Schlagwort: CSU (Seite 15 von 20)

Zentrum und Pol zugleich

29. November 2018 / Martin Böttger

Der kluge Wolfgang Michal, von Augsteins Freitag in den Journalismus zurückgelockt, hat das “Geheimnis” des Grünen Demoskopie-Höhenfluges so einfach wie logisch entschlüsselt. CDU/CSU und SPD haben sowohl Zentrumsbesetzung als auch Polarisierung aufgegeben, mehr aus Qualifikationsmangel und Dummheit, denn aus Not. Was blieb den Grünen anderes übrig?
Auch Michals Italien-Parallele verstrahlt Plausibilität: CDU und SPD könnten ähnlich verschwinden wie ihre Parteigenoss*inn*en in der dortigen PD. Weiterlesen

Atomwaffen: Gefährliche Renaissance

28. November 2018 / Andreas Zumach

Das im Juli 2017 von 122 Mitgliedsstaaten der UNO-Generalversammlung vereinbARTE Abkommen zum Verbot von Atomwaffen war ein großer Erfolg im schon über 70 Jahre währenden Kampf für die weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen. Doch seitdem mehren sich die Anzeigen für eine negative Trendwende und eine Renaissance der atomaren Abschreckungs- oder gar Kriegsführungspolitik. Die USA, Deutschland und andere NATO-Staaten versuchen zu verhindern, dass das UNO-Abkommen in Kraft tritt. Weiterlesen

Griff in die Trickkiste?

24. November 2018 / Bettina Gaus

Der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz Friedrich Merz hat eines der letzten Tabus unserer Zeit gebrochen. Deshalb ist er unwählbar.

Erfahrene Zahnpasta-Benutzer wissen, dass sich das Zeug nicht mehr in die Tube zurückdrücken lässt, wenn es einmal draußen ist. Ein erfahrener Politiker weiß, dass sich eine provokante Äußerung nicht ohne weiteres zurücknehmen lässt, zumal dann nicht, wenn sie von Fernsehkameras übertragen wurde. Was die Frage aufwirft: Ist Friedrich Merz ein erfahrener Politiker?

Offenbar nicht. Weiterlesen

Rückkehr eines Haifisch-Zombies?

29. Oktober 2018 / Martin Böttger

Gestern noch rezitierte Roland Appel den bekannten Witz von Merkel im Haifischbecken. Nun will einer der toten Haifische wieder ins politische Leben zurückkehren, wenn wir der FAZ glauben dürfen. Dieses – wie alle anderen Zeitungen auch – auflagenkrisengebeutelte Blatt der konservativ-reaktionären deutschen Rechten irrlichtert seit langem ebenso wie seine Kundschaft. Gleichzeitig gibt es Auskunft. Weiterlesen

Das Erdbeben besteht nur aus Flugsand

21. Oktober 2018 / Martin Böttger

Wir sehen den Volksparteien beim Sterben zu. Das ist im Rahmen der deutschen Nachkriegsgeschichte seit 1945 tatsächlich ein politisches Erdbeben. Alle Erwachsenen unserer Zeit sind in Deutschland eine politische Stabilität gewöhnt – von der Mehrheit als angenehm Sicherheit gebend empfunden und nur von einer Minderheit gehasst – der wir jetzt täglich beim Zerbröseln zusehen können. Ich gestehe: auch mir ist dabei blümerant, obwohl ich selbst nie einer Volkspartei angehört, und nur sehr selten eine gewählt habe. Weiterlesen

heute-Show – Humorkritik

20. Oktober 2018 / Dieter Bott (Gastautor)

für nächsten dienstag abend 23.oktober – ist die diskussion der neuen
ausgabe DER “ANSTALT” im düsseldorfer “SOLARIS” ANGESAGT —- bitte
komm — MIT DEINEN glasklaren und DURCHDACHTEN kurzen anmerkungen—-

zu unserem VERSUCH die “funktion und die struktur” und die “vor-und
nachteile” des satirischen tv-ANSTALTS-formats für die aufklärung und
aktivierung der zuschauer ZU BEGREIFEN– Weiterlesen

EU&Deutschland – wirklichkeitsblind wie ein Fußballverein

19. Oktober 2018 / Martin Böttger

Medienereignis des Tages war die Pressekonferenz eines Fußballkonzerns aus dem süddeutschen Raum. Sofort hob ein landesweites Kopfschütteln über so viel Realitätsverlust an. Tja, damit sind die bayrischen Männer nicht allein. Die EU unter deutscher Führung, und diese deutsche Führung repräsentiert durch CDU, CSU und SPD (hier ihr Umfragendesaster, Wahlergebnisse folgen), sowie die diesen nahestehenden Medien, und das ist hierzulande die Mehrheit der Noch-Massen-Medien, sie alle zusammen reiten in einer Weise die EU in die Grütze, Weiterlesen

Grüne Siege – Rechte Mehrheit

17. Oktober 2018 / Gastautor:innen (*)

Den Weg nach Wien stoppen
von Jürgen Trittin MdB

Die Landtagswahl in Bayern offenbart ein Dilemma. In dem Maße, wie Grüne progressiver Pol der Gesellschaft werden, schwinden ihre Machtoptionen. Mehrheiten für Klimaschutz, Gerechtigkeit und Europa werden schwerer.

1. Die Grünen haben mit Katharina Schulze und Ludwig Hartmann am Sonntag einen historischen Wahlsieg errungen. Zum ersten Mal zweistellig, zum ersten Mal zweite Kraft in Bayern. Sie verdoppelten sich und gewannen gegenüber 2013 gut 1.36 Mio. (Gesamt-) Stimmen (nach bayrischem Wahlrecht) dazu. Weiterlesen

Versuch einer Problemskizze

12. Oktober 2018 / Gastautor:innen (*)

Linke Diskurse sollten in Sachen Migration eine differenzierte Analyse des Phänomens und der Handlungsbedingungen versuchen
von Ludger Volmer

Die letzte Bundestagswahl hat gezeigt, dass die alte Lagerstrategie bis auf weiteres obsolet geworden ist. Es gibt einen gesellschaftspolitischen Mainstream, ausgedrückt durch CDU/Grüne/Rest-SPD, welche die Regierungspolitik unter sich ausmachen. In diesem Mainstream geht es maximal um graduelle Positionsverschiebungen zwischen den Polen Grüne und CSU. Grüne gehören zwar nicht der Regierung an, stützen aber die Bundeskanzlerin; während die Regierungspartei CSU in vielen Fragen gemeinsame Sache mit der rechts-oppositionellen AfD macht. Weiterlesen

Abstieg des Exportweltmeisters

9. Oktober 2018 / Martin Böttger

Big Data wird laaaangsam Politikthema
Heute geistert durch die Wirtschaftsnachrichten, dass Google+ dichtgemacht wird. Och, ist das jetzt auch so ein kleiner inhabergeführter Einzelhändler? Nöö, es ist ein Riese, dem Facebook zu gross geworden ist. Wie gross sind im Verhältnis zu den beiden wir? DLF-Kultur sendete gestern ein Feature, aus dem einerseits hervorgeht, dass die heutige Justizministerin Barley in der Big-Data-Politik nicht ganz so unterbelichtet ist, wie ihr Vorgänger, die deutsche und europäische Politik aber noch viel Luft nach oben hat.
Obwohl: sollen wir uns wünschen, dass sie lieber doof bleibt? Weiterlesen

Anzeichen für linke Bewegung (II)

9. Oktober 2018 / Martin Böttger

NRW: CDU-Verluste ohne AfD-Zuwachs
Naika Foroutan hatte bereits vor geraumer Zeit darauf hingewiesen, dass sich mehr Menschen in der Solidaritätsarbeit mit Flüchtlingen engagieren als AfD wählen. In der ganzen Republik, in praktisch allen Großstädten und urbanen Regionen gab und gibt es Demonstrationen gegen Hass im allgemeinen und Nazis im besonderen, für Seenotrettung im Mittelmeer und Aufnahme der Geretteten hier. Weiterlesen

Ja gut, diese Saison wird doch interessant …

6. Oktober 2018 / Martin Böttger

Habe ich den deutschen Spitzenfussball gedanklich zu früh abgehakt? Was heute aus dem Westfalenstadion zu sehen war, ist ungefähr schon ziemlich genau, was wir sehen wollen. Dazu kam dann noch das in München. Borussia Mönchengladbach als aktuell führender BVB-Verfolger, konnte bei seinem heutigen Aufbaugegner zwei Rückkehrer aus der Verletzungs-Reha testen: sowohl Stindl als auch Traore können wieder laufen, und vergrössern das qualitativ opulente Aufgebot, das Manager Eberl und Trainer Hecking zusammengestellt und aufgebaut haben.
Beim Gegner, dem Fußballkonzern aus dem süddeutschen Raum, kulminieren die Probleme parallel zur CSU. Weiterlesen

Osmanischer Napoleon ante portas / Wo ist Uschi?

21. September 2018 / Martin Böttger

Nächste Woche kommt Sultan Erdogan und wird von der Grossen Koalition diplomatisch allumfassend geehrt. In die Region seines Herrschaftsbereichs werden gerade neue umfangreiche Rüstungsexporte beschlossen. Da liegt es nahe für ihn zu sagen: “Ich will auch!” Andere beschenken ihn reich, da wird sich die deutsche Rüstungsindustrie nicht lumpen lassen Weiterlesen

Maaßens neues Beamtenrecht: Der Versagensaufstieg

19. September 2018 / Roland Appel

Dass Verfassungsschutzchef Maaßen seinen Platz räumen musste, weil er mehrere unverzeihliche fachliche und politische Fehler gemacht hat, steht außer Zweifel. Er persönlich, dessen Dienst die Verfassung schützen soll, und dabei mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl, vor allem aber im rechtstaatlichen Rahmen seiner Kompetenzen vorgehen muss, hat auf voller Linie versagt. Während offensichtlich und unter den Kameras der Weltpresse Rechtsextremisten sogenannte “Trauermärsche” veranstalteten und Seit an Seit mit AfD- Funktionären aufmarschierten, bei denen aus der Menge heraus ab der dritten oder vierten Demonstationsreihe Straftaten begangen wurden, bekam der Verfassungsschutzchef davon offensichtlich nichts mit. Dass ein jüdisches Restaurant überfallen und Inventar zerstört wurde, bekam der Verassungsschutzchef, der solche Berichte per Eilmeldung von der Polizei auf den Tisch bekommt, angeblich auch nicht mit. Weiterlesen

CSU & SPD in Bayern – es geht noch tiefer

12. September 2018 / Martin Böttger

In den Umfragen
Meine steile These ist ja, dass Seehofer so irrlichtert, weil er sich damit am Södermarkus rächen will. Je katastrophaler das CSU-Wahlergebnis am 14. Oktober, umso tiefer sinkt Söder, während Seehofer sich seiner Modelleisenbahn widmet. Dafür tut er offensichtlich alles. Der Hass sitzt tief.
Wenn wir den Umfragen glauben dürfen, sehen das die bayrischen Wähler*innen. Im Juli und August haben je drei Umfragefirmen publiziert, im September wieder bereits zwei. Einige Tendenzen sind so stabil, dass wir sie als wahrscheinlich annehmen dürfen. Weiterlesen

Mob und Elite

10. September 2018 / Martin Böttger

Der Trick mit den Umfragen und Wahlergebnissen
Wenn die CSU bei der Landtagswahl über 38% schafft, das wäre ein Verlust von knapp 10%, wird sie sich zur Wahlsiegerin erklären – weil sie ja Erster bleibt, mit ca. “20% Vorsprung”, und es nicht so schlimm gekommen ist, wie vorhergesagt.
So wie jetzt Schweden, ist doch nicht so schlecht gekommen. Statt “bis zu 25%”, wie vorhergesagt, sind die rechtsradikalen Schweden unter 20% geblieben. Und die Sozialdemokraten sind Erster geblieben, mit 28%. Da träumen deutsche Sozis von, Weiterlesen

DFB – intrigant und löchrig wie die CSU

10. September 2018 / Martin Böttger

Den Stand der CSU-Politik finden Sie heute bei Ulrich Horn.
Mit diesem Vorwissen kommen wir also zum DFB. Der hat sich am Wochenende vom Spiegel, der ja sonst nichts mehr hat, in den Schleudergang versetzen lassen. Der Gegenstand ist lächerlich, lässt aber in vielerlei Hinsicht tief blicken. Weiterlesen

Die Grünen sind schuld

9. September 2018 / Martin Böttger

Diese Partei bedroht unsere Grundrechte – nach Fleischessen ist das Recht auf Parkplatz dran
Der CSU-Generalsekretär – die grüngesteuerten Massenmedien haben dafür gesorgt, dass im Gegensatz zu Stoibers Zeiten keiner mehr weiss, wie der heisst – Markus Blume hat es gewagt auszusprechen, was selbst der Präsident des deutschen Inlandsgeheimdienstes sich nicht mehr zu sagen traut, weil er dann vielleicht aus Deutschland vertrieben würde, und bei Donald Trump um Asyl nachsuchen müsste (und wie schwer das ist, weiss die ganze Welt): Weiterlesen

“Mutter aller politischen Probleme” – wer ist der Vater?

6. September 2018 / Martin Böttger

Was machen wir nur mit diesem Horst? Was wären wir sorgenfrei, wenn die Migration nicht wäre. Jetzt sind ihre Kinder auf der Welt, mitten unter uns. Die Mehrheit von uns ist so verblendet, dass sie ihr willkommen sind. Die Blagen werden als Kinder angenommen, in die Schule geschickt, ausgebildet. Aber was für eine Arbeit, was für ein Stress …. und was für ein politischer Lärm.
Ich will die Polemik nicht übertreiben. Horst ist nicht der Vater. Horst ist aber – immerhin – so eine Art Vatter der Versager im Amt. Weiterlesen

Aufstehen ist Bürgerpflicht

22. August 2018 / Gastautor:innen (*)

Schluss mit dem linken Lieblingssport der maximalen rhetorischen Selbstverletzung.
Von Ludger Volmer

Der Kapitalismus hat die Systemkonkurrenz gegen den „realen Sozialismus“ gewonnen, aber er ist nicht die Lösung für die Menschheit. Auch wenn konservative Philosophen im eskalierenden Neoliberalismus das Ende der Geschichte zu erkennen meinten. Dessen Globalisierung hat zwar einige Wirtschaftsdaten verschönert, Armut mancherorts abgemildert und cleveren Jungs die Taschen gefüllt. Doch die Art, wie er den Stoffwechsel der Gattung Mensch mit der Natur organisiert, zerstört den Globus, macht Lebenswelten zunichte und vertieft die ungleiche Verteilung von Wohlstand und Perspektiven – obszöne Geldvermehrung für wenige, Not und Abstiegsängste für viele, Klimawandel und Bienensterben für alle. Die forcierte Ausbeutung von Mensch und Natur bildet die ökonomische Leitkultur. Konflikte um knappere Ressourcen und Lebenschancen eskalieren zu Kriegen und Bürgerkriegen. Weiterlesen

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