“Ganz übler Clickbait” sei die Überschrift “81 Tote in Newcastle”, meinte der Machinrenraum-Chef heute zu mir. Dieses Kalkül ist nur nicht aufgegagen. Dieser Text wurde heute von allen am wenigsten oft aufgerufen. So entging einigen Leser*innen, vielleicht mit Absicht, die schlechte Nachricht, dass ein möglicher zu Russland alternativer Erdöllieferant, die Feudalregierung Saudi-Arabiens an einem einzigen Tag 81 Menschen umlegen liess. Weiterlesen
Der Ukrainekrieg in der Politik
Die Naturwissenschaften reden manchmal von Skalensprüngen – dann, wenn riesige Größen- und Zeitunterschiede in einen gemeinsamen Horizont zusammentreten. Das ist zum Beispiel bei der Klimakrise der Fall, wo menschliches Handeln tatsächlich etwas viel Größeres, das Weltklima, aus dem Tritt gebracht hat. Weiterlesen
In diesen Tagen bin ich froh, wenn es stellenweise gelingt, sich mit anderen Themen und Problemen zu beschäftigen als dem Krieg. Obwohl auch diese Klage nicht sachgerecht ist. Kriege gab es in all den Jahren, in denen sie die meisten von uns nicht die Bohne interessierten, sie jedenfalls in deutschen Medien nicht gezeigt wurden, auch. Das soll die aktuelle Empathie für Kriegsopfer und Flüchtlinge nicht schmälern, im Gegenteil, zeigt aber bedenkliche Stimmungsschwankungen. die mehr über deutsche Medien und veröffentlichte Meinungen aussagen. Weiterlesen
Alternative zum barbarischen Gemetzel?
Der Bundeskanzler hat die Bürgerinnen und Bürger mit einem seiner Statements vor einigen Tagen auf schlimmste Bilder und Entwicklungen vorbereitet. Wer die Satellitenaufnahmen an Kiew und Mariupol heranrückender russischer Truppen sieht, wer weiss, mit welcher Skrupellosigkeit das Putin-Regime seine Machtinteressen durchzusetzen bereit ist, muss besorgt über die sich derzeit abzeichnende Eskalationsspirale sein. Das rechtfertigt es, über Ausstiegs- oder Deeskalationsmöglichkeiten nachzudenken. Weiterlesen
Dass ein Koalitionsvertrag umso weniger wert sei, je länger die Wahlperiode dauert, gehört zum Allgemeingut politischer Erfahrungen. Nicht die Pläne von Regierungen bestimmen ihre Aufgaben und Pflichten, sondern die Wirklichkeit und das Erfordernis, das Regierungshandeln auch nicht vorhersehbaren Ereignissen anzupassen.
Angela Merkels schwarz-gelbe Koalition etwa hatte 2009 vereinbart und durchgesetzt, die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern. Weiterlesen
Aufgabe des Journalismus und der Medien ist es, den Menschen die Welt und insbesondere die Politik nahezubringen, zu erklären und im besten Fall Interpretationsalternativen anzubieten, damit sich das geneigte Publikum selbst eine Meinung bilden kann. Als es in (West-) Deutschland nur drei Fernsehprogramme und neun Rundfunksender gab, ist dieses Konzept aufgegangen. Selbst der Kumpel in Wechselschicht und die schwäbische Hausfrau schafften es, sich eingermaßen zu informieren. Diese Zeiten sind lange vorbei. Weiterlesen
Das soll der Name des Mannes sein, der einem Firmenkonglomerat vorsteht, dem die meistbesuchte Pornoseite der Welt gehört. 400 Mio. € soll der schwer sein. So leicht? Mir kommt das wenig vor angesichts der weltbekannten Datenmilliardäre. Denn eine Pornoseite hat ein ähnliches Geschäftsmodell. Sie mag “Premium”-Abos verkaufen, oder Werbung. Ökonomisch entscheidend ist der Diebstahl der Daten der Besucher*innen, die sich anonym wähnen, aber selbstverständlich komplett ausgelesen und weiterverkauft werden. Weiterlesen
Atomwaffen aus Deutschland abziehen und Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen! – Erklärung der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zum Krieg in der Ukraine
Seit Beginn des von der russischen Regierung ausgelösten völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist die Schreckensvision eines Atomkrieges in Europa wieder in die Köpfe der Menschen zurückgekehrt. Dass ein Krieg in Europa wieder möglich ist und geführt wird, hat unsere Vorstellungskräfte gesprengt. Die russische Staatsführung muss diesen Krieg sofort beenden und ihre Truppen vollständig aus der Ukraine abziehen. Weiterlesen
Heftige Wortgefechte im UNO-Sicherheitsrat über angebliche Biowaffenforschung der USA in der Ukraine – USA und Großbritannien weisen russische Behauptungen als „Lügen“ und „Desinformation“ zurück
Die von China zumindest als Verdacht unterstützten Behauptungen Russlands, die USA betrieben auf dem Territorium der Ukraine Programme zur Erforschung verbotener biologischer Waffen, haben auf einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates am Freitagabend in New York zu ungewöhnlich heftigen Wortgefechten zwischen den Vetomächten der Weltorganisation geführt. Langjährige BeobachterInnen fühlten sich an die scharfen Auseinandersetzungen zwischen den USA und der Sowjetunion während der Kuba-Krise 1962 erinnert. Weiterlesen
Seit ich vor einer Woche an dieser Stelle die Frage gestellt habe, wieviel Menschenleben es noch kosten darf, bis Selenskyj aufgefordert wird, die weiße Fahne zu hissen, ist die Zerstörung und das Töten ungebremst weiter gegangen. Während ich diese Zeilen schreibe, geht die russische Artillerie in Stellung, um Kiew in Schutt und Asche zu legen. Das ist die Logik dieses Krieges.
Eine der beiden Kriegsparteien ist Atommacht. Das macht eine weitere Eskalation so brandgefährlich. Weiterlesen
Heute hätte ich fast den Maschinenraumchef durch einen Herzinfarkt verloren. “Systemabsturz” stand bei ihm in der Betreffzeile. Dabei war gar kein Betriebssystem und auch keine Software gemeint. Sondern nur das politische System, die Demokratie, bzw. was von ihr noch übrig ist. Also vergleichsweise unbedeutend. Dabei gings mir zur Abwechslung mal nicht um den Ukrainekrieg oder irgendwelche Verschwörungen von Grossmächten, sondern um die Coronapolitik, ein bisschen um die grösste deutsche Massenorganisation (DFB) und die Beweglichste aller öffentlich-rechtlichen Medienanstalten, das ZDF. Weiterlesen
Über Opfer und Täter gibt es keine Zweifel. Im Fall des russischen Angriffskriegs gegen die souveräne Ukraine ist das Völkerrecht eindeutig. Ob Putin vor einem internationalen Straftribunal landen wird, weiß man nicht. Aber politisch wird er seinen Pyrrhus-Krieg mit großrussischen Zielen kaum überleben können.
Ein Angriffskrieg ist per se völkerrechtswidrig. Aber die russischen Streitkräfte, die am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert sind und das Land bombardieren, haben bereits in den ersten zehn Tagen auch gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen, die einen größtmöglichen Schutz der Zivilbevölkerung während des Kriegsgeschehens gewährleisten sollen. Weiterlesen
Wer von Trump so gelobt wird, sollte vorsichtig sein. Er könnte kurz vor dem Fehler seines Lebens stehen. Möglicherweise ist es Vladimir Putin so ergangen. Mit seinem Ukraine-Feldzug hat er sich in Fragen der gegnerischen Einheit gleich doppelt verkalkuliert. Er rechnete nicht mit viel Gegenwehr auf ukrainischer Seite. Der auf wenig Gegenwehr ausgerichtete Feldzug stockt nun und droht zur Blamage zu werden. Weiterlesen
Die seit dem letzten Jahr plötzlich rasant gewachsene globale Energiekrise wird jetzt durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine in allen Dimensionen sichtbar und zusätzlich massiv angefacht.
Fossile und atomare Gedankenwelten
Hilflos stehen viele Politiker*innen, Manager*innen und Medien vor den immer schneller steigenden Energiepreisen und finden keinen echten Ausweg. Unbelehrbar suchen sie Lösungsansätze in den gleichen fossilen und atomaren Denkmustern, die uns in den letzten Jahrzehnten immer tiefer in die zentralen Krisen der Welt geführt haben: Krieg, Erdüberhitzung, atomare Aufrüstung und Bedrohung. Weiterlesen
Die Welt am Kipppunkt – Eine rationale Weltinnenpolitik muss die Gefahr eines sich ausweitenden Krieges reduzieren und zugleich Klimawandel und ökologische Verwüstung rasch bremsen.
Wenige Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine erschien ein neuer Bericht des UN-Klimarats IPCC, der unmissverständlich klarmacht: Die Erde steht kurz davor, in ein unkontrollierbares Klimachaos zu kippen, wenn nicht sehr schnell gegengesteuert wird. Die Hälfte der Weltbevölkerung, so der Bericht, ist schon jetzt durch die Auswirkungen des Klimawandels gefährdet. Das sind gut 3,5 Milliarden Menschen. UN-Generalsekretär Guterres wählte deutliche Worte: „Der Bericht spricht ein verdammendes Urteil über das Versagen der Klimapolitik. Die Weigerung zu entschlossenem Handeln ist kriminell. Die größten Emittenten der Erde machen sich der Brandstiftung an unserem einzigen Zuhause schuldig.“ Weiterlesen
Heiner Jüttner meldete mir eben, dass Markus Feldenkirchen im Spiegel was Gutes geschrieben habe: “Der gesunde Menschenverstand – Panikpolitik”. Ich habs online gesucht und nicht gefunden. Aber mein Maschinenraum-Chef, danke. Ich lese so viel, dass ich den Spiegel gut auslassen kann. Was er online stellt, ist zu gut der Hälfte eingemauert. Jede*r wie sie*er will. Hier ist alles offen. Weiterlesen
Deutsche AKW-Brennstäbe auch aus Russland – Von der Embargodiskussion zum Waffenstillstand? – Gnade! Der DFB kommt nach Bonn
Das hat dieser Stadt gerade noch gefehlt. Am Wochenende veranstaltet der abgewrackte DFB ausgerechnet hier seinen “Bundestag”. Was dieser Imageschaden wieder kostet? Wer will denn freiwillig mit denen in einem Atemzug genannt werden? Ein entsprechender Hinweis am Schluss dieses Textes. Zuerst das Wichtige. Weiterlesen
Die russische Ukraine-Aggression: Die Befindlichkeiten unserer mittelosteuropäischen Nachbarn endlich ernst nehmen!
Die Aggression Russlands in der Ukraine ist eine Zäsur. Sie erfordert ein ganz neues Nachdenken über Nato und Europa – vor allem auch in der deutschen Politik. Weniger wichtig ist in diesem Zusammenhang die Totalblamage von politischen Kräften links und rechts außen angesichts der gegenwärtigen Krise: Weiterlesen
Bleibt die Wahrheit in einer Krise auf der Strecke? Geübte Traditionen helfen im Krisenfall mit überschaubarem Aufwand alles in die rechten Bahnen zu lenken. Eine effektive Informationspolitik hat eine Schutzfunktion, denn nicht jede Wahrheit ist für alle geeignet.
Eine Meldung, die es nicht gibt, muss nicht auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft oder gelöscht werden. Das ist der Weg russischer Informationspolitik. In geübter Tradition wurden nur die Strafen – krisenbedingt – etwas nach oben korrigiert. Weiterlesen
Dieser Krieg ist, wie jeder andere Krieg, schrecklich, grausam, zynisch und durch nichts zu rechtfertigen. Zu den ersten Opfern gehören Wahrheit, Ethik und Moral. Getötete, verletzte, traumatisierte und ihrer Häuser, Wohnungen und ihres Besitzes beraubte Menschen sind mehr als nur Kollateralschäden jedes Krieges, sie sind das Ziel, so auch Putins verbrecherischer Krieg gegen die Menschen in der Ukraine. Weiterlesen
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