Kategorie: Politik (Seite 145 von 452)

Nackter Zauber in Gefahr

28. Mai 2023 / Ilija Đurović / Berliner Zeitung

FFK-Strand in Montenegro: Auf dieser Insel muss der nackte Zauber gerettet werden – Die Deutschen brachten die FFK-Kultur nach Montenegro. Unser Autor hilft dabei, dass sie nicht ausstirbt. Sie ist in Gefahr.

Der deutsche Radikalkonservatismus, der im Nationalsozialismus seinen Höhepunkt erreichte, „half“ nicht nur Jugoslawien, sich in einer nationalen Widerstandsbewegung zu organisieren, aus der es 1945 hervorging, sondern ermöglichte es auch, dass sich das neu geschaffene sozialistische Jugoslawien kurz nach dem Krieg in ein FKK-Paradies verwandelte, eines der größten der Welt, das vor allem bei Deutschen beliebt war. Weiterlesen

AfD und CDU canceln Rassismuskritik

27. Mai 2023 / Roland Appel

Es ist ein beliebtes Spiel der Rechten in USA und Europa, sich als Opfer einer angeblichen “Cancel Culture” zu gerieren. Opfer eines Schulbeispiels rechtsextremer “Cancel Culture” ist die Lehrerin Bahar Aslan. Sie ist zum einen Lehrerin an einer Schule und Referentin an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Duisburg. Was hat sie schlimmes gesagt, das Shitstorms und Ächtungen auslöste? Dass ihr in jeder Polizeikontrolle Herzrasen kommt, weil sie von dem ganzen braunen Dreck in der Polizei weiss. Was ist denn bitte daran falsch? In Hessen, NRW und anderen Bundesländern hat es genau diesen braunen Dreck in der Polizei in Form von Rassismus und Neonazismus gegeben. Weiterlesen

Gute Miene zum autoritären Spiel

27. Mai 2023 / Ingo Arend

Erdoğan und die säkulare Kultur – Recep Tayyip Erdoğan eröffnet den Neubau des Kunstmuseums Istanbul Modern. Kurz vor der Stichwahl ist der Noch-Präsident auf Stimmenfang.

Bleibt Türkiye, so heißt die Türkei seit Neuem auf Geheiß ihres Dauerpotentaten, doch modern? Schwer zu sagen, ob Recep Tayyip Erdoğan diese Message senden wollte, als er kürzlich im Kunstmuseum Istanbul Modern aus den Händen von Oya Eczacıbaşı ein Bild des Hauses entgegennahm. Seit Monaten hatte die türkische Kunstszene gerätselt, wann der Neubau des 2004 in einer Lagerhalle an der Uferpromenade des Stadtteils Karaköy eröffneten Kunstmuseums endlich öffnen würde. Weiterlesen

Fehlerkultur

27. Mai 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Wir brauchen eine bessere mediale Fehlerkultur – auch weil die unsere Krisen wirklich sehr herausfordernd sind

Der Oberchecker spricht: „Die Welt wird untergehen!“ – Und zwar genau:

– 1874, ähh…

– Nein: 1914!

– Aber 1925 dann wirklich! ähh …

– Dann mit größter Sicherheit 1975! … Weiterlesen

Kulturkampf im Heizungskeller

27. Mai 2023 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Und die AfD klopft sich auf die Schenkel!

Man soll „Sonntags-Fragen“ fernab von Wahlterminen nicht allzu wichtig nehmen. Aber die neue Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen scheint zu zeigen, dass der Kulturkampf im Heizungskeller, den Union, FDP und Springerpresse gerade führen, vor allem bei denen einzahlt, die Klimaschutz prinzipiell für überflüssig halten, nämlich bei der AfD: Weiterlesen

Das ist der Terror

26. Mai 2023 / Martin Böttger

Wolfgang Pomrehn/telepolis: “Heißzeit bedroht Gesundheit der Menschen und macht sie zu Flüchtlingen – Energie und Klima – kompakt: Bei hohen Temperaturen beginnt ein Kampf ums Überleben. Studie zeigt, dass für immer mehr Menschen ihre Heimat zu heiß wird. Die Klimaszenarien sind erschreckend.”

Anwendungshinweis für Spindoktor*inn*en der Bundesinnenministerin Weiterlesen

Recht auf Schutz

26. Mai 2023 / Berenice Böhlo, Matthias Lehnert und über 700 weitere

Das Recht auf Schutz darf nicht abgeschafft werden – Dem rechten Diskurs mit einer Politik der Menschenrechte entgegentreten

Offener Brief von Rechtsanwält*innen und Jurist*innen an die Mitglieder der Bundesregierung, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Ministerpräsident*innen der Bundesländer. Freitag, 26.05.2023

Wir stehen in diesen Tagen vor den massivsten Verschärfungen des Flüchtlingsrechts seit Jahrzehnten. Es erfolgt ein Paradigmenwechsel. Die Bundesregierung will das Asylverfahren demontieren und zu einem Schnellverfahren an den Außengrenzen machen. Mit der Fiktion der Nicht-Einreise wird ein Zustand der Rechtslosigkeit statuiert. Dies wird mit der Einrichtung von Internierungslagern einhergehen. Weiterlesen

Die “Klima-RAF” dank Faeser

26. Mai 2023 / Roland Appel

Kristina Dunz, Kommentatorin des “Kölner Stadtanzeiger” hat angesichts des rechtsstaatlichen Skandals bundesweiter Durchsuchungen bei Aktivist*innen der “letzten Generation” einen grandios perversen intellektuellen Purzelbaum hingelegt. Die “letzte Generation kriminalisiert sich selbst” kommentierte sie am Donnerstag – das erinnert an George Orwells 1984: “Krieg ist Frieden”. Tatsache ist, dass hier völlig unverhältnismäßig eine äußerst unbequeme Jugendbewegung in einer Art und Weise kriminalisiert wird, die an Rechtsbeugung grenzt. Weiterlesen

Das geht nicht gut aus

25. Mai 2023 / Martin Böttger

Späte öffentliche Anzeichen für EU-Strategiedebatte

Wir als Publikum verstehen nichts von Aussenpolitik. In der Regel – ausser 1972 – entscheidet sie auch keine Wahlen. Darum sind die Blasen, die Aussenpolitik diskutieren, in der Regel sehr auf Diskretion bedacht. Doch irgendwann kommt immer alles raus. Dass Albrecht von Lucke/Blätter für seine allmonatlichen Ausführungen dieses Thema wählt: “America first, China second, Europe third: Die US-Wahl und der Ukrainekrieg”, lässt mich vermuten, dass sich in der Hauptstadtblase Überdruck breit macht. Weiterlesen

Kapital kann nicht solidarisch

25. Mai 2023 / Martin Böttger

Isolde Charim/taz schreibt heute über “das Brüchigwerden des Gesellschaftsvertrags”. Einen medienspektakulären Fall dazu inszenierte gestern das deutsche Fussballkartell “Deutsche Fussball-Liga” (DFL). Was ihre Repräsentanten (Frauen kaum mitgemeint) besonders ärgert, sind wir: Publikum, Konsument*inn*en und – am schlimmsten – die Fans. Schlimm, wie die das Geschäft stören. So wird bei der DFL auch nicht nach Kapitalanteilen abgestimmt – dann hätte es gestern mit der Zweidrittelmehrheit überhaupt kein Problem gegeben. Sondern wie in der UNO (oder der Fifa): jeder Verein nur eine Stimme – selbst Oliver Kahn. Das ist doch unzumutbar. Weiterlesen

Betonklötze

25. Mai 2023 / Klaus Vater / Gastautor

Es war einmal eine Altstadt – Bad Godesberg

„Nicht die Bomber der Royal Air Force haben Bad Godesberg zerstört wie so viele andere Orte, nicht die heftigen Kämpfe um das Rheinland im Frühjahr 1945, vor denen es wundersam verschont blieb. Es waren die Stadtplaner. Jahrzehnt um Jahrzehnt, seit 1960, haben sie ihre Innenstadt verhunzt im Namen des Fortschritts und der Moderne. Wer heute durch die City wandert, gewinnt den Eindruck, diese sei eine Art Strafkolonie für die unbegabtesten Architekten der Nachkriegszeit gewesen.“ So stand es 2015 in der Süddeutschen Zeitung aus der Feder von Joachim Käppner. Weiterlesen

Türkei – zur Lage

24. Mai 2023 / Martin Böttger

Best of 24.5.: Türkei, Indien, Nahost, China (mit Update nachmittags)

Jürgen Gottschlich/taz hilft. Er macht die rätselhafte Strategie von Oppositionskandidat Kemal Kılıçdaroğlu verständlich. Aber nicht besser. Hier sein Bericht plus Kommentar. Hier spiegelt sich, was ich hier schon beklagt habe, und was Gottschlich vernünftigerweise mit im Blick hat. Weiterlesen

Die dreckige Seidenstraße

24. Mai 2023 / Philipp Mattheis / Berliner Zeitung

Wie China weltweit Staaten untergräbt – Vor zehn Jahren startete Pekings erstes geopolitisches Großprojekt, die Neue Seidenstraße. Unser Autor bereiste Schauplätze dieser Machtverschiebung Richtung China. Ein Buchauszug.

Die Luft hängt schwer und schwül über der Colombo Port City, einer 270 Hektar großen, mit Sand aufgeschütteten Fläche vor den Toren der Hauptstadt Sri Lankas. Eine Grafik der South China Morning Post, einer Zeitung aus Hongkong, zeigt ein futuristisches Manhattan in den Subtropen. 2011 startete das Projekt. Nur: Seit Jahren ist da nichts außer einem Haufen Sand und ein paar Baukränen. Zur Zwischennutzung hat man einen Golf Shooting Range und einen Quad-Park errichtet. „Am Wochenende spielen hier die Chinesen“, sagt ein kleiner, etwas rundlicher Mann, der Golfschläger verleiht. Weiterlesen

Wird es apokalyptisch?

24. Mai 2023 / Martin Böttger

Erst die Erdbeeren – dann wir? / Best of 23.5.2023

Am Geburtstag des Grundgesetzes stellt sich mehr denn je die Frage, wie lange seine Grundrechtsgarantien noch Bestand haben. Mit den Erdbeeren und der Verquirlung von Wasserversorgung und sozioökonomischen Ernährungsfragen wird die sich Mitteleuropa unbarmherzig nähernde Klimakatstrophe am allzu nahen Horizont sichtbar: Susanne Aigner/telepolis: “Preise für Erdbeeren und Spargel: Was Verbraucher wissen sollten – Importierte Erdbeeren sind meist billiger – noch! Das Wasser in spanischen Anbauregionen wird knapp. Hierzulande werden im Preiskampf Anbauflächen aufgegeben.” Weiterlesen

Humaner Krieg

23. Mai 2023 / Heiner Jüttner

Es gibt kaum zwischenstaatliche Beziehungen, die nicht durch völkerrechtliche Verträge geregelt sind. Das gilt sogar für den Krieg. Etliche Abkommen normieren Prinzipien, Regeln und Verbote für die Beteiligten bewaffneter Konflikte, sie werden zusammen als Humanitäres Völkerrecht bezeichnet – früher ‘Kriegsvölkerrecht’. Für die Einhaltung der Vorgaben des HVR sind die nationalen Institutionen verantwortlich. Dazu gehört auch die Pflicht zur Ahndung von Kriegsverbrechen und die entsprechende internationale Rechtshilfe. Zudem hat sich inzwischen ein Völkerstrafrecht entwickelt, das eine Strafverfolgung durch internationale Gerichte erlaubt. Weiterlesen

“Der Westen brach die Verhandlungen ab”

23. Mai 2023 / Martin Singe / Gastautor

Ukraine-Krieg: Erfolgversprechende Verhandlungen Ende März 2022 – Naftali Bennett: “Der Westen brach die Verhandlungen ab”

Im März 2022 – noch zu Beginn des Ukraine-Krieges – gab es Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mit dem Ziel, den Krieg zu beenden. Diese fanden zunächst in Belarus statt, schließlich machte eine Verhandlungsrunde in Istanbul Hoffnung auf ein Kriegsende. Etliche Medien berichteten, dass ein Kompromiss in greifbare Nähe gerückt sei. Doch dann wurden die Verhandlungen auf einmal abgebrochen und nicht wieder aufgenommen. Weiterlesen

Renitente Rentner*innen

23. Mai 2023 / Martin Böttger

“Medienprofis” sollten nicht unsichtbar bleiben

Hätte René Martens/MDR-Altpapier es nicht erwähnt, ich hätte es nicht bemerkt. Eine Rentnerin und ein Rentner (letzterer ab 1.6.) aus der was-mit-Medien-Branche haben was Substanzielles zu sagen: Sabine Rollberg und Jürgen Döschner, beide WDR-Gewächse. Über Rollberg berichtete der Fachdienst epd-Medien, aber nur in der Druckversion, online nicht auffindbar (ausser bei Martens), Rollberg hatte im Februar (!) auf einer Veranstaltung des Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik gesprochen, von der es ein YouTube-Video gibt: 432 Abrufe, 7 Abonnenten. Boah ey, gehts noch? Weiterlesen

Wem nutzt die territoriale Neuordnung?

23. Mai 2023 / Recherche-AG / ILA

Mexiko: Logistik und Infrastrukturprojekte im Dienst von Militär und Großunternehmen / Wundersame Bahn CLII

Der ärmere, ländlichere Süd-Südosten Mexikos soll in höherem Maße industriell entwickelt werden. Jedenfalls, wenn es nach den Plänen des mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador geht, der dieses Vorhaben unter dem Begriff der territorialen Neuordnung in Angriff nimmt. Arbeitsplätze, Wohlstand und Entwicklung sind die Versprechungen der Regierung. Bisher fehlt jedoch ein leistungsfähiger Anschluss an den Weltmarkt, um Rohstoffe und Produkte ein- und ausführen zu können. Kernstück des Projektes, dies zu verändern, sind zwei miteinander verbundene Infrastrukturprojekte, der „Tren ,Maya’“ (1) („Maya“-Zug) und der „Corredor Interoceánico del Istmo de Tehuantepec“ (Interozeanischer Korridor des Isthmus von Tehuantepec). Weiterlesen

Der Böse ist tot

22. Mai 2023 / Martin Böttger

Die besten Verbrecher sind die toten Verbrecher. Ob islamistische oder nazistische Attentäter – am besten sofort erschiessen. Dann können sie nicht mehr singen. Über die, die mit ihnen kollaboriert und sie instrumentalisiert haben (bei den Dummen). Oder über die, die mit ihnen absichtsvoll strategisch zusammengearbeitet haben, mit den Schlauen. Jeffrey Epstein war gewiss Letzteres. Und der soll sich ja glücklicherweise – ich weiss es nicht – selbst umgebracht haben. Im Knast. Mit den heutigen Überwachungstechnologien? In den USA? Bei Oury Jalloh in Dessau habe ich das jedenfalls nicht geglaubt. Weiterlesen

Wir schützen die Verfassung

22. Mai 2023 / Raphael Thelen / Berliner Zeitung

Letzte Generation: Wir sind nicht kriminell – Der Vorwurf der kriminellen Vereinigung gegen die Letzte Generation ist absurd. Das sagt Klimaaktivist Raphael Thelen – und beschuldigt RWE, Exxon und Shell.

Sie finden es richtig, wenn Polizisten unsere Türen aufbrechen und unsere Wohnungen durchsuchen. Sie wollen unsere Handys und Laptops überwachen, unsere Leben bis ins Privateste ausspähen.

Sie wollen uns mit den Erpressern, Vergewaltigern und Mördern der Hells Angels gleichsetzen. Sie wollen uns bis zu fünf Jahre einsperren. Sie nennen uns kriminelle Vereinigung. Weiterlesen

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