Schlagwort: Die Grünen (Seite 39 von 53)

Das Erdbeben besteht nur aus Flugsand

21. Oktober 2018 / Martin Böttger

Wir sehen den Volksparteien beim Sterben zu. Das ist im Rahmen der deutschen Nachkriegsgeschichte seit 1945 tatsächlich ein politisches Erdbeben. Alle Erwachsenen unserer Zeit sind in Deutschland eine politische Stabilität gewöhnt – von der Mehrheit als angenehm Sicherheit gebend empfunden und nur von einer Minderheit gehasst – der wir jetzt täglich beim Zerbröseln zusehen können. Ich gestehe: auch mir ist dabei blümerant, obwohl ich selbst nie einer Volkspartei angehört, und nur sehr selten eine gewählt habe. Weiterlesen

EU&Deutschland – wirklichkeitsblind wie ein Fußballverein

19. Oktober 2018 / Martin Böttger

Medienereignis des Tages war die Pressekonferenz eines Fußballkonzerns aus dem süddeutschen Raum. Sofort hob ein landesweites Kopfschütteln über so viel Realitätsverlust an. Tja, damit sind die bayrischen Männer nicht allein. Die EU unter deutscher Führung, und diese deutsche Führung repräsentiert durch CDU, CSU und SPD (hier ihr Umfragendesaster, Wahlergebnisse folgen), sowie die diesen nahestehenden Medien, und das ist hierzulande die Mehrheit der Noch-Massen-Medien, sie alle zusammen reiten in einer Weise die EU in die Grütze, Weiterlesen

Es geht um Macht – #metoo in Parlamenten

17. Oktober 2018 / Andreas Zumach

Sexuelle Übergriffe in Parlamenten – Jede vierte Frau Opfer von Gewalt; laut einer Studie sind sexuelle Gewalt und Belästigung in Parlamenten der Europarats-Mitgliedsländer Alltag. Täter sitzen oft in den eigenen Fraktionen.
In den Parlamenten der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates sind sexuelle Belästigung, Missbrauch und Gewalt gegen weibliche Abgeordnete und Mitarbeiterinnen weit verbreitet. Zu diesem Ergebnis kommt eine gemeinsame Studie der Interparlamentarischen Union (IPU) und‬ der parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), die am Dienstag in Genf veröffentlicht wurde. Hinzu kommt: Weiterlesen

Grüne Siege – Rechte Mehrheit

17. Oktober 2018 / Gastautor:innen (*)

Den Weg nach Wien stoppen
von Jürgen Trittin MdB

Die Landtagswahl in Bayern offenbart ein Dilemma. In dem Maße, wie Grüne progressiver Pol der Gesellschaft werden, schwinden ihre Machtoptionen. Mehrheiten für Klimaschutz, Gerechtigkeit und Europa werden schwerer.

1. Die Grünen haben mit Katharina Schulze und Ludwig Hartmann am Sonntag einen historischen Wahlsieg errungen. Zum ersten Mal zweistellig, zum ersten Mal zweite Kraft in Bayern. Sie verdoppelten sich und gewannen gegenüber 2013 gut 1.36 Mio. (Gesamt-) Stimmen (nach bayrischem Wahlrecht) dazu. Weiterlesen

Trittin sieht Grüne als “Progressiven Pol”

17. Oktober 2018 / Martin Böttger

Marion von Haaren war ganz stolz, dass Extradienst-Gastautor Jürgen Trittin sich bei ihr – als “ehemaliger Fundi” – im ARD-Morgenmagazin-Interview live für Koalitionsgespräche der Grünen mit der CSU ausgesprochen habe. Während sie sich bemühte, ihn auf ein “soziales Problem” der Grünen hinzuweisen, wies er selbst auf eine wachsende Polarisierung zwischen städtischen Ballungs- und abgehängten ländlichen Räumen hin, die Zeit der “Volksparteien” sei vorbei. Hier das komplette Gespräch (knapp 5 Minuten), erstaunlich ausgeschlafen.

Das Erdbeben wird das Rathaus erreichen

15. Oktober 2018 / Martin Böttger

Um eine Grüne Katastrophe in Bonn zu vermeiden, müssen Sie jetzt selbst Grüne*r werden (mit Update 17.10.)
In Bonn sind derzeit über 700 Menschen Mitglied bei den Grünen. Viel ist das nicht, mit einer “Volkspartei” hat das nichts zu tun. Ist aber doppelt so viel wie in den 90ern, als ich dem Kreisvorstand noch angehört hatte. Es ist normal – und nicht so verwerflich wie es klingt – dass es immer dann viele neue Mitglieder gibt, wenn Wahlsiege gefeiert und Koalitionen verhandelt werden: denn dann winken Karriereoptionen. Wer soll denn überhaupt Karriere machen, wenn nicht die, die das Volk dafür wählt? Darum mein dringender Rat: machen Sie jetzt mit! Das, was jetzt in Bayern passiert ist, Weiterlesen

MP Söder heisst künftig Söder – sonst ändert sich nix!

14. Oktober 2018 / Roland Appel

Da ist es also, das vorläufige bayerische Wahlergebnis – der Erdrutschsieg der Grünen bedeutet unterm Strich für einen Wechsel in Bayern gar nichts. Ja, natürlich, es ist toll, dass sie voraussichtlich 17,5% erreicht haben, dass sie es geschafft haben, in die konservative Phalanx einzubrechen. Dass sie in München sechs Direktwahlkreise von acht geholt haben, in ganz vielen Wahlkreisen zweite hinter der CSU waren, ist ein Erdrutsch, eine kulturelle Offenbarung. Damit sind Nordrhein-Westfälische Grünen-Hochburgen wie Köln oder Münster eindeutig enttrohnt. In vielen Wahlkreisen stehen die Grünen Direktkandidaten in direkter Konkurrenz zur CSU. Weiterlesen

Ein Zwischenruf – a propos Umfragen

14. Oktober 2018 / Roland Appel

Es ist Mittagszeit und Bayern wählt gerade. Die Umfragen haben die Öffentlichkeit oder zumindest den Teil, der sich nicht in Internet-Selbstbespiegelungsblasen bewegt und jene, die Nachrichten hören oder gar Zeitung lesen, aufgeerüttelt. 33 Prozent CSU, 18% Grüne, nur 10 % AfD – was für wilde und revolutionäre Spekulationen macht das möglich, an denen wir uns hier ja auch beteiligt haben. Was aber, wenn am Ende was ganz anderes herauskommt? Immerhin hatte sich die Hälfte aller Befragten bisher überhaupt noch nicht entschieden. Wie groß ist überhaupt noch die Zahl derer, die eben von solchen Umfragen erfahren? Welche Reaktionen provozieren diese Umfragen möglicherweise? Weiterlesen

Ein Hauch von Weimar

12. Oktober 2018 / Roland Appel

Wer heute die Wahlprognosen von Infratest Dimap liest, reibt sich die Augen: CDU 26%, SPD 15%, Grüne 17%, FDP 10%, Linke 10% AfD 16%. Verwunderlich ist das nicht, denn es gibt drei Schlüsselthemen, in denen die Politik der GroKo offensichtlich versagt.

Erstens: Die Wohnungspolitik, in der sich offensichtlich nichts bewegt. Weder wird massiv in den sozialen Wohnungsbau investiert, noch werden endlich wirksame Maßnahmen gegen Spekulation, Mitpreisexplosion und Luxussanierung unternommen. Die Bürger spüren, Weiterlesen

Versuch einer Problemskizze

12. Oktober 2018 / Gastautor:innen (*)

Linke Diskurse sollten in Sachen Migration eine differenzierte Analyse des Phänomens und der Handlungsbedingungen versuchen
von Ludger Volmer

Die letzte Bundestagswahl hat gezeigt, dass die alte Lagerstrategie bis auf weiteres obsolet geworden ist. Es gibt einen gesellschaftspolitischen Mainstream, ausgedrückt durch CDU/Grüne/Rest-SPD, welche die Regierungspolitik unter sich ausmachen. In diesem Mainstream geht es maximal um graduelle Positionsverschiebungen zwischen den Polen Grüne und CSU. Grüne gehören zwar nicht der Regierung an, stützen aber die Bundeskanzlerin; während die Regierungspartei CSU in vielen Fragen gemeinsame Sache mit der rechts-oppositionellen AfD macht. Weiterlesen

Die Würde des Menschen braucht eine andere Sozialpolitik

9. Oktober 2018 / Gastautor:innen (*)

von Anton Hofreiter und Sven Lehmann (beide MdB)
In ihrem Impulspapier zur Erstellung des neuen Grundsatzprogrammes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Anton Hofreiter und Sven Lehmann eine Neuausrichtung grüner Sozialpolitik. Mit einer Erzählung, die die Würde des Menschen konsequent durchdekliniert und uneingeschränkt auf Förderung, Befähigung und Eigenmotivation setzt.

“Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Die Unantastbarkeit der menschlichen Würde ist unser Ausgangspunkt.” Diese beiden ersten Sätze aus der Präambel unseres Grundsatzprogrammes aus dem Jahr 2002 sind heute so aktuell und richtig wie damals. Darum wird der erste Satz des Grundsatzprogramms von 2002 auch eine zentrale Rolle im neuen Grundsatzprogramm einnehmen. Weiterlesen

Der Wahnsinn vom Hambacher Forst

5. Oktober 2018 / Roland Appel

Seit Wochen hat die NRW-Landesregierung aus CDU und FDP die energiepolitische Steinzeit unterstützt – jenseits jeder ökologischen Vernunft, obwohl absehbar ist, dass die Bundesrepubik bei einem “Weiter so” die selbst gesteckten Klimaziele von Paris verfehlen wird. Offensichtlich ist, dass RWE mit der Braunkohle schon lange nicht mehr in der Grundlast unersetzlich ist, sondern die praktisch “umsonst” erzeugten Millionen Kilowattstunden nutzt, um sie auf dem Strommarkt millionenschwer zu verscherbeln. Weil CDU und vor allem die FDP und ihr Wirtschaftsminister Pinkwart, der sich gerne “Innovationsminister” nennen lässt, was die erneuerbaren Energien betrifft, so gar keine innovativen Ideen aufbringen und auch keine innovativen Einfälle für die Arbeitsplätze im Braunkohlerevier entwickelt hat, galt unter der neuen Koalition Weiterlesen

Karsten Krampitz / Marion Jungbluth

3. Oktober 2018 / Martin Böttger

Zunächst hatte ich innere Abwehr. Ich hasse Feiertagsgedöns, egal ob kirchlich oder staatlich verordnet, am meisten das Mediengewese drumherum. Das fürchtete ich auch bei der von mir so hochgeschätzten DLF-Reihe “Essay und Diskurs”. Heute “DDR neu erzählen” – gääähn. Wie oft hatten wir das nun schon?
Autor Karsten Krampitz kannte ich bisher nicht. Vielleicht war das ausschlaggebend, dass ichs mir im Bett liegend vor dem Aufstehen doch angehört habe. Und muss nun gestehen: Weiterlesen

SPD&Grüne gleichauf – was heisst das für Bonn?

28. September 2018 / Martin Böttger

Das heutige ZDF-Politbarometer sieht SPD und Grüne bei 17% bundesweit gleichauf. Was heisst das für Bonn? Hier waren sie schon bei der OB-Wahl 2015 gleichauf: 23,6% für den damaligen SPD-Mann, 22,1% für den Grünen Tom Schmidt.
Die Mehrheit der Wähler*innen interessiert sich nicht für Kommunalpolitik, sie haben genug (scheinbar) andere Sorgen. Darum können die hiesigen Stadtratsfraktionen, egal was sie machen, kaum verhindern, dass das, was die Demoskop*inn*en “längerfristige Grundüberzeugungen” nennen, auch wenn sie immer weniger “längerfristig” sind, von grösserer Bedeutung bei der Kommunalwahl 2020 sein werden, als die hiesigen kommunalpolitischen Schandtaten. Weiterlesen

Lindner für unbefleckte Empfängnis?

27. September 2018 / Roland Appel

Wenn es in der Politik bei der Machtbeteiligung eine Art von “unbefleckter Empfängnis” geben sollte, ist Christian Lindner möglicherweise ihr Erfinder. Er ist es, der nach sechs Wochen “Jamaica”- Verhandlungen zum Erstaunen der Öffentlichkeit die Reißleine gezogen und den Ausstieg aus den Verhandlungen verkündet hat. Inzwischen ist bei manchen die Erkenntnis gereift, dass sein Leineziehen doch nicht ganz unbegründet gewesen sein mag. Jedenfalls kann der Betrachter zu diesem Schluss kommen, wenn er das Geächze einer im Würgegriff Seehofers gelähmten Kanzerlerin Merkel genauer betrachtet. Sie hat nicht mal mehr genug Standing, Seehofer, der schließlich Maaßen nur als Instrument genutzt hat, um seiner Kanzlerin auf der Nase herumzutanzen, in seine Schranken zu verweisen. Auch wenn ihr Markus Söder und die bayerischen Wähler der Union vielleicht sogar dankbar für diesen Dienst wären. Merkels Macht und Ansehen bröckelt, ist angezählt worden. Weiterlesen

Grün – nicht liberal

27. September 2018 / Gastautor:innen (*)

von Jürgen Trittin MdB

Ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei

Inzwischen hat es die Rede vom Narrativ bis in die Tageszeitungen geschafft. Da passt es, dass die Heinrich Böll Stiftung erneut einen Kongress zur Grünen Ideengeschichte ansetzt: „Was ist die grüne Erzählung?“

Polemik

Stammgast bei so etwas ist taz-Kolumnist Peter Unfried, der Winfried Kretschmann regelmäßig bis zur Peinlichkeit mit Loyalitätsbekundungen stalkt. Als käme Narrativ nicht vom lateinischen narrare, sondern vom Hofnarren. Soweit so üblich. Doch damit nicht genug. Einen Beitrag zur grünen Erzählung soll jene Mariam Lau abliefern, die in der Zeit jüngst dafür plädierte, es besser zu „lassen“, Menschen im Mittelmeer vor dem Ertrinken zu retten. Sie warf den Freiwilligen Seenotrettern vor: Weiterlesen

Wohnungsnot und politischer Stillstand

26. September 2018 / Roland Appel

Seit Monaten und Jahren führt die Wohnpolitik in Deutschland zu immer höheren Mieten, Spekulation, internationaler Kapitalakkumulation und alles auf dem Rücken der Mieterinnen un Mieter. Explodierende Mieten – in Berlin stiegen von 2010 bis 2016 die Mieten um 74% – aber auch explodierende Immobilienpreise – ein Beispiel: Ökohaus (136 qm im Raum KölnBonn) 1998 für 265.000 Euro gebaut, wurde 2013 für 295.000 Euro verkauft, 2017 für 385.000 Euro weiterverkauft. Die Boden- und Immobilienpreise gehen budesweit durch die Decke. Spekulanten kaufen Innenstadtgrundsücke und warten nur kurze Zeit, dann verdienen sie sich goldene Nasen – durch Nichtstun. Bund und Kommunen haben viel Immobilienbesitz an Heuschrecken verkauft, die aufgrund des geltenden Mietrechts Beute machen. “Deutsche Annington” und anders heißen die Täter. Wochenlang sitzen Rollstuhlfahrer in ihrer Wohnung fest, weil der Aufzug nicht repariert wird. So berichtet ein Fernsehmagazin, dass eine dieser internationalen Heuschrecken einer Familie die Miete um 90 Euro pro Monat erhöhte mit der Begründung, dass sie eine “hochwertige Küche” hätten. Diese Küche hatten die Mieter aus einer Tasche bezahlt und vor sieben Jahren selbst eingebaut. Nach geltender Rechtslage kommen Vermieter mit solcher betrügerischer Ausbeutung durch. Der “Wohnungsgpfel” hat gezeigt, dass die GroKo daran nichts ändern will. Weiterlesen

Angst vor fairer Landwirtschaft

24. September 2018 / Andreas Zumach

Volksabstimmung in der Schweiz – 72%-Mehrheit für mehr Fahrradwege – Initiativen für gesündere und fair erzeugte Agrarprodukte scheitern bei einer Volksabstimmung an einer Angstkampagne.

Die SchweizerInnen haben sich am Sonntag bei einer Volksabstimmung mit deutlicher Mehrheit gegen zwei Initiativen für gesünder, fairer und nachhaltiger produzierte Nahrungsmittel ausgesprochen. Angenommen wurde eine Initiative zum Ausbau von Fahrradwegen.

Mit rund 63 Prozent Neinstimmen scheiterte die von den Bauernverbänden, den Grünen und den SozialdemokratInnen unterstützte „Fair Food“-Initiative. Sie forderte ein größeres Angebot an umweltschonend, tierfreundlich und fair hergestellten Lebensmitteln. Weiterlesen

Ein unbeachtetes Umfragendetail

23. September 2018 / Martin Böttger

Eine Fehlkonstruktion unserer Demokratie ist die Tatsache, dass die Höhe der Wahlbeteiligung absolut keine praktischen Konsequenzen nach sich zieht. Bei der letzten Bundestagswahl war sie, zum zweiten Mal seit 1998 (dem Wahlsieg von Rot-Grün) wieder gestiegen: von 71,5% (2013) auf 76,2% (2017). Allgemein wurde diese Zunahme auf die AfD zurückgeführt; wenn sie auf diese 4,7% beschränkt geblieben wäre, wäre einiges weniger schlimm.
Bei den Landtagswahlen sind die Wahlbeteiligungen mittlerweile auf zwei Drittel bis unter 50% gefallen. Bei Kommunalwahlen in NRW liegen sie zwischen der Hälfte bis hinunter zu nur noch einem Viertel. Den Parteien ist es wurscht. Weiterlesen

Steigender Grünen-Stern / Uschi taucht auf

21. September 2018 / Martin Böttger

Florian Schmidt, Baustadtrat im Berliner Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg, dem von Hans-Christian Ströbele begründeten bundesweit ersten für die Grünen gewonnenen Direktwahlkreis bei Bundestagswahlen, hat in seiner Fachszene schon seit einigen Jahren einen guten Namen. Nun drängen die Themen und skandalösen Probleme der Wohnungspolitik endlich in den Vordergrund öffentlicher Politikdebatten. Schmidt erscheint dabei, heute mittag z.B. in diesem Interview im DLF, frei von Mediengeilheit, Weiterlesen

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