Heute ergreift mich nun – nachdem die Wochen seit dem 24.2. in mir eine (ich weiß noch nicht wie tiefe) Spätbekehrung zum Nordatlantiker bewirkt haben – eine tiefe Russland-Melancholie.
Weia, dieses geniale Volk von Literaten, MusikerInnen, von tollen Menschen, denen man sofort anmerkt, dass sie in einem „großen“ Land groß geworden sind – nun so sehr in den Abweg eines idiotischen Angriffskrieges getreten? Weiterlesen
Geopolitik kommt immer herzlos daher. Sie kennt kein Gut und Böse, nur Interessen. “Dennoch läuft die Ausblendung der historischen und strukturellen Zusammenhänge des Krieges auf eine intellektuelle Kapitulation hinaus und nimmt sich selbst die Möglichkeit, eine autonome, an Friedenssicherung orientierte dritte Position jenseits der Kriegsparteien einzunehmen.” In diesem Satz von Peter Wahl in “Geopolitische Hintergründe des Ukrainekrieges” ist sein Grundverständnis zugespitzt formuliert. Weiterlesen
Feudalismus oder eher KGB-Klepto-Kapitalismus?
Die russische Führungselite mitsamt Oligarchen hat seit längerem schon einen Weg in die feinere italienische Lebensart gefunden. Wir wissen ja inzwischen, dass Putins 13.000-Dollar-Jacke – was etwa einem Zehntel des (offiziellen) Jahresgehalts eines russischen Präsidenten entspricht – von Loro Piano stammt, einer italienischen Kleider-Edel-Schmiede, deren Qualität ich nur überschwänglich loben kann (selbst im Besitz eines L.P.-Sakkos seiend, das ich, meinen Einkommensverhältnissen entsprechend, allerdings beim Second Hand gekauft habe – ein Träumchen von einem Stoff!!). Weiterlesen
1. Einleitung
Der vorliegende Text ist ein Hintergrundpapier. Wie der Name sagt, geht es darum, Hintergründe und Zusammenhänge in den Blick zu nehmen, Ursachen zu analysieren, das Einzelne in seinen strukturellen und historischen Kontext des Ganzen zu stellen. Dieser methodische Ansatz entspricht dem Verfahren, das emanzipatorische Gesellschaftsanalyse schon immer verfolgt.
So beruht z.B. deren Kapitalismuskritik auf einem systemischen Verständnis von Kapitalismus, aus dem heraus die Einzelphänomene (dialektisch) interpretiert werden und verbindet das mit ihrer historischen Entwicklung. Nicht nur linke Gesellschaftskritik denkt so. Weiterlesen
„Jeder Bundeskanzler besitzt in der Bundespressekonferenz eine absolute Mehrheit“, ist als kollegiale Schelte des ehemaligen großen Spiegel-Autoren Jürgen Leinemann über den politisch-medialen Komplex in Bonn und Berlin überliefert. Nun also Olaf Scholz, der vom Langeweiler zum einsamen Entscheider stilisiert wird. Doch stellt sich auch die andere Frage: Welche Mehrheit in der Bundespressekonferenz hätten Altkanzler? Leinemann, der ein Gefühl für Stimmungen hatte, käme gewiss zu dem Ergebnis: keine. Weiterlesen
mit Update abends
1995-2000 habe ich mal für einen Fraktionsvorsitzenden gearbeitet, der vielen Extradienst-Leser*inne*n gut bekannt ist. Morgens um 7 war für ihn noch Tiefschlafphase. Live-Interviews um diese Tageszeit waren also zu vermeiden. Das war nicht schwer. Auch Redaktionen nehmen sowas gerne am Vorabend auf, können es dann noch redaktionell und technisch so bearbeiten, dass es in der morgendlichen Radioprimetime sekundengenau in den Sendeplan passt. So hat es Robert Habeck heute morgen nicht gemacht. Weiterlesen
Zum 100. Geburtstag von Egon Bahr: Im Angesicht der Aggression gegen die Ukraine – Egon Bahr entwickelte das Konzept Gemeinsamer Sicherheit in einer Situation, die an den Rand eines Atomkrieges führte. Wir brauchen seine Ideen mehr denn je.
Gilt wieder einmal, dass alles umsonst war, dass wir uns geirrt haben, als wir in den 1980er-Jahren Hoffnung in das Konzept der Gemeinsamen Sicherheit setzten? Schon in den letzten Jahrzehnten trat dieses Konzept im Friedensdiskurs allmählich zurück. Hat es die Aggression gegen die Ukraine nun endgültig in die Versenkung befördert? Und ist eine progressive Transformation zu einer solidarischen Gesellschaft in unerreichbare Ferne gerückt, da der Westen – so wie er ist – im Protest gegen Putins Krieg jetzt als Garant des Guten, der Demokratie und Freiheit erscheint? Weiterlesen
Die Sportifizierung des Politikjournalismus ist eine Pest. Mein Freund Dieter Bott hat das schon vor Jahrzehnten adornogeschult analysiert und – weitgehend vergeblich – bekämpft. Wer gegen wen? Wer gewinnt, wer verliert? Wie hoch? Was sagen die – gerne in Echtzeit erhobenen – Umfragen? Werden so Kriege herbeigeführt? Nein, das glaube ich nicht. Aber ganz gewiss auch nicht gebremst oder eingehegt. In sachlicherer Form, als ich es könnte, erklärt das Florian Zollmann im Interview mit Lisa Kräher/uebermedien. Weiterlesen
mit Update 19.3.
Hört Joe Biden jetzt auf Adam Tooze? Nein, das ganz sicher nicht. Aber er hat offensichtlich ein schwaches Herz für US-amerikanische Gläubiger russischer Staatsschulden. Oder wie würden Sie diese kleine Meldung aus der Frankfurter Wirtschaftsredaktion der SZ interpretieren? Oder wie es die Schlagzeilen-Dichter im FAZ-Finanzressort unübertrefflich texten: “Der Krieg erreicht das eigene Depot”. Weiterlesen
Die Abgeordneten des Bundestages stecken in Erklärungsnot. Bis 2015 konnten sie sich einreden, Deutschland wäre gut organisiert. Dieses Selbstbild erwies sich als Selbstbetrug. 2015 zeigte die Zuwanderung, dass die Verwaltung in Krisen nicht leistungsfähig ist. 2020 zeigte die Corona-Seuche, dass die Abgeordneten ihre eigenen Pandemiepläne von 2013 nicht umgesetzt hatten. Heute zeigt der Ukraine-Krieg: Die Abgeordneten haben das Land schutzlos gemacht und Putin in die Karten gespielt. Weiterlesen
Wie gut, dass ich 1975/76 den Kriegsdienst verweigert habe. Für diese Freiheit hätte ich niemals eine Waffe in die Hand genommen, und auch ganz sicher nirgendwohin eine geliefert. Stattdessen habe ich mein politisches Leben der Werbung dafür gewidmet, dass es so viele wie möglich so ähnlich halten wie ich. Wie im wahren Leben üblich kam es dabei zu viel Erfolg und Misserfolg. Am unverwandtesten lässt es mich gucken, dass derzeit nicht wenige meinen, bei dem Krieg zwischen den Staatsführungen Russlands und der Ukraine ginge es irgendeiner Seite um eine andere, bessere Freiheit als exakt diese. Weiterlesen
Auf erneute Pandemieprobleme in China habe ich hier schon hingewiesen. Die NullCovidpolitik – gerät sie im mächtigsten Land der Erde an Grenzen? Der Paria des Hauptstadtpressekorps in Berlin, Michael Maier/Berliner Zeitung lässt seine Gedanken schweifen. Nicht jeder politischen Abbiegung würde ich persönlich folgen. Aber als Leser profitiere ich von der Gedankenfreiheit des Autors mehr, als vom hierzulande vorherrschenden Kriegsjournalismus. Weiterlesen
Klimawandel, Pandemie und jetzt auch noch Krieg! Mehl und Sonnenblumenöl werden gehamstert. Diesmal wenigstens kein Klopapier. Mineralölkonzerne streichen Spekulationsgewinne ein und der Bundesfinanzminister will das mit Steuergeldern subventionieren, statt das Bundeskartellamt auf die Unternehmen anzusetzen und eine SPD-Vorsitzende demonstriert öffentlich, dass sie ihrer Verantwortung nicht gewachsen ist. Der Kanzler sieht sich zu einer Klarstellung genötigt. Weiterlesen
und er mich das Fürchten lehrte – Ex-Moskau-Korrespondent Dietmar Schumann arbeitete als Moskau-Korrespondent. Erst fürs DDR-Fernsehen, dann fürs ZDF. Er traf Putin und wusste danach: Der Mann ist ein Giftzwerg. (Open Source der Berliner Zeitung)
Immer wenn ich den Petersburger Oberbürgermeister Anatoli Sobtschak – er war in den 1990er-Jahren einer der wichtigsten Reformpolitiker Russlands – in Smolny besuchen wollte, musste ich mich vorher bei seinem Vize anmelden. Der war für die Auslandsbeziehungen zuständig. Ein schmächtiger Typ, gut Deutsch sprechend, sein Gegenüber leicht spöttisch musternd: Wladimir Putin. Weiterlesen
Der Ukrainekrieg in der Politik
Die Naturwissenschaften reden manchmal von Skalensprüngen – dann, wenn riesige Größen- und Zeitunterschiede in einen gemeinsamen Horizont zusammentreten. Das ist zum Beispiel bei der Klimakrise der Fall, wo menschliches Handeln tatsächlich etwas viel Größeres, das Weltklima, aus dem Tritt gebracht hat. Weiterlesen
Jürgen Trittin lässt sich in Medieninterviews nicht hinter die Fichte führen, auch nicht von DLF-Rechtsausleger Christoph Heinemann. Die spektakulärste Stelle ist am Schluss, wo es um das “Sondervermögen” für die Aufrüstung geht. Trittin lässt zunächst die Luft raus, die von diversen Stellen, u.a. den meisten Medien und auch dem Bundeskanzler hineingeblasen wurde: “Wenn ich die Beschaffungsvorhaben nehme, die da sind, dann reden wir über einen zeitlichen Horizont von mehr als einem Jahrzehnt. Dann sind das zwischen fünf und 10 Milliarden jedes Jahr mehr, die über Kredite finanziert werden sollen.” Weiterlesen
Atomwaffen aus Deutschland abziehen und Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! – Erklärung der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zum Krieg in der Ukraine
Seit Beginn des von der russischen Regierung ausgelösten völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist die Schreckensvision eines Atomkrieges in Europa wieder in die Köpfe der Menschen zurückgekehrt. Dass ein Krieg in Europa wieder möglich ist und geführt wird, hat unsere Vorstellungskräfte gesprengt. Die russische Staatsführung muss diesen Krieg sofort beenden und ihre Truppen vollständig aus der Ukraine abziehen. Weiterlesen
Heftige Wortgefechte im UNO-Sicherheitsrat über angebliche Biowaffenforschung der USA in der Ukraine – USA und Großbritannien weisen russische Behauptungen als „Lügen“ und „Desinformation“ zurück
Die von China zumindest als Verdacht unterstützten Behauptungen Russlands, die USA betrieben auf dem Territorium der Ukraine Programme zur Erforschung verbotener biologischer Waffen, haben auf einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates am Freitagabend in New York zu ungewöhnlich heftigen Wortgefechten zwischen den Vetomächten der Weltorganisation geführt. Langjährige BeobachterInnen fühlten sich an die scharfen Auseinandersetzungen zwischen den USA und der Sowjetunion während der Kuba-Krise 1962 erinnert. Weiterlesen
Seit ich vor einer Woche an dieser Stelle die Frage gestellt habe, wieviel Menschenleben es noch kosten darf, bis Selenskyj aufgefordert wird, die weiße Fahne zu hissen, ist die Zerstörung und das Töten ungebremst weiter gegangen. Während ich diese Zeilen schreibe, geht die russische Artillerie in Stellung, um Kiew in Schutt und Asche zu legen. Das ist die Logik dieses Krieges.
Eine der beiden Kriegsparteien ist Atommacht. Das macht eine weitere Eskalation so brandgefährlich. Weiterlesen
Wenn Sie in der Schlagwortwolke dieses Blogs unter “F” wie “Friedrich” nachschauen, stellen Sie fest, dass Friedrich Küppersbusch gegenüber dem langgewachsenen Friedrich Merz der Grössere ist. Nehmen Sie das als Statement. Denn Küppersbusch veranlasste mich zu einem erneuten Link auf sein TV-Programm auf YouTube, das donnerstags als Ergänzung seiner montäglichen taz-Kolumne erscheint. Mein Hauptgegenstand bei “Eventually on time” war jedoch die deutsche Coronapolitik, die jetzt, auf dem Höhepunkt der Ausbreitung des Virus einen “Freedom Day” verspricht – wg. der FDP. Logisch, oder? Weiterlesen
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