Elke Wittich/Jungle World, (eine Eingeborene?) beklagt den von vermutlich überwiegend schwäbischen Journalist*inn*en in Berlin eingeschleppten Frohsinnsterror, worunter, natürlich wie immer, vor allem die Bäckereifachverkäuferinnen zu leiden haben. Wittich entdeckt Friesland als möglichen Zufluchtsort. Da hätte ich einen besseren Tipp: das Dortmunder Frohsinnsterrormodell Weiterlesen
Donald Trump ist Rassist, das zieht sich durch seine gesamte Biografie. Dokumentationen zeigen, dass er schon als Vermieter von Wohnungen Schwarze benachteiligt hat. Er wollte eine rassistische Mauer nach Mexico bauen, er kommentierte den Automord von Rechtsextremisten in Charlottesville 2017 als Tat “guter Kerle”. Er droht, er polarisiert, er wiegelte während der Corona-Krise rechtsextremistischen, bewaffneten Mob auf, die unter anderem den Gouverneurssitz in Michigan besetzten. Trump ist nicht nur für das Präsidentenamt, er ist letztlich für jedes Amt ungeeignet, eine Schande. Aber kein demokratischer Prozess kann ihm in den Arm fallen. Weiterlesen
Schlechte und schlechte Nachrichten zum Virus
Donald Trump, den viele für den mächtigsten Mann der Welt halten, hat sich – lebensgefährlich? – aufgeblasen. Er soll das Virus, das er als chinesisch bezeichnet, als schlimmeren Angriff als 9/11 oder gar Pearl Harbour bezeichnet haben. Wäre dieser Mann mit Logik zu erfassen, wäre das eine Kriegserklärung gegen China, und zwar nicht nur ein Handels-, sondern mindestens ein Biowaffenkrieg.
Es bleibt der wehrlosen Menschheit zu hoffen, Weiterlesen
Michael Staack, in seiner Jugend nicht nur Mitarbeiter des linksliberalen Bundestagsalterspräsidenten William Borm, sondern auch Landesvorsitzender der Jungdemokraten in Niedersachsen, macht in der FAZ auf ein wichtiges Buch zum Iran aufmerksam: Azadeh Zamirirad: Irans Atomdiskurs. Autorin Zamirirad ist stellvertretende Forschungsgruppenleiterin bei der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP). Weiterlesen
Es war absehbar: Joe Bidens Desaster hat bereits begonnen. Frauke Steffens/FAZ gibt eine gründlichen Überblick zu seiner missratenen Präsidentschaftskandidatur. Donald Trump muss sich wohl noch nicht mal jucken ….
Hier und hier hatten wir bereits darauf aufmerksam gemacht, dass Indien ein wichtiger Startmarkt für den Überwachungskapitalismus der Zukunft werden dürfte. Weiterlesen
Ein behutsames Vorgehen an der nächsten Front im Krieg gegen Corona will der US-Präsident. Dabei lässt er den Gouverneuren freie Hand. Wenn’s schiefgeht, sind sie schuld
Vage und unbestimmt, zugleich vorzüglich für künftige Schuldzuweisungen an andere geeignet: Der mit Spannung erwartete Fahrplan von US-Präsident Donald Trump zur Lockerung der Corona-Einschränkungen ist kein Konzept, sondern ein weiterer Meilenstein in einer Kommunikationsstrategie, die sich in den letzten Jahren als erfolgreich erwiesen hat. Gut möglich, dass die Rechnung aufgeht. Weiterlesen
Epochale Krise: Die USA zeigen sich überfordert mit der Pandemie. Und im Präsidentschaftswahlkampf werden zwei Kandidaten antreten, die keine Mehrheit haben.
Mit dem Jahr 2020 endete die Ära der USA als letzter verbliebener Weltmacht. Damals führte der Ausbruch einer Seuche, die sich über alle Kontinente hin verbreitete, zu einer schweren Weltwirtschaftskrise. Die Vereinigten Staaten zeigten sich unfähig, darauf angemessen zu reagieren. Verschärft wurde die Lage durch eine Präsidentschaftswahl, bei der zwei Kandidaten gegeneinander antraten, die beide von der Mehrheit der Bevölkerung als ungeeignet für das Amt gehalten wurden. Weiterlesen
Vor knapp 15 Jahren hatte ich mit meiner Diagnose “Politisches Prekariat” vorwiegend die kommunale Basis politischer Kaderentwicklung im Blick. Keine “Bestenauslese”, sondern in neoliberal-kapitalistisch entwickelten Gesellschaften ein Prozess, der sich über 30 Jahre erstreckt hat, eine negative Auslese: in die Politik gingen die, die nichts Besseres gelernt oder darauf keine Lust hatten. Gesellschaftliche Macht und Anerkennung, und vor allem unbegrenztes Geldverdienen, gab es an anderen Stellen, Weiterlesen
Oje! Obamas Vizepräsident hat Chancen, bei den US-Wahlen Trumps Herausforderer zu werden
Wenn es wirklich ans Eingemachte geht – darf ich meine alte Mutter noch besuchen, oder ist das in Zeiten der Seuche verantwortungslos? –, dann schwindet das Interesse an längerfristigen politischen Fragen rapide. Wer CDU-Vorsitzender wird und wann, das ist den meisten Leuten derzeit herzlich egal. Wer Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten wird: ebenfalls. Weiterlesen
Mitte nach links / Weinstein schuldig / Rambo gekündigt / Ab morgen Fastenbrechen
Hallo liebe Jeckinnen und Jecken, können Sie schon wieder lesen? Oder erst morgen? Während in Hessen Amoktäter dafür erforderlich sind, kommen hier im Rheinland Menschen durch ganz normalen Karneval ums Leben. Eine fiel in Ehrenfeld auf die Gleise, eine kletterte auf die Kupplung einer anfahrenden Strassenbahn. Zu Betrauern sind nicht nur die Toten und ihre Hinterbliebenen, sondern auch die für den Rest ihres Lebens traumatisierten Fahrer*innen und Zuschauer*innen. Auch ohne Karneval hätte das alles passieren können. Darum “lassen wir uns das Feiern nicht verbieten”. Die Technik, Sensoren und Warnsignale für die Fahrer*innen, solche Unglücke zu vermeiden gibt es bereits. In Industrieländern wie Japan oder China wird sie eingesetzt. Für ein Entwicklungsland wie NRW ist sie noch “zu teuer”. Aber ich wollte ja auf die guten Nachrichten kommen. Weiterlesen
Weiter unten: EU-Desaster im Mittelmeer / Bericht aus Peking
Versetzen wir uns ins Hirn der Parteiführung der US-Demokraten: wie kann Bernie Sanders gestoppt werden? Mit Joe Biden offensichtlich nicht. Mit Michael Bloomberg, der sich die Präsidentschaft kaufen könnte, wahrscheinlich noch weniger: er wäre eine lebende Bestätigung von Sanders’ Analyse. Da bleibt wohl nur das kleinere Übel, die Wiederwahl von Trump, nur dieses eine Mal noch … Doch selbst das kommt nicht von alleine, dafür muss gesorgt werden. Weiterlesen
In den USA wird im November ein neuer Präsident gewählt. Wahrscheinlich bleibt es bei dem jetzigen, weil die Demokraten schon den Vorwahlkampf vergeigen
Dass es Menschen gibt, die sich aus Angst vor dem Tod das Leben nehmen, ist seit Längerem bekannt. Dass auch Massenorganisationen dieses Verhalten an den Tag legen, ist hingegen eine neuere Erscheinung. Gut zu beobachten bei – ja, der SPD, stimmt. Aber hier soll es jetzt einmal nicht um sie gehen, sondern um die Demokraten in den USA. Die haben einen weiten Weg zurückgelegt, seit der Außenseiter Barack Obama das Weiße Haus erobert hatte. Aus seinem berühmten Slogan „Yes, we can – ja, wir können“ wurde ein kleinlautes „No, we can’t – nein, wir können nicht“. Weiterlesen
Die Klimabewegung macht ihm Angst – Spaltungen mit Tendenz zur Auflösung
Dass in Zeiten von “XY first” und Handelskriegen die Bedingungen zur Realisierung von globalen Profitraten schlechter werden, weiss heute jeder Milchjunge. Wie konnte es trotzdem so weit kommen? Der keineswegs immer “irre” US-Präsident wollte es nicht mehr hinnehmen, dass sein Land die Hauptlast des Investierens in komplett unproduktives Rüstungskapital allein schultern soll. Ganz nach der Logik traditioneller Mafia verlangt er mehr Geld für seinen “Schutz”.
Zahlen soll vor allem Europa, und dort vor allem die Deutschen, die sich in dieser Hinsicht immer einen schlanken Fuss gemacht haben. Aus Furcht vor dem Wiederaufleben von deutschem Faschismus Weiterlesen
Alle können sich darauf einigen, gegen Trump und Johnson zu sein. Aber wofür sind sie?
Die Tochter, die seit drei Jahren in London lebt, möchte nicht mehr über den Brexit sprechen. Ihr hängt das Thema zum Hals heraus: „Ich habe aufgehört, etwas dazu zu lesen. Wenn wir nicht mehr in der EU sind, dann werde ich es schon erfahren.“ Den britischen Premierminister Boris Johnson findet sie unerträglich. Dreist sei er und verlogen. Was nicht bedeutet, dass sie sich wünscht, Labour-Chef Jeremy Corbyn möge ihn ablösen. Den verachtet sie, wegen seiner taktischen Spielchen. Weiterlesen
Der Präsident der USA soll auf landesverräterische Weise mit seinem ukrainischen Amtskollegen telefoniert haben. Der Sohn eines ehemaligen Vizepräsidenten soll über ein ukrainisches Gasunternehmen in Korruption verwickelt sein. Jede dieser Nachrichten hat schon einen viele Jahre alte Bart. What’s the news? Weiterlesen
Mit “dem Westen” ist es zuende. Ob das auch die ukrainische Regierung schon gemerkt hat? Dafür gibt es Indizien. Trumps Kampfhund Bolton ist extra angereist, um sie zu weiterer Deindustrialisierung zu zwingen. Jedenfalls lieber das, als China mit ihnen handeln zu lassen.
Gleichzeitig haben sie vermutlich über Joe Biden geredet und die Ausführung des Elfmeters vorbereitet, Weiterlesen
In den USA läuft die nächste Runde der TV-Debatten unter den Präsidentschaftsbewerber*innen der oppositionellen Demokraten. In den Umfragen, Debatten und dies begleitender Berichterstattung zeichnet sich langsam ein klareres Bild ab.
Der in den Umfragen führende Joe Biden, Obamas damaliger Vizepräsident, ist der klare Favorit des Parteiestablishments. Entschieden klarer als zuvor Hillary Clinton, Weiterlesen
Frauke Steffens/FAZ brachte in diesen Tagen ein Porträt der US-Präsidentschafts-Bewerberin Elizabeth Warren. Hier ergänzend deren eigene Homepage. Ich trug meinerseits zuletzt ein mir geschenktes T-Shirt “Bernie Against The Machine”. Bei einem deutschen Linksliberalen-Oldietreffen wollten die Leute begeistert wissen, wo es zu bekommen ist. In einem russischen Restaurant im gentrifizierten Prenzlauer Berg wollten es die Gäste an den Nachbartischen unbedingt fotografieren. Die Umfragezahlen, die Steffens wiedergibt, zeigen, was nicht schwer auszurechnen ist: Weiterlesen
Ex-Vizepräsident Joe Biden hat sich nun auch ins Kandidat*inn*enfeld (ca. 20) der US-Demokraten eingereiht. In bewährter Qualität wird die Ambivalenz dieses Vorgangs von Frauke Steffens/FAZ analysiert. Die Verbreitung des Irrglaubens, Wahlen würden “in der Mitte” (zur “Mitte” s. auch hier) gewonnen, ist ausdauernd langlebig. In den USA gilt noch mehr als hierzulande, und Trumps Kampagnenerfolg hat es leider bewiesen: Gewinner*in ist, wer erfolgreicher für das Wählen mobilisiert.
Betriebsorganisation wie beim Spiegel mit seiner Mitarbeiter-KG? Diesen Eindruck erweckt der chinesische Technologiekonzern Huawei. Und anders als dem Spiegel wird ihm hierzulande selbstverständlich nicht geglaubt (wg. Kommunismus).
Die Türkei hat kommunal gewählt, mit erstaunlich hoher Wahlbeteiligung. Nun laufen seit Sonntag die Kämpfe um die Auszählungen. Rainer Herrmann/FAZ berichtet.
In den USA laufen Wahlvorbereitungen, insbesondere bei den oppositionellen US-Demokraten. Das Bewerber*innen*feld ist bereits recht unübersichtlich. Im Falle es Ex-Vizepräsidenten Joe Biden Weiterlesen
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