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Drogenkrieg – ein falsches Paradigma

17. November 2023 / Oswaldo Zavala / Informationsstelle Lateinamerika

Ein andere Lesart der „Narco“-gewalt in Mexiko

Mexikos Gesellschaft leidet unter einem bewaffneten Konflikt, der häufig als „Drogenkrieg” bezeichnet wird. Der mexikanische, in den USA lehrende Kulturwissenschaftler Oswaldo Zavala findet diese Bezeichnung überaus problematisch. Zavala erlangte mit seinem 2018 erschienenen Buch: „Los cárteles no existen: Narcotráfico y cultura en México“ (Die Kartelle gibt es nicht: Drogenhandel und Kultur in Mexiko) große Beachtung, in dem er zeigte, wie der Drogenhandel von der mexikanischen Politik als Ablenkungsmanöver von eigenen Misserfolgen und zur Entpolitisierung staatlicher Gewalt eingesetzt wird. In diesem Artikel beschreibt Zavala, wie der Diskurs vom „Drogenkrieg“ systematisch konstruiert und genutzt wird, um den massiven Einsatz des staatlichen Sicherheitsapparates zu rechtfertigen. Weiterlesen

Geleitwort zum Mittagessen

17. November 2023 / Martin Böttger

Und zwei Interviews, die Sie nicht übersehen sollten

Viele deutsche Ex-Maoist*inn*en, die es besser hätten wissen können, verarbeiten ihr Trauma heute durch China-Bashing. Wer auf die hört, selber schuld. Anders Lorenza Colzato und Bernhard Hommel/overton, die dort länger gelebt haben, und nun Vergleiche zwischen chinesischer – keineswegs die, die hierzulande als solche bezeichnet wird! – und deutscher Küche erleben: “Weniger ist mehr! – Nudelberge gibt es auf den Tellern in China eher nicht. Denn Essen ist im Reich der Mitte mehr als Nahrungsaufnahme. Es ist Medizin.” Weiterlesen

“Better Call Saul”

16. November 2023 / Martin Böttger

Das Kaputtsenden durch das ZDF wird nicht gelingen

Die derzeit beste im deutschen TV zugängliche TV-Serie “Better Call Saul” wird im linearen Programm ZDF ähnlich kaputtgesendet, wie es der gleiche Sender vor Jahrzehnten mit der seinerzeit ähnlich epochemachenden “The Sopranos” getan hat. Menschen, die was von Film- und TV-Kunst verstehen, kann das nicht abschrecken. Es ist nur ein Armutszeugnis für eine von unserer Haushaltsabgabe finanzierte Anstalt. Weiterlesen

Willkommenskultur

16. November 2023 / Helmut Lorscheid

Die Menschen lieben positive Nachrichten. Das zeigt die überaus breite Berichterstattung über die bayerische Gemeinde Hebertshausen und ihre überaus erfolgreiche Integration von über 200 Flüchtlingen. Seit Monitor am 12. Oktober 23 erstmals darüber berichtete, gehören Fernseh-Übertragungsfahrzeuge zum Straßenbild in der 6.000 Einwohner-Gemeinde im Münchener Speckgürtel. Weiterlesen

So können wir Putin stoppen!

16. November 2023 / Küppersbusch TV

Hallo Herr Putin, wir hätten da ein kleines Angebot, welches Sie nicht ablehnen können: Sie hören auf, so ein Arschloch zu sein und dafür geben wir Ihnen einen weiteren Hubert. Außerdem: Deutsch-amerikanische Besuche und Kritik am Mainstream. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen

Groko-Hormone

16. November 2023 / Martin Böttger

“Grosse Koalition” ist eine sachlich falsche Beschreibung. “GroKo” dagegen hat einen Klang, der sich irgendwie weiter treffend anfühlt. Der Hessische Rundfunk ist der derzeit führende ARD-Sender, der sich mit solchen Ausdrucksproblemen rumschlagen muss. Darüber berichtete gestern René Martens/MDR-Altpapier.. Die komplizierte Beziehung zwischen Sex und Politik – wer wüsste besser darüber Bescheid als Journalist*inn*en? Und laut Martens hat die HR-Studioleiterin in der Landeshauptstadt die auf den Punkt gebracht. Weiterlesen

Obstruktion und Häme als Politikprinzip?

15. November 2023 / Roland Appel

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zur Verwendung des Klimafonds der Bundesregierung von 60 Mrd. Euro für die ökologische Transformation in Krisenzeiten ein höchst politisches Urteil gefällt. Dieses Urteil hat gravierende Folgen für die Möglichkeit, die dringenden unweltpolitischen Maßnahmen zu treffen, die die Union sechzehn Jahre verhindert, verschleppt und torpediert hat. Mit dem neuen Rechtslage hofft die Union, erneut einen Keil in die Koalition zu treiben und davon politisch zu profitieren. Sie stellt damit Parteipolitik über die Interessen des Landes. Weiterlesen

Setzen, sechs!

15. November 2023 / Martin Böttger

Das Bundesverfassungsgericht und derdie Gesetzgeberin

mit Update 16.11.

Ist das Bundesverfassungsgericht jetzt gegen Klimaschutz? Ich bin kein Jurist. Deren Denkwelt ist mir mental fremd. Aber vorzeitiges Gegreine auch. Hier zunächst der Wortlaut der Veröffentlichung des Gerichts. Hier eine aktuelle Bewertung in der in der Regel sachkundigen DLF-Sendung “Umwelt und Verbraucher” (Audio 6 min., Leitung: Georg Ehring, ein guter, starker Journalist). In der Aussenwirkung sieht alles wie ein Widerspruch zum historisch harten Urteil von 2021 aus. Doch dieser Schluss ist vorschnell. Weiterlesen

2016: „Remarks On Middle East Peace“

15. November 2023 / Christoph Habermann

Zur Rede von US-Aussenminister John Kerry a, 28. Dezember 2016

I.

Am 23. Dezember 2016 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2334 zur Situation im Nahen Osten beschlossen. Der Text wurde mit 14 Stimmen beschlossen bei Enthaltung der USA und ohne Gegenstimme, ist also völkerrechtlich verbindlich. Unterstützt wurde die Resolution u.a. von Frankreich und China, von Grossbritannien und Russland, von Spanien, Neuseeland und dem Senegal.

In dieser Resolution heisst es u.a.: Weiterlesen

Die gute Nachricht

15. November 2023 / Martin Böttger

Pleitier Donald – wo ist Dagobert?

Wird ihn Mahammed Bin Salman da wieder raushauen müssen? Will er das überhaupt noch?

Die Wahrheit über Trump und die Deutsche Bank heute wie immer bei Die Wahrheit (Gerhard Henschel).

Geheimdienstliche Plaudertaschen

15. November 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Recherchen oder Irreführung? – Nord Stream und die Ukraine: Über geheimdienstliche Plaudertaschen, Washington Post und Spiegel+, und was das alles mit DDR-Elefanten-Witzen zu tun hat

Zu meinen Lieblingswitzen in der DDR gehörte der, wie verschiedene Länder über den Elefanten schreiben. Die USA gaben einen Band heraus: Alles über den Elefanten. Es folgte Frankreich mit zwei Bänden: Alles über den Elefanten und Das Liebesleben des Elefanten. Die Sowjetunion veröffentlichte drei Bände: Der Elefant vor der großen sozialistischen Oktoberrevolution, Der Elefant nach der großen sozialistischen Oktoberrevolution und Der Elefant im Kommunismus. Die DDR publizierte vier Bände: drei waren Übersetzungen aus dem Russischen. Der vierte titelte: Der DDR-Elefant – der kleine Bruder des sowjetischen Elefanten. Weiterlesen

Paz Total in Kolumbien?

14. November 2023 / Stefan Peters, Informationsstelle Lateinamerika

Der Weg zum kompletten Frieden ist noch lang

Think Big! Dieser Devise scheint die kolumbianische Regierung in der Friedenspolitik zu folgen. Gleich nach dem Amtsantritt im August 2022 machte der neue Präsident Gustavo Petro den Frieden zur Chefsache. Dies bedeutete nicht nur eine Kehrtwende im Vergleich zu seinem Vorgänger im Präsidentenamt Iván Duque. Letzterer torpedierte während seiner Amtszeit (2018-2022) den Friedensprozess mit der ehemaligen Guerilla FARC-EP (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia – Ejército del Pueblo) und sorgte damit für quälend langsame Fortschritte bei der Implementierung. Gustavo Petro repräsentiert das Gegenteil. Mehr noch: Seine Regierung möchte die Geschichte der Gewalt im Land beenden und den Friedensprozess komplettieren. Weiterlesen

Schmerzfreie Deutsche

14. November 2023 / Martin Böttger

Dienstagmorgens ist im DLF immer irgendwas mit Krankheiten. Wieder einmal bewahrheitet sich, dass Mediziner*innen hierzulande keine Ausbildung darin erhalten, wie mit Menschen gesprochen werden soll – jedenfalls wenn sie gesund werden/bleiben sollen. Der Begriff “Risikofaktor Alter” fiel heute. Lassen Sie sich den mal auf der Zunge zergehen. Ich z.B. bin jetzt 66. Wann ist es denn sicherer, sterben zu gehen?

Aber das nur nebenbei. Heute blamiert der deutsche Sportlobbyismus mal wieder unser Land in der Welt. Weiterlesen

Gedankenwende zur Kriegstüchtigkeit

14. November 2023 / Martin Singe / FriedensForum

Verteidigungspolitische Richtlinien 2023

Nach der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ kamen nun auch noch Ende 2023 – und ausgerechnet am 9 November – neue „Verteidigungspolitische Richtlinien“ (VPR) heraus. Kernforderung ist eine Rückbesinnung auf den Zentralauftrag der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung. Der Zeitenwende (Krieg ist zurück in Europa) habe nun eine Gedankenwende zu folgen, die auf Kriegstüchtigkeit auszurichten ist. „Die Bundeswehr ist ein Kerninstrument unserer Wehrhaftigkeit gegen militärische Bedrohungen. Hierzu muss sie in allen Bereichen kriegstüchtig sein. (…) Maßstab hierfür ist jederzeit die Bereitschaft zum Kampf mit dem Anspruch auf Erfolg im hochintensiven Gefecht.“ Weiterlesen

Gegen Bekenntniszwang

13. November 2023 / Martin Böttger

mit Update nachmittags

Missionarismus ist mir lebenslang zuwider. Eliminatorisches, Schlussstriche, Todesurteile, alles Endgültige: darum bin ich als Jugendlicher Liberaler geworden. “Der menschliche Erkenntnisprozess ist prinzipiell unabschliessbar.” (Jungdemokraten, Leverkusener Manifest 1971). Darum fremdele ich, seit es ihn gibt, mit dem Nahostkonflikt. Wie mit jedem Krieg. Heute fand ich den ersten Text, in dem ich meine aktuelle Suche nach den richtigen Gedanken wiederfinde. Weiterlesen

AfD ade

12. November 2023 / Heiner Jüttner

Großes Entsetzen herrschte am 14.9. im thüringischen Parlament. Die oppositionelle CDU hatte für ihren Antrag auf Senkung der Grunderwerbsteuer dank der Stimmen der AfD eine Mehrheit erreicht. Damit war die alte Streitfrage wieder aktuell: Wie sieht es aus mit der Zusammenarbeit von CDU und AfD? Gilt die vielbeschworene Brandmauer noch? Gilt sie nur für vereinbarte gemeinsame Aktionen? Oder auch für Übereinstimmungen, die bewusst in Kauf genommen werden? Wie weit darf eine Kooperation mit der AfD gehen? Weit über Thüringen hinaus wurde das Vorgehen der CDU kritisiert. Sie habe sich sehenden Auges auf eine politische Entscheidung eingelassen, die ohne die AfD-Stimmen nicht möglich gewesen wäre. Weiterlesen

Ei der Dachs

12. November 2023 / Martin Böttger

Wundersame Bahn CLXXII

Bahngeschichten sind mittlerweile so alltäglich und üblich, dass ich diese hier keiner gesonderte Erwähnung mehr für wert befunden hätte. Wenn ich sie nicht selbst schon in den 80er Jahren zusammen mit Georg Hundt und Norbert Döringer befahren hätte, weil wir damals schon ihre Stilllegung fürchteten. Dass es ausgerechnet nun so kommen sollte, das konnten wir nicht ahnen. Weiterlesen

Nie wieder heißt nie wieder

12. November 2023 / Petra Erler / Gastautorin

9. 11. 2023, Deutschland, Israel, Palästina und der ganze Rest der Welt

Diesen Beitrag schrieb ich für den 9. November. Ich wollte an einen jüdischen Tango (in polnischer Sprache) erinnern: „Ostatnia niedziela“. (Es ist unser letzter Sonntag). Ich hoffe, Sie hören ihm auch noch am 11. November zu. Weiterlesen

Aufsteigende Mächte

11. November 2023 / Martin Böttger

China und Brasilien

mit Update 12.11.

Chaoting Cheng hatten wir schon als Gastautor hier im Extradienst. Damals hatte sein Text eine CC-Lizenz. Ein kluger Kerl offenbar. Sehr klug. Sein heutiger Text in der Berliner Zeitung ist ohne CC-Lizenz, aber immerhin nicht digital eingemauert, und zum tieferen Verständnis von Chinas aussenpolitischen Strategien sehr zu empfehlen: “Friede möglich? Warum China keinen Krieg mit den USA führen will – Die Welt wird dominiert von Konflikten, die Europa und die USA stark schwächen. Wird China die Situation ausnutzen?” Weiterlesen

Notregierung ohne Not?

11. November 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor

GroKo in Hessen

Volker Bouffier war ein sehr besonderer Ministerpräsident. Aus einer ziemlich konservativen Landes-CDU kommend, erarbeitete er sich den Ruf eines „Avantgardisten“ (sic!). Er gewann das Vertrauen der hessischen Grünen, regierte zuverlässig mit seinem Stellvertreter Tarek al Wazir, in einer Art und Weise, die man sich angesichts eines überschwappenden Populismus nur wünschen konnte: ruhig, einvernehmlich, sachorientiert.

Viele sahen Hessen schon als eine Art Modell an: Wenn wir die Bundesrepublik zusammenhalten wollen, dann doch wohl so, wie in Wiesbaden – reformorientiert, einbeziehend und Vertrauen schaffend. Das wäre nicht schlecht auch für den Rest der Republik. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Ein andere Lesart der „Narco“-gewalt in Mexiko

Und zwei Interviews, die Sie nicht übersehen sollten

Das Kaputtsenden durch das ZDF wird nicht gelingen

Das Bundesverfassungsgericht und der*die Gesetzgeber*in

Zur Rede von US-Aussenminister John Kerry a, 28. Dezember 2016

I.

Pleitier Donald – wo ist Dagobert?

Recherchen oder Irreführung? – Nord Stream und die Ukraine: Über geheimdienstliche Plaudertaschen, Washington Post und Spiegel+, und was das alles mit DDR-Elefanten-Witzen zu tun hat

Der Weg zum kompletten Frieden ist noch lang

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Wundersame Bahn CLXXII

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