Schlagwort: Joe Biden (Seite 12 von 13)

Bodo, Böhmi, Bezos, Küppi

9. November 2020 / Martin Böttger

Linke können Wahlen gewinnen. Bewiesen hat das, mehrfach, Bodo Ramelow. Er ist allerdings auch ein besonderer Fall. Ein zum Ossi konvertierter Wessi, dem das auch abgekauft wird. Weil er ein besonderer Fall von “ehrlicher Haut” ist. Das kommt beim Publikum (sehr) gut an, ist für seine Nahumgebung dagegen mit Sicherheit (sehr) anstrengend. Ich habe ihn nie persönlich kennen gelernt, kenne nur seinen Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff aus der Entfernung, weil wir zu (sehr) verschiedenen Zeiten in die gleiche Politikschule (Jungdemokraten) gegangen sind. Gegenüber der ihm nicht feindlich gesonnenen Anna Lehmann/taz hat Ramelow sich geöffnet, Weiterlesen

273 ! Congratulations.

7. November 2020 / Roland Appel

Joe Biden ist der 46. gewählte Präsident der vereinigten Staaten von Amerika. Was das bedeutet, wird jedem klar, der die Erleichterung von Menschen sieht, die sich darüber freuen. Sie freuen sich, dass dieser 77-jährige, nicht besonders charismatische, aber höfliche, freundliche Mann und seine strahlende Vizepräsidentin Kamala Harris seit einigen Minuten 273 Stimmen und damit die eindeutige Mehrheit der Wahlpersonen offiziell auf sich vereinigen. Es war Pennsylvania gegen 12.00 mittags in Washington D.C. Die Freude gilt nicht nur dem, was nun passieren wird, was notwendig ist – Biden nannte in der vergangenen Nacht drei wichtige Ziele genannt: Weiterlesen

Ist Demokratie Mist?

6. November 2020 / Roland Appel

Lehren aus der US-Wahl (I)
Stellen Sie sich vor, es wäre 1948. Die vier Siegermächte hätten gerade Deutschland von den Nazis befreit. Stalin möchte gerne ein blockfreies, sozialistisches Deutschland zu seinen Bedingungen erreichen. Und dann gäbe es eine US-Präsidentschaftswahl mit Donald Trump und Joe Biden mit allen Ausfällen, antidemokratischen Verletzungen der Verfassung, Angriffen auf die demokratischen Werte und Strukturen, selbstsüchtigen Attacken auf die internationalen Institutionen des amtierenden Präsidenten. Wer glaubt da noch, dass sich das gerade von Hitler befreite Deutschland angesichts des antidemokratíschen Trauerspiels in den USA für die parlamentarische Demokratie nach westlichem Muster entschieden hätte?
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Tief Luft holen

5. November 2020 / Bettina Gaus

US-Präsident Trump erschüttert den Glauben an das demokratische System. Das größere Problem: Ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung applaudiert ihm.
Wie auch immer die Präsidentschaftswahl in den USA am Ende ausgehen wird, etwas steht jetzt schon fest: Wer in der Meinungsforschung beschäftigt ist, sollte einen Berufswechsel ins Auge fassen. Jede Kristallkugel ist zuverlässiger als diese Branche. Einmal kann eine katastrophale Fehleinschätzung wie die von 2016 verziehen werden, als ein Sieg von Hillary Clinton sicher zu sein schien. Sobald es aber ein zweites Mal passiert, Weiterlesen

Lübcke-Mord / Unsoziales Virus

4. November 2020 / Martin Böttger

Und: USA
Auch wenn die hiesigen Medien es derzeit kaum bemerken: die Welt dreht sich weiter. Und die Art, wie sie es tut, ist stark revolutionsbedürftig. Der verdienstvolle Thomas Moser/telepolis weist z.B. auf Unstimmigkeiten im Strafprozess um den Lübcke-Mord hin, die nicht nur an Vertuschungsstrategien in der NSU-Mordserie erinnern, sondern auch mit ihr personell verknüpft sind: über bezahlte Leute des Inlandsgeheimdienstes (“Verfassungsschutz”). Woran es wohl liegt, dass darüber aus den meisten Medien nichts zu erfahren ist?
Nein, es ist keine staatliche Zensur, es ist auch keine heimliche Verschwörung. Es sind offenliegende Mängel und Zwänge des real existierenden Medienkapitalismus. Er agiert in Zyklen, Weiterlesen

Live-Fetischismus

4. November 2020 / Martin Böttger

Schlafen war die beste Option. Wer jedoch glaubte, danach in einer besseren Welt aufzuwachen, musste das als Illusion erkennen. Schlafen kann Kämpfen nicht ersetzen. Gegen Donald Trump kämpfen? Unbedingt. Für Joe Biden kämpfen? Hmmm, ääh, ja gut, geht wohl nicht anders. So ist es dann auch ausgegangen.
Als DLF-Moderator Philipp May heute morgen um 8.50 h gestand, dass wir jetzt “genauso schlau wie vor 5 Stunden” sind, grunzte ich zufrieden in mein Kissen, Weiterlesen

Swing States

2. November 2020 / Bettina Gaus

Trumps Wackelkandidaten – Die Südstaaten Georgia und North Carolina sind eigentlich fest in republikanischer Hand
Wie immer Donald Trump sich das Ende seines Wahlkampfs auch vorgestellt haben mag: Dass ausgerechnet Georgia und North Carolina zu den letzten Schauplätzen seiner Kundgebungen gehören würden, hat er noch vor wenigen Monaten wohl kaum für möglich gehalten. Die beiden Südstaaten gelten nämlich eigentlich nicht als Swing States. Seit Jahrzehnten waren sie (ziemlich) fest in der Hand der Republikaner. Aber in diesem Jahr kann sich das ändern. Und deshalb stehen sie zwar nicht im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit wie Florida oder Pennsylvania, können aber überraschend zu den berühmten Zünglein an der Waage werden. Weiterlesen

Fakten und Stimmungsmache

22. Oktober 2020 / Martin Böttger

Trump-Biden, das Virus und die Rente
Die Hektik wächst, je näher der Wahldienstag (3.11.) in den USA rückt. Auch hiesige Medien spielen verrückt, weil sie glauben, je mehr sie am Rad drehen, umso mehr beachtet zu werden. Die Abstumpfungseffekte beim Publikum werden ignoriert, weil sie Argumente für die eigene Überflüssigkeit wären. Es hat fast schon erstaunlich lange gedauert, bis wieder der böse Russe und der böse Iraner ausgegraben werden, die die Wahl “beeinflussen”, mit Lügen selbstverständlich. Lügen tun immer alle anderen. Weiterlesen

“Gewohnheitsrecht” Steuerkriminalität

17. Oktober 2020 / Martin Böttger

Und: wie lange darf die EU bei USA-China noch mitspielen?
Der DFB hat sich ein Jahrhundert lang an den Staatsschutz, ääh … den Schutz des Staates gewöhnt. Bei der Entnazifizierung ab 1945 wurde er grosszügig übersehen. Noch 1978 erbrachte er nicht nur argentinischen Faschisten seine Ehrerbietung bei der WM, er brachte sogar “eigene” Nazis ins Trainingslager mit. Mit dabei all die verdienten WM-Jungs von 1974, die von ihren Managern und Finanzbehörden vor allzu strenger Steuerveranlagung geschützt wurden. Es war ja alles für “Deutschland” – so wurde die damalige BRD genannt.
Und jetzt soll das alles illegal gewesen sein? Weiterlesen

Der Mensch an den Stellschrauben

17. Oktober 2020 / Bettina Gaus

Lange war ich überzeugt, dass Strukturen und nicht Personen entscheidend sind für den Fortgang der Geschichte. Derzeit aber wünschte ich mir, dass ich an der Wahl für den CDU-Vorsitz teilnehmen könnte
Noch nie habe ich bisher heftige Gefühle bei der Frage entwickelt, wer den Vorsitz der CDU übernimmt. Warum auch? Personalfragen in Organisationen, denen ich distanziert gegenüberstehe, mögen mich interessieren – aber Leidenschaft entsteht da bei mir im Regelfall nicht. Ich fiebere ja auch nicht mit, wenn Machtfragen bei Springer oder Daimler entschieden werden. Zu meiner eigenen Überraschung ist das aber in diesem Jahr beim CDU-Vorsitz anders. Weiterlesen

Kleines Rädchen Epstein

7. Oktober 2020 / Martin Böttger

Die Lektüre dieses Textes gefährdet Ihr Wohlbefinden
Jeffrey Epstein war nicht “too big to fail”. Er ist totgegangen, angeblich/mutmasslich durch sich selbst. Wie schon der Vater seiner mutmasslichen “Zuhälterin” Robert Maxwell. Der war immerhin mal superreich, Medienzar und kommerzieller Rivale von Rupert Murdoch. Das Duell hat Murdoch gewonnen, mit wessen Hilfe auch immer. Jetzt habe ich was deutschübersetztes von einer Journalistin namens Whitney Webb gelesen, die bis vor kurzem für ein Medium namens MintPress geschrieben hat, das offensichtlich schon Gegenstand von Editwars bei Wikipedia war. Weiterlesen

Die Liebe zum Land

2. Oktober 2020 / Bettina Gaus

… aber ganz billig – Die Steueraffäre von US-Präsident Trump mag nicht überraschend sein, aber interessant ist sie schon. Und das gleich mehrfach
Wenn etwas quakt wie eine Ente und watschelt wie eine Ente, dann liegt der Verdacht nahe, dass es eine Ente ist. Wenn jemand auftritt wie ein Gangster und ein Wertesystem vertritt wie ein Gangster, dann – ja, genau. Überraschend ist die Steueraffäre von US-Präsident Donald Trump also nicht. Aber in mehrfacher Hinsicht trotzdem interessant.

Wenn irgendetwas an den Enthüllungen der New York Times stimmt – und die Dementis klingen seltsam matt –, dann ist Trump entweder ein Steuerbetrüger in großem Stil oder ein spektakulär erfolgloser Geschäftsmann, dem es in erstaunlicher Weise gelungen ist, das beträchtliche väterliche Erbe durchzubringen. Oder beides. Weiterlesen

Hase trifft auf Hyäne

30. September 2020 / Roland Appel

Mit meinem Freund und Mitherausgeber Michael Kleff, der die Hälfte seiner Zeit in den USA lebt, habe ich heute abend telefoniert. Michael weiss noch nicht, ob er über das Rededuell Trump gegen Biden hier schreiben wird. Ich habe mir den bisherigen Abend auf “Phoenix” angeschaut und bin erschrocken fasziniert darüber, dass gerade mal 5% der US-Bürger noch unsicher sind, wen sie wählen werden. In Deutschland sind es vor Wahlen 30% – die Wähler*innen sind offensichtlich festgelegt und in gesellschaftliche Schützengräben eingegraben. Weiterlesen

Der Traum ist aus

28. September 2020 / Bettina Gaus

Wahlkampf in den USA – Die US-Demokraten haben früher den amerikanischen Aufstiegsmythos in die Wirklichkeit übersetzt. Das entpuppt sich immer mehr als Illusion.
Kaum je waren sich so viele Deutsche in politischer Hinsicht so einig wie in ihrer Ablehnung von Donald Trump. Entgeistert nehmen sie zur Kenntnis, dass der Ausgang der kommenden Wahlen in den USA offen ist, obwohl der republikanische Präsident dreist lügt und die Spaltung der Gesellschaft befördert.

Wie kann es sein, dass der Kern seiner Anhängerschaft – immerhin rund 40 Prozent der Wahlberechtigten – unbeirrt in Treue zu ihm steht? Seine Gegnerinnen und Gegner, also die Demokraten, müssen ziemlich viel falsch gemacht haben. Aber was genau? Weiterlesen

USA gegen Internationalen Strafgerichtshof

3. September 2020 / Andreas Zumach

Scharfe Kritik an US-Sanktionen
Die am Mittwoch verhängten Sanktionen der Trump-Administration gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (ISTGH) in Den Haag, Fatou Bensouda und weitere Angehörige des Gerichts sind international auf scharfe Kritik gestoßen. US-Außenminister Mike Pompeo hatte gegen Bensouda, den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko sowie mehrere namentlich nicht genannte Mitarbeiter des Gerichtshofes die Verhängung von Einreisesperren, die Beschlagnahmung von möglichen Besitztümern in den USA und weitere, zunächst nicht näher bezeichnete „Maßnahmen“ verkündet. Weiterlesen

Ein offenes Rennen

29. August 2020 / Bettina Gaus

Präsidentenwahl in den USA – Der Kandidat der Demokraten Biden liegt in den meisten Umfragen vorne. Aber Trump hat noch nicht verloren.
Der Parteitag der US-Republikaner war in mehrfacher Hinsicht eine merkwürdige Veranstaltung. Erstaunlich vor allem, wie viel Raum dem demokratischen Herausforderer Joe Biden eingeräumt wurde. Üblicherweise arbeitet sich eine Opposition an einer Regierung ab, nicht umgekehrt.

Aber Präsident Donald Trump und seine Fangemeinde haben die Dämonisierung von Biden in den Mittelpunkt des Parteitags gestellt. Weiterlesen

Opa Biden greift an

27. August 2020 / Roland Appel

Joe Biden ist der Kandidat der Demokraten. Es ist ein Trauerspiel, dass ein ehrenwerter Mann, der seinen Ruhestand verdient hat, der einzige Trumpf einer historischen Anti-Trump-Koalition gegen den Untergang der Demokratie in den USA im wahrsten Sinne des Wortes darstellt. Ja, der Parteitag der Demokraten hat gezeigt, dass die Vereinigten Staaten besseres verdient haben, als einen narzisstischen, verantwortungslosen und rassitischen Despoten und Hassmail-Autor Trump. Aber ob ein Kandidat von Vorgestern glaubwürdig die jungen Menschen einer von Profigier, Konkurrenzneid und Vereinzelung im Internet zerrütteten Gesellschaft erreichen und ihnen eine Perspektive vermitteln kann, ist doch mehr als zweifelhaft. Weiterlesen

Eine Frau, nichtweiß

15. August 2020 / Bettina Gaus

Die Nominierung von Kamala Harris als potenzielle US-Vizepräsidentin wird Joe Biden nicht schaden, vielleicht sogar nutzen. Sie kann sogar US-Präsidentin werden – wenn Biden nicht versagt
Noch ist es ein bisschen zu früh für Kamala Harris, sich zu überlegen, was sie als US-Präsidentin tun möchte, aber die Frage kann sich in überschaubarer Zukunft stellen. Wohl niemals zuvor war die Vizepräsidentschaft eine machtpolitisch vergleichbar wichtige Entscheidung wie in diesem Jahr. Der demokratische Bewerber Joe Biden wird bei Amtsantritt 78 Jahre alt sein, sollte er denn gewinnen. Weiterlesen

Ende einer Freundschaft?

20. Juli 2020 / Martin Böttger

Selbst bei gemeinsamen Interessen bauen rechte Egomanen am Ende fette Crashs: Rupert Murdoch und Donald Trump
Wenn das alles darauf hinausläuft, dass Rupert Murdoch sich für Joe Biden ausspricht, wie er es einst für Tony Blair getan hat, dann wäre so eine Art Ende der politischen Welt erreicht. Wie komm’ ich drauf? Donald Trump hat, vielleicht vergleichbar mit Andrew Windsor, ein katastrophales TV-Interview absolviert, bei seinem einstigen Lieblingssender Fox. Der Sender gehört Rupert Murdoch. Entweder der Interviewer Chris Wallace wird nun von ihm gefeuert. Oder seine (politische) Freundschaft mit dem Präsidenten ist definitiv beendet. Weiterlesen

Gleichgeschaltet?

15. Juli 2020 / Martin Böttger

Vor wenigen Tagen beschwerte ich mich bei einem Rundfunkratsmitglied über die Tagesschau. Christiane Meier, die in ihrer Jugend bei Küppis ZAK und “Privatfernsehen” gelernt hat, und später sehr lange Hauptstadtberliner-Frondienste für das ARD-Morgenmagazin schob, hat sich vor einiger Zeit endlich einen der heissgeliebten New-York-Korrespondentinnen-Jobs des WDR gesichert. Es gibt noch Gerechtigkeit, dachte ich, und gönnte es ihr. Nun hatte sie der Tagesschau einen Bericht vom UN-Sicherheitsrat geliefert, Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt