Autor: Roland Appel (Seite 25 von 49)

Dä hätt ene fiese Charakter

18. März 2021 / Roland Appel

Sagt man in Köln, wenn einer andere so richtig über den Tisch gezogen hat. Gestern zeigte das ZDF in einem sehenswerten Dokumentationsbeitrag viel über das Verhältnis von Elon Musk zur Umwelt. Bekanntermaßen will der zweitreichste Mann der Welt in Brandenburg eine Fabrik für seine Elektroautos bauen – in einem Trinkwasserschutzgebiet. Die Landesregierung und selbst der eigentlich Ur-Grüne Umweltminister Axel Vogel – wir kennen uns aus der ersten Bundestagsfraktion, die noch “Die Grünen” hieß – scheint gewillt, der kapitalistischen Dampfwalze Musk Tür und Tor zu öffnen und dabei die Wasserversorgung einer ganzen Region östlich von Berlin zur Disposition zu stellen. Weiterlesen

Schwarz-Grün nicht alternativlos

15. März 2021 / Roland Appel

Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind vorbei und haben die Ministerpräsident*inn*en bestätigt. Winfried Kretschmann und Malu Dreier waren die Zugpferde und Persönlickeiten, die weit in die politische Mitte hinein die Stimmen der Wähler*innen gewonnen haben. Beide sind für ihre Parteien untypisch, die Ergebnisse deshalb kein Modell für die Bundestagswahl. Die CDU hat klar verloren, womöglich weniger, weil wegen “Corona” viele Wähler*innen schon Briefwahl gemacht hatten, als die “Maskenaffäre” ans Licht kam. Aber das wichtigste Ergebnis ist, dass sich bei den ersten Landtagswahlen unter Corona-Bedingungen die demokratischen Kräfte stabilisiert und durchgesetzt haben. Die AfD hat verloren, ist aber nicht verschwunden, sondern hat sich um 10% herum stabil gehalten. Weiterlesen

Das Impfdesaster eskaliert

14. März 2021 / Roland Appel

Am Freitag geisterten Meldungen über angebliche neue Nebenwirkungen des Astrazeneca-Impfstoffs durch die Medien, am Samstag hieß es, die Liefermenge des Impfstoffes im April werde halbiert. Gleichzeitig erklärt Johnson&Johnson, seine Liefermengen ebenfalls zu reduzieren, und in Thüringen muss die Ministerin Heike Werner Impfzentren schliessen, weil der Biontech-Impfstoff ausgegangen ist. Auch er wurde nicht in zugesagter Menge geliefert. Am vergangenen Dienstag erklärte die NRW-Landesregierung, dass man nun auf die Arztpraxen setze, am Samstag war wieder alles ganz anders: NRW pfeift die angekündigten Impfungen durch Hausärzt*inn*e*n ab April wieder ab, obwohl hunderttausende Impfdosen von Astrazeneca in den Kühlschränken des Landes vor sich hingammeln. Weiterlesen

Ewige Amigo-Strukturen ändern!

12. März 2021 / Roland Appel

Mindestens zwei Bundestagsbgeordnete der CDU/CSU haben illegal und illegitim an Masken verdient. Zu einem Zeitpunkt, als FFP 2-Masken praktisch nicht zu bekommen waren. 10,50 € sollte das Stück kosten, von einem Schweizer Händler und die Töchter der CSU-Amigos, Georg Tandler und Franz Josef Strauß, Andrea Tandler und Monika Hohlmeier waren in die Geschäfte verstrickt. NRW kaufte zu dieser Zeit eine Charge Masken für 1,15 € pro Stück, anschließend die Tandler-Masken für € 9,90 pro Stück. Verdient haben außerdem die Abgeordneten Nüßlein und Löbel, die für die Vermittlungen jeweils 650.000 und 200.000 € kassierten. Philipp Amthor war 2019 durch seine Tätigkeit für eine Dubiose US-IT-Firma, die engste Kontakte zur rechten US-Szene und Ex-Verfassungs”schützer” Maaßen hatte, aufgefallen – weil er für seine Lobbydienste nicht mit Bargeld, aber mit einem ähnlich schweren Aktienpaket belohnt worden war. Weiterlesen

DER SPIEGEL auf “Aluhüte”-Kurs ?

9. März 2021 / Roland Appel

Der SPIEGEL ist für mich eine demokratische Ikone der Bundesrepublik. Ich gehöre zu den Menschen, die 1962 schon lebten und – wenn auch nur als Kind – die “Spiegel-Affäre” erlebt und erst viel später verstanden haben. Als linker Liberaler fühle ich mich Rudolf Augstein geistig verbunden – nicht zuletzt, weil wir beide bis 1982 in der damals noch sozialliberalen FDP waren – und es schmerzt um so mehr, sehen zu müssen, dass Teile dieses Medienunternehmens langsam in mehr als zweifelhaftes Fahrwasser des Populismus abrutschen. Weiterlesen

Coronamedikament für Infizierte – untergegangen

8. März 2021 / Roland Appel

Monoklonare Antikörpertherapie – sagt Ihnen das was? Mir bis heute nichts, aber die Aktuelle Stunde des WDR 3 Fernsehens hat heute berichtet, dass eine Forderung nach Medikamenten für Infizierte, die ich in mehreren Artikeln zum Thema Corona-Pandemiebekämpfung hier erhoben habe, durch Monoklonare Antikörpertherapie zum größten Teil erfüllt wird. Vor lauter Impfstoffentwicklung und Milliardenfinanzierung derselben ist nämlich die Forschung an Mitteln zu Behandlung von bereits Erkrankten kaum gefördert worden. Aber es gibt offensichtlich Medikamente – für potenziell 200.000 erkrankte Menschen in NRW – die an Covid 19 erkrankte vor schweren Folgen schützen könnten – leider ist das kaum bekannt. Der faschistische Expräsident der USA wurde mit solchen Medikamenten quasi als Versuchskaninchen behandelt, bevor sie zugelassen waren. Weiterlesen

Die Falschen, die Verfassung zu schützen

7. März 2021 / Roland Appel

Sie sind Hetzer, Rassisten, Verunglimpfer der Demokratie, Frauenfeinde, bieten Neonazis und völkischen Geschichtsklitterern Unterschlupf und Heimat. Sie haben Führungspersonal, das sich bürgerlich gibt, um den Anschein einer “normalen” demokratischen Partei zu erwecken. Meuthen, Gauland, Weidel und Co. sind die Fassade, hinter der Bernd Höcke, Beatrix von Storch, Holger Puchalla, viele Angehörige des ehemaligen “Flügels” mit Reichsbürgern, ehemaligen NPD-Leuten, modernen Rassisten der “Identitären” und Q-Anon-Verschwörern Bündnisse des Hasses und der Fremdenfeindlichkeit schmieden. Die AfD hat völkisches Denken und die Sprache des Nationalsozialismus aus der Versenkung des nach der NS-Zeit in Deutschland Unsagbaren hervorgeholt und brüstet sich dafür. Mit diesem braunen Dreck in den Köpfen gilt es sich auseinander zu setzen – anstatt ihn populär zu machen. Weiterlesen

Kommunistisches Impfen im Herz des Kapitalismus

5. März 2021 / Roland Appel

Die Bundesregierung hat das wichtigste Kernproblem der Impfstoffknappheit zu verantworten, unternimmt aber aktuell nichts, um dieses Problem zu lösen. Anstatt den Konzernen Biontech/Pfizer oder Moderna Beine zu machen, indem die Patente – wie längst im Infektionsschutzgesetz vorgesehen und möglich – ausgesetzt werden und weitere Pharmafirmen in die Impfstoffproduktion einbezogen werden, eiern die Verantwortlichen herum, beschäftigen sich und die Öffentlichkeit mit Ablenkungsthemen wie Schnelltests, dem Vorziehen von nicht vulnerablen Gruppen wie Polizisten und Rettungskräften, sowie Öffnungsszenarien, die aufgrund der Inzidenzen noch lange nicht aktuell sind. Die Satiresendung “Extra3” nannte das so schön “die Pandemie endet, wenn alle keinen Bock mehr haben!” Weiterlesen

100 Jahre Olympiade des “Führers”?

4. März 2021 / Roland Appel

Er könne sich durchaus eine Bewerbung Nordrhein-Westfalens für die Olympischen Spiele 2036 vorstellen. Armin Laschet hat das gesagt, als die Blase der Unvernunft über Herrn Mronz und seinen kommerzfixierten Mit-Olympiaphantasten geplatzt ist. Hat Armin Laschet tatsächlich 2036 gesagt und auch gedacht? 2036….War da nicht was? Weiterlesen

Akute Verdunklungsgefahr

26. Februar 2021 / Roland Appel

Eigentlich ist alles ganz einfach: Das Virus hat sich weiterentwickelt und kann schneller und intensiver anstecken. Das bedeutet, dass das Rennen um die Immunisierung durch Impfung enger geworden ist. Die von den ersten Impfstoffen diktierten technischen Regeln der Kühlung und Lagerung wurden in Impfzentren umgesetzt, die fast alle am 23.12.2020 schon bereit waren. Was fehlte, war der Impfstoff. Am 28.2.2021 fehlt es immer noch an Impfstoff und die Diskussion über die Verantwortung und unterbleibende Abhilfe wird systematisch durch Ablenkungsmanöver verdunkelt. Weiterlesen

KSK-Mordstruppe nicht reformierbar

25. Februar 2021 / Roland Appel

Das sogenannte Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, eine Truppe mit zweifelhaftem Auftrag und noch zweifelhafterem Verhältnis zum demokratischen Rechtstaat sollte wegen rechtsextremistischer Vorfälle reformiert oder aufgelöst werden. Das war vor fast einem Jahr und Verteidigungsministerin AKK versprach schnellen Vollzug. Nun hat sich herausgestellt, dass dies vermutlich ein Ding der Unmöglichkeit werden könnte. Denn was sich im Verteidigungsausschuss des Bundestages offenbart hat, passt nicht in eine moderne Parlamentsarmee. Weiterlesen

Herr Woelki, bitte weiter so!

24. Februar 2021 / Roland Appel

Der Kölner Kardinalsdarsteller Rainer Maria (!) Woelki hat seit Jahren keinerei Skrupel gehabt, Fälle von sexuellem Mißbrauch und sexuaisierter Gewalt unter den selbsternannten Stellvertretern göttlicher Macht zu vertuschen, herunterzuspielen, klein zu reden und sich, die Kirche und die Täter gleichzeitig als Opfer und verfolgte Unschuld darzustellen. Gipfel dieses Heuchlertums waren das selbstmitleidige Jammern an Weihnachten 2020, wo er nicht etwa sein eigenes Handeln, sondern die daraus resultierenden Anwürfe gegen die Kirche “bedauerte” – ohne seine eigene Verantwortlichkeit in irgendeiner Hinsicht damit in Verbindung zu sehen. Nur noch übertroffen von seinem anlässlich der Zusammenkunft seiner Zunftbrüder dieser Tage zur Schau getragenen “Klein-Rainer-in-der-Reue”-Geschwurbel, das ihm trotz einstudierter Büßermiene wohl niemand mehr abnimmt. Weiterlesen

Corona-Strategie statt “Alles oder Nichts”?

23. Februar 2021 / Roland Appel

Was für ein Aufschrei, als Sachsens MP Kretschmer jüngst den Osterurlaub abgepfiffen hat – aber wieso eigentlich? Wer Zeitung liest und Nachrichten hört, kann sich selbst zusammenreimen, dass die neuen Virusvarianten drohen, eine “dritte Welle” noch im Frühjahr hervorzurufen, bevor es genügend Impfungen gegeben haben wird. Die Wirtschaftsvertreter, die vergangene Woche von Peter Altmaier “endlich klare Ansagen und Termine” gefordert haben, disqualifizierten sich damit selbst: Nur eine ökonomisch blutige Laienschar kann angesichts weitgehend unkalkulierbaren Pandemieverhaltens derzeit sichere Daten fordern. Soviel zur Kompetenz unserer Wirtschaftslobby, die zwar Lieferkettengesetze verwässern, aber bei einfachen Folgerungen aus der Pandemieentwicklung anscheinend nicht bis drei zählen kann. Weiterlesen

Warum nicht mal so richtig Asi sein?

10. Februar 2021 / Roland Appel

Corona hat ja viele schlechte menschliche Eigenschaften an den Tag gebracht, die, so sagen uns die Psycholog*inn*en und Politolog*inn*en, verdeckt natürlich immer vorhanden waren. Von der Prügelei um die Klopapierpackung im Supermarkt während des ersten Lockdown über die Corona-Leugner, denen jetzt wissenschaftlich bescheinigt wurde, dass ihre Veranstaltungen und Aufzüge in der Tat zur Erhöhung von Corona-Fällen bei den Teilnehmer*innen beigetragen haben, bis zu der Ärztinnenpraxis in Köln-Ehrenfeld, die wegen Verstoß gegen die Corona-Gesetzgebung durchsucht wurde, und deren Ärztin von den Kriminalbeamten “den Beweis forderte, dass Corona existiere”, ist die Gesellschaft ja schon einiges gewohnt. Es geht aber immer noch perverser: Weiterlesen

Leben in einer Alarmismusgesellschaft?

8. Februar 2021 / Roland Appel

Die Wetterwarnungen überschlugen sich seit Freitag. Katastrophenwarnungen in jeder Nachricht, sogar meine Tochter schickte mir vorgestern über den datenschutzfreundlichen Messenger SIGNAL – hier klaut nicht Herr Zuckerberg Ihre Daten wie bei Whatsapp – eine offizielle Unwetterwarnung. Bei ihr in Berlin lagen dann gestern sensationelle 10 cm Schnee. Das Corona-adäquate Treffen unserer beiden Nachbarhaushalte – Ehepaar + eine dritte Person am Samstag stellten wir trotz naher Haushaltsentfernung von 700m Luftlinie vorsichtshalber telefonisch unter die Bedingung: Im Zweifelsfall können wir alles einfrieren. Weiterlesen

Seehofer und das Grundgesetz

30. Januar 2021 / Roland Appel

Bundesinnenminister Seehofer will sich zum wiederholten Mal verfassungswidriger rechtlicher Instrumente bedienen. Um seine der AfD sicher sympathischen Vorschläge, die Einreisekontrollen zu verschärfen, will er nun die “Schleierfahndung” gegen Menschen anwenden, die gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen. Das ist rechts- und verfassungswidrig. Die “Schleierfahndung” beruht auf Polizeirecht der Länder und ist gar nicht in allen Bundesländern im Polizeigesetz vorgesehen – zum Beispiel nicht in Nordrhein-Westfalen. Sie ist verfassungsrechtlich höchst umstritten, weil sie verdachtsunabhängige Kontrollen beinhaltet. Aber von viel entscheidenderer Bedeutung ist: Diese Eingriffsbefugnisse richten sich nur gegen schwere und schwerste Straftaten. Weiterlesen

Geniale Forschung – Katastrophale Produktion?

28. Januar 2021 / Roland Appel

Vorangestellt sei die Bemerkung, dass bei aller Kritik an den aktuellen Lieferengpässen bei den Corona-Impfstoffen nicht ausser Acht bleiben darf, dass Wissenschaftler*innen wirklich Großes geleistet haben. Normalerweise dauert es eben 10-15 Jahre, bis ein Impfstoff entwickelt ist. Im Falle von HIV wissen wir, dass es bis heute keinen Impfstoff gibt, allerdings viele Präparate, die die Infektion wirkungsvoll jahrelang unterdrücken können, sodass die Betroffenen ein fast normales Leben führen können. Solange sie in den reichen Ländern der Nordhalbkugel oder in Industriestaaten leben. Geheimniskrämerei um Verträge und verbale Taschenspielertricks im Fall AstraZeneca zeigen aber, dass die derzeitigen Produktionsstrukturen und politischen Interventionen angesichts der Krise suboptimal sind. Weiterlesen

Music Goes Capitalism

27. Januar 2021 / Roland Appel

Die “linke” Musikikone der 68er Generation Bob Dylan hat die Rechte an seinen Songs für 300 Mio. Dollar an einen kapitalistischen Konzern verkauft. Shakira, gefühlt auch immer auf der Seite der Armen und Schwachen Südamerikas und Afrikas, ist ihm auf dem Fuße gefolgt. Sogar David Hasselhoff hat einen Nachbau von K.I.T.T. ebenfalls für einen irren Betrag zu Geld gemacht. Ich gehe jede Wette ein, dass eine Reihe von kleinen oder mittleren Sternchen jetzt gerade an ihren Plattenschränken oder CD-Regalen steht und phantasiert, wem sie vielleicht die Rechte an ihren Liedchen verscherbeln könnten – der nächste wird wahrscheinlich Heino sein. Was passiert da gerade? Weiterlesen

Bayern: Wichtigstes Grundrecht geschützt

24. Januar 2021 / Roland Appel

Angesichts der Pandemie haben sich ja sowohl ernsthafte Bürgerrechtler*innen wie auch Corona-Leugner die eine oder andere Frage nach dem Stand der Grundrechte gestellt. Dabei ist es beruhigend, wenn überzogene staatliche Maßnahmen von den Gerichten aufgehoben werden. Dies ist immer ein Sieg des Rechtsstaats. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in der vergangenen Woche das pauschale landesweite Verbot in der Öffentlichkeit zu saufen als unverhältnismäßig aufgehoben. Saufen in der Öffentlichkeit ist danach bis auf weiteres wieder erlaubt, wenn die Abstände eingehalten werden. Will “da Söder” das Alkoholverbot wieder einrichten, müssen nun konkrete Orte und Plätze benannt werden. Es ist nicht bekannt, ob darunter die Staatskanzlei, die bayerischen Brauereien, Klöster oder Bischofssitze fallen. Aber oans, zwoa, drei, xuffa – der Rechtsstaat funktioniert!

Impfstoffknappheit aus Profitgier?

22. Januar 2021 / Roland Appel

Ich hatte die ganze Zeit ein schlechtes Gefühl bei dem Gedanken, was uns vor etwa zehn Monaten erzählt wurde. Mit dem ersten Lockdown wurde schon über den möglichen Verlauf der Pandemie diskutiert. Die ersten Szenarien wurden diskutiert, was passiert, wenn es denn irgendwann mal einen Impfstoff gebe. Dann würden, so hieß es, schon während der Forschungsphase, also im Sommer und Herbst, bereits die zu testenden Impfstoffe auf Vorrat produziert, damit sie dann schon zum Zulassungszeitpunkt in großen Mengen zur Verfügung stünden. Das hat mich damals als Unternehmensberater schon gewundert, aber schließlich wurden ja dreistellige Millionenförderungen vom Forschungsministerium, der EU und den USA in die Wirtschaft gepumpt. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt