine Menge von Bertolt Brecht versteht. Weiterlesen

Die Spuren des Geldes

25. Februar 2021 / Martin Böttger

Die Wirtschaftskriminalität trifft sich zur Geldwäsche in der Immobilienbranche
Fangen wir mit den guten Nachrichten aus der Welt des Kapitals an. Ein grosser Vernichter von artenvielfalt, Klimaschädling, weltweiter Enteigner von Bäuerinnen (Männer mitgemeint) und Bekämpfer zahlreicher “Volksgesundheiten” schreibt grosse Verluste: der Bayer-Konzern. Schuld daran ist das Rechtssystem des Machtzentrums des globalen Kapitalismus, der USA. Dort ist also auch nicht alles schlecht. Nicht wenige meinen ja, dass Bayer als Repräsentant von “German Silly Money” sich nach Strich und Faden hat reinlegen lassen, beim Erwerb der vergifteten heissen Kartoffel Monsanto. Weiterlesen

Wie die Lemminge

25. Februar 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

In knapp zwei Wochen werden die Infektionszahlen in und um Düsseldorf herum stark ansteigen. Die Stadt wird dann ziemlich sicher die dritte Coronawelle erleben. Ausgelöst wurde sie durch das schöne Wetter am vergangenen Wochenende. Tausende drängten sich auf der Rheinpromenade, fast alle, ohne Abstand zu halten, und die meisten ohne Maske. Alle Aufrufe zur Vorsicht haben ihr Ziel verfehlt. Die Menschen am Rhein verhielten sich wie die Lemminge. Weiterlesen

Mal so, mal so

19. Februar 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Oder auch nicht: Laschet
Wie gewonnen, so zerronnen? Mit Beginn der Pandemie sprang die Union aus der Versenkung. Seit dem ersten Corona-Tag gaben ihre Politiker Merkel, Söder, Spahn, Altmaier und Laschet den Ton an. Ab dem Frühjahr 2020 stieg sie in drei Monaten von 26 auf fast 40 Prozent. Heute ist sie auf 34 Prozent zurückgerutscht. Ausgerechnet im Wahljahr 2021 kann es noch tiefer gehen. Weiterlesen

Laschet kocht auch nur mit Wasser

29. Januar 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Zwei Frauen über 90. Beide leben im eigenen Haushalt, eine in Baden-Württemberg, die andere in NRW. Die Frau in Baden-Württemberg erhielt bereits die zweite Corona-Impfung in der Woche vor dem 25. Januar. An jenem Montag begann NRW erst, Impftermine zu vergeben. Die Frau in NRW stand noch Mitte der Woche ohne Termin da. Ihre Kinder versuchten von morgens bis abends vergeblich, einen zu bekommen. Sie waren baff, als NRW-Ministerpräsident Laschet befand: „Der Impfstart ist gelungen.“ Weiterlesen

Wer stoppt die Fussball-Irren?

22. Januar 2021 / Martin Böttger

In Deutschland bisher niemand. Und besonders nicht in NRW, der Heimat zahlreicher ehemaliger und gegenwärtiger Kanzlerkandidaten-Kandidaten. Vor ein paar Tagen berichtete die New York Times über die Pläne für eine globale Super-Liga. New York? Na klar, das grosse, immer grössere Geld sucht mit wachsender Verzweiflung renditeversprechende Anlagemöglichkeiten. Nichts verspricht grössere Renditen als das irrationale nach feudalen Gesetzmässigkeiten organisierte Fussball-Entertainment-Bizzyness.
In der FAZ findet sich zum gleichen Thema eine deutsche Kurzfassung. Die Uefa, deren Champions League und Kapitalbasis damit unmittelbar bedroht ist, reagiert berechenbar: sie baut die Champions League immer weiter zu einer ähnlichen Superliga um: “Planungssicherheit” für die Dickschiffe zu Lasten leistungsbezogener Durchlässigkeit – Sport ist was anderes.
Corona-Bedrohung NRWs durch die Uefa – Laschet wäre begeistert Weiterlesen

Die CDU – ein schwarzes Loch

12. Januar 2021 / Roland Appel

Schwarze Löcher sind im Universum bekanntlich unwirtliche Orte – sie verfügen über eine gigantische Anziehungskraft, ihrer Gravitation fallen oft zahlreiche benachbARTE Sterne und Planeten zum Opfer. Was hinter ihrem Ereignishorizont verschwindet, wird nie wieder gesehen und zu “Spaghetti” zerdrückt, wenn man Prof. Stephen Hawking Glauben schenken darf. Zwischen der CDU vor ihrem Parteitag und den Gravitationsmonstern gibt es eine Menge Parallelen. Weiterlesen

Impfgezeter / Antisemitismusstreit

6. Januar 2021 / Martin Böttger

Nichts ist klar beim Impfen. Jedenfalls in Bonn, bis gestern. Es wurde auf Informationen der Landesregierung gewartet. Und deren sichtlich genervter Gesundheitsminister Laumann kann den Impfstoff auch nicht zaubern. Die Politiker*inen werden von teilweise hetzenden Medien gejagt (ausnahmsweise mal ein Hanfeld/FAZ, dem ich zustimme), und lassen sich von denen von ihrer eigentlich jetzt fälligen Arbeit ablenken. So drehen sie sich wieder alle um sich selbst.
Es gibt Menschen, die sich eilig impfen lassen möchten. Ich kenne welche. Ebenso gibt es zahlreiche Menschen, die sich jetzt schon impfen lassen könnten, aber (noch) nicht wollen. Weiterlesen

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