Kategorie: Politik (Seite 121 von 446)

Woran Schröder mich erinnert

22. Oktober 2023 / Martin Böttger

Fussballerisch im Hochspannungszustand. Wenn heute wieder eine SMS von Bettina Tull “Du brauchst nicht zu weinen” eintrifft, weiss ich: das Wochenende kann ich aus der Erinnerung streichen. Anders Gerhard Schröder. Der erinnert mich dieses Wochenende an Vieles. Anlass ein Interview, das von sog. Leitmedien dröhnend beschwiegen wird. Und von der Berliner Zeitung am Montagmorgen (23.10.) digital eingemauert wurde; wenn Sie durch die Mauer nicht durchkommen, kann ich helfen. Daran erkenne ich: auf Substanz kommt es denen nicht an. Der Kerl hat viele andere Meinungen als ich. Aber er ist kaum dümmer geworden, als er als Bundeskanzler (und Juso-Vorstzender 1978-80) schon war. Olaf Scholz weiss das ganz genau. Weiterlesen

Cum-Ex-Parteien

21. Oktober 2023 / Martin Böttger

Die taz wird auch immer schlechter, dachte ich, und erwischte mich selbst dabei, dass ich das jeden Morgen denke, und das schon seit Jahrzehnten. Erst Touché am Schluss hebt dann meine Laune auf für Mitmenschen erträgliches Niveau. Obwohl: mit Doris Akrap hat die taz eine Kolumnistin, die das Buchmessen-Spektakel mit Herrn Zizek angemessen einzuordnen weiss. Damit scheint sie mir bundesweit ziemlich alleine. Wie kommichdrauf? Weiterlesen

Kommunikations-“Profis”

21. Oktober 2023 / Martin Böttger

Das mittelgrosse und grosse deutsche Kapital singt in chorartigen Anstrengungen den alten Evergreen von der niedergehenden deutschen Wirtschaft. Gründe, z.B. Kriege oder ihre Vorbereitung, werden dabei wohlweislich nicht erörtert, denn das würde schnell zum Streit im Chor führen. Zweifellos, auch ohne Krieg blieben Probleme des Klimawandels und der sozialen Ungerechtigkeit. Aber nein, auch das würde beim Singen zu weit führen … Weiterlesen

Wertschätzung

20. Oktober 2023 / Adriana Arista Zerga / ILA

Zwischen Würze, Vielfalt und Unbehagen – Die peruanische Küche und ihre Wertschätzung

Zwei Dinge sind unbestreitbar: das Ausmaß der Armut, unter der viele Peruaner*innen heute leiden, und die Anerkennung, die die peruanische Küche und Gastronomie in den letzten Jahrzehnten erlangt hat. Es ist wichtig, dass wir uns darüber im Klaren sind, was gemeint ist, wenn heute von der „peruanischen Küche“ gesprochen und diese gerühmt wird. Die Rede ist von der Gastronomie, ihren Merkmalen, ihren Unterschieden und davon, wie sie sich an die Spitze der Konstruktion einer sogenannten „peruanischen Identität“ gesetzt und wie sie regionale, nationale und internationale Grenzen überschritten hat, um sich neben den berühmten und weltweit anerkannten Küchen zu behaupten. Dieses gastronomische und kulinarische Phänomen hat heute großen gesellschaftlichen Einfluss auf Politik und Wirtschaft, aber auch auf pädagogische, soziale und kulturelle Bereiche, etwa auf gesellschaftliche Aufstiegsträume. Weiterlesen

Bescheidwissen und Rechthaben

20. Oktober 2023 / Martin Böttger

mit Update 23.10.

Weltmeister im Fussball sind “wir” nun schon neun Jahre nicht mehr. Aber im Bescheidwissen und Rechthaben können “wir uns” immer noch jeder Weltmarktkonkurrenz stellen. Jedes Jahr wird das z.B. beim Frankfurter Buchspektakel immer wieder aufs Neue dokumentiert. Wenn schon zunehmend die grossen Kapitalströme an “uns” vorbeifliessen, dann werden “wir” und “unsere” letzten überlebenden Medien radikal humorlos. Weiterlesen

Iran frohlockt

19. Oktober 2023 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Europäische Sanktionen gegen die nukleare Aufrüstung Irans werden verlängert – Das iranische Regime frohlockt über die Massaker der Hamas, doch die Sanktionen wegen seiner Atompolitik werden zunächst nicht wie vorgesehen aufgehoben.

Unmittelbar nach dem Massaker der Hamas in israelischen Ortschaften am Gaza-Streifen drängte es die iranische Staatsführung, das Geschehen zu kommentieren. Der Oberste Führer Ali Khamenei dementierte eine direkte iranische Beteiligung, aber er küsse »die Hände dieser klugen Kämpfer, dieser fähigen Helden«. Sein Staatspräsident Ebrahim Raisi wollte gleich für die islamische Weltgemeinschaft sprechen: »Sie haben die islamische Ummah mit dieser innovativen und siegreichen Operation wirklich glücklich gemacht.« Die Repräsentanten der vorigen, vermeintlich gemäßigten Regierung beeilten sich, Übereinstimmung zu bekunden. Der ehemalige Außenminister Javad Zarif lobte Khamenei für seinen Auftritt, der ehemalige Präsident Hassan Rohani fand viele Worte zur israelischen Blockade gegen Gaza, aber keine zu Morden, Vergewaltigungen oder Entführungen durch die Hamas. Weiterlesen

Lithiumabbau und Landraub

19. Oktober 2023 / Alix Arnold / ILA

Gegen Landraub und Lithiumabbau in Jujuy – Aufstand in der Provinz und indigene Proteste in Buenos Aires

Im Juni peitschte Gerardo Morales, Gouverneur der Provinz Jujuy im Norden Argentiniens, eine Reform der Provinzverfassung durch, mit der soziale Proteste kriminalisiert, der Landraub indigener Territorien forciert und damit der Zugang internationaler Konzerne zu den Lithiumvorkommen erleichtert werden soll. Dagegen erhob sich ein breiter Widerstand. In der Provinz herrscht weiterhin Unruhe, und indigene Gemeinschaften trugen den Protest mit dem „Malón de la Paz“, der „Friedensinvasion“, bis nach Buenos Aires. Weiterlesen

Forschung: Atom, Antisemitismus, KI

19. Oktober 2023 / Martin Böttger

Paul Schreyer/multipolar interviewte den ehemaligen DDR-Dissidenten Sebastian Pflugbeil zur Atomforschung, mit besonderer Aufmerksamkeit für die deutsche. Pflugbeil hat die recht sorgfältig studiert, öffnet nicht alle Datails vollständig, hat aber die dahinterstehenden politischen Strategien begriffen: “‘Das ist eine ganz perfide Sache’ – Der Physiker und Bürgerrechtler Sebastian Pflugbeil über die zunehmend in den Hintergrund geratenden Risiken der Atomenergie, fehlende Haftung sowie die Indizien für eine geheime deutsche Atomwaffenforschung – die 1986 offenbar zu einem großen Unfall bei Hamburg führte. Pflugbeil beschreibt die personellen Kontinuitäten dieser Forschung seit der Nazizeit und konstatiert: ‘Das ist ein Geflecht von Themen, die sich gegenseitig besser verstehen lassen, wenn man mehrere davon ansieht und die historische Entwicklung betrachtet.'” Weiterlesen

Zweierlei Subventionen

18. Oktober 2023 / Heiner Jüttner

Das Bundeskabinett hat am 30. August 2023 seinen 29. Subventionsbericht verabschiedet. Der Bericht erscheint alle zwei Jahre und stellt die jeweilige Entwicklung der Finanzhilfen und der Steuervergünstigungen des Bundes dar, diesmal für den Zeitraum 2021 bis 2024. Gleichzeitig gibt es jedoch noch einen zweiten Subventionsbericht, nämlich den des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Er erscheint ebenfalls alle zwei Jahre, wertet den Regierungsbericht aus und ergänzt ihn. Das dort dokumentierte Subventionsvolumen ist überraschenderweise deutlich höher als das der Regierung, zumeist mehr als doppelt so hoch. Wie kann das sein? Weiterlesen

Die eine da oben – die vielen da unten

18. Oktober 2023 / María Eugenia Ulfe / ILA

Über die unterschiedlichen Frauenperspektiven in der peruanischen Krise

Der Versuch Pedro Castillos, am 7. Dezember 2022 den Kongress aufzulösen, endete damit, dass der Präsident wegen Rebellion und Verschwörung verhaftet wurde und Vizepräsidentin Dina BoluARTE sein Amt übernahm. Darin sahen viele Indigene im andinen Hochland einen erneuten Versuch der Eliten, ihre auf Ausgrenzung der autochthonen Bevölkerung basierende Herrschaft zu zementieren. Die aggressiven, stets mit rassistischen Untertönen gespickten Kampagnen gegen Castillo waren kaum anders zu verstehen. Seit klar ist, dass Dina BoluARTE einen Pakt mit den weißen Eliten und der Rechten eingegangen war, um ihre Präsidentschaft zu sichern und Neuwahlen zu verhindern, kommt es vor allem in den südlichen Andenregionen zu immer wieder aufflammenden Massenprotesten, in denen Frauen eine entscheidende Rolle spielen. Weiterlesen

Mörderische Aufmerksamkeitsökonomie

18. Oktober 2023 / Martin Böttger

Ist es eine gute Idee, die Ökonomie alles regeln zu lassen? Auch bei Medien, ihrer Aufmerksamkeit und ihrer Lenkung derselben? Das müssen Sie selbst entscheiden. Ich meine: nein, es ist eine schlechte Idee. Die Kriege, und der Umgang mit ihnen, zeigen es am radikalsten. Weiterlesen

Systemkonfrontation oder -kooperation?

17. Oktober 2023 / Martin Böttger

Diese Frage ist die Überlebensfrage für menschliches Leben auf diesem Planeten. Fast jeder politische Streit – sagen wir mal: jeder relevante – lässt sich am Ende auf diese Frage zurückführen. Warum? Weil der Klimawandel nicht wartet, bis wir Menschen alles geklärt haben. Mit meiner naturwissenschaftlichen Inkompetenz hoffe ich sehr, dass ich unrecht habe, wenn ich behaupte: wenn der Amazonas-Regenwald verdorrt, können wir den Laden zumachen. Weiterlesen

Strukturelle Hysterie

16. Oktober 2023 / Martin Böttger

mit Update nachmittags

Die real existierende Medienökonomie und die rechten Hetzer*innen haben materialistisch betrachtet ein gemeinsames Interesse. Paula Diehl, Professorin in Kiel, soll es so formuliert haben: “im ‘Drang zur Komplexitätsreduktion’, in der Neigung zur Zuspitzung, Emotionalisierung und Personalisierung etwa. Populisten bieten, so Diehl, durch ihre Logik der Gegensätze ‘ein konfliktträchtiges Narrativ’ für Medien. Es ist der Populismus der AfD, der Journalisten vor so große Probleme stellt, weil er sich so ähnlicher Mechanismen bedient wie sie.” Ich habe diese digital eingemauerte Wiedergabe aus der SZ-Paywall hier geklaut. Weiterlesen

Abgemeldet

15. Oktober 2023 / Martin Böttger

Die sich einmauernde EU – Deutschland sowieso, die lachen über “uns”…

mit Update nachmittags

Wer sich voller Angst vor der gefährlichen Welt da draussen abwendet, darf nicht erwarten, von dieser Welt noch ernstgenommen zu werden. In dieses Stadium ist die – von Deutschland dominierte – Europäische Union mittlerweile eingetreten. Vielleicht wird noch Mitleid für sie empfunden, von der Minderheit mitfühlender Charaktere – spätestens nach der EU-Parlamentswahl am 9.6. nächsten Jahres. Weiterlesen

Verlust von Menschlichkeit

14. Oktober 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Zum neuen Krieg gegen den Terror und zum Verlust von Menschlichkeit – Israel, Palästina, USA, Deutschland, die Ukraine und auch Russland

Ruchloser Terror wie der der Hamas ist verbrecherisch und muss kompromisslos verurteilt werden. Unverzeihlich aber ist ebenfalls, wenn die Reaktion auf Terror zu nichts anderem als Terror führt. Das war die Mahnung von Barbara Lee im Kongress 2001, als nach den Abschlägen des 11. September 2001 der „Krieg gegen den Terror“ begann: Lasst uns nicht zu dem Bösen werden, das wir beklagen. Weiterlesen

Die Asyl-Lüge

14. Oktober 2023 / Roland Appel

Der Rechtsextremismus der Mitte (8.) – Migrationspolitik als Vehikel des bürgerlichen Rassismus

Das Spiel geht nun schon seit der praktischen Abschaffung des Asylrechts 1993 in Deutschland und der Weigerung der rechtsextremistischen Regierungen in Polen, Ungarn und neuerdings auch in Italien, sich gleichbereichtigt an einem gerechten Verteilschlüssel für Geflüchtete zu beteiligen. Tausende verzweifelter Flüchtlinge versuchen immer wieder, in lebensgefährlichen Booten übers Mittelmeer Kreta, Lesbos, Lampedusa, Malta oder Spanien zu erreichen oder versuchen es über die Balkanroute. Weiterlesen

Das Treffen der Engel

12. Oktober 2023 / Ingo Arend

Orhan-Pamuk-Ausstellung in Dresden: Bildlichkeiten dies- und jenseits des Bosporus: Autor Orhan Pamuk rekonstruiert sein „Museum der Unschuld“ in Istanbul für die Dresdner Sammlungen.

Eine geborstene weiße Keramik, geformt wie ein Herz, aus der ein roter Samtfaden wie ein Blutstrom quillt. Es sind skurrile Objekte wie dieses, denen das Istanbuler Museum of Innocence seinen Ruf als Touristenattraktion verdankt.

In dem kleinen, fensterlosen, rot gestrichenen Bau in einer versteckten Seitenstraße des Design- und Trödelviertels Çukurcuma hat der Schriftsteller Orhan Pamuk die 83 Kapitel seines 2000 erschienenen Romans „Das Museum der Unschuld“ mit Hunderten Objekten nachgestellt. Weiterlesen

Ohne Einwanderung sehen wir alt aus

12. Oktober 2023 / Rita Schuhmacher / ver.di-publik

Fachkräftemangel — Deutschland altert rasant, in vielen wichtigen Branchen fehlt es massiv an Fachkräften. Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll die Lücken schließen, doch auch Potenziale im Land müssen ausgeschöpft werden

Wo einst die Geräusche von Hämmern und Bohrern den Rhythmus des Tages bestimmten, herrscht nun gespenstische Stille. Nur selten sieht man Arbeiter auf den vielen verwaisten Baustellen Berlins. Die aufgerissenen Straßen, die unvollendeten Mauern sind die Folge von Finanzierungsproblemen durch steigende Zinsen und explodierende Materialkosten, vor allem aber sind sie ein Mahnmal für den Fachkräftemangel, der Deutschland plagt. Weiterlesen

Warnung von Westphalen

11. Oktober 2023 / Martin Böttger

Das real existierende kapitalistische System ist und macht krank

mit Update nachmittags: “BMI”-Schwachsinn

Andreas von Westphalen/telepolis: “Deutschland: Land mit posttraumatischer Belastungsstörung – Corona, Krieg, Inflation, Klimawandel: Die Dauerkrisen hinterlassen tiefe Spuren in der psychischen Gesundheit der Menschen. Der Grad der Erschöpfung beunruhigt.” Das ist vom Autor gut beobachtet. Alle von ihm genannten Krisen sind nicht Ursache sondern symptomatische Verstärker – und selbst integrierter Teil des herrschenden ökonomischen Systems.

Es wäre ein heisses Thema demokratischer Politik. Wenn es die gibt. Haben Sie sie irgendwo gesehen? Weiterlesen

“Agil” – Ausbeuter und Mörder

11. Oktober 2023 / Martin Böttger

So ähnlich habe ich auch gearbeitet. Hermann Bueren/Junge Welt: “Managementstrategien: Team Selbstausbeutung – Entfremdete Verhältnisse und verselbständigte Macht. Teamarbeit und Kooperation im agilen Kapitalismus”. (Dieser Link wird in einigen Tagen in einem Paywallarchiv verschwinden). In meinem Fall war die Arbeit nicht entfremdet, sondern für die gute politische Sache. Es funktionierte ganz ähnlich. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

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