Kategorie: Wirtschaftspolitik (Seite 16 von 62)

“Die Welt zu Gast bei …

22. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

… A……….n?” Wie Brasilien zur Hannover-Messe brüskiert wird – Der Täter läuft Amok

Haben die in Brilon irgendein Problem mit Brasilien? Oder sind dem Bundeskanzler nicht nur einfache völkerrechtliche Denkaufgaben, sondern auch Umgangsformen mit Staatsgästen – egal ob bei Heim- oder Auswärtsspiel – “zu komplex”? Und wenn es doch strategische Absicht sein sollte – welche könnte das sein? Und wie deckt sie sich mit seinem Amtseid (Art. 56 gilt gemäss Art. 64 auch für Mitglieder der Bundesregierung)? Weiterlesen

Atlantis

21. April 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Wieder einmal wurde ein vermutlicher Standort von Atlantis gefunden. Seit der griechische Philosoph Platon um 360 v.Ch. die prächtige und machtvolle Metropole und ihren Untergang 9000 Jahre zuvor als Erster und Einziger beschrieb, hat es immer wieder Bemühungen gegeben, ihre Ruinen zu entdecken. Eine überzeugende Lösung fehlt bislang. Die Einschätzung, dass Platon Darstellung seiner Fantasie entsprungen ist, gewinnt immer mehr an Wirklichkeitsnähe. Weiterlesen

Nicht verfassungskonform

21. April 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform

Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen. Weiterlesen

Es geht auch sachlich

21. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Überraschung: eine vernunftorientierte Porno-Debatte auf 3sat

Früher, unter der sachlichen-neugierigen Leitung von Gert Scobel, habe ich 3sat-Gesprächsrunden immer wieder mal gerne verfolgt, wenn mich das Thema interessierte. Scobel wurde mittlerweile zugunsten von Alena Buyx von 3sat aufs Altenteil und zu Freund Küppi überwiesen. Frau Buyx war in der Corona-Krise so medienallgegenwärtig, dass sie bei mir in der – vielleicht ungerechten? – Geschwätzigkeits-Schublade landete. Letzten Donnerstag wurde mein Vorurteil von ihren Gästen überwunden. Weiterlesen

Weniger als ein Viertel

20. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Olympia: in NRW sagt eine kleine Minderheit “Ja, ich will!” – Medien und Politiker*innen schmerzfrei

Schon bei weit wichtigeren Parlamentswahlen kranken Berichterstattung und Diskurs an der Frage der Wahlbeteiligungen. Bei Bürgerentscheiden sind die Quoren bewusst niedrig angesetzt, um Bürgerinitiativen von der Basis bessere Chancen zu geben. Beim Politiker-Placebo “Olympia” geht es andersrum, von oben nach unten: die Stadträte beschlossen die Abstimmung, und haben nun eine Auskunft bekommen, wie viele die Frage interessiert. Nicht viele. Weiterlesen

Nach der Wahl ist vor der Wahl

20. April 2026 / Yasmin Ángel, Interview - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Zwei Politologen zu den Präsidentschaftswahlen in Kolumbien

Am 8. März fanden in Kolumbien Parlaments- und Vorwahlen für die Präsidentschaftswahlen Ende Mai statt. Gemeinsam mit Marco Romero Silva, Politikwissenschaftler, Professor sowie Direktor der Beratungsstelle für Menschenrechte und Vertreibung (CODHES) und Juan Manuel Pinto, Politikwissenschaftler und Journalist mit den Schwerpunkten Datenanalyse, Regierungsführung und Bürgerbeteiligung blickt ila-Autorin Yasmin Ángel auf die Ergebnisse sowie mögliche zukünftige Szenarien. Weiterlesen

Zum Blauen Ross

19. April 2026 / Jürgen Trittin / 2 Kommentare

Kubicki, Döpfner und die AfD

Wie Klatsch Politik ersetzt, zeigt die Berichterstattung zur Wolfgang Kubickis Kandidatur als FDP-Chef. Gut, dass Klatschreporter politisch sind. Kubickis Kandidatur ist weniger ein Angebot an die FDP als eine Drohung an CDU und CSU.

Zu Ostern konnte die Welt endlich Vollzug melden. Wolfgang Kubicki tritt an um FDP-Chef zu werden. Dafür hatte die Bild schon lange getrommelt. Weiterlesen

Raus aus der Ohnmacht

18. April 2026 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Konferenz gegen Big Tech

Zur „ersten Bewegungskonferenz gegen Big Tech“ in Berlin kamen 750 Menschen zusammen. Bei „Cables of Resistance“ ging es um Protest, Betriebsräte und Widerstand gegen Rechenzentren. Die vielleicht radikalste Antwort der Aktivist:innen auf die Macht der Tech-Konzerne: Verweigerung. Weiterlesen

Wer gegen wen?

18. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die neueste heisse Intrige im deutschen Fussball (der Herren)

Irgendjemand sägt am Fussballlehrer Julian Nagelsmann. Dabei ist er gar nicht so anders, als die andern. Nur anders als Klinsmann. Denn anders als der, und so wie alle andern Fussballoligarchen, privilegiert er die Revolverjournalisten vom Springerkonzern, natürliche Feinde jedes Teamgeistes, weil immer interessiert an profitablem Medienspektakel. Aus gleicher Gesinnung oder aus Furcht? Egal. Natürliche Verbündete dieser sog. Journalisten sind die “Spielerberater”, sowenig wie Erstere Individualisten, sondern Teil mittelständischer bis sehr grosser Konzerne, die sich einen ganzen Stall voll testosteronüberschüssiger junger Fussballmänner halten. Nein, die Frau Eta ist nur der Vorhang. Es gibt wohl bei den Jungs – mal wieder – einen Bürgerkrieg. Weiterlesen

Militär in Kuba

18. April 2026 / Andreas Hesse - Informationsstelle Lateinamerika / Keine Kommentare

Streitmacht und Wirtschaftskonzern

Das kubanische Militär breite sich über seine Wirtschaftsholding GAESA (Grupo de Administración Empresarial de las Fuerzas Armadas – Gruppe für Unternehmensmanagement der Streitkräfte) in der Gesellschaft aus und militarisiere diese nachhaltig, so eine verbreitete Erzählung. Gerade wegen der akuten Krise lohnt sich ein genauerer Blick. Denn das tatsächliche Problem könnte ein anderes sein. Weiterlesen

Wieder da

17. April 2026 / Henning Venske / Keine Kommentare

Zwei Monate in Südfrankreich, ein Monat im Krankenhaus: hat sich Entscheidendes ereignet? Gab’s eine Veränderung zum Positiven?

Der Schnelldurchlauf ergibt: Der Orangeman im Weißen Haus ist als Friedensengel gescheitert. Er und die barbarische Politgang in seinem engsten Umfeld wollen Venezuela „noch jahrelang“ regieren und dessen Öl in die USA umleiten, Grönland „brauchen“ sie wegen der Bodenschätze, und vom Iran wollen sie sich nicht auf der Nase rumtanzen lassen: „Eine ganze Zivilisation wird heute Nacht untergehen, um nie wieder zurückzukehren“, prophezeite Maulheld Trump. Weiterlesen

Schneller Schaden

17. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Diese Öffentlichkeit … nimmt gerade schneller Schaden, als Demokratien darauf reagieren können … als hätte das Universum das alles noch mal auch für die Begriffsstutzigsten unter den Hominiden auf den Punkt gebracht, indem es Habermas sterben ließ.”

Ob “Abwickeln” oder “Vollenden” – jetzt ist er tot. Und der rettende Prophet kommt weder in seiner noch in anderer Gestalt. Die offene und entscheidende Frage wird auch nach diesem Text offenbleiben: wer ist die*der politische Träger*in, um die Demokratie angesichts der ihr drohenden Einsturzgefahren adäquat zu sanieren? Die Wenigen, die sich überhaupt dafür interessieren, erkennen die Gefahren immer genauer. Haben aber keine Antwort auf diese Frage. Weiterlesen

Schädliche Anreize

16. April 2026 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

EU-Forschungsabteilung: Ein Internet ohne schädliche Anreize ist möglich

Soziale Netzwerke und ihre auf Überwachung und Personalisierung basierenden Geschäftsmodelle schaffen Anreize, die letztlich die Demokratie gefährden. Für die EU ist es höchste Zeit, dem etwas entgegenzusetzen, fordert eine umfassende Studie der Forschungsabteilung der EU-Kommission. Weiterlesen

Gesundheitsrisiko Nr. 1

15. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mehr arbeiten würde Sie und mich noch kränker machen

Wiglaf Droste, Schriftsteller, multimedialer Künstler, Geniesser ist auch schon tot. In wenigen Wochen ist sein 7. Todestag. In zwei Monaten hätte er das gesetzliche Rentenalter immer noch um 2 Jahre verfehlt. Er wusste es: das grösste Gesundheitsrisiko ist nachweislich das Arbeiten. Die, die wir mit dem Regieren beauftragt haben, können das nicht wissen – sie leben in einer anderen Welt, in Flugzeugen, Porsches etc. Dümmer ist es, wenn es auch die Beherrschten nicht begreifen. Eine sympathische ehemalige Bonnerin erklärt es Ihnen und mir nochmal ganz genau. Weiterlesen

Der beste Kommentar zur Ungarn-Wahl

15. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Selbstverständlich ist meine Meinung in Anbetracht meiner persönlichen Mediendiät unmassgeblich. Aber ich habe keinen Zweifel, dass dieser Ihre Aufmerksamkeit verdient:

Antonia Groß/MDR-Altpapier: “Ungarn, Peter Magyar und die ‘sozialen’ Medien – Am Sonntag hat die ungarische Wahlbevölkerung Viktor Orbán nach 16 Jahren die Regierungsverantwortung abgenommen. Soziale Netzwerke haben eine große Rolle beim Wahlsieg des neuen Ministerpräsidenten gespielt. Ist das eine gute Nachricht?”

Kriegsökonomie = Katastrophe

15. April 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Alle wissen es. Aber wieviele wollen das sehen?

Es gibt nicht mehr viele, die dort Bildmaterial herstellen. Und noch weniger, die es senden. Arte hat es am Wochenende getan:

“Konfliktzone – Globale Krisen kurz erklärt: Huthi-Rebellen im Jemen: Terroristen oder Freiheitskämpfer? – Der Jemen ist eines der ärmsten Länder der Welt – und ein zentraler Krisenherd im Nahen Osten. Die Miliz der radikal-islamischen Huthis kämpft seit Jahren um die Vorherrschaft im Land. Weiterlesen

The Big Deal + Original-Protest

14. April 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der grösste Medien-Macht-Deal – er ist nicht von Springer

Der Nordkorea-Experte Mathias Döpfner hätte sooo gerne kulturellen Anschluss an das, was er für die Weltherrschaft hält: die Make-America-Great-Again-Welt (“Trump zuhören!”). Für “One Billion $” (zu deutsch nur eine Milliarde) hat der das Online-“Eliten”-Organ Politico gekauft. Bzw. seine betagte Geschäftspartnerin, die ihn machen lässt. Nun kamen nochmal über 600 Mio. für eine Zeitung dazu, den britischen “Telegraph”. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 12. April 2026

14. April 2026 / Christian Wolf / 3 Kommentare

Getrieben vom Geist der Innovation stellt uns KI vor immer neue Herausforderungen. Wir sind darauf angewiesen, dass die Unternehmen ihre Produkte sorgfältig entwickeln und die Möglichkeiten ihrer KI tatsächlichen Risiken gegenüberstellen.

Dieses Verantwortungsbewusstsein steht kommerziellen Zielen nicht unbedingt entgegen, ganz im Gegenteil. Weiterlesen

Regieren uns Wahnsinnige?

14. April 2026 / Helmut Lorscheid / 2 Kommentare

Was genau macht die SPD in dieser Regierung? Ich meine außer diesem Blackrocker in der vorübergehenden Verwendung als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland die Macht zu sichern? Die SPD arbeitet kräftig an ihrer Selbstauflösung. Denn warum sollten Gutverdienende und Reiche sie wählen – wo es doch die CDU, CSU, die Grünen und die AfD gibt? Warum sollten die restlichen Arbeiter in diesem Land und sozial benachteiligte Menschen sie wählen? Für mich ist dafür kein Grund ersichtlich. Das verdeutlichen die jüngsten Beschlüsse der Koalition. Weiterlesen

Biometrische Internetfahndung

13. April 2026 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Europarechts- und verfassungswidrig: Schwarz-Rot soll Pläne für biometrische Internetfahndung zurückziehen

Die Pläne, im Internet mit Biometrie nach jedweder Person zu suchen, verstoßen laut AlgorithmWatch gegen Europarecht und die Verfassung. Sie seien so unverhältnismäßig, dass man sie nicht verbessern, sondern nur zurückziehen könne. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

… A……….n?” Wie Brasilien zur Hannover-Messe brüskiert wird – Der Täter läuft Amok

Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform

Überraschung: eine vernunftorientierte Porno-Debatte auf 3sat

Olympia: in NRW sagt eine kleine Minderheit “Ja, ich will!” – Medien und Politiker*innen schmerzfrei

Zwei Politologen zu den Präsidentschaftswahlen in Kolumbien

Kubicki, Döpfner und die AfD

Konferenz gegen Big Tech

Die neueste heisse Intrige im deutschen Fussball (der Herren)

Streitmacht und Wirtschaftskonzern

Zwei Monate in Südfrankreich, ein Monat im Krankenhaus: hat sich Entscheidendes ereignet? Gab’s eine Veränderung zum Positiven?

“Diese Öffentlichkeit … nimmt gerade schneller Schaden, als Demokratien darauf reagieren können … als hätte das Universum das alles noch mal auch für die Begriffsstutzigsten unter den Hominiden auf den Punkt gebracht, indem es Habermas sterben ließ.”

EU-Forschungsabteilung: Ein Internet ohne schädliche Anreize ist möglich

Mehr arbeiten würde Sie und mich noch kränker machen

Alle wissen es. Aber wieviele wollen das sehen?

Der grösste Medien-Macht-Deal – er ist nicht von Springer

Europarechts- und verfassungswidrig: Schwarz-Rot soll Pläne für biometrische Internetfahndung zurückziehen

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