Autor: Roland Appel (Seite 23 von 49)

Überwachungsstaat dringt vor

1. August 2021 / Roland Appel

Ab kommendem Montag werden alle Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland erkennungsdienstlich behandelt, wenn sie einen Personalausweis beantragen. Ein entsprechendes Gesetz, im November im Bundestag auf Betreiben der GroKo beschlossen, sieht vor, dass zur angeblichen “besseren Identifizierung” von Personen eine millionenfache Fingerabdrucksdatei bei Kommunen, Ländern und Bund aufgebaut wird. Jeder und jede Bundesbürgerin ist damit künftig einer Prozedur unterworfen, die bis vor einigen Jahren nur auf vermutliche Straftäter angewendet wurde und hoher gesetzlicher Hürden bedurfte. Weiterlesen

Auf Kriegsfuß mit dem Grundgesetz?

30. Juli 2021 / Roland Appel

Helge Braun, Kanzleramtsminister und Arzt von Beruf hat sich auf ein unsicheres Terrain gewagt: Wer sich nicht impfen lasse, erklärte er wie immer der BLÖD-Zeitung, müsse sich mit Nachteilen abfinden, die über die bisheringe Gleichbehandlung von Getesteten, Genesenen und Geimpften hinaus gingen. Der Mann hat das Grundgesetz nicht gelesen und schon gar nicht verstanden. Grundrechtseinschränkungen wie die der Freizügigkeit oder freier Entfaltung der Persönlichkeit sind nur in Abwägung der Verletzung anderer Grundrechte – z.B. des Rechts auf Leben und körperlicher Unversehrtheit – möglich und legal. Diese liegt aber keinesfalls vor, wenn jemand nicht geimpft ist. Söder und auch die Grünen befinden sich auf dem verfassungswidrigen Holzweg, wenn sie in Brauns Logik einstimmen. Weiterlesen

Seveso in Leverkusen?

29. Juli 2021 / Roland Appel

Schon der verharmlosende Name “Chempark” ist ein Skandal: der Ort, wo vorgestern eine Giftgasexplosion bisher unbekannten Ausmaßes stattfand, ist eine extrem gefährliche chemische Giftstoff-Verbrennungsanlage. In den siebziger Jahren wurden solch gefährliche Substanzen auf Hochtemperatur-Verbrennungsschiffen mitten auf See verbrannt, die Fische mit den Abgasen die aufs Meer niedersanken, vergiftet. Inzwischen ist das verboten und deshalb stehen diese Verbrennungsöfen mit vielfacher Rauchgaswäsche und -Filterung mitten in unseren Städten – die in Leverkusen etwa neunhundert Meter vom nächsten Wohngebiet entfernt. Weiterlesen

Trauernder Bundespräsident – gackernder Laschet

18. Juli 2021 / Roland Appel

Beim Anblick des heutigen ARD-Brennpunkts wollten viele Zuschauer ihren Augen nicht trauen: Während der Bundespräsident den Opfern der Flutkatastrophe sein Mitgefühl ausdrückte, wörtlich davon sprach, dass der Verlust der lieben Menschen “uns allen das Herz zerrissen” habe und Hilfe versprach, sprach er für den Staat und seine Verantwortlichen – für Bund, Land und Kommunen. Währenddessen hörte der Ministerpräsident und Kanzlerkandidat der CDU nicht nur gar nicht zu, sondern er hampelte offensichtlich unangemessen gutgelaunt mit einer jungen Dame im Hintergrund dieses Bildes scherzend herum und hatte sichtlich seinen Spaß.

Steuer-Greenwashing oder Wahlkampfgag?

16. Juli 2021 / Roland Appel

Da haben nun erst die Finanzminister der EU, jetzt die G 20 erklärt, dass sie eine globale Mindeststeuer von 15% auf alle Unternehmensgewinne einführen wollen. Prinzipiell ein gutes Anliegen. Leider hat dieses Anliegen zwei wesentliche Makel. Erstens: Der ursprüngliche Vorschlag der US-Finanzministerin Yellen lag bei 21%. Die neue Zahl ist dagegen ein Geschenk an Unternehmen, die bisher z.B. in Deutschland 25% Körperschaftssteuer zahlen. Wie soll es da mehr Gerechtigkeit geben? Zwar haben 131 Länder – von über 191 – erklärt, dieses Ziel anwenden zu wollen, aber das schließt noch keine Steueroasen auf den Seychellen, der Isle of Man, in Panama, Belize und Monaco oder Irland ein. Weiterlesen

Jetstream kapott

10. Juli 2021 / Roland Appel

Der Jetstream besteht aus Höhenwinden, die auf der nördlichen Erdhalbkugel vor allem zwischen dem 40. und 60. Breitengrad mit Geschwindigkeiten von bis zu 650 km/h in einer Höhe von 9.000 – 12.000 Metern von Westen nach Osten strömen. Der oder besser die Jetstreams – es gibt mindestens vier weitere, um den Erdball verteilte Strömungen dieser Art – gehören laut Wikipedia zu den “konstantesten Wetterphänomenen”, die seit dem ersten Drittel des 20. Jahrhunderts bekannt sind. Seit den 60er Jahren nutzen oder meiden Airlines bei ihren Interkontinentalflügen die Jetstreams je nach Flugrichtung, um Kraftstoff zu sparen, bzw. die Reichweiten der Maschinen zu vergrößern. Mit dieser Konstante scheint es vorbei zu sein. Weiterlesen

Was für eine Diskussionskultur!

5. Juli 2021 / Roland Appel

Der WDR dokumentiert eine Publikumsdiskussion über Rosa von Praunheims Film “Nicht der Homosexuelle ist pervers, sondern die Situation, in der er lebt.” Vor 50 Jahren! Welch eine Ereignis! Rosa v. Praunheim, Martin Dannecker, diskutieren mit Wilderich Ostman von der Leye (SPD) , der jugendlichen Anke Brunn (SPD) und Dr. Emmy Diemer Nicolaus (FDP) und mit einem Psychologen, der seine Homophobie und sein reaktionäres Weltbild hinter einer scheinintellektuellen Psychologisierung der Situation zu verbergen versucht. Fast alle rauchen im Studio wie die Teufel, aber man hört einander zu und bildet ganze Sätze. Jede*r darf Gedanken zuende formulieren, ohne von Mitdiskutant*innen unterbrochen zu werden und – heutzutage undenkbar – geht aufeinander und seine bzw. ihre Argumente ein. Weiterlesen

Kaisers demokratische Nachmieter*innen

30. Juni 2021 / Roland Appel

Wirklich überrascht hat mich dieser Tage ein Buch über das Berliner Stadtschloss, dessen Nachfolgebau anstelle des im DDR-Volksmund “Palazzo Protzo” genannten Palasts der Republik erbaut worden ist. Ich muss zugeben, dass ich zunächst das Ansinnen, den ehemaligen DDR-Parlamentssitz – natürlich zeitgetreu seines Baujahrs asbestverseucht – abzureissen und stattdessen ein Gebäude mit der alten wilhelminischen Fassade zu errichten, für als einen typisch bundesrepublikanisch-geschichtslosen Akt gehalten habe. Zudem würde damit, so mein Vorurteil, der derzeit aufkeimenden historischen Dreistigkeit der unsäglichen Hohenzollern-Nachfahren und ihrerv Ansprüche Vorschub geleistet. Christian Walthers kürzlich erschienenes Buch “Des Kaisers Nachmieter” hat mich erhellend meinen tiefen Irrtum erkennen lassen. Weiterlesen

Polizei NRW außer Kontrolle?

28. Juni 2021 / Roland Appel

Vor wenigen Tagen ist Dr. Herbert Schnoor verstorben, der liberale sozialdemokratische Innenminister, der in den 80er und beginnenden 90er Jahren die Polizei in NRW demokratischer machen wollte. Als ich als Grüner Fraktionsvorsitzender mit seinem Nachfolger in der ersten Rot-Grünen Koalition, Franz-Josef Kniola, und den Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Klaus Steffenhagen und seinem Nachfolger die zweigeteilte Laufbahn und damit nur noch Beamte des gehobenen und höheren Dienstes in der Polizei durchsetzten, war dies mit einem demokratischen Leitbild verbunden. Weiterlesen

Boris Johnson lässt die EU anzündeln

24. Juni 2021 / Roland Appel

Nicht zum erstenmal in der Geschichte Europas haben gestern die Briten mit dem diplomatischen Feuer gespielt. Sie schickten am Sonntag offensichtlich einen Zerstörer, die “HMS Defender” vor die Küste der Krim und ließen ihn dort in jenen Gewässern, die Russland nach der Annexion der Krim für sich reklamiert, kreuzen. Dies führte zu einem “Schuß vor den Bug” mit russischer Übungsmunition. Russland beschwerte sich in der Folge bitter, bestellte die britische Botschafterin ein, während die Royal Navy den Fall schlichweg leugnet. Weder sei das Schiff in russischen Gewässern gekreuzt, noch sei es beschossen worden. Man habe sich vielmehr in ukrainischen Gewässern aufgehalten, sei da ein bisschen herumgeschippert und habe beobachtet, wie die Russen Übungsmunition verschossen hätten. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Weiterlesen

Schuldenmeister CDU/CSU

24. Juni 2021 / Roland Appel

Wünsch Dir wat – ejal wat et koss. Das ist das Motto des CDU/CSU-Wahlprogramms, das Laschet und Söder verkündet haben. Es ist schon faszinierend, wie die “Volkspartei” CDU/CSU kein Wahlprogramm in der Partei zur Abstimmung stellt, sondern die beiden Vorsitzenden der Schwesterparteien das mit heißer Nadel und offensichtlich ohne die Verwendung eines Taschenrechners machen. Entsprechend lauten die Versprechungen: Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden, es soll aber keine Steuererhöhungen geben. Weiterlesen

Ein liberaler Sozialdemokrat

23. Juni 2021 / Roland Appel

Dr. Herbert Schnoor ist tot. Er war SPD-Innenminister in Nordrhein-Westfalen und er war durch und durch Demokrat, Antifaschist und liberal. Im Rahmen der sozialdemokratischen Parteidisziplin, versteht sich. Herbert Schnoor hat früh erkannt, dass sich die Polizei in einer demokratischen Gesellschaft demokratisch verhalten muss. Unter seiner Schirmherrschaft entwickelte der Bonner Polizeipräsident Kniesel (FDP) die Deeskalationsstrategie, die von den Friedensdemonstrationen 1981 bis in die 90er Jahre einen friedlichen Ablauf sämtlicher Demonstrationen in der damaligen Bundeshauptstadt garantierte. Freilich nicht ohne den politischen Gegenpart, den unvergessenen Manfred “Mani” Stenner vom Bonner Friedensbüro. Aber auch die Bürger*innen merkten etwas, ich konnte das als NRW- und Baden-Württemberg-Doppelstaatsbürger klar erkennen. Weiterlesen

Schwarze Adler

20. Juni 2021 / Roland Appel

Am Freitag abend zeigte das ZDF die Dokumentation, auf die wir viel zu lange warten mussten: “Schwarze Adler” zeichnet die Leben und Lebensumstände, den alltäglichen Rassismus nach, den schwarze deutsche Fussballer*innen in der Nachkriegs-Bundesrepublik und im vereinigten Deutschland erlebt haben und bis heute erleben. Ob die alleinerziehende Mutter das N…kind, nicht doch lieber weggeben wolle, was denn mal aus “so einem” Kind werden solle, der Schwarze als Attraktion auf dem Spielfeld, der die Zuschauerzahlen erhöht, den Opa mal “in echt” sehen wollte, bis zur Fußballerin Steffi Jones -schwarz und Frau doppelt diskriminiert. Weiterlesen

Häuserkrieg im Berliner Kiez

20. Juni 2021 / Roland Appel

Seit mehreren Tagen reißen die Bilder über bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen um drei besetzte Häuser in Berlin nicht ab. Hausbesetzer*innen bauen Barrikaden und zünden sie an, wenn die Polizei kommt. Die versucht, mit schwerem Gerät in die Häuser einzudringen, um eine Brandschutzbegehung durchzusetzen. Auf diese Brandschutzbegehung wollte aus Gründen der Deeskalation der Grüne Baustadtrat verzichten. Sie wurde aber von der Bezirksvertretung und einem Verwaltungsgerichtsbeschluss erzwungen. Gespräche und Verhandlungen scheiterten. Weiterlesen

Unser täglich’ Zensur durch Kommerz

16. Juni 2021 / Roland Appel

Wer bis 2021 auf RTL Formel 1-Rennen geschaut hat, weiss, was ich meine: während die RTL-Kommentatoren sich Mühe geben, beispielsweise einen spannenden Kampf um Platz drei zwischen Sebastian Vettel und Valtteri Bottas zu kommentieren und analysieren, zeigt das Fernsehbild minutenlang irgendeinen Neunt- oder auch schon mal Siebzehntplazierten. Warum ist das so? Herrin der Bilder ist nämlich nicht RTL als Sportpresse, sondern eine Formel-1-eigene Bildagentur und eine dazu gehörige Bildregie, die entscheidet, welche Bilder gezeigt und vermarktet werden. Weiterlesen

Grüner Parteitag – gehts jetzt los?

16. Juni 2021 / Roland Appel

Die Grüne Bundesdelegiertenkonferenz vom vergangenen Wochenende war lange und sorgfältig vorbereitet worden. Wochenlang tagten Parteigremien, Programmkommissionen und Vorstände, um dieses Spektakel vorzubreiten. Welche Signale gehen von diesem Parteitag aus? Zunächst das Signal, dass die Partei im Angesicht der erstmaligen Chance, eine Kanzlerkandidatin ins Rennen zu schicken, viele grüne Herzensthemen und Aufmüpfigkeiten zurückstellt und der Vorstand sich deshalb in fast allen abweichenden Abstimmungen durchsetzen konnte. Und die beiden Spitzenkandidat*inn*en Robert Habeck und Annalena Baerbock nahmen sehr unterschiedlich die Gelegenheit wahr, wieder in Angriffsposition zu kommen. Weiterlesen

Verbietet endlich diesen Scheiß!

15. Juni 2021 / Roland Appel

Andreas Scheuers Lieblingskind – die Verleihroller oder “E-Scooter” leisten keinen ernsthaften Beitrag zum Umweltschutz. Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht. Entgegen den Verheißungen, hier werde ein neues Vehikel “für die letzten Kilometer” vom ICE nach Hause oder von der S-Bahn zur Arbeit geschaffen, habe ich bisher fast ausschliesslich testosterongesteuerte Halb- oder Ganzwüchsige, Liebestrunkene Paare oder schlangenfahrende, angesäuselte Zeitgenossen in Großstädten auf diesen Vehikeln ohne jede Stabilität herumeiern gesehen. Zwischen den Radfahrer*innen stören sie, weil zu lahm, zwischen Fußgängern drängeln sie sich zum Teil rücksichtslos und gewalttätig durch. Wo liegt ihr Nutzen? Weiterlesen

Sachsens Spitzel gegen die Demokratie

11. Juni 2021 / Roland Appel

Sachsen ist ja nun nicht verdächtig, dass es dort für ein Verfassungsschutzamt wenig zu tun gäbe. Pegida, Neonazis aller Schattierungen, Querdenkerdemos und nicht zuletzt die AfD und ihr angeblich aufgelöster “Flügel” könnten einen demokratischen Verfassungsschutz, der seinen Namen verdient, rund um die Uhr beschäftigen. Statt sich um diese zum Teil höchst aggressiven Rechten zu kümmern, sammelte der sächsische Verfassungs”schutz” Daten über demokratische Landtagsabgeordnete aus öffentlich zugänglichen Quellen und legte Dossiers an. Nicht nur von Parlamentarier*innen, sondern auch mindestens einem der beiden stellvertretenden Ministerpräsidenten von der SPD, Martin Dulig. So der Bericht des parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz im Landtag des Freistaats Sachsen. Weiterlesen

Leider ohne Schmitz’ Katze

5. Juni 2021 / Roland Appel

24 h Nürburgring
Heute um 15.30 startete wieder das bekloppteste Autorennen der Welt – die 24 Stunden Nürburgring. Einen Tag und eine Nacht rasen über 100 Verrückte über die 25,578 km lange Nordschleife inklusive Grand-Prix Strecke. Vom 560 PS GT3 Boliden bis zum historischen Opel Manta der 80er jahre ist alles dabei. Hier gilt noch das bei Olympia völlig verratene Motto: “Dabeisein ist alles” – und die Fans goutieren das. Das Wetter ist der unbekannte Faktor dieses Rennens, denn trotz Juni kann es alles geben: vom Sonnenschein über schwüle Hitze bis zum Gewittersturm, Wolkenbruch und Eisregen. Wenn nötig, in einer Runde. (aktueller Einschub: das Rennen wurde heute gegen 21.30 wegen Nebel und Regen bis 5:00 unterbrochen -Nachtrag: bis etwa 10.30 am Sonntag). Dieses Jahr fehlt bei diesem Kultereignis Sabine Schmitz, die, ohne jemals Feministin gewesen zu sein, nicht nur in diesem Machosport alle Rekorde als Frau gebrochen hat, sondern ganz Generationen von Benzinmännern das Fürchten gelehrt hat. Weiterlesen

Robert H. und die “Defensivwaffen”

2. Juni 2021 / Roland Appel

Heute konnten wir endlich hören, was Herr Präsident Selensky der Ukraine für Waffenkaufwünsche hat: Sturmgewehre, U-Boote, Raketen, Munition und vieles andere mehr. Reine Defensivwaffen? Weit gefehlt! Lieber Robert Habeck, vielleicht hätte ja eine frühzeitige Mitgliedschaft in einer politischen Jugendorganisation wie den Jungdemokraten Dich vor tiefen Blamagen bewahrt. Ich bin Grünenmitglied und kein Pazifist. Mein bis heute seelenverwandter Sandkastenfreund, damals als wir 12 waren, “Geerdchen” (auf norddeutsch) und ich sind uns seit 1964 selten uneinig gewesen: Wir haben unsere 1:87 Panzermodelle mit sogenannten “Lady-Krachern” (Piepmantsche) auf der Märklin-Eisenbahn genüsslich in die Luft gejagt. Ich wurde trotz Kriegsspielzeug Kriegsdienstverweigerer, er trotz unseres anarchistischen Tuns Berufsoffizier, wir blieben dick befreundet und bis heute beide ziemlich liberal. Weiterlesen

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