Schlagwort: Berliner Zeitung (Seite 29 von 32)

Kennzeichen

3. Mai 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Abgesagt wurden die Gedenkveranstaltungen zum Ende des – von Deutschland herbeigeführten – Zweiten Weltkrieges am 8. Mai vor 75 Jahren, der, was hier bisweilen in den Hintergrund rückt, in Asien noch ein weiteres Vierteljahr ausgetragen wurde: Mehr als 60 Millionen tote Zivilisten und Soldaten, Europa ein zerstörter Kontinent, Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, Millionen Flüchtlinge, Hungersnöte weltweit. Nie wieder gab es eine die ganze Welt erfassende Katastrophe – bis zum Frühjahr 2020. Weiterlesen

Amris Waffe

28. April 2020 / Martin Böttger

Bedrohte Art: Linke Zweifler*innen
Dezember 2016, Attentat am Berliner Breitscheidplatz, am Fuss der “Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche” (ist eigentlich noch immer niemand auf die Idee gekommen, diesen Namen endlich zu ändern?). Ein mutmasslicher Täter mit Namen Anis Amri wird ermittelt, und gut eine Woche später in Italien von der Polizei erschossen. Aber was, wenn ers gar nicht war? Oder mindestens nicht alleine?
Deutsche Ermittlungsbehörden, angeblich für unser aller “Sicherheit” verantwortlich, wollen das nicht wissen. Weiterlesen

Verdienstvoll

26. April 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Mit Norbert Blüm ist einer der Großen der deutschen Nachkriegspolitik gestorben, ein Urgestein der sogenannten Bonner Republik, der Menschlichkeit und Härte, Verantwortungsgefühl und Frohsinn zugleich vorlebte. Blüm gehörte zu der selten gewordenen Spezies eines authentischen Politikers. Den Benachteiligten – auch über die deutschen Grenzen hinaus – zu helfen, war sein Bestreben. Die katholische Soziallehre war sein Fundament. Aus kleinen Verhältnissen war er aufgestiegen. Doch die Aura eines Emporkömmlings verbreitete er nicht. Weiterlesen

Briefe

19. April 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Unterstellt, Friedrich Merz und die CDU-Merkel-Kritiker hätten durchgezogen. Oder das SPD-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wäre nicht dem Charme der Bundeskanzlerin erlegen, sondern hätte die Koalition vorzeitig beendet. Vor einem Problem sondergleichen hätte die Politik in Deutschland gestanden. Bundestagswahl in Coronavirus-Zeiten? Parteitage unter dem Gebot des Abstandhaltens? Wahlkampf via Live-Stream? Weiterlesen

Gemüsecreme

12. April 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Bemerkenswertes und Bedenkenswertes wurde in diesen (vor-)österlichen Tagen gesagt, geschrieben, getan – unterlassen auch, was schon deshalb für die Nachwelt festzuhalten ist, weil sich aktuelles Zeitgeschehen als Epochenwechsel in der Geschichte der Menschheit erweisen und Menetekel zur Wirklichkeit werden könnten. Die Zeit rast, und darüber könnte Einmaliges vergessen oder übersehen werden. Das Wort vom „Hochfahren“ von Staat und Wirtschaft etwa, so als ob Staat und Wirtschaft ein altbackenes Kohlekraftwerk wären. Weiterlesen

Flicken

5. April 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Berlin, steht im Grundgesetz, sei die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. In diesen Wochen der Bekämpfung des Coronavirus aber klaffen Verfassung und Verfassungswirklichkeit auseinander. „Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet“, heißt es ebenfalls in der Verfassung. Unterschiede in Theorie und Praxis auch dort: Die Bundesländer machen von der Ausnahmemöglichkeit „zur Bekämpfung von Seuchengefahr“ Gebrauch – nach je eigenem Bedarf. Weiterlesen

Abstand halten, im Namen der Solidarität

30. März 2020 / Ingo Arend

Wir werden gerade auf ein Paradox eingeschworen: füreinander einstehen, ohne sich zu begegnen

„Bitte halten Sie Abstand. Damit wir uns bald wieder nah sein können.“ So oder ähnlich lauten die derzeitigen Warnhinweise weltweit. Und wenn sie nicht so drängend konkrete Gründe hätten, könnte man derlei Slogans für ein grandioses Experiment in höherer Dialektik halten, so wie die Menschheit gerade auf ein Paradox eingeschworen wird: füreinander einzustehen, ohne sich dabei begegnen zu können.

Gut, Solidarität drückt sich nicht immer in körperlicher Nähe aus. Weiterlesen

Legenden

29. März 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Anhänger von Markus Söder ziehen Vergleiche. Mit Helmut Schmidt, weil und wie er als junger Hamburger Innensenator 1962 die Flutkatastrophe bewältigt habe – mit dem von ihm veranlassten Einsatz der Bundeswehr. Aus solchem Holz, so die These, seien Kanzler „geschnitzt“. In Krisenfällen beweise sich der Anführer. Vorangehen. Nicht zaudern. Doch mit Legenden muss aufgeräumt werden. Weiterlesen

Verantwortung

22. März 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
In Krisenzeiten, lautet ein Lehrsatz der Politik, sei die Stunde der Exekutive gekommen, womit nach den Grundsätzen der Gewaltenteilung Regierungen gemeint sind – also gewählte Regierungschefs und ihre Minister nebst Verwaltungen.

In Krisen und historischen Umbrüchen, auch das lehrt die Erfahrung, purzeln politische Dogmen, Bräuche und Regelungen wie die Dominosteine. Weiterlesen

Mit Süffisanz

15. März 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Den beiden neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist die sogenannte 100-Tage-Schonfrist des journalistischen Milieus nicht vergönnt gewesen. Kaum im Amt, wurden Verrisse geschrieben. Dabei wäre die Schonung ja nun wirklich angebracht gewesen. Erstmals seit ewigen Zeiten stehen zwei Vorsitzende an der Spitze der Partei. Beide sind wirklich „Neue“ in der SPD-Führung. Weiterlesen

Lokalgrößen

8. März 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
An zwei Sonntagen hintereinander einen Wahlerfolg feiern zu können, hat die SPD schon lange nicht mehr erlebt. So gesehen hat das Jahr 2020, auf dessen politischer Agenda nahezu ausschließlich Kommunalwahlen stehen, für sie gut begonnen. In Hamburg wird sie mit Peter Tschentscher weiter den Ersten Bürgermeister stellen. Auch in Leipzig bleibt der Sozialdemokrat Burkhard Jung im Amt des Oberbürgermeisters. Bemerkenswert sind die Ergebnisse, weil bei der Europawahl im Mai vergangenen Jahres die Grünen in beiden Städten als stärkste Kraft deutlich vor der SPD gelegen hatten. Weiterlesen

Epigonen

1. März 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Diadochenkämpfe werden ausgetragen und legen sich als Schatten über die Vergangenheit. Wiederholt sich CDU-Geschichte? Nach bisher jeder „Ära“ hat es Jahre gedauert, bis das innere Machtgefüge der Partei wieder stabil war. Bis die unterschiedlichen Landesverbände, Parteiflügel und Generationen einen Ausgleich ihrer Interessen und Ambitionen hergestellt hatten. Nach der weit in die 1960er-Jahre reichenden Konrad-Adenauer-Zeit wurden zwei CDU-Bundeskanzler (Ludwig Erhard und Kurt Georg Kiesinger) und dazu noch der Parteivorsitzende Rainer Barzel verschlissen. 13 Jahre Opposition folgten, Weiterlesen

Geschichten aus dem Bundestag

27. Februar 2020 / Helmut Lorscheid

Wer sitzt im Bundestag – und wer nicht?
Die “Süddeutsche Zeitung” hat eine Fleißarbeit darüber veröffentlicht, wer und vor allem, wer nicht im Bundestag sitzt. Und besonders auch darüber, welche wesentlichen Teile der Bevölkerung dort nicht vertreten sind. Lohnt sich zu lesen. Die Süddeutsche schreibt: “Vor einigen Wochen hat die SZ einen Fragebogen an alle Abgeordneten des neuen Bundestags geschickt. 280 von ihnen haben mitgemacht und geben so eine Antwort auf die Frage: Wie gut repräsentieren die Abgeordneten ihr Volk? Das Ergebnis ist eindeutig: Verglichen mit der Gesamtbevölkerung sitzen im Parlament nicht nur zu wenige Frauen und zu wenig Migranten, sondern auch: zu wenig Landbewohner, zu wenige Menschen mit Hauptschulabschluss, zu wenige mit einer Behinderung.” Weiterlesen

Nach Hanau

23. Februar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas
Absagen, Gedenken – Schweigeminuten, die närrisch genannte „fünfte Jahreszeit“ des Jahres 2020 steht im Schatten des Unvorstellbaren: der Morde in Hanau, des Einbruchs eines Verbrechens, das einen am friedlich-fröhlichen Zusammenleben in Deutschland verzweifeln lässt. Das den fröhlich gestimmten Narren fragen lässt: Wie feiern? Oder: Jetzt erst recht? Weiterlesen

Krieg der Verleger

18. Februar 2020 / Martin Böttger

Mit der Nachrichtenagentur TASS bin ich quasi politisch aufgewachsen. Se war das Sprachrohr der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR), also was hier das Bundespresse- und Informationsamt der Bundesregierung war. Die besten unserer Journalist*inn*en nutzten und zitierten sie, um uns zu erklären, was in diesem uns fremden Land vorging. Ich verrate Ihnen kein Geheimnis: sie machten das unter wesentlich schwierigeren Bedingungen um einiges besser und qualifizierter, als es uns heute von deutschen Korrespondent*inn*en aus Russland geboten wird.
Einen Grund hat mir die geschätzte Medienjournalistin Ulrike Simon jetzt klargemacht. Weiterlesen

Sinnbilder

16. Februar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas
Von der Macht der Bilder ist in diesen Tagen zu sprechen, von Fotografien, die Ereignisse der Zeitgeschichte nicht bloß dokumentierten, sondern beeinflussten. Der Händedruck im thüringischen Landtag gehört in diesen Reigen politischer Ikonografie: der soeben zum Ministerpräsidenten gewählte FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit dem AfD-Gratulanten Björn Höcke. Kemmerichs Worte wurden Lügen gestraft, er sei der „Anti-Höcke“. Die weggeworfenen Blumen zu seinen Füßen, Weiterlesen

Beklopptes Berlin / Kinder bleiben arm

12. Februar 2020 / Martin Böttger

Das deutsche Hauptstadtproblem wird bis heute, vor allem von den was-mit-Medien-Leuten nicht verstanden. Sie ersetzen, ebenso die Berliner*innen selbst, die Wirklichkeit der Stadt durch eine Projektion. Die Wirklichkeit ist eine hochkonzentrierte Ballung der sozialen Probleme dieses Landes auf engstem Raum, von manchen gerne “Labor” genannt, platziert am Ostrand des Landes, und ausser dem bisschen Speckgürtel in Potsdam, Oranienburg und Königswusterhausen dann hunderte Kilometer nichts drumrum, Weiterlesen

Container

9. Februar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

von Günter Bannas
Das Schimpfwort „Bläh-Bundestag“ ist schon in der Welt. Ein Unwort ist es – wie jenes aus unseligen Zeiten, als Feinde der Demokratie den Reichstag eine „Schwatzbude“ nannten. In den nächsten Tagen stehen die Spitzenleute der Parteien über „Thüringen“ hinaus – auch auf diesem verminten Feld – vor der Herausforderung, Schlimmstes zu verhindern. Wenn CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke es jetzt nicht schaffen, in Sachen Wahlrecht eine wirksame Verständigung zu finden, Weiterlesen

Amri-Attentat / Stuttgart 21 / KI

3. Februar 2020 / Martin Böttger

Die meisten grossen Medien schaffen Paranoia statt Fakten
Seit über drei Jahren dauert nun die Vertuschungsarbeit an, am mutmasslichen Attentat des mutmasslichen Täters Anis Amri, im Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz. Je länger diverse Parlamentarische Untersuchungsausschüsse den Fall untersuchen, umso irrer werden die inneren Widersprüche der angeblich für unsere “Sicherheit” zuständigen Behörden. Und umso schweigsamer wird die Medienberichterstattung. Übrig bleibt Weiterlesen

Undenkbares

2. Februar 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Könnte Wien ein Vorbild für Berlin sein – nach der nächsten Bundestagswahl, wenn sich abermals Koalitionspartner verständigen müssen, die eigentlich nicht gemeinsam regieren wollen? ÖVP und Grüne in Österreich erfanden dafür eine Konfliktregelung der besonderen Art. Unter der Überschrift „Modus zur Lösung von Krisen im Bereich Migration und Asyl“ ist sie in ihrem Koalitionsvertrag ausformuliert. Eingeleitet wird der Abschnitt mit einer Fülle von Voraussetzungen – Spitzengespräche, Ausschusssitzungen, Gutachten. Dann aber folgt der Satz: Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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