In Deutschland gibt es noch 256.000 landwirtschaftliche Betriebe. Anfang der 70er Jahre waren es noch dreimal so viele. Dort arbeiten 554.000 Erwerbstätige. 1991 waren es noch mehr als doppelt so viele. Wie viele davon mögen SPD gewählt haben? Darüber gibt es kein gesichertes Zahlenmaterial. Hängt der Job von SPD-Ministerpräsident*inn*en von ihnen ab? Ich wage es, das zu bestreiten. Mut erfordert das nicht. Weiterlesen
Müssen Linke dumm sein?
Bei den Grünen bundesweit und bei “Die Linke” in Berlin stimmen derzeit Mitglieder über Koalitionsvereinbarungen ab. Jede Meinung dazu ist legitim und politisch begründbar. Ich würde bei solchen Begründungen gerne gewisse Qualitätsstandards in der Argumentationsführung sowie im strategischen Vorgehen verlangen, die ich leider nur noch selten erfüllt sehe. Prozessdenken kann ich in solchen zu “Entscheidungsschlachten” hochsterilisierten Prozessen überhaupt nicht mehr entdecken. Weiterlesen
EU lässt sich von der Uefa am Nasenring durch Europa ziehen – In der ersten Reihe: Markus Söder
Als Glotzer werde ich sie nicht boykottieren. Würde ja eh niemand jucken. Mein Kneipenwirt soll auch weiterleben und -arbeiten können. Heute startet die Fussball-EM, Pandemie hin oder her. Die Uefa-Mafia hat es sogar geschafft, den gastgebenden Ländern und Städten aufzuzwingen, Zuschauer*innen in die Stadien zu lassen. Sofern sie es nicht, wie in Freiheitsländern wie Ungarn oder Aserbaidschan, sowieso vorhatten. Auch der Corona-Oberbekämpfer Markus Söder musste nicht gezwungen werden. Weiterlesen
Neoliberalismus und asoziale Netzwerke deformieren die Charaktere
Im Jahr 2007 hatte ich in der Wochenzeitung Freitag meine Beobachtungen zum “Prekariat in der deutschen Politik” veröffentlicht. Meine Beobachtungen waren vorwiegend, allerdings nicht ausschliesslich, aus Beobachtungen im kommunalen Bereich gespeist. In meinen eigenen Beobachtungen überwog meine eigene Partei, die Grünen. Allerdings ebenfalls nicht ausschliesslich. Jetzt ist die Phase, in der die breite Öffentlichkeit den Sachverhalt schockiert zur Kenntnis nimmt. Weiterlesen
Aus der Parteienwelt wird – durchaus realistisch – fast ausschliesslich Intrigengeschehen berichtet. Wann tritt Merkel zurück? Wie lange hält Nahles das aus? Warum gibt Wagenknecht auf? Kein Zufall: alles Mädels. Mit dem Geschehen da draussen sind sie nicht mehr verbunden. Personen mit Talent zu Starappeal werden vom Medienkapitalismus aufgeblasen, bis sie jede Verbindung verloren haben. Dann platzen sie und werden zügig ausgespuckt und vergessen. Versuchen Sie mal, von Berlin aus Verbindung zu Basis und Familie/Freund*inn*e*n zu behalten! Weiterlesen
Johannes Raus Devise “Gar nicht erst ignorieren”, in den 80ern auf die Grünen gemünzt – ich hatte mir fest vorgenommen, sie auf Charaktermasken wie die Herren Scheuer oder Spahn anzuwenden. Aber es geht nicht. Es ist zum Begreifen heutiger Politik nicht hinreichend. Schliesslich habe ich selbst in aller Ausführlichkeit analysiert, wie es dahin kommen konnte, dass immer mehr solcher Nullen in der Politik eine immer grössere Rolle spielen können.
Arroganz und Zynismus können in Einzelfällen das Durchstehen des Alltags erleichtern. Weiterlesen
In meiner Textreihe Politisches Prekariat habe ich in erster Linie auf meine eigenen Erfahrungen zurückgegriffen. Die basierten natürlich eher auf Erleben im linken Spektrum – bei den Grünen, und bei näherstehenden Sozialdemokrat*inn*en und Linken. Bis vor noch nicht so langer Zeit habe ich bedauernd geglaubt, die Rechten seien “schlauer” als die Linken. Das muss ich wohl revidieren, es ist – für uns alle – noch schlimmer: sie sind genauso doof. Weil sie aber über mehr politische Macht verfügen, wird der angerichtete Schaden viel grösser, als es den Linken möglich wäre. Weiterlesen
Gestern nahm die Leseaktivität auf dieser Seite einen merkwürdigen Aufschwung. Die Blogsoftware zeigt mir (und Ihnen uber “Meistgelesen in den letzten 48 Stunden” in der Spalte rechts), was besonders viel gelesen wird. Das war gestern abend ein über ein Jahr alter Text über den Bonner Lokalpolitiker Haluk Yildiz, der gestern schon wieder von der ARD-Trashmasterin Maischberger gebucht worden ist. Er kann telegen sprechen, hat eine kurze Anreise, und erfüllt so schön das Klischee von einem Ständigen Vertreter Erdogans in Deutschland.
Die bewusstlose Fahrigkeit des für die Sendung verantwortlichen, derzeit wohl wg. der #metoo-Debatte weitgehend führungslosen, WDR wächst sich zu einer handfesten Existenzkrise der gesamten ARD aus. Weiterlesen
Während der aktuellen Gefechte in den sog. “Volksparteien” hat es wieder Konjunktur: das Antipolitische. Die machen ja doch was sie wollen, arbeiten alle nur in die eigene Tasche, sind machthungrig und egoistisch, eine Wolfsgesellschaft. Vom wahren Leben wissen sie nix, kriegen überall den Arsch hintergetragen. Vom leisesten Umfragen-Gegenwind lassen sie sich von professionellen Lobbyist*inn*en und “Hauptstadtmedien” am Nasenring durchs Berliner Regierungsviertel ziehen.
Unternehmenskapitäne sind entsetzt, dass jede Entscheidung verschoben und dann zerredet wird, die kleinen Leute dagegen, dass sich an ihrer Lebenslage, die sich ständig verschlechtert, auch in Zukunft nichts bessern soll. Niemand hat Hoffnung. Die ist in der Koalitionsvereinbarung nicht vorgesehen, und kommt auch in den innerparteilichen Streitigkeiten nicht vor. Furcht vor der Zukunft gewinnt dagegen an Gewicht. Stabilitätsanker sind nirgends zu sehen.
Das sind keineswegs unbegründete Vorurteile. Diese Art zu Reden und zu Schreiben hat ein wahres Fundament. Hilfreich ist sie nicht. Jedenfalls wenn uns an Demokratie noch was liegt. Weiterlesen
Vor wenigen Wochen strahlte ARTE eine Sendefolge über den römischen Kaiser Nero aus. Nach dem Stand der Forschung war er nicht der irre Tyrann, als der sich uns, vermittelt über Hollywood-Produktionen, eingeprägt hat. Sondern ein – gar nicht so doofes, etwas genussverliebtes – Kind des damaligen Systems. In diesem System gehörte es zum Alltag der Herrschaftssicherung, die nächststehenden Familienmitglieder früher oder später umzubringen, damit sie dem Herrscher nicht gefährlich werden können. Die Stadtheilige Kölns, Agrippina, hatte diesen Nero als Sohn geboren und als Schwester, Gattin und Mutter drei Kaiserlegislaturperioden überlebend durchgehalten. Daher die kölsche Philosophien “et es noch immer jootjejange” und “et kütt wie et kütt”.
Diese Tradition, in den Nahestehenden den gefährlichsten Feind zu erkennen, hat sich bis heute erhalten. Ihre Richtigkeit wird durch die Kriminalstatistik gedeckt: die meisten Mörder*innen, Schläger und Vergewaltiger sind Verwandte; der gefährlichste Ort ist nicht der dunkle Park, sondern die eigene Wohnung (auch bei Unfällen). Daran gemessen geht es in der Politik doch noch recht sanft zu (wenn die geführten Kriege nicht wären). Weiterlesen
Viel Gedankenreichtum und Energie wurde bereits in die Erklärung weltweiter rechter Vormärsche investiert. Die Bibliotheken sind vollgeschrieben. Eine gedankliche Abzweigung bleibt im allgemein verbreiteten Besserwissertum merklich unterbelichtet: die suizidale Neigung der gesellschaftlichen Linken (fast) aller Länder, sich nicht zu Kompromissen und gemeinsamen Strategien zu vereinigen, sondern immer weiter zu teilen. Gemäss der verbreiteten Neigung von Politiker*inne*n: wenn ich keine Verantwortung übernehmen muss, bin ich auch nichts schuld, habe es aber immer “gleich gewusst, aber auf mich hörte ja keiner”. Sie werden so zu getreuen Ausführenden des angeblich von ihnen bekämpften Neoliberalismus, indem sie seinen Segregations- und Individualisierungsdruck in ihren eigenen Betätigungsfeldern auf die Spitze treiben.
Zellteilung in Europa
Ist das besonders deutsch? Leider nicht.
In Spanien regiert eine gerichtsverwertbar semikriminelle Vereinigung namens “Volkspartei” (PP) das Land, fährt es mit ihrer Katalonien-Politik, wo sie selbst nur 4% erreicht, mutwillig gegen die Wand. Die EU schaut zu – und die spanische Linke auch.
In Frankreich war das Potenzial vorhanden, die rechtsradikale Le Pen schon aus der Stichwahl rauszukicken. Weiterlesen
Oprah Winfrey? Angesichts von Trump eine echte Alternative. Wirklich? Eine schwarze Frau, aber das Geschäftsmodell wäre dasselbe: ein Star des Entertainment, Milliardärin, schwere Kindheit, muss jetzt den Laden übernehmen.
Der Laden: das ist eine extrem vielfältige und polarisierte Demokratie. Demokratie lebt von Mehrheitsentscheidungen, und, was viele nicht mehr ertragen wollen, vom Aushandeln von Mehrheiten, vom Kompromisse-schliessen, um diese Mehrheiten zu erreichen, von Toleranz und Lebenlassen unterlegener Minderheiten, vom Respekt und der Achtung der Grundrechte Unterlegener; vom Miteinanderreden können aller, vom Aushalten radikaler Verschiedenheiten, so lange sie Rechte anderer nicht verletzen. Ein kompliziertes Geschäft.
Jürgen Klopp z.B. ist ein so genialer Entertainer, obwohl er im Hauptberuf doch Fußballlehrer ist, dass er während seiner Berufstätigkeit in Dortmund jederzeit, wenn er das gewünscht hätte, zum Oberbürgermeister von Dortmund gewählt worden wäre. Jogi Löw, sollte er den WM-Titelgewinn 2014 dieses Jahr in Russland wiederholen können, hätte in einer Direktwahl beste Chancen, die Nachfolge von Angela Merkel anzutreten. Ist das die Lösung? Wollen wir das?
Ist Trump irre oder nicht? Ist das wichtig?
Gregor Gysi hat mal gemeint, jede Partei habe einen Anteil von ca. “10% Quartalsirren”. Wenn er da mal nicht untertrieben hat. Aber was helfen solche Erkenntnisse weiter? Manche Expert*inn*en meinen ja, “die Normalen” seien “das Problem”. Platt zusammengefasst: das Problem ist das System, das die Menschen so macht, wie sie heute sind.
Ob Trump irre ist oder nicht, ist vor allem eine wundersame Ablenkungsdiskussion für die US-Demokraten. Was, wenn ja? Dann bekämen wir den US-Präsidenten Mike Pence. Ganz vorsichtig eingeschätzt: Kriegsgefahren würden mit dem jedenfalls nicht geringer. Weiterlesen
Fangen wir mit der derzeit unwichtigsten an: “Die Linke”. Mobilisiert sie gesellschaftlichen Druck oder wenigstens Opposition gegen die Jamaika-Verhandlungen? Frau Wagenknecht zeihte die Grünen bereits des “Umfallens”. Boah ey, das war ja mal eine Neuigkeit, die sie da rausgehauen hat. Stattdessen: ihr Bundesgeschäftsführer Höhn hat hingeschmissen. Es wurde umfangreich berichtet, der beste Kenner des dortigen Innenlebens scheint mir Stefan Reinecke von der taz zu sein. Den Neuen, Harald Wolf kenne ich noch von Anfang der 90er, als er beim linken Reformistenflügel der Grünen mitmachte, ein kluger Kerl mit trotzkistischer Jugendsünden-Vergangenheit. Möge er erfolgreicher als sein Vorgänger sein.
Das Motiv, das in dieser Geschichte wiederkehrt: aus grösster politischer Nähe (und nicht aus Gegnerschaft) entsteht im Alltag oftmals die grössere Feindschaft und Verbitterung, weil sie immer mit direkter persönlicher (Arbeits-)Markt- und Machtkonkurrenz verbunden ist. Mögen sich alle glücklich schätzen, bei denen es noch nicht so ist.
Beschleunigt und begünstigt werden solche sich zu Zerfallsprozessen auswachsende Verfeindungen zum einen durch die Grundströmung des praktisch weiterherrschenden Neoliberalismus: Selbstoptimierung, (virtuelle) Selbstrepräsentation, die Gesellschaft der Ich-AGs. Parteien, die diese Politik zu bekämpfen vorgeben, stehen bei der Umsetzung dieser Prinzipien in ihrer Alltagskultur – leider – hinter den Rechten, die es ja so und nicht anders wollen, in keiner Weise zurück. Sich für “linksradikal” Haltende perfektionieren sie sogar. Dieser strategische Kontrollverlust von Organisationen und Individuen Weiterlesen
In diesem Blog habe ich mich unter der Bezeichnung “Politisches Prekariat” schon oft damit auseinandergesetzt, allerdings nur aus eigener Erfahrung und praktischer Anschauung. Nun ist es durch eine Bochumer Forschergruppe für NRW-Kommunalpolitiker*innen auch empirisch bewiesen: sie repräsentieren nicht unsere Gesellschaft, sondern sich selbst. Das ist eine Feststellung, kein Vorwurf. Denn das zu ändern steht uns allen offen.
Nach dieser Studie ist klar: Berufstätige mit Familie haben keine Zeit, Frauen auch nicht, junge Altersgruppen haben Besseres zu tun, Unterprivilegierte sind der nicht unbegründeten Ansicht, dass es für sie sowieso keinen Zweck hätte. Überrepräsentiert und übrig bleiben: Weiterlesen
Wann hat Martin Schulz zuletzt Aufsehen erregt? Als er der Bundeskanzlerin vorwarf, dass von ihrer Strategie der “asymmetrischen Demobilisierung” eine “Gefahr für die Demokratie” ausgehe. Das gilt natürlich auch für alle, die sich dieser Strategie fügen – und damit zu dieser Gefahr beitragen. Demokratieforscher haben bereits darauf hingewiesen, dass die Gefahr von Rechts dadurch genährt wird, dass die anderen Parteien so viele Fehler machen. Am Beispiel der Grünen: schlimmer als der Übertritt einer Landtagsabgeordneten zur CDU ist, was das Fachmagazin “Wired” zur Digitalstrategie der Partei diagnostiziert: grenzenlose Selbstreferentialität. Weiterlesen
von Sven Osterberg / Otto-Brenner-Stiftung
Schlussfolgerungen
Hier der komplette Wortlaut der Studie “Bilanz der Nebenverdienste der Abgeordneten in der 18. Wahlperiode”.
Im Laufe der 18. Wahlperiode hat die Zahl der ehrenamtlichen oder bezahlten Nebentätigkeiten und Funktionen zugenommen, ist aber zahlenmäßig annähernd auf dem gleichen Niveau geblieben wie am Ende der 17. Wahlperiode. Nur die Zahl der Funktionen in Unternehmen hat zugenommen, zulasten der gesellschaftlichen Vernetzung in Vereinen, Verbänden und Stiftungen. Das neu eingeführte 10-Stufen-System hat zu mehr und detaillierteren Informationen über die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten in den höheren Einkommensstufen geführt.
Die fraktionelle Zuordnung der Gesamteinkünfte dürfte damit wesentlich genauer sein als in der Hochrechnung von 2013. Eine Identifikation von Topverdienern wird deutlich einfacher, auch mit einer nach oben hin offenen Stufe 10, die gerade mal sieben Abgeordnete angegeben haben. Die „schwarzen Schafe“ werden noch sichtbarer, aber der Bundestag selbst wird davon kaum profitieren. Im Gegenteil, die unvermeidliche Verallgemeinerung skandalöser Einzelfälle schmälert das ohnehin nicht besonders hohe Ansehen der Volksvertreter insgesamt. Weiterlesen
Nein, ich will jetzt nicht aus eigenen Erfahrungen plaudern. Mein Sichtfeld der letzten Jahre, die Bonner Kommunalpolitik war zu uninteressant und langweilig (nicht für mich, aber für Sie). Die dabei gewonnenen Erfahrungen erlauben aber einen analytischen Blick auf wichtigere Prozesse. Fangen wir, was die Wichtigkeit betrifft, ganz unten an und arbeiten uns dann nach “oben”.
Nehmen wir also zunächst die Linkspartei und Die Grünen. Es tut zum Fremdschämen weh, wie sie sich aktuell lächerlich machen und aus jedem politischen Spiel selbst herausnehmen. Die Krankheit heisst “Spitzenkandidatur”. Im deutschen Wahlrecht existiert sie nicht. Weiterlesen
Mit 16 oder 17 war es, als ich ein einziges Werk Lenins wirklich im vollen Umfang gelesen habe: “Der linke Radikalismus – die Kinderkrankheit des Kommunismus”. Ich vermute es hat mich immun gemacht, aber auch sehr reizbar, wenn ich den Eindruck gewinne, dass Linke zu dumm sind. Lenin kannte sich im Deutschland seiner Zeit ja gut aus, es wurde damals lange für ein revolutionäres Zentrum gehalten, wegen seiner fortgeschrittenen Industrialisierung und seiner starken Arbeiterbewegung. Es kam alles anders, und so schlimm, wie es bis dahin niemand für möglich gehalten hatte. Heute ist Deutschland wieder eine ökonomische Großmacht, es bestimmt die Richtung in der EU und hat das Potenzial, kleinere Länder und ihre Wahlbevölkerung zu erpressen.
Das stellt Fragen an die deutsche Linke. Welche Fehler wurden gemacht, dass es so weit kommen konnte? Wie lange wollt Ihr noch so weitermachen? Weiterlesen
Wie es in der deutschen Politik so weit kommen konnte, wie es heute ist, habe ich in einer Textreihe unter dem Label “Politisches Prekariat” zu beschreiben versucht: 1. Teil, 2. Teil, 3. Teil. Beim Ausräumen alter Freitag-Exemplare fand ich noch meinen Text vom Oktober 2005, den ich hier als nullten Teil dokumentieren möchte.
In der Bundesstadt Bonn drängt die Stadtverwaltung Weiterlesen
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