Da hat der Bundesgerichtshof aber eine mutige und mieterfreundliche Entscheidung getroffen! Gewerbetreibende wie Ladenmieter haben bei einer pandemiebedingten Schließung ihrer Geschäftsräume grundsätzlich das Recht, ihre Mietzahlungen zu kürzen. Die staatlich angeordnete Schließung stelle eine Störung der Geschäftsgrundlage dar. Weiterlesen
So so, da war er also, der Wahlkampfauftakt der CDU/CSU, einer Partei, die nach 16 Jahren Regierungsmacht so verbraucht ist, dass sie auf die aktuellen Fragen – Klimawandel, Verkehrswende, Digitalisierung, Gleichberechtigung der Geschlechter, Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Rettung eines bezahlbaren Gesundheitssystems vor den Kapitalinteressen, Reform eines nachhaltigen Rentensystems für die Zukunft und Bekämpfung des Umverteilung von unten nach oben nichts, aber auch gar nichts als “Weiter so” anzubieten hat. Weiterlesen
Bettina Gaus hat hier vorgestern die schwache Rede des Bundespräsidenten kritisiert. Nun hat er Grüne Nachahmer gefunden. In einem fünfseitigen Schreiben haben sich die Bundesvorsitzenden der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck an alle Mitglieder der Ökopartei gewandt, um, so Originalton Michael Kellner, “wichtige Punkte zu unterstreichen und Euch in Eurer Kommunikation zu unterstützen”. Wer in diesem Schreiben mehr als bekannte Sachverhalte oder gar neue politische Aussagen einer Oppositionspartei erwartet hätte, wurde bitter enttäuscht. Weiterlesen
Buchbesprechung von Gert Samuel
Die Energie- und Klimapolitik ist in aller Munde. Nicht zuletzt sorgen die Schülerinnen und Schüler, die Studentinnen und Studenten mit ihren anhaltenden Streikaktionen dafür, dass sowohl die Verursacher der Klimaverschmutzung als auch die Alternativen wie die erneuerbaren Energien nicht mehr von der politischen Tagesordnung verschwinden. Ein zentraler Begriff ist bei alledem: Energiewende. Dieser wird von unterschiedlichen Akteuren sehr vielfältig und auch verwirrend verwendet. Weiterlesen
Energiewandel in Bonn
Bonns Oberbürgermeister Ashok Sridharan lässt sich gerne auf internationaler Bühne als Wegbereiter des Energiewandels feiern. 2018 hatte die Stadt eine Jahrespartnerschaft mit Eurosolar. Mich hatte interessiert, ob und wie sich das auf das praktische Handeln der Stadtverwaltung, der Bauverwaltung und ggf. auf die Stadtwerke ausgewirkt hat. Mein bisheriger Eindruck: Nicht besonders.
Ein Satz in der, bereits in diesem Text verarbeiteten Antwort der Stadtwerke veranlasste mich zu einer weiteren Nachfrage, deren Beantwortung nun vorliegt. Weiterlesen
Nun hat das Bundekabinett aus CDU/CSU und SPD in der Woche vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen eine Subventionsorgie beschlossen. 40 Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren in den Strukturwandel in den Regionen der von der Schließung bedrohten Braunkohlekraftwerke fließen. Wofür das Geld augegeben werden wird, ist noch unklar: Infrastruktur und Digitalausbau sind die Schlagworte des Wirtschaftsministers. Achttausend Arbeitsplätze sind es, die in der rohstoffintensiven, umwelt- und klimazerstörerischen Energieindustrie kompensiert werden müssen, weil diese bis heute den Schuss nicht gehört hat, Weiterlesen
von Gert samuel
Bsirske, der Klimawandel, die Erneuerbaren Energien und „Fridays for Future°
Laut WAZ vom 5. August ruft die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ihre rund zwei Millionen Mitglieder dazu auf, sich am Klimastreik von „Fridays for Future“ am 20. September zu beteiligen. „Es geht darum, Flagge zu zeigen – wir brauchen ein deutlich konsequenteres Handeln der Politik beim Klimaschutz”, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske der in Essen erscheinenden WAZ. Tags darauf ist in der „RP“ zu lesen, Luisa Neubauer habe getwittert: „Es ist großartig zu sehen, dass Verdi im Gegensatz zu vielen politischen Akteuren die Dringlichkeit von echten Maßnahmen versteht“ Weiterlesen
von Gert Samuel
Rot-Weiß Essen kickte im Mittelfeld der Regionalliga West, ohne Chance auf einen Aufstieg in die 3. Bundesliga. Dennoch wird dieser Traditionsclub aus dem Ruhrgebiet mehr Fans in Essen und bundesweit haben als der Essener Energieriese mit den drei Buchstaben.
Abhilfe tut da Not, gerade in Zeiten von (verschlafener) Energiewende und Forderungen nach einem schnellen Ausstieg aus der dreckigen Braunkohlenutzung. Weiterlesen
Nein, Außenpolitik sollte nicht nach moralischen Gesichtspunkten geführt werden. Da hat Jean-Claude Juncker recht, wenn er sagt, wenn wir nur noch mit lupenreinen Demokraten reden wollten, würde es sehr schnell einsam um die EU – und sogar intern mit Ungarn und Italien. Das mag sein – der Ägyptische Militärherrscher Al-Sisi hat sich gegenüber dem Westen auf der Nahost-Konferenz der EU verboten, dass man seine Auffassung von Menschenrechten beurteilen werde. Peinlich, mit wem man da zusammensaß. Dabei wird immer klarer, wie moderne IT-Techniken die Menschen- und Bürgerrechte unter den Bedingungen der arabischen Despoten zerstören. Weiterlesen
Vom Schreibtisch aus sehen die meisten weder Wald noch Bäume. Ferdos Forudastan/SZ wünscht sich im SZ-Leitartikel die Friedensbewegung zurück. Peter Nowak/telepolis sieht an der Tatsache, dass keiner gegen die Eröffnung der horriblen BND-Zentrale in Berlin demonstriert hat, einen weiteren Beweis, wie schlecht die politische Welt ist. Ist es das Alter? Ist es professionelle Deformation und Verblendung? Ist es der Frust, eine politische und soziale Bewegung noch nicht von Alexa per Kurierdienst an die Haustür geliefert zu bekommen? Weiterlesen
Es ist makaber. Die Welt wird kleiner. Aber deutsche professionelle Medien berichten immer weniger international. Korrespondent*inn*en sind teuer und immer ganz oben auf der Liste, wenn in einer Redaktion wieder gespart werden muss. Auslandskorrespondet*innen sind naturgemäss bei Sitzungen nicht dabei, die darüber entscheiden. Manche vielleicht per Telefon-/Videokonferenz. Entscheidungen werden aber vorbereitet, informell vor den Sitzungen. Gerne via Flurfunk. Also keine Chance.
Immer mehr Zeitungen verlieren so an Relevanz. Weiterlesen
Die SPD-Spitze hat gerade beschlossen, dass sie keine Diskussion über die Koalition führt. Nahles hat bekannt, dass sie nicht einmal über die Frage eines möglichen Endes der GroKo nachgedacht und schon gar nicht debattiert haben. Früher hätte man als Journalist gedacht, natürlich haben sie das, Nahles wills nur nicht sagen. Heute denken wir: Das ist eine politische Bankrotterklärung der SPD. Die SPD-Spitze kann meterlange Listen von “Sachthemen” vom “gute Kita-Gesetz” bis zur Migration verweisen, in denen ein Klein-Klein abgearbeitet wird, während sie wesentliche Probleme wie den Diesel-Skandal mit dem ungeheuerlichen Gesetz zur Uminterpretation von Stickoxid-Grenzwerten mit der CDU gemeinsam unter den Teppich kehren will. Die SPD-Spitze möchte einen “Fahrplan” verkaufen, aber sie merkt gar nicht, dass niemand weiss, wohin die Fahrt gehen soll. Weiterlesen
Nicht der Netzausbau ist die Achillesferse der Energiewende
von Wolf von Fabeck
Zwei Stromerzeugungssysteme stehen – so scheint es im ersten Anschein – im erbitterten Konkurrenzkampf: Auf der einen Seite die Großkonzerne mit ihren Braunkohlekraftwerken und auf der anderen Seite Solar- und Windkraftwerke, zum großen Teil in Bürgerhand.
Es ist jedoch nicht Sympathie oder Ablehnung für verschiedene Unternehmensformen, die uns hier Partei ergreifen lässt, sondern es sind die Folgen der unterschiedlichen Techniken für Umwelt und Klima. Auf der einen Seite zerstören die fossilen Braunkohlekraftwerke das Klima, und auf der anderen Seite gibt es eine klimafreundliche Variante der Stromerzeugung.
Der Hitzesommer 2018 hat noch einmal bestätigt, was die Klimawissenschaft schon seit fast 40 Jahren betont, dass das Klima durch das alte Fossil-System auf das höchste gefährdet ist. Weiterlesen
Die Energiewende ist politisch beschlossen. Trotzdem ist die konkrete Umsetzung nach wie vor schwierig. Die Krise der Photovoltaik-Branche, die in der Pleite der Bonner Solar-World kulmunierte, und der nach wie vor große Widerstand der Braunkohlelobby zeigen auf, dass es nicht rund läuft.
Allein in Deutschland haben die Erneuerbaren bereits rund 330.000 neue innovative Arbeitsplätze geschaffen. 142.900 neue Arbeitsplätze davon allein in der Windenergie. Wohin die Entwicklung gehen könnte, wenn man die Energie- und Verkehrswende gemeinsam und strukturiert auf die Schiene setzen würde, lässt sich nur erahnen. Leider scheint die Politik diese Chancen zu verschlafen, obwohl der Klimawandel täglich mahnt.
Stefan Gsänger, Generalsekretär der World Wind Energy Association e.V., wird am Montag, 12. März 2018 um 19:00 Uhr, zu diesem Themenkomplex im Rahmen einer Veranstaltung des Bonner Politik-Forums sprechen. Veranstaltungsort ist die “Fabrik 45“, Hochstadenring 45, 53119 Bonn.
von Peter Wahl
Der Erfolg von La France Insoumise
ist auch deshalb von besonderem Interesse, weil er in einer Phase intensiver Debatten über Grundfragen linker Politik zustande kam. Er steht am Schnittpunkt von Diskussionssträngen, wie:
• dem Verhältnis von linker Klassenpolitik zu den Themen neuer sozialer Bewegungen wie der Umwelt-, der Frauen- oder der globalisierungskritischen Bewegung,
• dem Stellenwert identitätspolitischer Themen, wie sexuelle Minderheiten, Ethnizität, Nation oder Anti-Rassismus in linker Politik,
• dem Spannungsfeld Kosmopolitismus – Kommunitarismus (s. Nölke 2017: 77 ff),
• der Organisationsfrage und der nach dem Subjekt politischer Veränderung,
• der Debatte um den sog. „Linkspopulismus.“
LFI positioniert sich explizit oder implizit zu all diesen Fragen und versteht sich damit auch als Reaktion auf die Krise der Linken, wie sie sich im Niedergang der kommunistischen Bewegung seit den achtziger Jahren, dem Verfall der radikalen Linken und in jüngerer Zeit dem Absturz der PS manifestierte (Aguiton 2017: 7ff.).
LFI – ERGEBNIS EINES STRATEGISCHEN SUCHPROZESSES
Konzept und Strategie von LFI sind nicht mit einem Schlag entstanden, sondern das Ergebnis eines zehnjährigen Suchprozesses und Experimentierens mit unterschiedlichen Ansätzen. Weiterlesen
von Rainer Bohnet
Ein Brief der Bundesregierung an die EU-Kommission elektrisiert die Republik. Kostenloser ÖPNV in Bonn, Essen, Mannheim und einigen kleineren Städten als Mittel gegen drohende Dieselfahrverbote verbunden mit hohen finanziellen Strafzahlungen.
Der Gedanke, in einen Bus oder in eine Bahn jederzeit ohne Ticket einzusteigen, ist faszinierend. Wer jetzt noch mit dem Auto fährt, ist entweder total bescheuert oder gedankenlos. Die Euphorie ist verständlich, die Lokalpresse veröffentlicht Statements und Leserbriefe, WDR 5 diskutiert zur Mittagszeit mit Höhrern aus ganz NRW, die betroffenen Oberbürgermeister zucken erschrocken zusammen, die Chefs der Verkehrsunternehmen verfluchen den Rettungsversuch der geschäftsführenden Bundesregierung, und jeder Fahrgast in einem vollen Bus oder einer vollen Bahn denkt: “Wenn das hoffentlich gut geht.” Weiterlesen
Keine zwei Monate ist es her, dass der Siemens-Vorstand verkündete, man müsse “leider” den – mit viel Subventionen aus Bundes- und EU-Geldern – aufgebauten Standort der Turbinenproduktion schließen, weil, ja weil die Aussichten so schlecht seien und diese Technik weltweit keinen Markt mehr habe. Schon damals war diese Begründung angesichts der Notwendigkeit, dass für eine funktionierende Energiewende in Europa dringend Gaskraftwerke gebraucht werden, die schnell benötigte Spitzenlast bringen oder Lücken im Ökostromsystem ausgleichen werden, eine Art absurdes Theater. Auch wenn die GroKo und die FDP mit ihrer Energiepolitik alles tun, um diese Kraftwerke ökonomisch zu verhindern, damit die dreckige Kohle noch möglichst lang Profite garantiert, muss diese Technik in den nächsten beiden Jahrzehnten kommen. Weil die Politik mit sich selbst beschäftigt ist, kam Kaeser damit durch.
Kaum hatte sich der in den Jamaika-Hampeleien und der klimaskandalösen GroKo fast untergegangene Sturm im Wasserglas gemäßigt, sich die Gewerkschaften wieder schlafen gelegt, erklärt vorgestern der oberste “Pate” von Siemens, Jo Kaeser, auf dem Oligachentreffen von Davos, Weiterlesen
von Rainer Bohnet
Seit geraumer Zeit fordere ich eine Verkehrs- und Energiewende. Beide hängen stark zusammen, denn der Umstieg vom Verbrennungsmotor auf Elektroantrieb umfasst beide Bereiche. Wie komplex und umstritten insbesondere die Energiewende ist, kann man am Beispiel der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) sehen. Sie titelt in der Januar-Ausgabe ihres Mitgliedermagazins “Kompakt”: “Frostiges Klima – Warum die Politik die Beschäftigten aus Energiewirtschaft und Industrie gegen sich aufbringt.”
Selbstverständlich ist die Energiewende teuer. Auch ein höherer Strompreis ist möglich. Wobei ich anmerken möchte, dass der globale Ressourcenverbrauch viel zu billig ist. So wird umweltschädliches Verhalten immer noch belohnt, während man für umweltfreundliches Verhalten in der Regel nicht belohnt wird. Um die Akzeptanz einer Transformation einer ganzen Branche zu erreichen, was für die IG BCE und deren Mitglieder äußerst wichtig ist, muss der Wandel sozialverträglich organisiert werden. Niemandem darf der Boden unter den Füßen weggezogen werden. Wie das geht, zeigt das Ende des Steinkohlebergbaus Ende 2018. Dort ist es der IG BCE vorbildhaft gelungen, die Kumpel sozial abzusichern. Weiterlesen
von Rainer Bohnet
Eine Große Koalition, also ein Bündnis aus CDU/CSU und SPD, soll zum Regelfall unserer Demokratie werden. Obwohl sie eigentlich ein Ausnahmefall sein soll, wie z.B. in der Zeit zwischen 1966 und 1969. Aber just in der aktuellen politischen Lage sollten die Pluralität und die Transparenz der Demokratie die Maßstäbe sein, um Rechtspopulisten und Despoten ihre Grenzen aufzuzeigen. Insbesondere mit einer Partei wie der CSU, die ein anderes rechtes, illiberales Deutschland und ein anderes, rechtes illiberales Europa will, zu koalieren, ist für mich völlig inakzeptabel. Vor allem deshalb, weil die CSU ihre Forderung einer Obergrenze für Flüchtlinge unter anderem Namen durchsetzen konnte, die SPD mit ihren Zentralforderungen hingegen leer ausgehen soll. Ich will kein Deutschland mit Stacheldrahtgrenzen, sondern ein Deutschland, das sich um Afrika kümmert und diesem geschundenen Kontinent mit seinen überwiegend jungen Menschen endlich eine Zukunftsperspektive gibt.
In der innenpolitischen Perspektive vermisse ich Weiterlesen
“Wir haben vier Bundestagswahlen verloren” brüllte Martin Schulz auf dem SPD-Parteitag in den Saal und wurde dann mit etwa 82% zum Vorsitzenden wiedergewählt. Absurdes Theater: Ein Vorsitzender, der eigentlich die Verantwortung für die Wahlniederlage auf sich nehmen müsste, von dem alle wissen, dass er ein Übergangsvorsitzender, eine Notlösung, ein Verlegenheitskandidat ist, führt weiter die starken Reden und sie jubeln ihm zu. Einer, der offensichtlich gewählt werden musste, weil seine Nichtwahl nicht nur ein menschliches Armutszeugnis wäre, sondern auch mangels Mut zur Alternative die Partei noch tiefer ins Chaos gestürzt hätte. Ob es allerdings wirklich noch schlimmer hätte kommen können, muss angesichts der Perspektivlosigkeit, mit der die SPD derzeit in Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU geht, bezweifelt werden. Denn egal, was die SPD an inhaltlichen Forderungen vorbringen und durchsetzen wird, sie verhandelt aus einer Position der Schwäche heraus und wird von allen so wahrgenommen.
Wie konnte es dazu kommen? Welche strategischen Fehlentscheidungen wurden getroffen? Bei der Analyse dieser Fehler soll hier der Versuch gemacht werden, eine politische Analyse mit der Analyse von sozialem Rangverhalten der Akteure und Repräsentanten zu ergänzen. Natürlich geht es bei Wahlkämpfen und der Positionierung von Kandidaten neben Inhalt und Rhetorik auch so unbewußt wie archaisch darum, die Fähigkeit zur “Rudelführung” unter Beweis zu stellen. Die äußert sich in Signalen, Körpersprache und unbewußtem Ausdrucksverhalten der Person und trägt zu ihrer sozialen Positionierung in der Wahrnehmung anderer bei. Helmut Schmidt war bis zum Lebensende ein Meister dieser Kunst. Weiterlesen
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