Hans-Christian Ströbele
Florian Rötzer bleibt in der Rente so unruhig wie ich. Er hat Hans-Christian Ströbele gesprochen. Bei mir ist das letzte Mal nun schon ein paar Jahre her. Ich weiss, dass seine Haare schon weiss waren. Bemerkenswert finde ich, wie er sich inhaltlich und politisch up to date hält. Und in seiner politischen Vernunft immer noch die meisten, die ich kenne, übertrifft. Glückwunsch. Und gesund bleiben.
Wollen die Werbetreibenden ihrer Zeit voraus sein oder nur im Trend liegen? „Es ist nicht einfach, grün zu sein, aber das sind große Dinge nie.“ Was sich als Zwilling des Mottos der fraglichen Partei liest, ist ein Slogan, mit dem ein Tennisschuh beworben wird, der zudem „jetzt noch nachhaltiger“ sei – vom Hersteller adidas, der immer auf Seiten der Gewinner war: Bayern München, deutsche Weltmeister (1954!), Olympia-Sieger. Ob sich darob das schwarze Umfeld des Konzerns – immerhin ist die CSU mit dem Münchner Verein fest verbandelt – schwarzärgert? Weiterlesen
Rotgrün regiert
Dass der Hamburger Senat mit linken Demonstrant*innen und den Grundrechten keine besonders glückliche Hand führt, ist spätestens nach vor allem durch die Polizei eskalierten Demonstrationen gegen den G-20-Gipfel bekannt. Auch dass sich die Grünen hier nicht als Wahrer*innen der Bürgerrechte hervorgetan haben, sondern das aggressive Vorgehen der Polizei auch noch verteidigten, ist unvergessen. Nun hat der Senat für den morgigen 1. Mai alle Demonstrationen verboten. Katharina Schipkowski kritisiert in der taz zurecht das Vorgehen der Behörden und stellt dies der vergleichsweise lauwarmen Praxis gegenüber, “Querdenker” und “Q-Anon” Demonstrationen zuzulassen. Weiterlesen
Radfahrer*innen als Alibi für grosse Übel
mit Update 29.4.
Kürzlich berichtete Britta Schwanenberg in der WDR-Lokalzeit Bonn über geplante Baumfällungen zum Zwecke des Radwegausbaus in der Rheinaue. Heute sehe ich, vor der Paywall nur von GA-Krawalljournalist Holger Willcke angedeutet, dass der Friedhof an der Combahnstrasse und die Häuser an der St. Augustiner Str. nun statt für die angebliche “Beschleunigung” der Linie 66 zugunsten eines Radfahrparadieses fallen sollen. Sie halten uns echt für so bescheuert, dass wir das fressen? Weiterlesen
Die CDU hat gerade eben noch die Kurve gekriegt. Hätte die Partei ihrem Vorsitzenden Laschet die Kanzlerkandidatur verweigert, wäre die Bundestagswahl für die Union wohl schon heute verloren. Söder hat das, wenn auch ziemlich spät, doch noch begriffen und klein beigegeben. Viele CDU-Mitglieder, die ihn nach wie vor anhimmeln, sind noch nicht so weit wie er. Weiterlesen
Ein Eigentor mit Ansage? Die nun in Kraft gesetzte Bundesnotbremse hat Folgen, die über Corona und Föderalismus hinausgehen. Antreiber waren Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Vizekanzler Olaf Scholz. Nach allen Regeln der Kunst peitschten sie das Gesetz durch Bundestag und Bundesrat – trotz verfassungsrechtlicher Bedenken von Professoren, des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages und „ihrer“ Ministerpräsidenten. Weiterlesen
HEUTE am samstag 24.april
bringt BILD den “PROMI-AUFSTAND gegen CORONA-POLITIK” nicht nur als
aufmacher sondern
“BILD benennt klar, WER DIE FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG der MUTIGEN
SCHAUSPIELER beschneiden will” seite 2 & 3
2
NA, HAST DU EINE IDEE_?—- “RUNDFUNK-RÄTE drohen mit TATORT-VERBOT und
BEFRAGUNG wegen FREIER MEiNUNGSÄUSSERUNG”——in ihrem kampf für
privatisierung und gegen die öffentlich-rechtlichen medien-anstalten Weiterlesen
Gerade haben die Grünen in einer perfekten Inszenierung das von vielen vermutete Geheimnis gelüftet: Die einzige Frau, die beansprucht, die Nachfolge Angela Merkels anzutreten, wird wohl Annalena Baerbock sein. Der entsetzliche Hähnchenkampf der CDU/CSU zwischen Armin Laschet und Markus Söder hat gleichzeitig deutlich gemacht, dass die Union personell und inhaltlich am Ende ist. Besonders erbärmlich ist, dass der Pandemieversager Söder mit den höchsten Inzidenzwerten aller Bundesländer mit seiner durchsichtigen Taktik, seit Herbst 2020 vor jeder Ministerpräsidentenkonferenz den starken Lockdown-Max zu markieren, um anschließend Baumärkte offen zu lassen oder andere Sonderwünsche der Wirtschaft zu bedienen, durchgekommen ist. Weiterlesen
Gute Beobachtungen: Kinder und Jugend in der Pandemie / Baerbock / Wirecard / Super League
Vorsicht: mein erster Tipp könnte Sie runterziehen. Und hindert Sie an der Ausrede, es “nicht gewusst/geahnt” zu haben. Das von mir während der gesamten Pandemiezeit hochgeschätzte 3sat-Magazin nano berichtete gestern über eine Studie „JuCo I und II“ (= “Jugend und Corona”), deren Ergebnisse nur als alarmierend gesehen werden können – auch wenn das Original von der unvermeidlichen Bertelsmann-Stiftung vermarktet wird. Weiterlesen
Laschet geht an instabilen Krücken – gegen ein Postergirl des Green New Deal
Letzte Woche hatte ich ein illegales Abendessen in Köln, kurz vor der Ausgangssperre. 4 Personen aus 5 Haushalten (oder war es umgekehrt?). Ich bot eine Wette an auf eine zukünftige Bundeskanzlerin Baerbock. Niemand setzte dagegen. Heute Nacht sah sich die CDU mit den ihr nahestehenden Medien zu einer Offenlegung ihrer Mathematik-Unkenntnisse gezwungen: in einer Videogespenstersitzung hätten sich “77%” für den Laschetarmin ausgesprochen. Verzweifelt hofften sie darauf, dass niemand die 6 Enthaltungen berücksichtigt. mit ihnen hätte die Prozentzahl nur noch eine 6 am Anfang gehabt (67%). Weiterlesen
Das Social Distancing, das der Welt als Anti-Pandemie-Strategie verordnet wurde, richtet nach nur einem Jahr sichtbare, teilweise lebensgefährliche Schäden an. Um es an dem heute gefeierten Gegenbeispiel zu verdeutlichen: Frau Baerbock und Herr Habeck sollen seit Jahren im gleichen Büro sitzen, sich also gleichsam täglich sprechen und sehen (!), sowie über einen gemeinsamen Mitarbeiter*innen”stab verfügen, dem es gelungen ist, ihre internen Verabredungen intern zu halten. Diese Technik wird zurecht bewundert, weil ihre Beherrschung sonst fast nirgends mehr zu sehen ist. Weiterlesen
CDU-Politiker haben die Pandemie, die Beschaffung von Impfstoff und die Auszahlung von Wirtschaftshilfen nicht in den Griff bekommen. Sie schafften es nicht einmal, geräuschlos einen Kanzlerkandidaten zu benennen. Der Aspirant Söder ist obendrein dabei, die politische Kultur in Deutschland zu verändern. Der Anfang ist gemacht. Der CSU-Chef hat den Wortbruch als Mittel des politischen Kampfes eingeführt und die höchsten Parteigremien der Schwesterpartei CDU delegitimiert. Weiterlesen
Der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur erweckt den Eindruck, bei der Bundestagswahl gäbe es für die Union etwas zu gewinnen. Seit der Konflikt läuft, sinken ihre Chancen. Ob CDU-Chef Laschet oder CSU-Chef Söder Kandidat wird, spielt schon fast keine Rolle mehr. Dass einer von ihnen Kanzler wird, wird zunehmend unwahrscheinlich. Die Union hat es in der kurzen Zeit seit Weihnachten geschafft, die Basis für einen Erfolg bei der Bundestagswahl zu beschädigen. Sie ist auf den Hund gekommen. Weiterlesen
Ist Berlusconi für die Grünen? / Wird die DFL unverkaufbar?
RTL hat kürzlich auf die PR-Pauke gehauen, weil sie angeblich der ARD das Projekt “Klima vor 8” weggeschnappt hatten. Jetzt macht Pro7Sat1 Lärm damit, dass sie die erste Kanzlerkandidatin der Grünen exklusiv interviewen würden. Beide haben es nötig. Bertelsmanns RTL hat 2021 einen TV-Marktanteil von 7,6% (in den 90ern war das mal knapp das Dreifache), und Pro7, das das Interview senden will, hat einen Marktanteil von 3,9%. Es stellen sich also viele Fragen, wer von den Beteiligten wie wenig nachgedacht hat. Weiterlesen
Grüne und Linke stellten NRW-Landeslisten auf
Nur wer NRW gewinnt, kann auch die Bundestagswahl gewinnen. Keine hinreichende, aber eine notwendige Bedingung. Armin Laschet traut das kaum noch jemand zu. Aber das ist ein anderes Thema. Eine wahrscheinliche Regierungs- und eine wahrscheinliche Oppositionspartei stellten an diesem Wochenende ihre NRW-Landesliste für die Bundestagswahl auf. Dem deutschen Verhältniswahlrecht folgend, wurden dort wichtige personelle Weichenstellungen vorgenommen. Weiterlesen
Andreas Förster gehört für mich zu den satisfaktionsfähigen Journalisten, wenn es um staatliche Verbrechen und solche ihrer Geheimdienste geht. Er hat das Milieu zu einer Zeit, in der ich bei der Anti-Apartheid-Bewegung lernte, von innen kennen gelernt, und danach den fachlich begründeten Schluss gezogen es abzulehnen. Seitdem, oder zumindest seit ich ihn lese (ca. 1990), bekämpft er es journalistisch. So auch mit seiner Freitaggeschichte über einen Mister “Kennedy”/”Stone”, dessen Untaten es sogar vor ein deutsches Gericht schaffen. Weiterlesen
Oft zieht sich der Niedergang hin. Manchmal geht es ganz schnell. NRW-Ministerpräsident Laschet steht schon längere Zeit unter Druck. Er resultiert aus seinem Ehrgeiz, CDU-Chef und Bundeskanzler zu werden. Seit sein Marsch zum Kanzleramt im Frühjahr 2020 mit der Pandemie kollidierte, erhöhte sich der Druck stetig. In den vergangenen Tagen steigerte er sich gewaltig. Laschet scheint dem Scheitern nah. Weiterlesen
Die mittelfristige Finanzplanung des Bundes für 2023 bis 2025 sieht fallende Ausgabeansätze für den Verteidigungshaushalt vor. Damit dürfte neuer Ärger mit den USA vorprogrammiert sein. Bekanntlich hatte Donald Trump vehement gefordert, dass die europäischen NATO-Staaten, vor allem Deutschland, höhere Militärausgaben leisten. Auch die neue US-amerikanische Regierung vertritt diese Position und verweist auf ihren hohen Rüstungsetat. Grundlage der Forderung ist eine Vereinbarung innerhalb der NATO von 2014 (basierend auf einem Positionspapier des NATO-Gipfels 2002), in der die Mitglieder übereingekommen waren, ihre Verteidigungsetats langfristig auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) anzuheben. Weiterlesen
Grüne bundesweit erstmals vorne – aber auch besser?
“Jeder Grüne Kreisverband ist besser geführt als dieses Land” soll Robert Habeck gestern laut FAZ gesagt haben. Unabhängig vom Wahrheitsgehalt müssen solche Ansagen ernstgenommen werden. Erstmals seit Mitte 2019 sind die Grünen wieder Umfragesieger in der “politischen Stimmung” beim Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen Telefonfeld GmbH in Mannheim, bezahlt von unserem ZDF-Gebührengeld. Dass das so ist, liegt daran, dass die Stimmung zur deutschen Pandemiepolitik massiv kippt, und das extrem zu Lasten der CDU/CSU geht, der Partei, die noch am meisten Zustimmung zu verlieren hat. Doch was würde besser, wenn es anders wird? Weiterlesen
Signoret – Merkel – Baerbock
Heute wäre sie 100: Simone Henriette Charlotte Kaminker, besser bekannt als Simone Signoret. Der DLF (Autorin Marli Feldvoß) würdigte sie heute in seinem “Kalenderblatt”. Signoret verkörperte ein bewundernswert emanzipatorisches, gleichzeitig realistisches Frauenbild. Ich persönlich verbinde mit ihr meine geradezu traumatische Rezeption ihrer Hauptrolle in dem Film “Die Katze” (1971) von Pierre Granier-Deferre mit Jean Gabin in der weiteren Hauptrolle. Für mich ein epochemachendes Werk, seiner Zeit weit voraus (ich war 14).
Der Film zeigte zwei Paradigmen, die bis heute unsere Wirklichkeit verheeren. Weiterlesen
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