Schlagwort: Jens Spahn (Seite 6 von 8)

Boris Johnson – Ich traue ihm nicht

22. Dezember 2020 / Roland Appel

Boris Johnson erklärt auf zwei kurz hintereinander folgenden Pressekonferenzen, dass es eine Virusvariante in Südwest-England gebe, die angeblich “70% ansteckender” als der bisherige Virus sei. Die EU-Staaten haben daraus die Konsequenz gezogen und die Flugverbindungen gekappt, die Häfen geschlossen, Hovercraft ausgesperrt und Channel Tunnel gesperrt. Nun gibt es die kilometerlangen Schlangen von LKW an der englischen Südküste, die erst für den 31.12.2020 vorhergesagt waren. Der Virologe Professor Drosten, dem ich traue, hat recht kühl und gefasst auf die Meldungen reagiert, Weiterlesen

Schwer

20. Dezember 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Ein im schweizerischen Satireblatt Nebelspalter 1920 erschienenes Gedicht gelangt zu neuer Popularität: „Die Grippe und die Menschen“ Zu Beginn der Seuche (gemeint war die Spanische Grippe) fordert das Volk die Regierenden zum Handeln auf: „Was wartet ihr, schützt uns vorm Tod.“ Die Regierenden handeln. Das Volk aber ruft: „Das war es nicht, was wir gewollt. Gebt frei das Tanzen, Saufen.“ So war es, so ist es? Wenn schon öffentliches Alkoholverbot zur Silvesternacht, dann wenigstens massenhafte Glühwein-Partys vor Weihnachten. Weiterlesen

Wer “überlastet” hier wen?

29. Oktober 2020 / Martin Böttger

Im ersten wie im zweiten “Lockdown” dieses Jahres ist das entscheidende Argument, “das Gesundheitswesen” dürfte nicht “überlastet” werden. Diese Sprechweise suggeriert (“framet”), das Gesundheitswesen sei der feststehende Faktor und seine Belastung die Variable. Schon diese Redeweise – aller Parteien – zeigt, dass die politische Klasse in unserer Demokratie ihren Job nicht versteht. Oder die Intelligenteren in ihr: nicht verstehen will.
Denn die Belastbarkeit des Gesundheitswesens ist regelbar, und wird auch geregelt: Weiterlesen

Merz kann es nicht

28. Oktober 2020 / Roland Appel

Die CDU hat beschlossen, wegen Corona einen Parteitag zu verlegen. Auch wenn das ein verdeckter Angriff gegen den sich auserwählt und unbesiegbar wähnenden Blackrock-Lobbyisten Friedrich Merz sein sollte, täte er gut daran, sich dies innerparteilich nicht anmerken zu lassen. Stattdessen benimmt er sich wie ein Hooligan, beschimpft böse Mächte ganz im Stile der “Corona-Leugner”, interpretiert es gar als Intrige gegen seine gar so wichtige Person. Weiterlesen

Die Kanzlerin

25. Oktober 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Angela Merkel hätte sich 2016 besser anders entschieden. Zur fraglichen Zeit war die sogenannte Flüchtlingskrise bewältigt, wie derlei Herausforderungen eben zu bewältigen sind. Griechenland war „gerettet“ und die Euro-Krise war behoben, wie solche Krisen nun mal zu beheben sind. Merkel hätte mit Fug und Recht sagen können, ihrem Nachfolger das Land in einem geordneten Zustand hinterlassen zu haben. Offenkundig hat sie das auch lange erwogen – so lange wie noch nie ein Kanzler zuvor. Weiterlesen

Was fasziniert die Deutschen an US-Oligarchen?

5. September 2020 / Roland Appel

Elon Musk ist zu Besuch in Deutschland gewesen. Elon Musk ist eine zutiefst antidemokratische Persönlichkeit. In seinen Fabriken in den USA werden Arbeitsschutzgesetze und Gewerkschaftsrechte unterlaufen, Niedriglöhne gezahlt. Seine Autos sind vorgeblich innovativ, in Wirklichkeit tonnenschwere Monster, die durch den Lithiumabbau einen üblen menschenrechtlichen Rucksack tragen. Sie sind obendrein schlampig verarbeitet und illegale Datenstaubsauger, die sich – wie Facebook und Google – um die Persönlichkeitsrechte ihrer Nutzer einen Dreck scheren. Er baut etwa drei Tonnen schwere 700 PS-Elektroschleudern und schafft es nicht, ein kleines Elektroauto zu produzieren, da unterschiedet er sich keinen Deut von VWBMWMERCEDESAUDI. Während die Corona-Krise Kalifornien erschütterte und die Todeszahlen in die Höhe schnellten, beschimpfte er die Maßnahmen der Regierung als totalitär und faschistisch. Trotzdem fasziniert er Politiker und Journalisten in Deutschland. Woher kommt das? Weiterlesen

Die Symbol-Maske

24. August 2020 / Martin Böttger

Wissen Apotheken-Umschau-Leser*innen mehr?
Symbole sind nicht nichts, sie sind auch nicht grundsätzlich nutzlos. Im Gegenteil, sie sind Teil sozialer Wirklichkeit und Kommunikation. Was nun diese Mund-und Nasenschutz-Masken betrifft, verdichtet sich für mich, was ich als Laie schon lange befürchtet habe. Florian Rötzer/telepolis hat für mich die Apotheken-Umschau gelesen. Apotheken habe ich ebenso wie Arztpraxen und Krankenhäuser nun schon seit mehreren Abrechnungsquartalen nicht mehr betreten. Ich wollte ja niemand überlasten. War auch wieder falsch. Egal was du machst. Irgendwas ist immer. Aber tut mir leid, ich hatte halt nichts. Weiterlesen

Närrisch

23. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Die Närrinnen und Narren seien „für unsere Demokratie und unser Gemeinwesen unentbehrlich“, hat Angela Merkel Anfang des Jahres gesagt, als die Abordnungen deutscher Karnevalsvereine bei ihr zu Gast im Kanzleramt waren. Bei nämlicher Gelegenheit im Jahr zuvor verwandte sie die Formel, die Karnevalisten stünden zwar nicht in der Verfassung, seien aber „in guter Verfassung“. Nun aber, in Coronazeiten, geht es darum, den Karneval 2020/21 abzusagen – heißt, zu verbieten. Dass die Debatte vom aus Westfalen stammenden Jens Spahn losgetreten wurde, hat aus Sicht des Rheinlands Weiterlesen

Datenschutz und Rechtsstaat – ein Fremdwort

15. August 2020 / Roland Appel

Elektronische Patientenakte: Spahn setzt Schutzfunktion des Sozialgeheimnisses ausser Kraft
Es steht nicht gut um die Grundrechte, insbesondere das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, bei dem uns die Europäische Datenschutzgundverordnung eigentlich ein großes Stück weitergebracht hatte. Aber “Corona” lässt scheinbar alle Dämme brechen. Nein, jetzt kommt kein Beitrag, der den Neofaschisten und Verschwörungstheoretikern das Wort redet, die mit dem Grundgesetz in der Hand wie PEGIDA Journalisten und Polizisten angreifen, die Pressefreiheit verletzen und Andersdenkende niederbrüllen und mit Infizierung bedrohen. Nein, es geht um Täuschung und arglistige, Bürgerrechte aushöhlende Gesetzgebung der GroKo. Weiterlesen

SPD: Hoffnungslos, aber nicht ernst?

12. August 2020 / Roland Appel

Ist die Antwort des Ostberliner Schwiegersohns auf die Frage nach der allgemeinen politischen Lage, die ihm sein US-Coca-Cola Schwiegervater stellt – in Billy Wilders Meisterwerk Eins-Zwei-Drei. Die politische Situation der Sozialdemokraten hat durchaus Gemeinsamkeiten mit Berlin kurz vor dem Mauerbau 1962. Aber das könnte sich ändern. Mit ihrem Coup, Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten zu küren, sind die Vorsitzenden der SPD gestern und heute von Teilen der Presse nach den üblichen Schema abgekanzelt worden: Esken/Borjans und Kevin Kühnert als “Fundis” waren gezwungen, nun doch ihren innerparteilichen Erzgegner Olaf Scholz zu nominieren. Andere giften, nun würden ja doch die “Linken” zu Kreuze kriechen müssen. All diese liegen vermutlich falsch. Weiterlesen

Spahn: Noch zu behäbig

10. August 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Das CDU-Nachwuchstalent Spahn (40) zählt nach allgemeiner Auffassung zu den Gewinnern der Corona-Pandemie. Der Gesundheitsminister hat sich in der Krise einen Namen gemacht. 60 Prozent sind mit Spahns Arbeit zufrieden. Kann auch er mit sich zufrieden sein? Weiterlesen

Gecancelt

26. Juli 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Nun, da der Bundestag bis Anfang September in den Sommerferien weilt, ist an die altbackene Redewendung von der „Saure-Gurken-Zeit“ zu erinnern, in der die Geschäftsleute schlechte Geschäfte machen, weil die Kunden in Urlaub sind, und in der den Journalisten angeblich der Stoff ausgeht, weil die Politik Pause macht. Wie meist in solchen Fällen ist die etymologische Herkunft des am Ende des 18. Jahrhunderts aufgekommenen Wortes nicht ganz klar. Eine Zeit kann gemeint sein, Weiterlesen

Der Glanz von Herrenchiemsee

18. Juli 2020 / Bettina Gaus

Markus Söder hat in der Coronakrise bewiesen, dass er „Krise kann“, aber „kann“ er auch Komplexität? Ob er dies als Kanzler wird beweisen müssen, liegt letztlich an Armin Laschet
Alle reden von Söder, niemand redet von Laschet. Was ein Fehler ist. Denn Armin Laschet ist derzeit die Schlüsselfigur im Machtkampf zwischen den Unionsparteien. Solange der nordrhein-westfälische Ministerpräsident an seiner Kandidatur für den Parteivorsitz festhält, fehlt der CDU ein Zugpferd für den Wahlkampf. Da die Mitbewerber Friedrich Merz und Norbert Röttgen von der Pandemie zur Bedeutungslosigkeit geschrumpft wurden, Weiterlesen

Die Schummel-APP

16. Juni 2020 / Roland Appel

Heute soll sie nun kommen, die Heilsbringerin, die Lösung allen Übels, die Lebensversicherung gegen “Corona” und was ihr nicht alles für Kräfte zugeschrieben wurden, als sie vor rund drei Monaten von Jens Spahn gefordert wurde. Er wollte sämtliche Bürgerinnen und Bürger tracken, ihren Aufenthaltsort scannen und auswerten – Geolocation nennt man das – und das muss hier noch einmal herausgestellt werden, um zu zeigen, wie skrupellos dieses Vorhaben begonnen wurde. Was blieb, ist nun ab heute herunterzuladen, angeblich freiwillig und ganz ohne zentrale Speicherung – aber stimmt das auch? Weiterlesen

Vor dem Gipfel ins Stolpern

17. Mai 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Armin Laschet ist vor dem Gipfel ins Stolpern geraten

Das Jahr 2020 sollte Armin Laschets Glücksjahr werden. Das erste Quartal verlief verheißungsvoll. Knapp drei Jahre im Amt als NRW-Ministerpräsident, macht sich seit einiger Zeit die Ansicht breit, er könnte zu noch Höherem taugen, zum CDU-Chef und sogar zum Bundeskanzler. Die Corona-Krise ging er mit großen Elan an. Auf dem Weg zu den politischen Spitzenplätzen ist er nun vor lauter Eifer ins Stolpern geraten. Weiterlesen

Was kaum zu verzeihen ist

27. April 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Nach wie vor fehlen sichere Masken und die App

Hierzulande hat die Corona-Pandemie Besorgnisse geweckt, aber keine Panik ausgelöst. Dabei gibt es Grund genug, mehr als nur besorgt zu sein. Seit drei Monaten ist bekannt, dass vom Corona-Virus große Gefahr ausgeht. Doch bis heute gelingt es den 17 deutschen Regierungen, den 17 Gesundheits- und 17 Wirtschaftsministern, ihren Verwaltungen und der deutschen Wirtschaft nicht, den Bedarf an sicheren Schutzmasken zu decken. Weiterlesen

Die Profiteure der Pandemie

24. April 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
CDU, CSU und das Coronavirus
Die Corona-Pandemie produziert nicht nur Opfer. Zu den Profiteuren gehört die Union. CDU und CSU haben in den wenigen Wochen seit dem Ausbruch der Krise in Umfragen stark zugelegt. Die Schwesterparteien finden heute mit 39 Prozent fast die Hälfte mehr Zuspruch als vor der Pandemie. Die Union ist dicht dran an Merkels bestem Wahlergebnis. 2013 erreichte sie 92,5 Prozent. Weiterlesen

Polizei verletzt Grundrechte (I)

3. April 2020 / Roland Appel

Was Bürgerrechtler bisher allenfalls im Zusammenhang mit der Verfolgung von Verstößen gegen Seuchenbestimmungen oder Einschränkungen des Versammlungsrechts befürchteten, nämlich dass Gesundheitsdaten von Corona-Infizierten in Polizeidateien landen könnten, ist bereits Wirklichkeit. In Baden-Württemberg haben mit Unterstützung des Landesinnenministers Strobl, Schwiegersohn von Bundestagspräsident Schäuble, mehrere Gesundheitsämter Daten von Corona-Infizierten weitergegeben – angeblich, weil sich die Polizei vor Infektionen schützen müsse. Ein schamloser Vorwand zum Eingriff in Bürgerrechte. Weiterlesen

Wenn wir raus könnten

30. März 2020 / Dieter Bott (Gastautor)

Hat euch euerkönig von bayern – DER KERL – wie ein baum MARKwurstSÖDER aus franken etwa den

gemeinsamen wald-spaziergang verboten:? oder übt ihr selbstzensur_?

ICH SCHICK EUCH EIN sehr bekanntes ANDERES LIED- VON HEINE-

“ein besseres?” Weiterlesen

Bin ich vielleicht schon genesen?

30. März 2020 / Martin Böttger

Und warum interessiert das nicht?
Wie durchleben derzeit alle den feuchten Traum mancher Forscher*innen: Laborversuch am lebenden Objekt, und zwar mit richtigen Menschen, im Normalzustand mit Recht verboten. Alle, Politik, Wissenschaft, Bürger*innen wissen zuwenig, was Panik und entsprechende Fehler und Gefahren begünstigt. Meine folgenden Überlegungen stehen ebenfalls alle unter dem Vorbehalt des Wissensmangels.
Am Wochenende vor Karneval sagte ich eine Verabredung mit einer sehr lieben Freundin ab. Mir war unleidlich, sie lästerte über “Männerschnupfen”. Weiterlesen

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