Schlagwort: Die Grünen (Seite 41 von 53)

„Benzin im Blut statt Zukunft im Kopf“

10. August 2018 / Andreas Zumach

Die Schweiz debattiert erregt über doppelstöckige Autobahnen. Sind sie eine Fehlinvestition oder die Antwort auf das Stauproblem?

Wie lässt sich der Verkehrskollaps bekämpfen? Die Schweizer Bundesrat – die siebenköpfige Regierung in Bern – prüft dafür jetzt den Bau einer zweiten Etage über der Autobahn A1. Diese längste und wichtigste Straßenverkehrsachse der Schweiz führt von St. Margrethen im Osten des Landes über Zürich, Bern, Lausanne bis nach Genf an der Westgrenze zu Frankreich. Weiterlesen

Gewalttäter aller Länder vereinigen sich

8. August 2018 / Martin Böttger

Es nützt ja nichts, immer mit dem Finger auf die Andern zu zeigen. Aus deren Handeln müssen wir eigene Lehren ziehen. Da ist es doch sehr die Frage, ob wir noch mehr Parteien und sich “Bewegung” nennende Vereine – für jede/n sich selbst als Anführer*in sehende*n einen eigenen – brauchen.
Lesen Sie mal hier bei Thomas Pany/telepolis, wie die Herren Trump, Saud, und Al Quaida bewusst klandestin und informell zusammenarbeiten. Von der Rechtsregierung Israels bis zur deutschen Bundesregierung werden sie als “Stabilitätsfaktoren” geschätzt.
Und dann lesen Sie mal hier, wie Trumps rechtsradikale, faschistische Basis gezielt in “liberale” Städte marschiert, um Gewaltkonflikte zu inszenieren. Weiterlesen

Denkschrift zum Bürgerentscheid

6. August 2018 / Gastautor:innen (*)

von Rolf Beu, Stadtverordneter und sportpolitischer Sprecher B90/Grüne

Besonders geschockt kann mensch nur sein, wenn er vom Ergebnis überrascht wird. Und dies war hier nicht der Fall. Hatte eine (sogar größere) Mehrheit für JA erwartet. Man konnte die Stimmung nicht übersehen, auch im grünnahen Umfeld.

Die JA-Kampagne hat zumindest mit den Schwerpunkten

• alle Stadtteilbäder sollen für ein zentrales Spaßbad geopfert werden (schlicht gelogen; aber in Beuel und Hardtberg von vielen geglaubt, wie gerade die dortigen Ergebnisse im Vergleich zu den 2017ern belegen),

• Bad Godesberg ist der von Bonn vernachlässigte Stadtbezirk (sh. Abstimmungsergebnis Bad Godesberg; in den übrigen drei Stadtbezirken gab es immer noch eine Mehrheit für NEIN)

• die Stadt soll sich erstmal um den Erhalt aller ihrer bestehenden Gebäude kümmern (kaum lösbare Probleme mit dem Städtischen Gebäudemanagement SGB; auch deshalb sollten ja die SWB das Wasserlandbad bauen), Weiterlesen

Amateurhafte Profis / Sammeln / Billigfliegen / Tatort

6. August 2018 / Martin Böttger

Fußballbusiness so blamabel schlecht wie die herrschende Politik

Fußball kann Grosses leisten, in der Alltagspraxis, im Amateurbereich. Mein verstorbener Freund Mike Mennen hat das immer gepredigt, und hatte Recht damit. Endlich, nach einer blamabel schlechten Leistung bei der WM in Russland ist das deutsche Fußballbusiness zu schmerzhaften Diskussionen gezwungen. Thomas Kistner/SZ verteidigt die Amateure gegen die kritikresistenten, selbstrefentiellen Profis. Doch die Lage im Ehrenamt der Amateure ist, wie Ronny Blaschke/DLF berichtet, nicht weniger blamabel, als in der politischen Diskussion der deutschen Gesellschaft.

Küppi zur Sammlungsbewegung

Ultimativer Kommentar von ihm: Weiterlesen

Oligarchen und Populisten das Handwerk legen

5. August 2018 / Roland Appel

Mafioso gegen Mafioso: Trump verhängt gegen zwei türkische Minister fiktive Strafen in Form von Beschlagnahmungen ihres Vermögens bei US-Banken. Erdogan erklärt, die hätten gar kein Vermögen in den USA. Dann verhängt er dieselben Sanktionen gegen zwei US-Minister, von denen man nicht erwartet, dass sie Vermögen in der Türkei haben. Alles nur ein Schauspiel nach dem Motto: Kippst Du mein Sandförmchen um, kipp ich Deins auch um? So behandelt es die Öffentlichkeit – aber ist es wirklich so? Sehen wir nur zu, wie zwei möglicherweise schwere Straftäter, die sich jeweils das höchste Staatsamt ihres Landes angeeignet haben, auf archaische Art und unter Bruch aller diplomatischen Gepflogenheiten eine Fehde austragen wie sie unter konkurrierenden Banden in der organisierten Kriminalität üblich sind? Oder sind wir nicht vielmehr Zeugen, wie der Neoliberalismus der 80er Jahre in autoritäre, antidemokratische Oligarchien des 21. Jahrhunderts umschlägt?

Bad Godesberg und die Nordstadt ohne Hallenschwimmbad?

5. August 2018 / Karin Robinet / Gastautorin

Der Souverän hat gesprochen. Für Bad Godesberg wird es vorläufig keine Möglichkeit geben im Winter schwimmen zu gehen. Die Bürgerinitiativen träumen davon, dass das Kurfürstenbad saniert wiedereröffnet wird und/oder ein Neubau in Bad Godesberg entsteht. Der OB und Jamaica schmollen.
Alle, die behaupten der Souverän habe sich widersprüchlich verhalten, bedenken nicht die knappe Entscheidung in beiden Fällen. Die Stadtgesellschaft ist in dieser Frage gespalten. Da kann man sich nicht beleidigt zurückziehen. Weiterlesen

Liberale Geier kreisen über den Volksparteien

4. August 2018 / Martin Böttger

Das Hauptmenü wird die Europawahl im nächsten Jahr. Die bayrische Landtagswahl ist nur die Vorspeise. Die CSU hat die Rezeptangaben getreulich eingehalten. Sich selbst schwächen durch Übernahme von Konkurrenten-Themen, Entsetzen (= Mobilisierung) bei Gegnern verbreiten. Ihre Schwester hat sie gleich mit geschwächt, Bayern ist ein grosses Bundesland.
In Kreisen der neoliberalen herrschenden Klasse ist mann darüber rechtschaffen verzweifelt. Wenn CDU/CSU und SPD als demokratische Herrschaftsinstrumente immer schwächer und untauglicher werden, muss mann sich strategisch und taktisch breiter aufstellen. Weiterlesen

CDU < 30, SPD < 20 = Regierung < 50

29. Juli 2018 / Martin Böttger

An diesem Wochenende ist es soweit. CDU/CSU sind erstmals bei der “Sonntagsfrage” zu Bundestagswahl bei einem respektiertem, und im Zweifel ihnen selbst nahestehenden, Institut (Emnid) unter 30% gelandet. Die AfD-nahe BamS hat die Umfrage bezahlt, die in Teilen des Politikressorts und der Herausgeber AfD-nahe FAZ hat heute morgen mit Freuden (?) ihre Onlinepräsenz damit aufgemacht.
Wo war und ist seit der Bundestagswahl für sie noch am meisten zu verlieren gewesen? In Bayern. Bei der vorletzten Bundestagswahl 2013 fuhr die CSU dort noch 49% ein. Bei der letzten 2017 waren es noch gut 38%. Mehr werden es seitdem nicht mehr geworden sein ….
Fazit: die Rabauken Horst, Markus und Alexander schmeissen der armen, kleinen Angela auch noch ihre letzten Bauklötzchen um. Es wäre so putzig und zum schadenfrohen Lachen – wenn es nicht so ernst wäre. Die Grünen haben zu Hybris, zu der insbesondere ihr Realo-Flügel regelmässig neigt, keinen Anlass. Umfragen haben sie schon unendlich viele gewonnen …

Mandela 100 (II) – Bonner Politik einst & Gedenken heute

29. Juli 2018 / Helmut Lorscheid

Mörder von Soweto waren Verbündete der NATO

Am 18 Juli 2018 – jährte sich die Geburt Nelson Mandelas zum 100. Mal. In Bonn ist immer noch keine Straße und kein Platz nach ihm benannt. Aber das kann sich ja noch ändern.
In anderen Städten wurden „100 Jahre Mandela“ auch offiziell gefeiert – in Bonn gedenkt eine Initiative um die Journalistin Sandra Prufer (bonnections) mit einer Veranstaltungsreihe, dem großartigen Menschen Nelson Mandela. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe informierte auch die frühere Geschäftsführerin der Anti-Apartheid-Bewegung, Ingeborg Wick, über den damaligen politischen Kampf in der Bundesrepublik gegen die massive Unterstützung des Apartheid-Regime durch die damalige Bundesregierung in Bonn, sowie deutsche Banken und die bundesdeutsche Industrie. Denn anders als es heute in der Rückschau erscheint, und gerne behauptet oder zumindest suggeriert wird, war das bundesdeutsche Regierungshandeln gegen Mandela und die anti-rassistische Befreiungsbewegung African National Congress (ANC) gerichtet. Weiterlesen

“Es wird teuer”

25. Juli 2018 / Rainer Bohnet

Fluchtursachenbekämpfung ist das Gebot der Stunde. Dies betrifft fast alle Staaten Afrikas, die wirtschaftlich von Europa ausgebeutet wurden und werden und durch Korruption und Misswirtschaft zum Scheitern verurteilt sind. Dieses geopolitische Problem eines Kontinents mit über 1 Mrd. Einwohnern generiert Flüchtlingsströme mit ungeahnten Ausmaßen.

Genau hier muss Entwicklungshilfe ansetzen. Sie muss einen viel komplexeren Anspruch haben als früher. Denn es geht darum, die afrikanischen, rohstoffreichen Staaten so zu ertüchtigen, dass sie in einer globalisierten Welt überleben können. Dazu gehören faire Preise und faire Handelsabkommen. Weiterlesen

Schon wieder Verfassungsbruch in Hessen

10. Juli 2018 / Roland Appel

Das Grundgesetz und die Prinzipien der Rechtstaatlichkeit auszuhöhlen, zu beugen und zu verbiegen scheint in Hessen zum Prinzip zu werden. Zunächst hat Schwarz-Grün im vergangenen Jahr ein mit hoher Wahrscheinlichkeit verfassungswidriges Verfassungschutzgesetz vorgelegt, das zunächst Quellen-TKÜ, den Staatstrojaner, Verlagerung der Geheimdienstarbeit in den Bereich der Polizeiaufgaben, verbunden mit dem Unterlaufen des Trennungsgebots zwischen Polizei und Geheimdiensten beinhaltete. Wir berichteten über den ersten Versuch und die Anhörung. Nach dieser für die Landesregierung katastrophalen Veranstaltung trat die Schwarz-Grüne Koalition der Verfassungsuntreue in der dritten Lesung die Flucht nach vorn an, indem sie zwar alles weitestgehend beim Alten ließen, aber die von Sachverständigen inkriminierten Teile ins Hessische Polizeigesetz schrieben – das nun dadurch auf einer Linie mit Bayern und dem fragwürdigen Entwurf der NRW-CDU liegt. Weiterlesen

Grüne finden die Basis wieder

8. Juli 2018 / Roland Appel

Die gestrige Demo gegen den Entwurf eines neuen NRW-Polizeigesetzes

Es war ein friedliches, fröhliches Festival der Demokratie, die kleine “Großdemonstration” von vielen Gruppen und einem breiten Bündnis gegen das NRW-Polizeigesetz in Düsseldorf. Schön, dass trotz gleichzeitiger Friedensdemonstration andernorts und Fußball-Weltmeisterschaft mehr als 18.000 Teilnehmer*innen kamen, darunter viele Jugendliche, die sich Pappschilder mit eigenen Sprüchen und phantasievollen Bildern gemalt hatten. Grüne Jugend, Jungsozialisten, BUND, Ver.di, einige versprengte IG-Metaller, Humanistische Union und Neue Richtervereinigung – alte Weißbärte und couragierte Frauen und viele Schülerinnen und Schüler – versprengt dazwischen die üblichen Sektenanhänger von MLPD, DKP, der ergraute UZ-Verkäufer und manche andere linke Splittergruppe. “Freiheit stirbt mit Sicherheit” war auf vielen Plakaten zu lesen, das Motto, das sich der Nachfolgekongress der Volkszählungsboykott-Bewegung damals 1988 gegeben hat. Weiterlesen

Schmidt – links aber nicht link

4. Juli 2018 / Martin Böttger

Mein Klassenlehrer in der Volksschule 1963 in Gladbeck-Butendorf hiess Schmidt.
Der nächste Schmidt, mit dem ich mich viel auseinandersetzte, war Helmut Schmidt. Er wurde Bundeskanzler, als ich mich begann politisch zu organisieren. Ihn bekämpfte ich aus der Koalition heraus, weil er die Politik Willy Brandts zu revidieren schien, die uns alle noch 1972 positiv mobilisiert hatte. Dass bei Brandt auch nicht alles gold war, lernte ich erst später. Ebenso, mein Helmut-Schmidt-Bild zu revidieren – diese Wandlung lief nahezu zeitgleich wie die bei Uwe Lyko, der ihn heute ncoh gerne in den WDR-Mitternachtsspitzen spielt.
Womit wir bei Tom Schmidt sind. Weiterlesen

Aufstocker im Bundestag III

4. Juli 2018 / Gastautor:innen (*)

von Jupp Legrand (Vorwort) und Sven Osterberg (Studie) / Otto Brenner Stiftung
Eröffnungsbilanz der Nebenverdienste der Abgeordneten zu Beginn der 19. Wahlperiode

Vorwort
Die Bundestagswahl im September 2017 hat die Bundespolitik kräftig durchgeschüttelt und die politische Landschaft der Bundesrepublik massiv verändert. Das Wahlergebnis macht es schwieriger, parlamentarische Mehrheiten zu organisieren und eine stabile Regierung zu bilden.
„Lagerübergreifend“ Koalitionsfähigkeit zu praktizieren, ist angesichts eines Parlaments, in dem jetzt sieben Parteien vertreten sind, zu einer großen Herausforderung geworden. Ist also das Ausbalancieren parlamentarischer Mehrheiten komplexer und die konkrete Regierungsarbeit nicht einfacher geworden, so bleibt dem Parlament in Zeiten von „Fake-News“ und demokratieverächtlichen Debatten in den Filterblasen der (a)sozialen Medien zudem ein „altes“ Problem erhalten: das Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit des Parlaments sinkt Weiterlesen

Wer siegt beim Agendasetting?

30. Juni 2018 / Martin Böttger

Darüber zerbricht sich auch Isolde Charim/taz den Kopf. Nico Beckert/telepolis sieht, und ich fürchte richtig, viele Medien bereits auf das Agendasetting der AfD hereinfallen. Die kann damit werben: “AfD wirkt”, selbst bei EU-Gipfeltreffen, bei denen sie noch nicht dabei ist.
Nicht alle Medienleute haben ihren Verstand zu Arbeitsbeginn an der Garderobe aufgehängt. Ralph Sina war heute morgen um 6 auf WDR5 von wünschenswerter Deutlichkeit. Da der WDR aber seine Homepage unbrauchbar gemacht hat, um der Lobby der wenigen (ungefähr 5?) deutschen Zeitungsmilliardär*inn*e*n gefällig zu sein, kann ich hier nicht darauf verlinken. Dann eben bitte hier entlang zum guten Peter Kapern/DLF, Weiterlesen

CSU-Selbstzerstörung – die Atombombe gegen Europa?

29. Juni 2018 / Martin Böttger

In meiner Textreihe Politisches Prekariat habe ich in erster Linie auf meine eigenen Erfahrungen zurückgegriffen. Die basierten natürlich eher auf Erleben im linken Spektrum – bei den Grünen, und bei näherstehenden Sozialdemokrat*inn*en und Linken. Bis vor noch nicht so langer Zeit habe ich bedauernd geglaubt, die Rechten seien “schlauer” als die Linken. Das muss ich wohl revidieren, es ist – für uns alle – noch schlimmer: sie sind genauso doof. Weil sie aber über mehr politische Macht verfügen, wird der angerichtete Schaden viel grösser, als es den Linken möglich wäre. Weiterlesen

Habeck ist ein Liberaler

26. Juni 2018 / Martin Böttger

Ich weiss, wovon ich spreche. Ich war und bin schliesslisch selber einer, und habe die ganze Ambivalenz dieses Begriffes er- und durchlebt. Die generell lesenswerte FAZ-Rubrik “QuARTErly” führte mit ihm ein Interview, das für alle, die das bisher bezweifelten, der letzte Beweis sein müsste. Bei den gegenwärtigen tektonischen Verschiebungen der deutschen Parteien ist das für die Rolle, die die Mehrheit der heutigen Grünen anstrebt, die richtige Besetzung.

Unterm WM-Radar: Krieg, Handelskrieg, Agendasetting

25. Juni 2018 / Martin Böttger

Die USA sind nicht für die WM qualifiziert. Und selbst wenn: Soccer ist dort nur Nischenthema. Schwächling Trump muss ständig beweisen, was für ein starker Max er ist. Von den Regierungen Israels und Saudi-Arabiens wird er zusätzlich dazu aufgestachelt. So könnte es noch zu einer kriegerischen Konfrontation mit Russland in Syrien kommen – absichtlich oder unabsichtlich könnte in dem Moment, in dem es passiert, egal sein. Und wir in Europa gucken uns erstaunt an, weil wir wegen Fußball nichts gemerkt haben. Ausser Angela Merkel. Weiterlesen

Das sollten Sie trotz WM nicht übersehen

18. Juni 2018 / Martin Böttger

Geldwäsche in Immobilien

Die grüne Bundestagsabgeordnete Lisa Paus aus Berln hatte zu dem Thema einen schönen Erfolg in mehreren Medien. Bzw. hätte, wenn nicht WM wäre. Wer liest das? Hier der Bericht des Oxiblog mit weiteren Verlinkungen. Paus und Toni Hofreiter hatten zu dem Thema ausserdem einen Gastbeitrag im Berliner Lokalblatt Tagesspiegel.
Eine zentrale europäische Geldwaschmaschine ist unser schönes Nachbarland Österreich, wo auch der Besitzer des Bonner Viktoria-Karrees heimisch ist. Da war der BND wohl zu neugierig; wenigstens war seine Tätigkeit ausnahmsweise nicht gesetzwidrig, denn Österreich ist tatsächlich Ausland.

Framing von Rassismus und anderem Dreck

Die grossartige Elisabeth Wehling erklärte es noch mal im DLF für die Dümmsten der dummen Talkshowredakteur*inn*en, Weiterlesen

Forsa behauptet ein demoskopisches Erdbeben

17. Juni 2018 / Martin Böttger

Das Forsa-Institut hat neue Daten veröffentlicht, und zwar unterteilt in den Umfragezeitraum 11.6.-13.6. und 14./15.6., also Mo.-Mi. und Do./Fr. letzter Woche. Damit soll offensichtlich versucht werden, in Blitzumfragen-Art die Wirkung der von der CSU provozierten Regierungskrise abzubilden. Forsas Chef Manfred Güllner, ein Freund Gerhard Schröders und des rechten SPD-Flügels, ist bekannt für seinen Ehrgeiz, mit seiner demoskopischen Arbeit in die Politik zu intervenieren. Unter diesem Vorzeichen müssen diese Publikationsstrategie und die Daten gesehen werden.
Angenommen, sie stimmen, dokumentieren sie ein Erdbeben. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt