Schlagwort: Iran (Seite 8 von 17)

Hoffnung (II) und Obszönes

29. April 2021 / Martin Böttger

Gestern bemerkte es sogar der Spiegel, und heute folgte eine gut informierende Analyse der FAZ-Korrespondenten, was Thomas Pany/telepolis schon vor knapp einer Woche berichtete. Dass deutsche Leitmedien anspringen, liegt vermutlich daran, dass einige Spin-Doktor*inn*en sie darauf gestupst haben; selber merken (oder gar recherchieren) tun sie ja leider nur in Ausnahmefällen. Die genannten Spin-Doktor*inn*en würde ich in der Biden-Administration verorten, die einiges ändert, nicht Weniges zum Besseren. Weiterlesen

Hoffnung

24. April 2021 / Martin Böttger

Pandemie-Kollateralnutzen? Die Jemen-Kriegsparteien Iran und Saudi-Atabien haben gesprochen, miteinander!
Im selbstbespiegelnden Lärm unseres Landes drohte die beste Nachricht des gestrigen Tages unterzugehen. Der – auch wichtige – von Joe Bidens Administration inszenierte Klima-Gipfel musste sich um veröffentlichte Beachtung nicht sorgen. Ebenso die Probleme und Konflikte in und um Russland. Sogar die erneut im Mittelmeer ersaufenden Opfer der EU-Mauerpolitik finden Erwähnung. Die “grösste humanitäre Katastrophe” im Jemen dagegen ist angesichts der Tatsache, dass wir jetzt abends um 22 h eingesperrt werden, ungerechtfertigt in Vergessenheit geraten. Weiterlesen

Leise Hoffnung

4. April 2021 / Andreas Zumach

Deeskalation zwischen USA und Iran? – In Wien beraten ab Dienstag die Vertragsstaaten des Nuklearabkommen mit Iran über dessen Rettung
Gibt es einen Weg zur Deeskalation der seit drei Jahren gefährlich wachsenden Konfrontation zwischen den USA und Iran und damit eine Chance für die Rückkehr beider Staaten in das im Juli 2015 vereinbARTE Abkommen zur Begrenzung von Teherans Nuklearprogramm auf nichtmilitärische Zwecke? Leise Hoffnung macht das für Dienstag in Wien geplante erste Treffen von RegierungsvertreterInnen aller sieben ursprünglichen Vertragsstaaten seit die USA unter Ex-Präsident Donald Trump im Mai 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen waren. Weiterlesen

Lange Nase für EU und Nato

30. März 2021 / Martin Böttger

Eine historische Ironie der Gegenwart ist, dass ausgerechnet das “kommunistische” Regime Chinas sich als schlauer, klüger, pragmatischer, weniger ideologisch verblendet erweist, als die sich demokratisch dünkenden Regimes, die in EU und Nato vorherrschen. Die “One Road – One Belt”– Initative ist nun als “Marketing-Idee” schon 8 Jahre alt. Seitdem sind EU und Nato strategisch gelähmt, wie das Kaninchen gegenüber der Schlange. Ausser moralisierendem Mäkeln fällt ihnen nichts ein. Schon gar nicht in der grössten Krise, die die Welt weltweit gemeinsam empfindet: ausserhalb der EU und der USA wird russisch, chinesisch oder indisch geimpft. Weiterlesen

Streitbare UN-Sondermittlerin: Agnès Callamard

29. März 2021 / Andreas Zumach

Jetzt führt sie Amnesty – Die erfahrene UNO-Mitarbeiterin wird Generalsekretärin von Amnesty International. Auch offene Drohungen aus Diktaturen schrecken sie nicht ab.
Agnès S. Callamard, seit 2016 Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche und willkürliche Hinrichtungen beim Menschenrechtsbüro der UNO in Genf, übernimmt heute ihren neuen Posten als Generalsekretärin in der Londoner Zentrale von Amnesty International (AI).

Dort arbeitete Callamard schon einmal in den Jahren 1995 bis 2001. Danach war sie von 2004 bis 2013 Direktorin von „Article 19“, der britischen Menschenrechtsorganisation für das Recht auf freie Meinungsäußerung. Weiterlesen

Im Westen Nichts/wenig Neues

20. Februar 2021 / Andreas Zumach

Neben den Treueschwüren des neuen US-Präsidenten Joe Biden zur NATO beherrschten die globale Erhitzung und die Corona-Pandemie die gestrige “Münchner Sicherheitskonferenz“ (MSK). Themen, für die andere, sehr viel geeignetere Institutionen, Verhandlungsforen und internationale Verträge existieren, wie die UNO, die Weltgesundheitsorganisation oder das Pariser Klimaabkommen.
Dennoch sei die globale Erhitzung ein Thema für die MSK behauptete NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Denn sie bedrohe die militärische Sicherheit und sei daher eine Herausforderung für die NATO. Weiterlesen

Mojito, Strand und Injektion

18. Februar 2021 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

von Knut Henkel
Neues aus dem Forschungslabor: Der cubanische Impfstoff Soberana02 weckt Hoffnungen
Etwas pathetisch klingt der Name des weit fortgeschrittenen cubanischen Coronaimpfstoffs Soberana02. Auf Deutsch: Souverän02. Vielleicht haben sich Cubas Forscher*innen am russischen Beispiel von Sputnik 05 orientiert. Sicher ist jedoch, dass dieser Impfstoff und weitere Präparate gegen Covid-19 in den letzten Monaten in Havanna entwickelt worden sind. Cubanische Forscher*innen sind somit auf dem besten Weg, Cubas Ruf als Forschungsstandort des globalen Südens aufzupolieren. Weiterlesen

Kein Erlöser gegen Geldverbrennung

18. Februar 2021 / Martin Böttger

Von Dortmund bis Arabien
Nichts ist mehr sicher. Karrieren lassen sich nicht mehr planen. Jede Chance, die sich unter den aktuellen Umständen noch bietet, muss sofort genutzt, darf nicht aufgeschoben werden. Denn je länger es noch dauert, um so fürchterlicher wird die Postcorona-Zeit werden. Alles wird umgegraben, vieles wird auf der Strecke bleiben.
Der Fussballlehrer Marco Rose ist ein intelligenter Kerl. Weiterlesen

Iran hat gewonnen

8. Februar 2021 / Martin Böttger

Im Jemenkrieg: was wird besser? / Und: Helden-Demontagen: Nawalny vs. Jawlinski / Klopp
In mehreren Beiträgen, mehrheitlich eingemauert, analysiert die FAZ die strategischen Rahmenbedingungen des verbrecherischen Jemen-Krieges nach der Wahl Joe Bidens zum US-Präsidenten. Der Wechsel in den USA ist einer zu strategischem Realismus. Die Patenkinder des Iran scheinen, obwohl finanziell und militärtechnologsch unterlegen, politisch klar gewonnen zu haben. So geht es aus Informationen hervor, die FAZ-Korrespondent Christoph Ehrhardt von Beirut aus zusammengetragen hat. Weiterlesen

Die äußeren Werte

19. Januar 2021 / Andreas Zumach

Der designierte US-Präsident will viele politische Hinterlassenschaften von Donald Trump sofort ändern. Aber nicht alles wird zurückgedreht.
Noch in seinen letzten 48 Stunden als US-Präsident versuchte Donald Trump, in die Amtszeit seines ab Mittwoch vereidigten Nachfolgers Joe Biden hineinzuregieren. Am Montag verfügte Trump die Aufhebung der seit März letzten Jahres geltenden coronabedingten Einreiseverbote für Ausländer aus den meisten europäischen Staaten und Brasilien zum 26. Januar.

Umgehend erklärte die künftige Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, dass diese Maßnahme Trumps nicht umgesetzt werde. Wegen der dramatischen Pandemielage in den USA sei eher noch mit einer Verschärfung der Einreisebeschränkungen zu rechnen. Weiterlesen

Pandemien und Ernährung

29. Dezember 2020 / Gastautor:innen (*)

von Dr. Anita Idel

Das gefährlich dünne Eis des Agrarsystems

Corona. Ein heikles Thema in öffentlichen wie privaten Diskussionen. Aber ob Afrikanische Schweinepest oder Corona – Tierärztin Dr. Anita Idel versucht, über Fragen zu Ursprung und Verbreitung hinaus nach gemeinsamen Zielen suchen. Diese betreffen insbesondere das industrialisierte Agrarsystem sowie unser Ernährungsverhalten und reichen deshalb tief hinein in das Slow-Food-Motto »gut, sauber, fair!« Weiterlesen

Impf-Imperialismus

4. Dezember 2020 / Martin Böttger

Und: USA / Geheimdienste&Djihadismus
Woher kommt der – weltweite! – Verschwörungsglaube gegen Impfer und Big Pharma? Die Antwort ist einfach: daher, dass sie erwiesenermassen bereits grosse Verbrechen, wer mag kann sie auch als Verschwörungen bezeichnen, begangen haben. Wer also Impfungen mit Impfstoffen global aufgestellter Pharmakonzerne durchsetzen will, ist besonders begründungspflichtig. Die Latte liegt höher: Weiterlesen

Humorkritik & Dramen

29. November 2020 / Martin Böttger

Von Indien, über Journalismus bis Dinslaken
Seit langem versucht mein Gastautor Dieter Bott die von ihm verehrte Redaktion der Titanic zu einer elaborierten Humorkritik der massenrelevantesten Projekts (5 Mio. Zuschauer*innen, jeden Freitag), der ZDF-heute-show, zu bewegen. Es gibt jetzt eine ernsthafte Erfüllung dieser Forderung, aber nicht von der Titanic, sondern von Markus Metz und Georg Seesslen/”Essay&Diskurs”-DLF. Warnhinweis: es ist nicht lustig, sondern ernsthaft, analytisch und politisch. Der Text ist als Vorkenntnis für die folgenden Hinweise gut geeignet. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

Iran verstößt gegen Atomabkommen

13. November 2020 / Andreas Zumach

Ernüchternde Signale aus Teheran – Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher.
Iran verstößt nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien in verstärktem Maße gegen das Abkommen zur Beschränkung seines Nuklearprogramms auf zivile Zwecke, das Teheran 2015 mit den fünf ständigen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland vereinbart hatte. Das geht aus einem vertraulichen Bericht über das dritte Quartal 2020 hervor, den die IAEO Mitte dieser Woche an die Regierungen ihrer 143 Mitgliedstaaten übermittelt hat. Weiterlesen

Der lange Weg zum Guten

19. Oktober 2020 / Martin Böttger

Die wichtigste gute Nachricht betrifft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Weitgehend unbemerkt von deutscher Öffentlichkeit sprechen die Kriegsparteien des Jemenkrieges miteinander. Es gab sogar TV-Bilder von ihrem Gefangenenaustausch. Bei deren Anblick war mein erster Gedanke: muss das sein, dass die wieder auf die Menschheit losgelassen werden? Denn es waren ausnahmslos “Kämpfer”, also ausgebildete, vielleicht zwangsrekrutierte, Mörder. Aber das ist zu kurz gedacht. Weiterlesen

Der Herr Trump

4. Oktober 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Nun ist auch US-Präsident Trump Opfer seiner Politik geworden. Er hat das Corona-Virus heruntergespielt und zu dessen Verbreitung beigetragen. Wie viele Menschen könnten noch leben, wenn er die erforderlichen Schutzmaßnahmen gegen das Virus nicht immer wieder diskreditiert hätte? Weiterlesen

Europäer halten dagegen

21. September 2020 / Andreas Zumach

Die USA wollen UN-Sanktionen gegen Teheran wiedereinführen. Wer das anders sieht, wird bestraft, sagt Außenminister Pompeo. Fast alle sehen es anders.
Die USA drohen mit Maßnahmen gegen Staaten, die der von der Trump-Administration verlangten Wiedereinsetzung sämtlicher UNO-Sanktionen gegen Iran nicht zustimmen. Die UN-Sanktionen, die in Folge des 2015 vereinbarten Atomabkommens mit Iran schrittweise aufgehoben worden waren, seien „wieder in Kraft“, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Wochenende in Washington. Sollten die UN-Mitgliedstaaten „ihrer Verpflichtung zur Umsetzung der Sanktionen“ nicht nachkommen, würden die USA „Konsequenzen ziehen“. Weiterlesen

Berlin & Benko / Iran & China / Homeoffice

17. August 2020 / Martin Böttger

Wie “schön”. Die Seite FragDenStaat hat den Letter of Intent zwischen dem Land/der Stadt Berlin und dem Signa-Konzern des René Benko online gestellt. Die Begrifflichkeit “Letter of Intent” ist juristisch wackelig und hat Luft. Das ist eine Restchance für politische Gestaltung. Und wird zu einer Nagelprobe, Weiterlesen

Historische Isolation der USA

16. August 2020 / Andreas Zumach

UNO-Sicherheitsrat: Nur eines der 15 Ratsmitglieder stimmt für Washingtons Antrag auf unbegrenzte Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran
So isoliert waren die USA im Sicherheitsrat der UNO noch nie in der Geschichte der vor 75 Jahren gegründeten Weltorganisation: in der Nacht zum Samstag stimmte mit der Dominikanischen Republik lediglich eines der 15 Ratsmitglieder für den Resolutionsantrag der Trump-Administration, das im Oktober auslaufende Waffenembargo gegen Iran vollumfänglich und auf unbegrenzte Zeit zu verlängern. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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