Ich habe einen Namensvetter in Werdau/Sachsen. Das ist bei Zwickau. Zwickau kenne ich nur, weil dort der DDR-Nationaltorwart Jürgen Croy sehr lange gespielt hat und sie in den 70ern das Halbfinale des Europapokals der Pokalsieger erreichten. Eine Zeit, in der Europapokalspiele noch ein Ereignis waren. Zwickau liegt südlich von Leipzig in Sachsen.
Martin Böttger hatte ich schon in den 80ern beiläufig wahrgenomen, weil er dissidentisch auffällig geworden war. Weiterlesen
Beeindruckende Fachkompetenz haben die Grünen gestern in Bad Godesberg aufgefahren. Sie reichte aus, den “Parksaal 2” der Stadthalle zu füllen. Es blieb sehr sachlich; statt heiss zu streiten zogen es alle vor, ihr Wissen auszutauschen. Daran beteiligten sich aus dem Publikum auch Vebowag-Vorstandschef Michael Kleine-Hartlage, Mietervereins- und SPD-Veteran Felix von Grünberg und Mitglieder der Amaryllis-Genossenschaft in Vilich. Eine Lösung haben sie leider alle nicht gefunden.
Einige pragmatische Ergebnisse: Weiterlesen
Eine Anregung für das Grüne Grundsatzprogramm
Über Grundsatzprogramme wird gerne gelästert, dass die “keine*r” lese. Stimmt aber nicht. Als ich noch Strassenwahlkampf machte, war das immer der meistgefragte Text (die meisten unterscheiden nicht zwischen “Grundsatz-” und “Wahlprogramm”). Gerne wurden ganze Klassensätze mitgenommen. Noch wichtiger ist ein Grundsatzprogramm für die innere Kommunikation und Selbstverständigung der aktiven Mitglieder. Und von denen bekommen die Grünen derzeit ziemlich viele Neue. Natürlich führt das zu Streit. Weiterlesen
Die SPD-Spitze hat gerade beschlossen, dass sie keine Diskussion über die Koalition führt. Nahles hat bekannt, dass sie nicht einmal über die Frage eines möglichen Endes der GroKo nachgedacht und schon gar nicht debattiert haben. Früher hätte man als Journalist gedacht, natürlich haben sie das, Nahles wills nur nicht sagen. Heute denken wir: Das ist eine politische Bankrotterklärung der SPD. Die SPD-Spitze kann meterlange Listen von “Sachthemen” vom “gute Kita-Gesetz” bis zur Migration verweisen, in denen ein Klein-Klein abgearbeitet wird, während sie wesentliche Probleme wie den Diesel-Skandal mit dem ungeheuerlichen Gesetz zur Uminterpretation von Stickoxid-Grenzwerten mit der CDU gemeinsam unter den Teppich kehren will. Die SPD-Spitze möchte einen “Fahrplan” verkaufen, aber sie merkt gar nicht, dass niemand weiss, wohin die Fahrt gehen soll. Weiterlesen
Der im Vorjahr verstorbene Heiner Geißler hat tiefe Spuren in unserer Republik hinterlassen. Er war ein Prototyp, der bis heute von vielen, zum Glück meistens unvollkommen, kopiert wird. Willy Brandt war einer, der das früher als andere erkannt hat. Bis heute bin ich nicht sicher, ich habe Geißler nie persönlich kennen gelernt, ob er in seinem langen wandlungsfähigen Leben zu Selbstkritik bereit und in der Lage war. Immerhin endete er als zunächst führender Diffamierer der Friedensbewegung nicht nur als Dialog-Moderator von Stuttgart 21, sondern auch als Mitglied bei Attac.
Geißler war auch der Schöpfer der “Kostenexplosion” im Gesundheitswesen. Das lernen wir von dem Chirurgen Bernd Hontschik Weiterlesen
Eine Steigerungsform deutscher Sprache ist Gegner-Feind-Parteifreund. Unter Parteifreunden gehört Sadismus zur Alltagskultur. Manfred Güllner z.B., eingetragenes Mitglied der “FroGs” (“Friends of Gerd” Schröder), veröffentlichte fristgerecht zur SPD-Vorstandklausur die bisher brutalsten Sonntagsfragen-Daten. Schockierender als für die SPD müssen sie für die Grünen sein. Weiterlesen
Vergegenwärtigen wir uns im folgenden die Zeitreihe Kommunalwahl Bonn 2014 – Kommunalwahl Frankfurt/M. 2016 – Landtagswahlergebnis Frankfurt 2018 – Kommunalwahl Bonn 2020. Weil der letzte Punkt (noch) spekulativ ist, fehlt er. Betrachten wir uns in dieser Zeitreihe die Ergebnisse der Parteien (an der letzten Stelle in Klammern die Ergebnisse in allen hessischen Grossstädten): Weiterlesen
Erhellendes zur Lage unserer Republik
Während die andern Wochenende machen, arbeitet Florian Rötzer, Altersgenosse und Chefredakteur von telepolis, täglich. Neben einigen Nervensägen hat er auch immer exzellente Mitarbeiter*innen greifbar. In den nachrichtenarmen Stunden vor einer deutschen Hochrechnung fällt das besonders positiv auf.
Passend zum heraufziehenden Wahlabend gibt Kai Kleinwächter einen historischen Überblick über die Geschichte bundesdeutscher Wahlbeteiligungen.
Detlef zum Winkel wundert sich ähnlich wie ich, wie Robert Habeck Weiterlesen
Die Städte(r) wollen grün regiert werden
Wie derangiert das deutsche Bürgertum ist, offenbart es am neuen Demoskopie-Hoch der Grünen. Die Bayernwahl hat bereits gezeigt: es ist nicht nur die Demoskopie, es sind auch echte Wahlergebnisse. Heute wird noch eins dazukommen. Spektakulärer als dieser Oberflächenwind erscheint mir, was das rechtssozialdemokratisch geführte Forsa regelmässig bei städtischen Umfragen in Berlin zutagefördert (zur Kommunalwahl und zur Bundestagswahl): trotz des dortigen Ossi-Faktors liegen dort, und das bedeutet es vermutlich für die meisten urbanen Ballungsräume – mit Ausnahme des Ruhrgebietes- – die Grünen jetzt scheinbar klar in Führung. Die Städter*innen wollen grün regiert werden.
Die Grünen wissen selbst nicht, wie es so weit kommen konnte. Weiterlesen
Landauf, landab spekulieren Journalist*nnen derzeit darüber, welche Auswirkung dieser oder jener Ausgang der Hessenwahl auf die Koalition in Berlin haben wird. Angela Merkel und Andrea Nahles müssten eigentlich, wenn diese Spekulant*innen recht haben, derzeit meditieren, beten, Pilates oder Yoga – z.B. den “herabschauenden Hund” – Übungen machen, Glaskugelbesitzer*innen besuchen oder Schamanen um Hilfestellung bitten. Beide scheinen aber munter und wohlauf – warum auch nicht? Es mag ja sein, dass die letzte Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen der CDU 28%, SPD und Grünen je 20%, Linken und FDP je 8% und der neonazistischen AfD 12% prophezeiht. Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Bürger die Wahl haben, dass eine Wahl auch eine Wahl ist, weil ihr Ausgang spannend bleibt. Mit ein bisschen Abstand betrachtet fallen doch nur wenige Unsicherheiten auf: Weiterlesen
Das gestrige Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Klage einer wegen ihrer Nichtmitgliedschaft in der Kirche abgewiesenen qualifizierten Bewerberin für eine Stelle der Diakonie ist ein Meilenstein beim Abbau von mittelalterlichen Privilegien der Kirchen im Arbeitsrecht. Eine moderne multikulturelle und multireligiöse Gesellschaft muss auf Grundlage eines säkularen Staats und einer ebensolchen Rechtsordnung funktionieren. Dem stehen bisher zahlreiche Privilegien der Kirchen, insbesondere im Arbeitsrecht entgegen. Mit der gestrigen Entscheidung, dass einer qualifizierten Bewerberin für eine befristete Stelle im Bereich der Entwicklungspolitik, die nur deshalb abgelehnt wurde, weil sie kein Mitglied der Evangelischen Kirche war, Schadenersatz zugesprochen wurde, hat das Bundesarbeitsgericht erstmals gegen die Interessen der Kirche und für die Europäische Gesetzgebung entschieden, die eine säkulare Rechtsordnung befürwortet. Weiterlesen
Die offene Frage scheint nur die nach der Geschwindigkeit
Mit meinem heutigen mittäglichen grünen Mitesser war ich mir einig: wir wissen “zu viel” über die Grünen, als dass wir den Wähler*innen*zustrom zu unserer Partei noch erklären können. Es gibt aber nicht wenig intellektuelle Hilfestellung von jenen, die zu viel über die Konkurrenz der Grünen wissen.
Zuvörderst ist da heute Albrecht von Lucke/Blätter zu nennen, der ähnlich unbarmherzig mit den Parteien des deutschen Bürgertums umgeht, wie es Ulrich Horn schon seit längerem tut. Lucke bleibt aber auf einer Oberfläche von Parteistrategien.
Zu gesellschaftlichen Tiefenströmungen dringt die um einiges jüngere Elsa Koester/Freitag (vorher: Neues Deutschland) vor. Sie liefert die für mich einleuchtendste Erklärung, Weiterlesen
Wir sehen den Volksparteien beim Sterben zu. Das ist im Rahmen der deutschen Nachkriegsgeschichte seit 1945 tatsächlich ein politisches Erdbeben. Alle Erwachsenen unserer Zeit sind in Deutschland eine politische Stabilität gewöhnt – von der Mehrheit als angenehm Sicherheit gebend empfunden und nur von einer Minderheit gehasst – der wir jetzt täglich beim Zerbröseln zusehen können. Ich gestehe: auch mir ist dabei blümerant, obwohl ich selbst nie einer Volkspartei angehört, und nur sehr selten eine gewählt habe. Weiterlesen
Medienereignis des Tages war die Pressekonferenz eines Fußballkonzerns aus dem süddeutschen Raum. Sofort hob ein landesweites Kopfschütteln über so viel Realitätsverlust an. Tja, damit sind die bayrischen Männer nicht allein. Die EU unter deutscher Führung, und diese deutsche Führung repräsentiert durch CDU, CSU und SPD (hier ihr Umfragendesaster, Wahlergebnisse folgen), sowie die diesen nahestehenden Medien, und das ist hierzulande die Mehrheit der Noch-Massen-Medien, sie alle zusammen reiten in einer Weise die EU in die Grütze, Weiterlesen
Sexuelle Übergriffe in Parlamenten – Jede vierte Frau Opfer von Gewalt; laut einer Studie sind sexuelle Gewalt und Belästigung in Parlamenten der Europarats-Mitgliedsländer Alltag. Täter sitzen oft in den eigenen Fraktionen.
In den Parlamenten der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates sind sexuelle Belästigung, Missbrauch und Gewalt gegen weibliche Abgeordnete und Mitarbeiterinnen weit verbreitet. Zu diesem Ergebnis kommt eine gemeinsame Studie der Interparlamentarischen Union (IPU) und der parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), die am Dienstag in Genf veröffentlicht wurde. Hinzu kommt: Weiterlesen
Den Weg nach Wien stoppen
von Jürgen Trittin MdB
Die Landtagswahl in Bayern offenbart ein Dilemma. In dem Maße, wie Grüne progressiver Pol der Gesellschaft werden, schwinden ihre Machtoptionen. Mehrheiten für Klimaschutz, Gerechtigkeit und Europa werden schwerer.
1. Die Grünen haben mit Katharina Schulze und Ludwig Hartmann am Sonntag einen historischen Wahlsieg errungen. Zum ersten Mal zweistellig, zum ersten Mal zweite Kraft in Bayern. Sie verdoppelten sich und gewannen gegenüber 2013 gut 1.36 Mio. (Gesamt-) Stimmen (nach bayrischem Wahlrecht) dazu. Weiterlesen
Marion von Haaren war ganz stolz, dass Extradienst-Gastautor Jürgen Trittin sich bei ihr – als “ehemaliger Fundi” – im ARD-Morgenmagazin-Interview live für Koalitionsgespräche der Grünen mit der CSU ausgesprochen habe. Während sie sich bemühte, ihn auf ein “soziales Problem” der Grünen hinzuweisen, wies er selbst auf eine wachsende Polarisierung zwischen städtischen Ballungs- und abgehängten ländlichen Räumen hin, die Zeit der “Volksparteien” sei vorbei. Hier das komplette Gespräch (knapp 5 Minuten), erstaunlich ausgeschlafen.
Um eine Grüne Katastrophe in Bonn zu vermeiden, müssen Sie jetzt selbst Grüne*r werden (mit Update 17.10.)
In Bonn sind derzeit über 700 Menschen Mitglied bei den Grünen. Viel ist das nicht, mit einer “Volkspartei” hat das nichts zu tun. Ist aber doppelt so viel wie in den 90ern, als ich dem Kreisvorstand noch angehört hatte. Es ist normal – und nicht so verwerflich wie es klingt – dass es immer dann viele neue Mitglieder gibt, wenn Wahlsiege gefeiert und Koalitionen verhandelt werden: denn dann winken Karriereoptionen. Wer soll denn überhaupt Karriere machen, wenn nicht die, die das Volk dafür wählt? Darum mein dringender Rat: machen Sie jetzt mit! Das, was jetzt in Bayern passiert ist, Weiterlesen
Da ist es also, das vorläufige bayerische Wahlergebnis – der Erdrutschsieg der Grünen bedeutet unterm Strich für einen Wechsel in Bayern gar nichts. Ja, natürlich, es ist toll, dass sie voraussichtlich 17,5% erreicht haben, dass sie es geschafft haben, in die konservative Phalanx einzubrechen. Dass sie in München sechs Direktwahlkreise von acht geholt haben, in ganz vielen Wahlkreisen zweite hinter der CSU waren, ist ein Erdrutsch, eine kulturelle Offenbarung. Damit sind Nordrhein-Westfälische Grünen-Hochburgen wie Köln oder Münster eindeutig enttrohnt. In vielen Wahlkreisen stehen die Grünen Direktkandidaten in direkter Konkurrenz zur CSU. Weiterlesen
Es ist Mittagszeit und Bayern wählt gerade. Die Umfragen haben die Öffentlichkeit oder zumindest den Teil, der sich nicht in Internet-Selbstbespiegelungsblasen bewegt und jene, die Nachrichten hören oder gar Zeitung lesen, aufgeerüttelt. 33 Prozent CSU, 18% Grüne, nur 10 % AfD – was für wilde und revolutionäre Spekulationen macht das möglich, an denen wir uns hier ja auch beteiligt haben. Was aber, wenn am Ende was ganz anderes herauskommt? Immerhin hatte sich die Hälfte aller Befragten bisher überhaupt noch nicht entschieden. Wie groß ist überhaupt noch die Zahl derer, die eben von solchen Umfragen erfahren? Welche Reaktionen provozieren diese Umfragen möglicherweise? Weiterlesen
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