Schlagwort: Die Grünen (Seite 40 von 53)

Grün – nicht liberal

27. September 2018 / Gastautor:innen (*)

von Jürgen Trittin MdB

Ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei

Inzwischen hat es die Rede vom Narrativ bis in die Tageszeitungen geschafft. Da passt es, dass die Heinrich Böll Stiftung erneut einen Kongress zur Grünen Ideengeschichte ansetzt: „Was ist die grüne Erzählung?“

Polemik

Stammgast bei so etwas ist taz-Kolumnist Peter Unfried, der Winfried Kretschmann regelmäßig bis zur Peinlichkeit mit Loyalitätsbekundungen stalkt. Als käme Narrativ nicht vom lateinischen narrare, sondern vom Hofnarren. Soweit so üblich. Doch damit nicht genug. Einen Beitrag zur grünen Erzählung soll jene Mariam Lau abliefern, die in der Zeit jüngst dafür plädierte, es besser zu „lassen“, Menschen im Mittelmeer vor dem Ertrinken zu retten. Sie warf den Freiwilligen Seenotrettern vor: Weiterlesen

Wohnungsnot und politischer Stillstand

26. September 2018 / Roland Appel

Seit Monaten und Jahren führt die Wohnpolitik in Deutschland zu immer höheren Mieten, Spekulation, internationaler Kapitalakkumulation und alles auf dem Rücken der Mieterinnen un Mieter. Explodierende Mieten – in Berlin stiegen von 2010 bis 2016 die Mieten um 74% – aber auch explodierende Immobilienpreise – ein Beispiel: Ökohaus (136 qm im Raum KölnBonn) 1998 für 265.000 Euro gebaut, wurde 2013 für 295.000 Euro verkauft, 2017 für 385.000 Euro weiterverkauft. Die Boden- und Immobilienpreise gehen budesweit durch die Decke. Spekulanten kaufen Innenstadtgrundsücke und warten nur kurze Zeit, dann verdienen sie sich goldene Nasen – durch Nichtstun. Bund und Kommunen haben viel Immobilienbesitz an Heuschrecken verkauft, die aufgrund des geltenden Mietrechts Beute machen. “Deutsche Annington” und anders heißen die Täter. Wochenlang sitzen Rollstuhlfahrer in ihrer Wohnung fest, weil der Aufzug nicht repariert wird. So berichtet ein Fernsehmagazin, dass eine dieser internationalen Heuschrecken einer Familie die Miete um 90 Euro pro Monat erhöhte mit der Begründung, dass sie eine “hochwertige Küche” hätten. Diese Küche hatten die Mieter aus einer Tasche bezahlt und vor sieben Jahren selbst eingebaut. Nach geltender Rechtslage kommen Vermieter mit solcher betrügerischer Ausbeutung durch. Der “Wohnungsgpfel” hat gezeigt, dass die GroKo daran nichts ändern will. Weiterlesen

Angst vor fairer Landwirtschaft

24. September 2018 / Andreas Zumach

Volksabstimmung in der Schweiz – 72%-Mehrheit für mehr Fahrradwege – Initiativen für gesündere und fair erzeugte Agrarprodukte scheitern bei einer Volksabstimmung an einer Angstkampagne.

Die SchweizerInnen haben sich am Sonntag bei einer Volksabstimmung mit deutlicher Mehrheit gegen zwei Initiativen für gesünder, fairer und nachhaltiger produzierte Nahrungsmittel ausgesprochen. Angenommen wurde eine Initiative zum Ausbau von Fahrradwegen.

Mit rund 63 Prozent Neinstimmen scheiterte die von den Bauernverbänden, den Grünen und den SozialdemokratInnen unterstützte „Fair Food“-Initiative. Sie forderte ein größeres Angebot an umweltschonend, tierfreundlich und fair hergestellten Lebensmitteln. Weiterlesen

Ein unbeachtetes Umfragendetail

23. September 2018 / Martin Böttger

Eine Fehlkonstruktion unserer Demokratie ist die Tatsache, dass die Höhe der Wahlbeteiligung absolut keine praktischen Konsequenzen nach sich zieht. Bei der letzten Bundestagswahl war sie, zum zweiten Mal seit 1998 (dem Wahlsieg von Rot-Grün) wieder gestiegen: von 71,5% (2013) auf 76,2% (2017). Allgemein wurde diese Zunahme auf die AfD zurückgeführt; wenn sie auf diese 4,7% beschränkt geblieben wäre, wäre einiges weniger schlimm.
Bei den Landtagswahlen sind die Wahlbeteiligungen mittlerweile auf zwei Drittel bis unter 50% gefallen. Bei Kommunalwahlen in NRW liegen sie zwischen der Hälfte bis hinunter zu nur noch einem Viertel. Den Parteien ist es wurscht. Weiterlesen

Steigender Grünen-Stern / Uschi taucht auf

21. September 2018 / Martin Böttger

Florian Schmidt, Baustadtrat im Berliner Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg, dem von Hans-Christian Ströbele begründeten bundesweit ersten für die Grünen gewonnenen Direktwahlkreis bei Bundestagswahlen, hat in seiner Fachszene schon seit einigen Jahren einen guten Namen. Nun drängen die Themen und skandalösen Probleme der Wohnungspolitik endlich in den Vordergrund öffentlicher Politikdebatten. Schmidt erscheint dabei, heute mittag z.B. in diesem Interview im DLF, frei von Mediengeilheit, Weiterlesen

Osmanischer Napoleon ante portas / Wo ist Uschi?

21. September 2018 / Martin Böttger

Nächste Woche kommt Sultan Erdogan und wird von der Grossen Koalition diplomatisch allumfassend geehrt. In die Region seines Herrschaftsbereichs werden gerade neue umfangreiche Rüstungsexporte beschlossen. Da liegt es nahe für ihn zu sagen: “Ich will auch!” Andere beschenken ihn reich, da wird sich die deutsche Rüstungsindustrie nicht lumpen lassen Weiterlesen

War “Chemnitz” Beatmung für Rot-Grün?

14. September 2018 / Martin Böttger

Ich mag es kaum glauben. An eigenen Verdiensten kann es kaum liegen, wenn das ZDF-Politbarometer der CDU-nahen Forschungsgruppe Wahlen SPD und Grünen eine Wiederbelebung attestiert. Dieser Demoskopie-Firma bescheinigte Extradienst-Gastautor Ludger Volmer mir gegenüber, als er noch Bundesvorsitzender Grünen war, dass sie diejenige mit der grössten Seriosität sei.
Es bleibt abzuwarten, ob die Konkurrenz solche Tendenzen bestätigt. Ich kann über die Gründe nur spekulieren. So ungerecht es dieser gebeutelten Stadt gegenüber sein mag, so haben die dort aufmarschierten Nazis vielleicht für einige Menschen die AfD zur Kenntlichkeit transformiert. Gleiches haben die Herren Seehofer und Maaßen mit sich selbst, der CSU und dem Inlandsgeheimdienst getan. Ob es gar Menschen gibt, die bei der SPD bereits Schritte zur politischen “Erneuerung” erkennen? Möglich ist das alles; gewiss ist es nicht.

Das beste Regierungsmitglied der AfD

13. September 2018 / Roland Appel

Warum Verfassungsschutz-Chef Maaßen angesichts der Fakten diese Diskussion vom Zaume gebrochen habe, sei ihm völlig unklar, bekannte heute der Obmann der SPD im Verfassungsschutz-Kontrollgremium. Sozialdemokraten waren auch schon mal schärfer in der politischen Analyse. Dem Manne kann auf die Sprünge geholfen werden. Er sollte sich einfach mal vorstellen, was passiert wäre, hätte Maaßen den Mund gehalten: Die neonazistischen Straftaten, Hitlergrüße, tätliche Angriffe auf Journalisten, auf scheinbare Ausländer wären immer noch das breit diskutierte Thema. Hetzjagden auf scheinbare Ausländer, tätliche Angriffe auf Jungsozialisten, die an der Demonstration der Nazigegner teilnahmen, Überfälle auf ein linkes Kulturzentrum in Chemnitz, auf einen Supermarkt und auf ein jüdisches Restaurant – das wahre Ausmaß der rechtsextremen Gewalt und Übergriffe, das zum Teil erst gestern durch die Berichterstattung des ZDF-Magazins “Frontal 21” ans Tageslicht kam, alles Straftaten vermutlich verübt durch Rechtsextremisten, mit denen die AfD Seit’ an Seit’ “demonstriert” hat.

CSU & SPD in Bayern – es geht noch tiefer

12. September 2018 / Martin Böttger

In den Umfragen
Meine steile These ist ja, dass Seehofer so irrlichtert, weil er sich damit am Södermarkus rächen will. Je katastrophaler das CSU-Wahlergebnis am 14. Oktober, umso tiefer sinkt Söder, während Seehofer sich seiner Modelleisenbahn widmet. Dafür tut er offensichtlich alles. Der Hass sitzt tief.
Wenn wir den Umfragen glauben dürfen, sehen das die bayrischen Wähler*innen. Im Juli und August haben je drei Umfragefirmen publiziert, im September wieder bereits zwei. Einige Tendenzen sind so stabil, dass wir sie als wahrscheinlich annehmen dürfen. Weiterlesen

Die Grünen sind schuld

9. September 2018 / Martin Böttger

Diese Partei bedroht unsere Grundrechte – nach Fleischessen ist das Recht auf Parkplatz dran
Der CSU-Generalsekretär – die grüngesteuerten Massenmedien haben dafür gesorgt, dass im Gegensatz zu Stoibers Zeiten keiner mehr weiss, wie der heisst – Markus Blume hat es gewagt auszusprechen, was selbst der Präsident des deutschen Inlandsgeheimdienstes sich nicht mehr zu sagen traut, weil er dann vielleicht aus Deutschland vertrieben würde, und bei Donald Trump um Asyl nachsuchen müsste (und wie schwer das ist, weiss die ganze Welt): Weiterlesen

Ein weiterer Sack voll Immobilien für Benko

6. September 2018 / Martin Böttger

Immobiliensammler Rene Benko – und was macht mann mit Immobilien am liebsten? – hat unter Federführung der baden-württembergischen Landesbank einen weiteren Sack voll City-Immobilien beschert bekommen. So berichtete es Michael Kläsgen/SZ und auch viele weitere Medien.
Meine Fragen: Weiterlesen

Combahnviertel, Preise runter!

6. September 2018 / Martin Böttger

Wer auch immer das Messgerät installiert hat, wird hoffentlich nicht von den Nachbarn gelyncht
Eine Freundin von mir hat sich ins Combahnviertel verguckt, oberflächlich (die Lage, die Lage und die Lage) verständlich. Ich habe ihr nicht vorhergesagt dort eine Wohnung zu finden. Und wenn, wäre sie wohl nicht bezahlbar.
Nun hat die böse Deutsche Umwelthilfe aber mit Unterstützung von Anwohner*inne*n herausgefunden, und der GA hat es sogar riesig berichtet, dass die Luft dort zum Atmen nicht empfohlen werden kann. Weiterlesen

Krisenzentren: Ostafrika, Sachsen, “Sicherheits”-Behörden

29. August 2018 / Martin Böttger

Meine Anregung, Schlepperdienstleistungen von Somalia aus für die Millionen lebensgefährdeten Jemenit*inn*en anzubieten, basierte nicht auf Geheimwissen. Alle relevanten Grossmächte sind schon da, und haben auch keine Scheu, mit der international nicht anerkannten, aber die Abwesenheit von Krieg (bisher erfolgreich) sichernden, Regierung von Somaliland zu kooperieren. An der Regierung von Djibouti wird jetzt auch öffentlich von allen Seiten gezerrt, wie dieser taz-Bericht dokumentiert. Denn in Djibouti haben sie alle nebeneinander Marinebasen, Weiterlesen

Die Türkei beschäftigt uns

28. August 2018 / Martin Böttger

Ein bisschen ist es wie ein Fenster zur Welt da draussen. Die Millionen Mitbürger*innen mit türkischem Familienhintergrund helfen uns sie zu sehen. Manche wollen sich nicht helfen lassen, denen ist auch kaum zu helfen.
Einer der seltenen Fälle eines gelungenen Türkeidiskurses in einem Medium (von “Massen”medium ist bei dem Sender kaum zu reden) lief gestern abend bei Phönix “Unter den Linden”. Staatsminister Michael Roth (Auswärtiges Amt) und Cem Özdemir (MdB Grüne) stritten nur phasenweise, zeigten viel Nachdenklichkeit und Abwägung. Weiterlesen

Heidel im Radio, Habeck und Schulze bei Illner

23. August 2018 / Martin Böttger

Christian Heidel, Manager der Blauen in meiner Geburtsstadt Gelsenkirchen, hat bei Fußballfans hohes Ansehen, weil ihm seit seiner langjährigen Arbeit bei Mainz 05 (1992-2016) eine solide Erdung zugeschrieben wird. Darum kam auch die Sportredaktion des DLF zu der Einschätzung, dass mit dem Mann 30 Minuten Sendezeit zu füllen sind, ohne dass es langweilig wird. Sonntag läuft das Gespräch um 23.30 h im Radio; es steht aber seit gestern schon online und kann jederzeit gehört werden.
Heute Abend kehrt Frau Illner aus dem Sommerloch zurück. Es geht ums Klima. Als Gäste sind u.a. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Grünen-Häuptling Robert Habeck angekündigt. Wird es ein Kampf, wer besser aussieht? Oder ein Bündnis fürs Klima? Ein bisschen Spannung muss sein.
Update 24.8.: Lesen Sie hier die Nachbesprechung dieser Illner-Ausgabe von Hans Hütt/FAZ. Zwar kritisiert er namentlich Svenja Schulze und die SPD, inhaltlich aber Moderatorin und Redaktion (mehrmals: “eine Nachfrage unterbleibt”).

Aufstehen ist Bürgerpflicht

22. August 2018 / Gastautor:innen (*)

Schluss mit dem linken Lieblingssport der maximalen rhetorischen Selbstverletzung.
Von Ludger Volmer

Der Kapitalismus hat die Systemkonkurrenz gegen den „realen Sozialismus“ gewonnen, aber er ist nicht die Lösung für die Menschheit. Auch wenn konservative Philosophen im eskalierenden Neoliberalismus das Ende der Geschichte zu erkennen meinten. Dessen Globalisierung hat zwar einige Wirtschaftsdaten verschönert, Armut mancherorts abgemildert und cleveren Jungs die Taschen gefüllt. Doch die Art, wie er den Stoffwechsel der Gattung Mensch mit der Natur organisiert, zerstört den Globus, macht Lebenswelten zunichte und vertieft die ungleiche Verteilung von Wohlstand und Perspektiven – obszöne Geldvermehrung für wenige, Not und Abstiegsängste für viele, Klimawandel und Bienensterben für alle. Die forcierte Ausbeutung von Mensch und Natur bildet die ökonomische Leitkultur. Konflikte um knappere Ressourcen und Lebenschancen eskalieren zu Kriegen und Bürgerkriegen. Weiterlesen

Mobbing ist kein Grundrecht – es geht um die Demokratie!

18. August 2018 / Roland Appel

Bettina Gaus hat mit ihrem Beitrag eine Frage, die für die Zukunft der Freiheit und der Demokratie kostitutiv ist, viel zu defensiv und der Schwere des Sachverhalts unangemessen bescheiden behandelt. Die Forderung nach Anonymität im Netz ist und war noch nie eine bürgerrechtliche Forderung. Bürgerrechtliche Forderungen waren und SIND Meinungsfreiheit, Zensurfreiheit, Pressefreiheit, gleicher, sowie informationelle Selbstbestimmung, das bedeutet, dass ich wissen muss und darf, wer wann was warum über mich weiss – das Grundrecht, das sich direkt aus Artikel 1 GG, der Menschenwürde ableitet, das Recht auf Korrektur falscher Daten und das Recht auf Vergessen- aus der EU-Datenschutz-Grundverordnung DSGVO.

Von einem Recht, andere anonym zu beleidigen oder mit shitstorms zu überziehen, sie zu verleumden oder von Schülern ebensolche zu mobben, war nie die Rede. Weiterlesen

“Gesundes Volksempfinden” – hatten wir schon mal

16. August 2018 / Roland Appel

Herbert Reul ist nicht irgendein Minister. Er ist Innenminister in Nordrhein-Westfalen und damit Verfassungsminister des Landes. Und als solcher hat er eine besondere Verpflichtung, gegenüber den Grundsätzen von Recht und Gesetz und er hat sogar die Aufgabe, darauf zu achten, dass die Landesregierung verfassungskonforme Gesetze beschließt und verfassungskonform handelt. Auf Bundesebene ist diese Kompetenz anders geregelt, dort hat das Justizministerium diese Querschnittsaufgabe. Deshalb ist es nicht beliebig, wenn er sich zur Anwendung von Recht und Gesetz äußert. Dabei hat er wohl einen schweren Fehler begangen, möglicherweise gar seine Amtspflicht verletzt. Weiterlesen

Der aus dem Norden

16. August 2018 / Martin Böttger

In den letzten Jahren habe ich in Privatgesprächen die langjährige saarländische Ministerpräsidentin mit dem schwer zu merkenden Namen, die jetzt CDU-Generalsekretärin ist, immer “die Saarländerin” genannt. Sie hat regelmässig für die Bundeskanzlerin die Mediendrecksarbeit gemacht, Live-Interviews morgens um 6, auch zu schwierigsten Fragen und Konstellationen, und so manche TV-Talkshow. Jetzt muss die Saarländerin die CDU zusammenhalten, weil die Bundeskanzlerin natürlich auch dafür nie Zeit hat. Jetzt muss sie noch vorsichtiger sein. Und hat für ihre alte Rolle einen Nachfolger gefunden.
Es erweist sich, dass einer mit einem Staatsamt im Rücken, und ohne Krise oder Wahlkampf im Nacken, freier – vor allem freier von Risiken – sprechen kann. Weiterlesen

Internationales Bürgerwindsymposium 2018 in Bonn

14. August 2018 / Helmut Lorscheid

Konferenzen zur Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit gibt es viele in Bonn. Oft sind sie nur einem Fachpublikum und der Presse zugänglich. Am 6. September 2018 findet ein Symposium statt, an dem jede*r teilnehmen kann, die*der sich für das “Internationale Bürgerwindsymposium 2018 und Bürgerenergieforum” interessiert bzw. in diesem Bereich tätig ist. Der Eigendarstellung des Veranstalters, der “World Wind Energy Association” (WWEA) zufolge, sind rund 600 Personen aus 100 Ländern Mitglied des in Bonn als gemeinnützig registrierten Vereins. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt