Kategorie: Politik (Seite 121 von 461)

Sag, wo die Soldaten sind …

19. März 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Ukraine: Auch über die Lust zum Krieg, den Mut zur Weißen Fahne und was der Kleine Prinz uns sagte

Auf seiner Reise traf der Kleine Prinz auch auf einen König. Dieser legte Wert darauf, nur Befehle zu erlassen, wenn sie sich auch verwirklichen ließen. Einen Sonnenuntergang herbei zu befehlen, während der noch Stunden entfernt war, schien ihm genauso unvernünftig, wie einem General zu befehlen, von Blume zu Blume zu fliegen. Suspekt war dieser König dem kleinen Prinzen dennoch. Der herrschte und befahl viel zu gern. Weiterlesen

Altenpflege braucht “klares Bild”

19. März 2024 / Klaus Vater / Gastautor

Vorstoss der Bonner SPD: “Desaster verhindern”

Die Berichterstattung über den Parteitag der Bonner Sozialdemokraten und -innen am vergangenen Samstag war spärlich. Gleichwohl interessant. Die Begeisterung über die neue Stadtspitze, gestützt auf eine durchaus komplizierte Koalition aus vier Fraktionen, hielt sich in Grenzen. Das liegt wohl daran, dass sich Stadtspitze und die Fraktion der Grünen mit ihren Umwelt-, Verkehrs- und Mobilitätspolitiken ziemlich knallhart durchsetzen, während hingegen Wohnungsbau und die Sozialpolitik zu oft demgegenüber das Nachsehen haben. Weiterlesen

9 Mio. Deutsche auf der Flucht

18. März 2024 / Martin Böttger

Mit Spannung sehe ich der heutigen Einschaltquoten-Partie zwischen einer ARD-Talkshow und zwei “Barnaby”-Folgen von 2006/7 entgegen. Letztens meinte jemand am Wirtshaustisch ganz richtig: “Da passiert doch nichts!” Worauf ein Chor antwortete: “Das ist es ja gerade!” Pause von der Überreizung. Dem guten Louis Klamroth wird damit gewiss Unrecht getan. Erkennbar sucht er bei Themensetzung und Gästecasting neue Wege. Aber noch kein Grund für mich, meine wertvolle Zeit damit zu verbringen. So dachten gestern Abend 9,26 Mio. ARD-Zuschauer*innen, als sie sahen, dass eine Talkshow (über die SPD auch noch!) anfing: wo ist die Fernbedienung? Weiterlesen

Kunstprojekt zur Kolonialgeschichte Bonns

18. März 2024 / Helmut Lorscheid

Da muss ich die Stadt Bonn doch mal ausdrücklich loben. Seit geraumer Zeit wird das Ernst-Moritz-Arndt-Haus, Adenauerallee 79, auf eine sehr vernünftige Art und Weise genutzt. Nämlich als Als Kunst- und Ausstellungsort. Oft von Alanus-StudentInnen für allerlei experimentelle – und wie ich finde oft sehr spannende Kunstprojekte genutzt. Aber nicht nur. Noch bis zum 28.3.2024 ist die Ausstellung einer international tätigen, in Bonn lebenden und aus Jamaike stammenden Künstlerin Cheryl McIntosh zu sehen mit “Counter Thoughts, Counter Images” – Einer künstlerischen Auseinandersetzung mit Bonns kolonailen Spuren. Weiterlesen

Farewell – Christian Streich

18. März 2024 / Martin Böttger

Der respektierteste und beliebteste Mensch im deutschen Profifussball der Jungs hört auf, und zwar exakt im gleichen Alter, in dem ich es mit meinem Politikjob getan habe: Christian Streich. Hier die offizielle Mitteilung, hier sein persönliches Videostatement (3 min). Den Rummel einer Pressekonferenz wollte er sich offenbar – und verständlicherweise – nicht antun. Weiterlesen

Trans-Faschisten

18. März 2024 / Martin Böttger

Nein, mit dieser Überschrift möchte ich mich nicht wild um mich schlagend in irgendeine Genderdebatte stürzen. Sondern damit wende ich mich gegen die sog. “Transhumanisten” – die eigentlichen und besonders mächtigen Feinde des Humanismus. Sie dürfen mit diesem Begriff nicht geschmückt werden, dessen gegenwärtige Realität sie “überwinden”, also radikal zerstören wollen. Das zeigt der Kollege Andreas von Westphalen/telepolis kompakt, verständlich und nachvollziehbar auf: “Transhumanismus und KI: Bedrohung des Menschen – Partystimmung in Silicon Valley: Die Grenzen des Lebens werden gepusht. Mit einer erschreckend simplen Vorstellung des Menschen – und gravierenden Folgen?” Weiterlesen

25 Jahre Ökosteuer

16. März 2024 / Heiner Jüttner

Die Ökosteuer ist 25 Jahre alt. Zwar gab es auch schon vor 1999 Steuern und Abgaben, die ökologische Effekte hatten. Doch das waren nur Nebenwirkungen und nicht der Zweck der Abgaben. Erst das ‘Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform‘, das am 3.3.1999 in Kraft trat, hatte ausdrücklich umweltfreundliches Verhalten zum Ziel. Weiterlesen

Luftnummer für Lindner

16. März 2024 / Roland Appel

Die FDP hat sich mal wieder “erfolgreich” verkämpft. Wofür? Dafür, dass Kinderarbeit, Zwangsarbeit, Menschenrechtsverletzung, z.B.in den abgeschlossenen Nähkäfigen für Frauen und minderjährige Mädchen in Bangladesh, nicht dokumentiert werden. Dass in den den Gerbsäurebottichen für die hübschen Lederjacken von “M&H” in Indien und Pakistan oder beim Kindereinsatz bei der Förderung seltener Erden in Afrika, oder beim organisierten, industriellen Wasserklau an den Bauern bei der Lithium-Förderung in der Atacama-Wüste ENDLICH nicht mehr bürokratisch notiert werden müssen. Besonders der Mittelstand, der ja ständig an solchen Delikten beteiligt ist, kann jetzt aufatmen. Ach nee – doch nicht? Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Mützenich,

15. März 2024 / Martin Böttger

wir waren vor längerer Zeit mal Arbeitskollegen im NRW-Landtag. Ich war dort 1990-2005 MdL-Mitarbeiter bei den Grünen (Roland Appel, Thomas Rommelspacher). Aus dieser Zeit weiss ich, wie kompliziert Regierungskoalitionen sich im wahren Leben zeigen können.

Was ich seinerzeit erlebt habe, dürfte ein Kindergeburtstag gewesen sein, im Vergleich zu dem, was Sie derzeit erleben. Weiterlesen

Sinnloses Sterben

15. März 2024 / Helmut Lorscheid

Das sinnlose Sterben von Zivilisten und Soldaten beenden

Ich habe mir die Debatte zu den Taurus-Marschflugkörpern im Bundestag noch mal näher angeschaut und dabei auch die persönlichen Erklärungen zum jeweiligen Abstimmungsverhalten angeschaut. Aufgefallen ist mir dabei folgende Erklärung. Beachtlich nicht nur wegen es äußerst vernünftigen Inhalt, sondern auch von wem sie stammt: Weiterlesen

Reproduktive Gerechtigkeit

15. März 2024 / Emanuelle Freitag Góes / Informationsstelle Lateinamerika

30 Jahre nach der Erklärung von Itapecerica da Serra: Wie steht es um reproduktive Gerechtigkeit für Schwarze Frauen in Brasilien?

Die Geburtsstunde der reproduktiven Gerechtigkeit wird normalerweise mit 1994 angegeben. Aber schon ein Jahr zuvor gab die Bewegung Schwarzer Frauen in Brasilien eine Erklärung heraus, die dem Konzept vorgreift. Zum ersten Mal forderten sie darin ausdrücklich „reproduktive Rechte“. Damit ist viel mehr gemeint als der Zugang zu medizinischer Versorgung. Weiterlesen

DDR-Geschichte mal wieder falsch

15. März 2024 / Ulrich van der Heyden / Berliner Zeitung

Haus der Kulturen der Welt: Aktuelle Ausstellung zeigt die DDR-Geschichte mal wieder negativ und falsch – Das Haus der Kulturen der Welt will mit seiner Ausstellung „Echos der Bruderländer“ die Lebensrealität von Migranten in der DDR abbilden. Unser Autor übt Kritik.

Seit einigen Jahren wird die Spaltung der deutschen Gesellschaft immer deutlicher, nicht nur bemerkbar an oben und unten, sondern auch zwischen Ost und West; wobei der Frust der Ostdeutschen immer deutlicher zum Ausdruck kommt.

Parteipolitisch artikuliert sich dieser an der Zunahme radikaler Positionen und sozial-gesellschaftlich – worauf in dieser Zeitung mehrfach hingewiesen worden ist – in der breiten Kritik an den Folgen der staatlichen Vereinigung. Die Kollegen Dirk Oschmann und Katja Hoyer haben auf die Gefahren dieser Entwicklung in ihren Büchern deutlich aufmerksam gemacht. Weiterlesen

Beckedahl geht und kommt

14. März 2024 / Martin Böttger

u.a. nach Bonn, seiner “alten Heimatstadt”

Die Mediennachricht des Tages, die aber nur wenige Medien interessiert, weil sie die Bedeutung nicht einordnen können, ist: Markus Beckedahl verlässt sein 20-jähriges “Kind” netzpolitik.org. Er selbst schreibt dazu heute früh um 7.39 h: “Danke, netzpolitik.org! – Was ich in den letzten 20 Jahren lernen durfte und nun auf neue Wege mitnehme. Der vorerst letzte Text von Markus Beckedahl auf netzpolitik.org.” Weiterlesen

So macht auch Bahn-Streik Spaß

14. März 2024 / Helmut Lorscheid

Wundersame Bahn CLXXXV

Martin Böttger hat diese unregelmäßige Abfolge unserer Berichte über Bahn-Erlebnisse “Wundersame Bahn” genannt. Diesen Titel hätte ich für diesen Beitrag gerne als Hauptüberschrift verwandt. Ich finde er passt zu dem Erlebten. Weiterlesen

Denn er weiß nicht, was er tut

14. März 2024 / Roberto Frankenthal / Informationsstelle Lateinamerika

Argentinien: die ersten 60 Tage von Javier Milei

Die Einwohner*innen des Landes an der Südspitze Südamerikas hassen es, wenn man ihr „großartiges” Land als mittelmäßig bezeichnet. Sie müssen sich entweder an der Spitze der Welt befinden oder im tiefsten Keller. Dazwischen gibt es nichts. Und der frischgewählte Präsident Javier Milei (JM) lieferte in den ersten zwei Monaten seines Mandats eine Performance, die wahrhaftig alles andere als mittelmäßig ist. Weiterlesen

Sonneborn wiederwählen? oder !

13. März 2024 / Martin Böttger

Am 9.6. ist Wahl des EU-Parlaments. Eine 5%-Hürde gibt es dabei nicht. Erst beim nächsten Mal 2029 wollen die deutschen Parteien eine verfassungsfeste neue Hürde errichten. Das führt die kleine Minderheit interessierter und politisierter Wähler*innen zu allen möglichen Überlegungen. Mir kam heute auch wieder eine. Weiterlesen

Menschenunwürdig

13. März 2024 / Martin Böttger

Traumatisierte auf der Bühne und vor der Kamera

Einserseits treffen wir hier wieder auf die Seuche der “Presenter”-Reportage. Kein Wunder, ich fürchte, die wurde einst wahrscheinlich von Christoph Lütgert, dessen Eitelkeit schon im NRW-Landesbüro der dpa berüchtigt war, im NDR erfunden und begründet. Seit 2010 ist der schon in Rente – und die NDR-Leute werden immer noch genötigt, es so wie der zu machen. Aber immerhin: Kira Gantner und Zita Zengerling haben noch das Beste daraus gemacht. Weiterlesen

Gefährliche Absteiger

12. März 2024 / Martin Böttger

mit Update nachmittags

Vorhersagen sind schwierig, insbesondere was die Zukunft betrifft. Aber es gilt ähnlich für Gegenwart und Vergangenheit. Das geht hervor aus einem Bericht von Stefan Reinecke/taz von einer “Historikertagung: Ende der Großerzählung – Wie kann man die Geschichte der Bundesrepublik beschreiben? In Tübingen haben jüngere HistorikerInnen nach neuen Wegen gesucht.” Besonders relevant finde ich diesen Einwurf: Weiterlesen

Nahrung und Obdach

11. März 2024 / Martin Böttger

Das materielle Fundament unserer Freiheit ist nicht gewährleistet

Ich wüsste jetzt keine deutsche Partei, die sich das zum Hauptziel ihrer Agenda macht. Aber offenbar gibt es eine – ausgerechnet – in Österreich.

Zum täglichen Einerlei gehören die Meldungen über die Grausamkeiten in Gaza. Es klingt schlüssig, wenn es Bemühungen gibt, um das dort herrschende Elend für die Mehrheit der Zivilist*inn*en zu lindern. In den Kriegstraumata unserer Eltern folgte der Hunger auf den Krieg. In Gaza wurde dieser Ablauf zur Gleichzeitigkeit beschleunigt. Und nun? Die Kollegen von german-foreign-policy schreiben: “Seekorridor nach Gaza – Bundeswehr soll sich an Lieferungen von Nahrungsmitteln in den Gazastreifen beteiligen. Dort droht eine akute Hungersnot. Initiativen für einen dauerhaften Waffenstillstand unterstützt Berlin nicht.” Weiterlesen

20th Century Women

11. März 2024 / Martin Böttger

Ich hätte Ihnen ja gerne “Jahrhundertfrauen” als Mediathekperle empfohlen. Aber er ist nur noch 4 Tage in der ARD-Mediathek. Das ist sehr kurz. Schaffen Sie sich passende Software zum runterladen an. Die Jüngeren lernen was über die “Boomerinnen”, die Boomer*innen was darüber, wie sich junge Frauen und Männer verändern. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Ukraine: Auch über die Lust zum Krieg, den Mut zur Weißen Fahne und was der Kleine Prinz uns sagte

Vorstoss der Bonner SPD: “Desaster verhindern”

Das sinnlose Sterben von Zivilisten und Soldaten beenden

30 Jahre nach der Erklärung von Itapecerica da Serra: Wie steht es um reproduktive Gerechtigkeit für Schwarze Frauen in Brasilien?

Haus der Kulturen der Welt: Aktuelle Ausstellung zeigt die DDR-Geschichte mal wieder negativ und falsch – Das Haus der Kulturen der Welt will mit seiner Ausstellung „Echos der Bruderländer“ die Lebensrealität von Migranten in der DDR abbilden. Unser Autor übt Kritik.

u.a. nach Bonn, seiner “alten Heimatstadt”

Wundersame Bahn CLXXXV

Argentinien: die ersten 60 Tage von Javier Milei

Traumatisierte auf der Bühne und vor der Kamera

Das materielle Fundament unserer Freiheit ist nicht gewährleistet

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