Kategorie: Politik (Seite 191 von 454)

Aus Mein wurde Unser

18. Mai 2022 / Janete Nazareth / Informationsstelle Lateinamerika

Corona und Solidarökonomie in einer brasilianischen Favela

In Lateinamerika forderte die Corona-Pandemie nicht nur überdurchschnittlich viele Todesopfer, sondern führte auch zur Verarmung breiter Bevölkerungsgruppen. Zwar gab es mancherorts, vor allem während der ersten Welle, finanzielle Zuwendungen staatlicher Stellen, doch waren diese eher bescheiden und zeitlich begrenzt. Vor allem der großen Masse der im informellen Sektor Tätigen brachen die Einkünfte ganz oder teilweise weg. In den ärmeren Vierteln der Städte waren Hunger und wirtschaftliche Not ebenso lebensbedrohlich wie das Virus selbst. Weiterlesen

Der Retter der Welt

17. Mai 2022 / Martin Böttger

Stanislaw Petrow – er starb übermorgen vor 5 Jahren

Schon oft war er Gesprächsthema in meinem Freund*innen*kreis. Aber immer war die Erinnerung unpräzise. Alle konnten sich erinnern, dass da was war. Aber wann genau? Wer? Unter welchen Umständen? Was wurde aus ihm? Leo Ensel/telepolis hat ihn 2016 noch persönlich aufgesucht, und erinnert hier anrührend an diesen Helden. Weiterlesen

Städteappell für den Atomwaffenverbotsvertrag

17. Mai 2022 / Martin Singe

Von Bonn unterzeichnet – Regional aktiv werden

137 Städte und 4 Bundesländer haben den Appell gegen Atomwaffen bereits unterzeichnet, der auch international breite Zustimmung findet. Er lautet:

„Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Weiterlesen

Bratwurstverteidigung

17. Mai 2022 / Martin Böttger

Wer sind nun die Bratwürste? Die, die nicht wählengehen? Oder die, die ihnen kein seriöses Angebot machen? Es kommt in Mode, den Begriff “Bratwurst” als Beleidigung zu instrumentalisieren. Aber werden damit nicht gleich die mitgemeint, die gerne eine essen? Und sind die nun schuld am Klimawandel? Oder sind es nicht die, die schlechte Bratwürste industriell herstellen? Tja, sagen die heuchlerisch, wir würden ja gerne gute Bratwürste machen, aber “der Markt” (= die doofen Konsumentenmassen) verlangt die billige Bratwurst aus Massenschlachtmüll. Daraus ergibt sich zwingend: wenn die Welt also untergeht, liegt es an den Bratwurstbuden, Bratwurstessern und der Bratwurst selbst. Weiterlesen

NRW-SPD: Wie konnte das passieren?

17. Mai 2022 / Ulrich Horn (Gastautor)

Nur mickrige 26,7 Prozent erreichte die NRW-SPD am Sonntag. Es war das schlechteste Ergebnis, das sie jemals bei einer NRW-Wahl erzielte. Wie um alles in der Welt konnte das nur passieren? Die Partei hatte doch die besten Voraussetzungen, die jüngste Landtagswahl zu gewinnen. Weiterlesen

Im Selfbondage-Rausch

16. Mai 2022 / Martin Böttger

EU und Bundesregierung lassen kaum einen Fehler aus

Ein Grund für die SPD-Wahlniederlage und die hohe Nichtteilnahme an der NRW-Landtagswahl dürfte sein, dass niemand mehr weiss, welchen “Olaf” man*frau bekommt, wenn SPD gewählt wird. Das thematisiert u.a. der Linkspartei-Linke Malte Daniljuk/telepolis: “Ukraine-Krieg: Von Sanktionen zum Embargo – Wie Politiker die wirtschaftliche Entwicklung zerstören und sich dabei laut auf die Schulter klopfen”. Wenn allerdings seine Genossen (Frauen nicht mitgemeint) bei Junge Welt und nachdenkseiten, daraus das Fazit ziehen, gestern sei in NRW “der Krieg gewählt” worden, dann frage ich mich: wie blöd kann mann sein? Weiterlesen

Bonn bleibt Bonn

16. Mai 2022 / Martin Böttger

Versteckte Botschaften der Landtagswahl

Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl ist um rund 10% gesunken. Wie immer forscht niemand nach den Gründen. Nichtwähler*innen werden nichts gefragt, von niemandem. So bleibt ein weites Feld für Spekulationen und politische Instrumentalisierung. Die Regel ist jedoch: Ignorieren. Ich habe nur mal so – “spasseshalber” träfe es hier nicht wirklich – die absoluten Stimmenzahlen der Landtagsparteien betrachtet, sowie ihren Prozentanteil an den Wahlberechtigten. Weiterlesen

Polizei- und Verkehrsunfälle

15. Mai 2022 / Martin Böttger

Die (Video-)Kamera als Täterin

Die im Folgenden behandelten Phänomene unterscheiden sich (sehr!) stark, haben aber eines gemeinsam: sie sind schwere bis mittelschwere kommunikative Verkehrsunfälle. Der schwerste war dieser hier gestern in Buffalo/USA. Hierzulande regt das niemand mehr auf. Jaja, Amerika, schlimmschlimm. Ich lebe zwar lieber hier als da, aber ist es hier wirklich besser? Zuhause ist es extrem gefährlich, jedenfalls für Frauen und Kinder. Weiterlesen

Rheinmetall entrüsten

15. Mai 2022 / Martin Singe

Protest gegen Rheinmetalls Kriegsgeschäfte

Am 10. Mai veranstaltete der Rheinmetall-Konzern seine Jahreshauptversammlung erneut in digitaler Form, was natürlich den Protest erschwert, da kein direkter Kontakt zu den Aktionär*innen der Blutaktien möglich wird. Dennoch hatten sich etwa 80 Personen versammelt, um vor der Konzernzentrale in Düsseldorf lautstark zu demonstrieren: „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“ so die Rufe der Demonstrierenden. Rheinmetall ist angesichts der Kriegshysterie im Aufwind. 142,9 Millionen Euro Dividenden werden ausgeschüttet, die Gewinnkalkulation nach oben geschoben, Geschäftsausweitungen anvisiert. Die Aktie ist seit Kriegsbeginn in der Ukraine um mehr als 100% gestiegen. Weiterlesen

Grüne Stars

15. Mai 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Wer die – leicht zu findende – TV-Sequenz aus dem vergangenen Jahr abruft, in der die zwei Kanzlerkandidaten, Armin Laschet und Olaf Scholz, mit der Konkurrentin Annalena Baerbock über die Gaspipeline Nord Stream 2 debattieren, könnte leicht auf den Gedanken kommen, Wladimir Putin, seine Oligarchen in London und anderswo hätten das allergrößte Interesse gehabt, dass Baerbock die Bundestagswahl nicht gewinnt und Bundeskanzlerin wird. Weiterlesen

Diplomatische Sabotage

14. Mai 2022 / Martin Böttger

Verhinderungsversuche am Atomabkommen mit Iran

Überraschend ist es nicht, dass alle Intrigenmuster eingesetzt werden. Eine aktuelle Meldung ist in der FAZ-Paywall versteckt. Und es berichtet der Österreich-Korrespondent Stephan Löwenstein aus Wien, dem sozialen Zentrum aller Geheimdienste dieser Welt, über einen “bizarren” Vorfall am Frankfurter Flughafen. Der politische Kontext ist das Atomabkommen, mit dem der Iran veranlasst werden soll, seine Atomwaffenambitionen zu bremsen oder optimalerweise zu beenden. Donald Trump hatte das Abkommen gekündigt. Nach seiner Abwahl dauern die internationalen Reparaturarbeiten an. Weiterlesen

Ulrike Guérot: Zu friedlich für Uni-Jusos

13. Mai 2022 / Helmut Lorscheid

Das möchte ich erst mal in Gänze zitieren. Das Bonner Studentenparlament hat auf Antrag nicht der Jungen Nationaldemokraten, sondern der Jusos folgenden Beschluss gefasst: “Das 44. Studierendenparlament der Universität Bonn missbilligt die jüngsten Aussagen von Professorin Dr. Ulrike Guérot in Bezug auf den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine, die sie bei ‘Viertel nach Acht’, einer Sendung von BILD TV, getätigt hat. Zudem fordern wir sie auf, solche öffentlichen Aussagen in Zukunft zu unterlassen. Diese Aussagen sind zweifelsfrei von der Meinungsfreiheit geschützt, jedoch schaden sie ob der Position als Professorin dem Ansehen der Universität Bonn.” Weiterlesen

Hamburger Intrigen

13. Mai 2022 / Martin Böttger

Und: “9-Euro-Ticket” – bitte nicht! (Wundersame Bahn XCV)

Ein neuer Durchstich in der Cum-Ex-Affäre. Wer schiesst gegen wen? Ich wäre ziemlich platt gewesen, wenn einer wie Johannes Kahrs sich so umstandslos politisch kaltstellen lassen würde. Dafür ist er innerhalb der SPD viel zu rechts, und viel zu gut vernetzt, insbesondere im deutschen Rüstungs-Grosskapital, das derzeit vor politischer Kraft kaum laufen kann. Weiterlesen

Scholz-Versteher

13. Mai 2022 / Martin Böttger

Vor einigen Tagen traf ich zufällig einen ehemaligen Kollegen aus der Staatskanzlei von Johannes Rau, aus der Zeit der ersten rot-grünen Koalition in NRW (1995-2005). Ich begrüsste ihn mit dem Spruch: “Als Student habe ich dem Genossen Olaf nicht über den Weg getraut. Heute dagegen …” Er antwortete spontan: “Ich auch.” Es entsponn sich ein zweistündiges Gespräch bei bestem Wein und Tapas (“Blaue Stunde”, Dorotheenstr. 37), ohne jeden Streit, aber mit vielen Erinnerungen. Die Olaf-Deutung wird nun zu einer eigenen Forschungsdisziplin. Ich weiss, dass dem das gefallen wird. Weiterlesen

Magdalena Möhlenkamp antwortet

12. Mai 2022 / Helmut Lorscheid

Wen wählen? IV

Heute trafen die Antworten der SPD-Landtagskandidatin Magdalena Möhlenkamp bei mir ein. Knapp – aber noch rechtzeitig um auch etwas darüber zu schreiben. Meine Frage, warum ich eine Wirtschaftsanwältin als SPD-Kandidatin in den Landtag wählen soll, bleibt offen. Auch den tieferen Sinn des SPD-Spruchs: “Für Euch gewinnen wir das Morgen” werde ich wohl nie erfahren, denn weder die NRW-SPD noch die Beueler Kandidatin gehen auf diese Frage bisher ein. Weiterlesen

Busreise des Schreckens

12. Mai 2022 / Nicole Guether / Berliner Zeitung

Wie mich Flixbus in einer Pause in Italien stehen ließ – Unsere Autorin wollte nach Venedig. Doch bei einer Pinkelpause lässt das Fernbusunternehmen sie stehen. Ohne Gepäck und Handy. Bericht von einer Odyssee. – Wundersame Bahn XCIV

Jochen Engert, Daniel Kraus und André Schwämmlein haben mit ihrem 2012 gegründeten Verkehrsunternehmen Flixbus ein profitables und mit einem Marktanteil im Fernbusverkehr von über 90 Prozent beinahe konkurrenzloses Geschäft geschaffen. Weiterlesen

Russland-Astrologie

12. Mai 2022 / Martin Böttger

Über Russland und seinen gewählten Präsidenten wird in hiesigen Medien unendlicher spekulativer Müll produziert. Clickbaiting. Ich schicke also voraus: das letzte Mal war ich dort, als es noch Teil der UdSSR war, Ende der 80er Jahre. Das immerhin mehrmals, und auch in der Ukraine, Kiew und Lwiw, in letzterem auch mit damals schon russophoben Eindrücken, die wir noch als “Folklore” wahrnahmen. Weiterlesen

Unverantwortliche Worte

11. Mai 2022 / Helmut Lorscheid

Baerbock in der Ukraine

Ich streite mich mit vielen Menschen über Annalena Baerbock, Deutschlands Außenministerin. So nenne ich sie, weil ich es nicht schaffe, sie als “unsere Außenministerin” zu beschreiben. Mir scheint sie viel näher an ihren Förderern in den USA zu sein, als an europäischen oder gar deutschen Interessen orientiert. Nun war diese Frau also bei ihrem Freund in Kiew zu Gast und erklärte im Zusammenhang mit diesem Besuch, „Deshalb reduzieren wir mit aller Konsequenz unsere Abhängigkeit von russischer Energie auf null – und zwar für immer.” Weiterlesen

Berufsverbote

11. Mai 2022 / Heiner Jüttner

„Um die Integrität des Öffentlichen Dienstes sicherzustellen“, will die Ampelkoalition „dafür sorgen, dass Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem Dienst entfernt werden können“ (Originalzitat aus der Koalitionsvereinbarung). Damit werden Regelanfragen, Anhörungen und Berufsverbote vierzig Jahre nach ihrer Abschaffung wiederbelebt. Ein besorgter Bürger hat uns das Protokoll einer der ersten Anhörungen zugesteckt. Zuständig ist das neu geschaffene Amt für Anpassungsförderung: Weiterlesen

Wundersame Bahn XCIII

11. Mai 2022 / Martin Böttger

Elektronisches Stellwerk: Baustelle ist auch, wenn gar nicht gebaut wird

Vieles hätte mich misstrauisch machen müssen vor meiner Fahrt von Beuel nach Ehrenfeld. Am Bahnhof Beuel ist optisch fast alles weg, ausser dem Hauptgebäude, das verständlicherweise niemand mehr haben will, nachdem die Bahn es zu einer Bruchbude hat verkommen lassen – aber angeblich immer noch Geld dafür will. Die Bahnsteige sind abgedeckt, ein paar Holzverschläge als Unterstände installiert. Statt der Unterführung gibt es eine gerüstartige Überführung. Wer sich beim Aufstieg eine interessante Aussicht auf die Baustelle erhofft, sieht sich oben mit Brettern zugenagelt. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt