Autor: Roland Appel (Seite 24 von 49)

Grüne NRW – offen oder Kungelverein?

21. Mai 2021 / Roland Appel

Ich bin seit 1986 Mitglied der Grünen, habe die Turbulenzen der ersten Bundestagsfraktionen von 1983 an als Mitarbeiter nur gesund überlebt, weil mich eine solide politische Sozialisation bei den Jungdemokraten, in der FDP und in der Friedensbewegung gelehrt hat, mit berstenden Persönlichkeiten und divergierendsten politischen Strömungen rational umzugehen. Ich habe in den Augen mancher “Karriere” gemacht, in NRW als Fraktionsvorsitzender die erste Koalition mit der SPD mitregiert und bin als alter Linksliberaler von den NRW-Realos 2000 “entsorgt” worden, seither als Unternehmer und Publizist erfolgreich. Ich bin immer noch in dieser Partei, weil sie mir im Vergleich zu allen anderen das kleinste Übel erscheint und in Bürgerrechtsfragen sogar manchmal auf mich hört. Aber eine Einladung meines KV Bonn zur Mitgliederversammlung dieser Woche hat mich doch sehr nachdenklich gemacht, ob Personen und Posten bei den Grünen nun wichtiger werden, als politische Inhalte. Weiterlesen

Vergebliche Hektik der Ertappten

18. Mai 2021 / Roland Appel

Das Bundesverfassungsgericht hat in der Geschichte zu zahlreichen Anlässen der Politik gezeigt, wo sie die Verfassung verbogen, ignoriert oder falsch interpretiert hat. Das Volkszählungsurteil, die Aufhebung des “Großen Lauschangriffs”, und die Aufhebung von Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung waren Meilensteine zur Garantie der persönlichen Freiheitsrechte gegen staatliche Überwachung, das Urteil über Sitzblockaden und die Brokdorf-Entscheidung epochale Verteidigungen des Versammlungsrechts gegen die permanente Tendenz der schwarz-gelben Bundesregierungen zum Abbau von Bürgerrechten. Nun hat das Verfassungsgericht in einer wiederum historischen Entscheidung die Versäumnisse der CDU-SPD-CSU Koalition bloßgestellt, die sich glaubte, im Klimaschutz klammheimlich aus dem Pariser Abkommen mogeln zu können, indem es das völlig ungeeignete Klimaschutzgesetz verabschiedete, das Karlsruhe nun für verfassungswidrig erklärt hat. Weiterlesen

Krieg der Versager

13. Mai 2021 / Roland Appel

In Israel und Palästina herrscht wieder einmal Krieg. Ein Krieg, den weder Israelis noch Palästinenser gewollt haben, den die Zivilgesellschaft nicht führt, sondern Netanjahu und seine Generäle, Hamas-Funktionäre und ihre Terrorkommandos. Der Krieg ist auf beiden Seiten gewollt und zu verantworten haben ihn politische Versager, die für den Frieden nicht taugen. Ja, der Krieg ist auch Folge jahrelanger Siedlungspolitik und Verweigerung von fairen Verhandlungen zur Durchsetzung der Zwei-Staaten Lösung. Und auch die Handschrift Donald Trumps und seiner Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem trägt nun blutige Früchte. Weiterlesen

Palmer, Sarrazin, Maaßen

12. Mai 2021 / Roland Appel

Boris Palmer hat es mal wieder geschafft, seinem Ruf als Provokateur und Verletzer der Grünen-Seele gerecht zu werden. Regelmäßig nutzt Palmer, der ohne diese Taktik ein eher mittelmäßig erfolgreicher Provinzbürgermeister wäre, seine Parteimitgliedschaft, um sich durch gezielte Vorstöße gegen grüne Programmatik, rechtslastige Provokationen und populistische Ausfälle zulasten der Partei bei den zumeist konservativen Medien oder schlimmer, der “Bild”, zu profilieren. Die neoliberale Ideologiehölle bei Markus Lanz etwa ist ihm eine dankbare Bühne und seine Ausfälle gegen eine liberale Flüchtlingspolitik um 2015 sind unvergessen. Weiterlesen

Kanonenbootpolitik

7. Mai 2021 / Roland Appel

Der Brexit hat knapp ein Jahr danach bereits die ersten Opfer eines irregeleiteten Nationalismus gefordert. Seit Wochen werden in Nordirland – 25 Jahre nach dem Ende des Kolonial- und Religionskrieges zwischen IRA und protestantischen Nationalisten – wieder junge Menschen von alten Unverbesserlichen zu Gewalttaten aufgehetzt. Anlass ist der schon entschärfte Grenzverlauf zwischen Großbritannien und Nordirland in der irischen See. Und mehrere hundert Kilometer weiter südlich rund um die Inseln Jersey und Guernsey demonstrieren französische Fischer gegen die Verzögerung ihrer Fanglizenzen durch die britischen Behörden. Der Konflikt spitzt sich derzeit so zu, dass sowohl Boris Johnson, als auch Emmanuel Macron Kriegsboote zu den Kanalinseln geschickt haben – natürlich nur, um zu “beobachten”. Weiterlesen

Grundrechte: nicht bekannt!

3. Mai 2021 / Roland Appel

Keine Privilegien oder Diskriminierungen!
“Das Bundeskabinett berät darüber, welche Grundrechte Geimpften und genesenen Bürgern zurück gegeben werden können” – so oder ähnlich wird geredet, und manche versteigen sich, wie die Vorsitzende des Ethikrates, Prof. Buyx dazu, in der weitergeführten Einschränkung von Grundrechten gar einen Akt der Solidarität zu sehen – geäußert diese Woche im neoliberalen Fernsehfolterkeller von Markus Lanz. Es mag ja an meiner radikaldemokratischen Sozialisation als Jungdemokrat – damals in den 70er Jahren noch die FDP-nahe Jugendorganisation – liegen, dass ich besonders sensibel dafür bin, wenn Grundrechte wie die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit oder die Freizügigkeit bedroht werden, die eben nur im Ausnahmefall vom Staat eingeschränkt werden dürfen, wenn sie ein höheres Schutzgut – das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit etwa – bedrohen und diese Bedrohung überwiegt. Weiterlesen

Hamburg: Demoverbot für Linke

30. April 2021 / Roland Appel

Rotgrün regiert
Dass der Hamburger Senat mit linken Demonstrant*innen und den Grundrechten keine besonders glückliche Hand führt, ist spätestens nach vor allem durch die Polizei eskalierten Demonstrationen gegen den G-20-Gipfel bekannt. Auch dass sich die Grünen hier nicht als Wahrer*innen der Bürgerrechte hervorgetan haben, sondern das aggressive Vorgehen der Polizei auch noch verteidigten, ist unvergessen. Nun hat der Senat für den morgigen 1. Mai alle Demonstrationen verboten. Katharina Schipkowski kritisiert in der taz zurecht das Vorgehen der Behörden und stellt dies der vergleichsweise lauwarmen Praxis gegenüber, “Querdenker” und “Q-Anon” Demonstrationen zuzulassen. Weiterlesen

Tschernobyl-Fallout in Bonn – Konsequenzen?

26. April 2021 / Roland Appel

Es war genau vor 35 Jahren – der 26. April 1986, an dem der Atomreaktor im Ukrainischen Tschernobyl explodierte. Tagelang hörte der Westen nichts davon, bis das schwedische Fersehen fünf Tage später von erhöhten Radioaktivitätswerten berichtete. Der folgende 3. Mai war ein sonniger Sonntag. Ich erinnere mich gut, dass ich bei herrlichem Wetter Motorrad gefahren bin – eine Tour in die Eifel und zurück und alles durch die frühlingshaft blühende Natur. Gegen 21.30 wieder in der Bonner Südstadt stellte ich die Yamaha hinterm Haus ab, wobei mich erste, vereinzelte Regentropfen trafen. Zur gleichen Zeit befanden sich etwa eine halbe Million Menschen in der Bonner Rheinaue, wo im Anschluß an zahlreiche Konzerte das Feuerwerk “Rhein in Flammen” begann. Sie ahnten nicht, dass sie wenige Minuten später von einem radioaktiven Fallout getroffen werden sollten. Weiterlesen

Kanzler*innenkandidatur und Sprache

21. April 2021 / Roland Appel

Gerade haben die Grünen in einer perfekten Inszenierung das von vielen vermutete Geheimnis gelüftet: Die einzige Frau, die beansprucht, die Nachfolge Angela Merkels anzutreten, wird wohl Annalena Baerbock sein. Der entsetzliche Hähnchenkampf der CDU/CSU zwischen Armin Laschet und Markus Söder hat gleichzeitig deutlich gemacht, dass die Union personell und inhaltlich am Ende ist. Besonders erbärmlich ist, dass der Pandemieversager Söder mit den höchsten Inzidenzwerten aller Bundesländer mit seiner durchsichtigen Taktik, seit Herbst 2020 vor jeder Ministerpräsidentenkonferenz den starken Lockdown-Max zu markieren, um anschließend Baumärkte offen zu lassen oder andere Sonderwünsche der Wirtschaft zu bedienen, durchgekommen ist. Weiterlesen

CDU/CSU am Ende

17. April 2021 / Roland Appel

Da sitzen sie jetzt am Telefon und in den Hinterzimmern der CDU und der CSU zusammen und starten eine Intrige nach der anderen. Schicken einen Heckenschützen nach dem anderen vor, um ihren gerade gewählten CDU-Vorsitzenden zu demontieren. Die einen heucheln, dass die Union zusammengehalten werden muss und deshalb müsse Laschet Kanzleranditat sein. Und die anderen – nicht nur Söder – heucheln, dass sie nur für die Union das Beste wollten, indem sie Söders populistischen Putsch á la “Wunderwuzzi Sebastian Kurz” unterstützen, der dann bundesweit unter “Liste Söder” antritt. Infam, wie Söder erst erklärt, er werde sich daran halten, wenn die CDU denn Laschet will, werde er zurückziehen – und anderntags ist alles anders. Weiterlesen

Der Verlust des Denkens

14. April 2021 / Roland Appel

(Luca-App II)
Dies war der Buchtitel eines Kritikers der IT-Gläubigkeit 1986. Prof. Theodore Roszak war wie Josef Weizenbaum einer der führenden Informatiker am MIT, der sehr früh erkannte, dass die Gesellschaft dazu tendiert, ihre Unzulänglichkeiten auf eine neue Technik zu projizieren, die man eigentlich nicht so recht versteht. War die Atomkraft nach der Erfindung der Atombombe in den 50er Jahren eine heilsbringende Macht, deren Strahlen gar Heilwirkung zugemessen wurde (was bei Krebstherapien sogar im Einzelfall zutraf), steht die IT ja schon lange im heilsbringenden Ruf, für nahezu jedes Problem eine Lösung zu bieten. Erst die Corona-APP, nun die “Luca-App” – während Impfungen stocken und im Desorganisationschaos versinken, kommen nun bei diesem von massiven Vermarktungsinteressen getriebenen Projekt jeden Tag neue Sicherheits- und Datenschutzlücken zutage. Weiterlesen

Söder – die Chance der Grünen

13. April 2021 / Roland Appel

Markus Söder und Franz-Josef Strauß haben nicht nur der Amt des bayerischen Ministerpräsidenten gemeinsam – auch die Skrupellosigkeit, den Machtwillen und den unseligen Hang zur politischen Brechstange. Monatelang hatte Söder Kreide gefressen, sich im Spiel mit Laschet über Bücher und Auftritte sympathisch gemacht, um über das kleine teilweise skurrile Bergvolk am Rande der Alpen hinaus poulär zu werden. Er und Laschet haben Absprachen getroffen, über Verfahren und über Termine. Sehr lange ging alles fair und glatt zu. Seit gestern gilt das alles nicht mehr. Weiterlesen

Hoffnung jenseits der Impfung

13. April 2021 / Roland Appel

Ob die Strategie, fast ausschließlich die Forschung für Impfstoffe zu fördern, der allein richtige Weg war und ist, darüber lässt sich trefflich streiten. Selten, aber erfreulich gibt es Ergebnisse der Forschung, die denjenigen Corona-Patient*innen zugute kommen könnten, die das Virus bereits angefallen hat. So berichtet die “Aktuelle Stunde” des WDR-Fernsehens gestern, dass eine englische Studie über Cortison-Asthmapräparate zeige, dass diese wirksam schwere Verläufe einer Covid-19 Erkrankung lindern könne. Lungenarzt Norbert Mülleneisen aus Leverkusen würde das Medikament jederzeit Covid-19 Patienten verschreiben, und auch Karl Lauterbach findet lobende Worte für die Ergebnisse der Studie über das am Markt verfügbare Medikament. Weiterlesen

Ist demokratischer Zentralismus besser?

11. April 2021 / Roland Appel

Die Regierungsverantwortlichen in Bundestag und Bundesregierung sind mit ihren Ideen am Ende. Während Söder und Schwesig sich nun schon im Alleingang um den russischen Impfstoff Sputnik V bemühen und Jens Spahn auch zumindest laut darüber nachdenkt, geistert durch die CDU/CSU-Fraktion, was man sonst nur von Antiterrorgesetzgebungen kennt: sie wollen mehr Macht beim Bund konzentrieren. Man wolle, so heisst es nun, gesetzlich dem Bund mehr Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung geben. Das ist eine Bankrotterklärung aller Exekutiven von Bund und Ländern. Das Infektionsschutzgesetz soll geändert werden und bei Inzidenzen über hundert einen zwingenden Katalog von Maßnahmen bundesweit vorschlagen. Das klingt toll, aber die Rechtsverletzung könnte im Detail stecken. Weiterlesen

Wie bei Franz Kafka

9. April 2021 / Roland Appel

Ein Protokoll aus dem Rhein-Siegkreis (RSK), einem der letzten Kreise in der Warteschlage der Impfungen. Bonn ist NRW-Landesmeister im Impfen – unbestritten Nummer 1. Vorausgeschickt: Der Autor gehört einer Gruppe Vorerkrankter an und hat sich rechtzeitig alle notwendigen Bescheinigungen darüber beim Hausarzt besorgt. Der Hausarzt ist in Bonn ansässig und wird – genervt von der Impfbürokratie und Dokumentationspflicht – vorerst nicht in seiner Praxis impfen. Ich versuche seit anfang März, einen Impftermin zu bekommen. Die Anmeldung beim NRW-Impfportal der kassenärztlichen Vereinigung im Internet ist für mich von Anfang an unbrauchbar. Denn sie leitet Nutzer*innen grundsätzlich ausschließlich aufgrund des Geburtsdatums weiter. Weiterlesen

Fluch der “Brückentechnologie”

7. April 2021 / Roland Appel

Als die Atomkonzerne nicht aus der Atomenergie aussteigen wollten erfanden sie das Kunstwort von der angeblichen “Brückentechnologie” – bis die “alternativen Energien” billiger wären, wurde behauptet, müssten ihre Zeitbomben weiterlaufen. Bis Fukushima, dann war der Spuk vorbei, weil politisch nicht mehr durchhaltbar. Weil Laschet und Kretschmer ohne wissenschaftliche Begründung an Braunkohlekraftwerken als CO² Scheudern festhalten wollen, nennen sie sie “Brückentechnologie”. Weil die Automobilkonzerne im Prinzip erst mal weiter machen wollen, wie bisher und Milliardeninvestitionen in Elektromobilität und die Brennstoffzelle fürchten, erfanden sie den “Plugin-Hybrid” – einen von gleich zwei Motoren – E- und Verbrenner – beherrschten Antrieb, der in der Gesamtenergiebilanz abenteuerlich schlecht abschneidet, als “Brückentechnologie”. Und nun kam der kleine Hobbit aus NRW, Armin Laschet mit einem Vorschlag, der eigentlich nichts ändern sollte: Den “Brückenlockdown”. Weiterlesen

Pfaffenprivileg oder neue Vertuschung?

26. März 2021 / Roland Appel

Das Recht auf Datenschutz des Betroffenen endet mit seinem Tod. Das sagen übereinstimmend Bundesdatenschutzgesetz und die Europäische Datenschutz-Grundverordnung, denn es handelt sich um ein Grundrecht, dessen Träger Verstorbene nicht sein können. Der selbsternannte GröAZ (Größter Aufklärer aller Zeiten) Erzbischof Woelki zu Köln hatte einen vermutlich pädophilen alten Freund, den im angeblich aufklärerischen Gutachten über sexualisierte Gewalt häufig genannten Pfarrer O. Wieso eigentlich O.? Der Mann ist gestorben, aber für ihn gelten immer noch Regeln, die die Grundrechte lebender Menschen schützen sollen – warum? Weiterlesen

Bedrohliche Unfähigkeiten im Apparat

25. März 2021 / Roland Appel

Wie die Bundeskanzlerin gestern der staunenden Öffentlichkeit um 12.30 und um 13.00 dem Parlament mitteilte, hat sie den Beschluss einer Zwangsfeierlichkeit von Gründonnerstag bis Ostermontag wieder einkassiert und die politische Verantwortung dafür übernommen. Das ist menschlich edel, aber bestätigt den Eindruck auf der ganzen Linie: Sie können es nicht – die Apparate der Regierenden. Dass das Feiertagsrecht Landesrecht ist, lernen Jurist*nnen im Grundkurs Staatsrecht. Weder Lehrer Kretschmann, noch Physikerin Merkel müssen das wissen. Aber ihre “rechte Hand” als Kanzleramtschef oder Staatskanzleichef*in muss es wissen. Und natürlich auch Malu Dreyer, die einst ein Jura-Prädikatsexamen abgeschlossen hat – und eigentlich auch Armin Laschet, obwohl der statt zweitem Jura-Staatsexamen lieber ein Volontariat absolviert hat. Weiterlesen

Ganz einfach lächerlich

23. März 2021 / Roland Appel

Der erste Impfstoff gegen das Corona-Virus wurde in Deutschland von Biontech entwickelt und zugelassen. Zuständig für den Kauf, die Produktionsförderung und Verteilung in der BRD waren und sind die Bundesregierung und die Länder.
Israel, USA und Brexitbritannien sind, wenige Monate später, was Impfungen und die Verfügbarkeit von Impfstoff betrifft, Deutschland und der EU um Lichtjahre voraus. Während die USA in fast allen Supermärkten impfen, begründet die Bundesregierung ausschweifend, warum die Hausärzte, die ihre Patienten kennen, hinter den staatlichen Impfzentren zurückstehen müssen. Wie konnte es dazu kommen? Sind eigentlich alle verrückt? Weiterlesen

1848 – 18. März -Die demokratische Revolution

18. März 2021 / Roland Appel

Heute ist der 18.März, ein wichtiger Tag deutscher demokratischer Geschichte, an dem die liberalen Freiheitsrechte in der Märzrevolution erstmalig erkämpft wurden. Lange wurde dieses Datum in der Geschichte unterschlagen, bis heute ist der 18. März nicht der Nationalfeiertag, der es eigentlich verdient hätte an den Ursprung demokratischer und liberaler Kräfte genannt und gefeiert zu werden. Die Märzrevolution in Berlin war Teil der Europäischen Revolutionen von 1848/1849 und ein zentrales Ereignis der deutschen Freiheits- und Nationalbewegung. Nachdem oppositionelle Volksversammlungen in Berlin Freiheitsrechte von der preußischen Monarchie gefordert hatten, ging ab dem 13. März 1848 Militär gegen sie vor. Diese Auseinandersetzungen steigerten sich am 18. und 19. März zu Barrikadenkämpfen, die mehrere hundert Todesopfer forderten. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt