Schlagwort: Flüchtlingspolitik (Seite 17 von 29)

Das Internet ist immer noch “Neuland”

6. Januar 2019 / Roland Appel

Der jüngste Hacker-Angriff legt auf erschreckende Weise Unwissenheit und falsches Staatsverständnis der Politik offen. Die Protagonisten, die täglich von der künstlichen Intelligenz schwafeln, fabulieren, man müsse endlich die IT-Wirtschaft ankurbeln, gar “den Datenschatz heben” und dafür den Datenschutz einschränken, wurden nun teilweise selbst zum Opfer von Hackerangriffen, die persönlichste Daten ins Netz gestellt haben. Die Handschrift lässt, so sagen Kenner, folgende Schlüsse zu: Die “Hacks” sind relativ primitiv, Handynummern, die man relativ leicht heraus bekommt, tiefere Datenspionage mit persönlichen Chats gibt es dabei eigentlich nur bei den Grünen. Der Angriff kommt vermutlich aus der rechten Ecke. Eine Aufforderung: Ruft doch mal die Linken Promis und Grünen Abgeordnete/n an – ganz im Interesse rechter Belästiger und Hetzer. Deshalb ist es auch kein Zufall, dass die AfD außen vor blieb. Weiterlesen

Barcelona / Italien / Türkei&USA / Libyen

3. Januar 2019 / Martin Böttger

Kürzlich wies ich hier auf den Grünen Baustadtrat Florian Schmidt in Berlin-Kreuzberg hin. Jetzt hat die taz den Baustadtrat von Barcelona Josep María Montaner interviewt. Ungleich grösser, ungleich wichtiger, global aufmerksam verfolgt. Die Probleme dagegen ähneln sich. Auch die Tatsache, dass Kommunalpolitiker*innen, egal wie links sie sind, sich in einem Hamsterrad der Flickschusterei bewegen. Das macht es politisch nicht vergeblich. Es geht um die Spielräume für den Kampf um politische Veränderung, es geht um den Alltag nicht weniger Menschen. Weiterlesen

Uno stimmt für den Flüchtlingspakt

18. Dezember 2018 / Andreas Zumach

Mehrheit bei der Generalversammlung: 181 von 193 – Der UN-Flüchtlingspakt soll Grundlagen für den Umgang mit Flüchtlingen schaffen – und ist nicht zu verwechseln mit dem Migrationspakt.
Die UNO-Generalversammlung in New York hat am Montag mit überwältigender Mehrheit den seit September 2016 ausgehandelten „Globalen Flüchtlingspakt“ verabschiedet. Ziel der 21-seitigen Übereinkunft ist es, den Druck auf die bisherigen Hauptaufnahmeländer von Flüchtlingen durch eine bessere Verteilung zu mindern. Ebenso soll er die Eigenständigkeit von Flüchtlingen fördern, ihren Zugang zu Aufnahmeprogrammen in Drittstaaten ausweiten sowie Bedingungen für eine Rückkehr in ihre Heimat „in Sicherheit und Würde“ ermöglichen. Weiterlesen

Menschenrechte: wer relativiert, schwächt

11. Dezember 2018 / Andreas Zumach

Die Erklärung der Menschenrechte jährt sich zum 70. Mal. Bei der Beurteilung von Verstößen sollten keine doppelten Standards angewendet werden.

Mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, deren Verabschiedung durch die UNO-Generalversammlung sich am 10. Dezember zum 70. Mal jährt, wurden erstmals individuelle Menschenrechte definiert und international vereinbart. Diese Charta ist die wichtigste, weil einzig verlässliche Richtschnur für politisches Handeln in den internationalen Beziehungen und im innerstaatlichen Bereich – aber auch für das Verhalten jedes und jeder Einzelnen von uns gegenüber anderen Menschen. Weiterlesen

Rheinischer Fußball – die guten Nachrichten

10. Dezember 2018 / Martin Böttger

Beuel 06, mann glaubt es kaum, hat in der Kreisliga A wieder den 2. Platz erklommen, mit nur noch einem Punkt Rückstand auf Spitzenreiter Oberbachem. Beuel muss sich in Ippendorf bedanken, wo die Oberbachemer 3:0 geputzt wurden. Die Beueler nahmen RW Lessenich 5:0 auseinander. Das tut mir schon ein bisschen leid, sind die Lessenicher in Bonn doch als besonders engagiert in der Integration von Flüchtlingen bekannt. Beuel 06 hat nun die Chance Fahrstuhlmannschaft zu bleiben – der Fahrstuhl nach oben in die Bezirksliga ist noch nicht verpasst. Weiterlesen

Rückt die CDU mit AKK nach rechts?

8. Dezember 2018 / Roland Appel

Als Annegret Kramp-Karrenbauer es geschafft hatte, dachte ich “wie gut, dass der CDU und diesem Land der Merz erspart geblieben ist.” Manchmal sind es ja genau die, denen man es auf den ersten Blick nicht zugetraut hat, die eine Politik verfolgen, die völlig dem widerspricht, was ihnen die Wählenden zugeschrieben haben. Unter Willy Brandt beschlossen die Ministerpräsidenten den “Radikalenerlass”, der hunderttausende Bewerber für den öffentlichen Dienst überprüfen und den Verfassungsschutz zu einem Spitzelmonster an den Universitäten anwachsen ließ. Franz-Josef Strauß sorgte für den größten Milliardenkredit für die DDR, Weiterlesen

Parlament hilflos gegen rechtsextreme Märchenerzähler?

30. November 2018 / Roland Appel

Der Migrationapakt und die Debatte um ihn ist ein hilfloser Aktionismus der Demokraten gegenüber der faschistoiden Propaganda der AfD. In der Debatte des Bundestages hätte die Chance bestanden, die AfD in ihrer Rolle als Vorksverhetzer, Lügner, Rassisten und Extremisten festzunageln. Stattdessen geriet die Diskussion teilweise zum Desaster der demokratischen Parteien und zum heimlichen ideologischen Punktsieg der Neofaschisten. Wider jedes bessere Wissen hatten vor einigen Wochen die AfD-Ideologen den UN-Migrationspakt, ein an sich mittelmäßig interessantes, weil nicht verbindliches und recht technokratisches Abkommen über humanitäre Mindeststandards und Regeln bei der Abwicklung von Migration auserkoren, um eine rassistische, volksverhetzende und bar jeder Realität angesiedelte Kampagne zu führen. Weiterlesen

NSU / Europas “Tijuana”

27. November 2018 / Martin Böttger

Thomas Moser/telepolis hat zum Fall Amri, dem Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz vor zwei Jahren, seitdem journalistisch beispielhaft gearbeitet. Sickert heute endlich weniges davon in die breite Öffentlichkeit? Ein Versäumnis-Geständnis des Berliner LKAs wird heute breiter gemeldet, als Mosers Erkenntnisse zuvor. Mund abputzen – weitermachen! Moser selbst lässt weiterhin keinen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Verbrechen unbeobachtet: hier der Stand aus Brandenburg.
Ähnlicher Kontrast in der Flüchtlingspolitik. Aus dem mexikanischen Tijuana wird täglich in den TV-Nachrichten berichtet. Dabei sieht es an der EU-Grenze Kroatien/Bosnien recht ähnlich aus, wie Krsto Lazarević schon vorige Woche in der Jungle World berichtete, und seit gestern offen online steht.

Herausragender Journalismus

20. November 2018 / Gastautor:innen (*)

von Jupp Legrand / Otto Brenner Stiftung
Otto Brenner Stiftung zeichnet zum 14. Mal herausragenden Journalismus aus

Den mit 10.000 Euro dotierten 1. Preis des Otto Brenner Preises für kritischen Journalismus 2018 erhalten die Autorinnen Pascale Müller und Stefania Prandi für ihre Recherchen “Vergewaltigt auf Europas Feldern”/”Er kommt am Abend” (BuzzFeed News/Correctiv, erschienen am 30. April 2018).

Pascale Müller und Stefania Prandi haben nicht nur “die furchtbaren Bedingungen erforscht”, unter denen Frauen in den EU-Ländern Spanien und Italien Tomaten und Erdbeeren auch für den deutschen Markt ernten. Weiterlesen

Wie geht’s weiter mit #UNTEILBAR?

11. November 2018 / Gastautor:innen (*)

von #unteilbar
Anzeichen für politische Bewegung IV
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützende von #unteilbar,
die #unteilbar-Demonstration ist nun einen Monat her und es ist etwas stiller um uns geworden. In den vergangenen Wochen haben wir die Demo ausgewertet, uns ausgeruht, liegen gebliebene Lohnarbeit erledigt und uns immer wieder gemeinsam gefragt: Was hat dazu geführt, dass #unteilbar so ein großer Erfolg werden konnte? Was macht #unteilbar aus? Was könnten Grundlagen für weitere Aktivitäten sein?
Wir haben sehr viele verschiedene Ideen, aber in einigen Punkten sind wir uns einig:
* Die #unteilbar-Demonstration konnte nur so groß werden, Weiterlesen

Ein Faschist ist US-Präsident

7. November 2018 / Roland Appel

Wer im Angesicht des Elends von Armutsflüchtlingen in Südamerika voll Hohn mit Gewaltanwendung droht, Militär an die Grenze schickt und gegen jedes amerikanische Recht behauptet, dass das Militär auf Steinewerfer schießen solle, wer den Mob im Land aufhetzt, Flüchtlinge als “Terroristen” diffamiert, behauptet, sie kämen gar nicht aus Südamerika, sondern dem Nahen Osten, rassistische Kategorien herauf- und herunterbetet, der hat sich aus der demokratischen Gesellschaft als Diskursforum der “Polis” verabschiedet. Seit dem Gesellschaftsmodell der Griechen, auch dem Roms, selbst der Winkelzüge des Vatikans und der Alleinherrscher des Mittelalters galt der Versuch, über eine gemeinsame “Realität” zu disputieren, als Errungenschaft der Zivilisation. Seit der Aufklärung gilt dass Philosophen, Journalisten und auch Politiker – selbst solche, die sich im Klassenkampf gegenüberstehen, sich von verschiedenen Realitäten aus über dieselben Sachverhalte verständigen können. Mit Donald Trump kann man das nicht, Weiterlesen

Nachrichten aus Österreich

7. November 2018 / Gastautor:innen (*)

von Peter Turrini
Was uns bedroht, sind nicht die Ozonlöcher, sondern die Arschlöcher
Rede anläßlich einer Republiksfeier des SPÖ-Parlamentsklubs am 30. Oktober 2018

Verehrte Menschen!
Liebe Freunde!
Bruno Kreisky, hinlänglich verblichen und daher von aller Welt nachhaltig verehrt, führte in den 70er- und 80er-Jahren immer wieder Gespräche mit Künstlern, unter anderem auch mit mir. Ich erinnere mich an eine Argumentation von ihm, daß es nicht auf alles eine politische Antwort gebe, manches komme schlicht und einfach aus den Untiefen des menschlichen Charakters. Seine Worte haben mir damals eher mißfallen, weil ich alles für politisch hielt und daher auch alles für politisch lösbar.

Dieser Meinung bin ich heute nicht mehr. Weiterlesen

Warum die SPD nicht funzt

6. November 2018 / Roland Appel

Die SPD-Spitze hat gerade beschlossen, dass sie keine Diskussion über die Koalition führt. Nahles hat bekannt, dass sie nicht einmal über die Frage eines möglichen Endes der GroKo nachgedacht und schon gar nicht debattiert haben. Früher hätte man als Journalist gedacht, natürlich haben sie das, Nahles wills nur nicht sagen. Heute denken wir: Das ist eine politische Bankrotterklärung der SPD. Die SPD-Spitze kann meterlange Listen von “Sachthemen” vom “gute Kita-Gesetz” bis zur Migration verweisen, in denen ein Klein-Klein abgearbeitet wird, während sie wesentliche Probleme wie den Diesel-Skandal mit dem ungeheuerlichen Gesetz zur Uminterpretation von Stickoxid-Grenzwerten mit der CDU gemeinsam unter den Teppich kehren will. Die SPD-Spitze möchte einen “Fahrplan” verkaufen, aber sie merkt gar nicht, dass niemand weiss, wohin die Fahrt gehen soll. Weiterlesen

Neuer UNO-Syrienvermittler aus Norwegen

2. November 2018 / Andreas Zumach

Geir Pedersen hat Erfahrungen in Nahost. Ob die ihm in Syrien nützen, wird sich zeigen. Die Bedingungen sind schließlich denkbar schlecht.

Warum übernimmt jemand eine Aufgabe, an der bereits drei zum Teil noch erfahrenere und geeignetere Vorgänger gescheitert sind? Vielleicht beantwortet Geir Pedersen, seit 2017 Norwegens Botschafter in China, diese Frage ja, wenn er am 1. Dezember in Genf den Job als inzwischen vierter UNO-Vermittler im Syrienkonflikt übernimmt.

Der 1955 in Oslo geborene Pedersen, studierter Historiker, verheiratet und Vater von fünf Kindern, diente vor seiner Entsendung nach Peking fünf Jahre als Norwegens UNO-Botschafter in New York. Zuvor war er Vertreter Norwegens bei der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah Weiterlesen

Ein System aus Willkür und Unrecht

31. Oktober 2018 / Ingo Arend

Seit über einem Jahr sitzt der Istanbuler Philantrop Osman Kavala in Haft. Aus Deutschland bekommt er viel Unterstützung.

„Es schmerzt, zu erkennen, dass ein Staat keinen Wert auf die Freiheit der eigenen Bürger legt.“ Kein Funken Verzweiflung lag in dem Satz, den Osman Kavala seinen Freunden Mitte Oktober aus dem Gefängnis schrieb. Stattdessen gab er sich so, wie man ihn kennt: mit klarer politischer Haltung, ohne übertriebenes Aufheben von seiner Person zu machen. Grund dazu hätte er: Seit über einem Jahr sitzt der Istanbuler Ex-Unternehmer nun in demselbem Gefängnis im Haft, in dem schon Deniz Yücel und Peter Steudtner einsaßen. Weiterlesen

Außen Toskana, innen Diskurs

24. Oktober 2018 / Ingo Arend

Die Villa Romana und die Deutsche Bank – Die Villa Romana in Florenz gilt als ein kritischer Kunst-Hotspot. Nun will die Deutsche Bank die Förderung einstellen.
“You are a good muslim.“ Lachend deutet Bassel al-Saadi auf die Beinkleider seines Gegenübers. Schwer zu sagen, ob Viron Erol Vert seine dunkelrote Pluderhose wirklich als Bekenntnis zum Osmanentum angelegt hat. Oder weil er einfach ein vollschlanker Mensch ist. „Na, eher schlechter Christ“, pariert der geistesgegenwärtig. Als Christ würde man dergleichen in der Türkei nicht tragen. Von dort stammt Vert nämlich.

Die morgendliche Frotzelei zwischen den beiden Künstlern auf der Terrasse der Villa Romana in Florenz – Syrer der eine, Deutscher mit türkisch-griechischen Wurzeln der andere Weiterlesen

heute-Show – Humorkritik

20. Oktober 2018 / Dieter Bott (Gastautor)

für nächsten dienstag abend 23.oktober – ist die diskussion der neuen
ausgabe DER “ANSTALT” im düsseldorfer “SOLARIS” ANGESAGT —- bitte
komm — MIT DEINEN glasklaren und DURCHDACHTEN kurzen anmerkungen—-

zu unserem VERSUCH die “funktion und die struktur” und die “vor-und
nachteile” des satirischen tv-ANSTALTS-formats für die aufklärung und
aktivierung der zuschauer ZU BEGREIFEN– Weiterlesen

Worauf warten sie eigentlich?

20. Oktober 2018 / Roland Appel

Andrea Nahles führt eine SPD an, die in Bayern das größte Wahldebakel ihrer Geschichte erstritten hat. Neun komma fünf Prozent! Die einzige Reaktion darauf: Wir müssen jetzt zur “Sacharbeit” zurückkehren. Ihr sei ein Statement des damaligen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Helmut Schmidt – Spitzmahme Schmidt-Schnauze – von 1968 empfohlen. In schneidendem Ton kündigte er im Deutschen Bundestag an, dass Sozialdemokraten in der Großen Koalition mit aller Schärfe deutlich machen werden, was sozialdemokratische Politik sei, ohne Rücksicht auf den Koalitionspartner CDU/CSU. Im Erscheinungsbild der SPD sucht man dergleichen leider vergebens. Ebenso wie Inhalte. Was bitte, ist denn “Sacharbeit?” Klingt wie Wäsche waschen, abspülen, die Kehrwoche machen. Was hat das mit sozialdemokratischer Politik zu tun? Weiterlesen

MP Söder heisst künftig Söder – sonst ändert sich nix!

14. Oktober 2018 / Roland Appel

Da ist es also, das vorläufige bayerische Wahlergebnis – der Erdrutschsieg der Grünen bedeutet unterm Strich für einen Wechsel in Bayern gar nichts. Ja, natürlich, es ist toll, dass sie voraussichtlich 17,5% erreicht haben, dass sie es geschafft haben, in die konservative Phalanx einzubrechen. Dass sie in München sechs Direktwahlkreise von acht geholt haben, in ganz vielen Wahlkreisen zweite hinter der CSU waren, ist ein Erdrutsch, eine kulturelle Offenbarung. Damit sind Nordrhein-Westfälische Grünen-Hochburgen wie Köln oder Münster eindeutig enttrohnt. In vielen Wahlkreisen stehen die Grünen Direktkandidaten in direkter Konkurrenz zur CSU. Weiterlesen

Versuch einer Problemskizze

12. Oktober 2018 / Gastautor:innen (*)

Linke Diskurse sollten in Sachen Migration eine differenzierte Analyse des Phänomens und der Handlungsbedingungen versuchen
von Ludger Volmer

Die letzte Bundestagswahl hat gezeigt, dass die alte Lagerstrategie bis auf weiteres obsolet geworden ist. Es gibt einen gesellschaftspolitischen Mainstream, ausgedrückt durch CDU/Grüne/Rest-SPD, welche die Regierungspolitik unter sich ausmachen. In diesem Mainstream geht es maximal um graduelle Positionsverschiebungen zwischen den Polen Grüne und CSU. Grüne gehören zwar nicht der Regierung an, stützen aber die Bundeskanzlerin; während die Regierungspartei CSU in vielen Fragen gemeinsame Sache mit der rechts-oppositionellen AfD macht. Weiterlesen

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