Schlagwort: CSU (Seite 7 von 20)

CDU kippt um, und zwar nach rechts

23. September 2021 / Martin Böttger

Albrecht von Lucke (Blätter) vergisst derzeit in keinem seiner zahllose Talkshowauftritte und Interviews auf die “Fallhöhe” hinzuweisen. Egal, wie die Wahl am Sonntag am Ende ausgeht, ist klar: am tiefsten fällt die CDU und CSU. Die CDU kommt von 33,0%, wovon allein 6,2% von der CSU in Bayern kam, die nun die 5%-Hürde fürchtet. Die SPD dagegen wird so oder so einen “Sieg” feiern, weil sie von 20,5% kommt. Die Grünen könnten theoretisch auch feiern, wenn sie nicht als ständige Umfragekönige noch im Mai 21 von Manni Güllner/Forsa auf 28% hochgejubelt worden wären. Weiterlesen

Nachklapp

20. September 2021 / Martin Böttger

Gucklöcher durch die Bezahlmauern: Kommunismus, Nemi El-Hassan, Triell
Noch’n Triell. Warum? Ich weisses doch auch nicht. 4 Mio. sollen geglotzt haben. Weniger als die Hälfte im Vergleich zum Kölner Tatort (bei dem war ich auch; hätte es sowieso nicht glotzen können, weil Privatsender bei mir ebenfalls hinter der Bezahlmauer sind, DVB-T2). Und Manfred Güllner/Forsa hat danach ein für ihn geradezu “sensationelles” Schiedsrichter-Urteil gesprochen: Scholz habe gewonnen, Laschet zweiter, dicht dahinter Baerbock. Hätten Sie das etwa erwartet? Weiterlesen

Blockpartei FDP

19. September 2021 / Roland Appel

Die späte Politisierung oder besser gesagt der späte Start eines Wahlkampfs überhaupt hat bisher nicht viel zur Erhellung der wirklichen Konsequenzen dieser letzten Bundestagswahl beigetragen, aus der die letzte Regierung vorgehen könnte, die das 1,5%-Ziel der Erderwärmung noch erreichen könnte. Allerdings mit drastischen Maßnahmen, die dann auch von Europa und möglichst im weltweiten Geleitzug der Staaten im Kampf um Immissionsanteile weiter umgesetzt werden müssten. Dass der Klimawandel die Kern- und Existenzfrage der Politik ist, ist diesem Wahlkampf nicht anzumerken. Weiterlesen

Wie ein Rosstäuscher

14. September 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Kanzlerkandidat Olaf Scholz
In der Ära der CDU-Kanzlerin Merkel ist die SPD abgestürzt. Sie fiel von 34,2 Prozent im September 2005 auf 13 Prozent im April 2021. Heute steht sie bei 25 Prozent. Wer glaubt, sie sei erholt, täuscht sich: Aus Mangel an eigener Substanz imitiert sie die Merkel-CDU. Führende SPD-Politiker haben mit kapitalen Fehlern zu kämpfen, vorneweg ihr Kanzlerkandidat Scholz. Ihm hängen drei Skandale an, die Deutschlands Ansehen beschädigt haben. Weiterlesen

Transfermarkt

12. September 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Wer dem künftigen Bundeskabinett angehören wird, steht nicht fest. Wer von den jetzigen 16 Mitgliedern ganz oder aus seiner bisherigen Funktion ausscheiden wird, hingegen schon: Mehr als die Hälfte wird es sein – viel mehr als vor früheren Bundestagswahlen. Für den Alltag im Kanzleramt, den 14 Ministerien und auch in nachgeordneten Behörden (BKA, Umweltbundesamt etwa) ist das von Belang. Sogar der deutsche Beamte achtet darauf: Wer ist Chef? Vor allem: Wer wird der/die nächste Vorgesetzte sein? Weiterlesen

CSU – Mit Söder bergab

12. September 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Wie immer die Bundestagswahl ausgeht: Ein Verlierer steht schon heute fest: die CSU. Sie befindet sich seit 2014 auf einem steilen Abstieg. Bei der Bundestagswahl 2021 wird sie einen neuen Tiefpunkt erreichen. In der Partei wächst die Einsicht, dass die Partei den Niedergang ihrem Vorsitzenden Söder verdankt. Weiterlesen

Kein Respekt mehr

10. September 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die Parteien vor den Wählern
Die Bürger haben schwer zu tragen. Noch ist Corona nicht besiegt, da gilt es, den aktuellen Bundestagswahlkampf zusätzlich zu verkraften. Schon seine Vorgänger 2013 und 2017 gestalteten die Parteien als Zumutung. Im Wahljahr 2021 legen sie es darauf an, die Wähler noch stärker zu strapazieren. Die Parteien machen sich nicht mehr die Mühe, den Wählern Respekt zu erweisen. Weiterlesen

Schwarz-Grüne Koalition

7. September 2021 / Heiner Jüttner

Die Vermutungen verdichten sich, dass es nach der Bundestagswahl zu einer schwarz-grünen Koalition kommt. Die Parteispitzen sind sich schon sicher und haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die einen Koalitionsvertrag ausarbeiten soll. Ein erster Entwurf ist Extradienst vertraulich zugespielt worden. Unsere journalistische Verantwortung gebietet es, diesen zu veröffentlichen: Weiterlesen

ARD diskriminiert CDU/CSU

6. September 2021 / Martin Böttger

So weit isses schon, schon vor dem Wahlergebnis. Für Montag, den 13.9., also in einer Woche, kündigen TV-Zeitschriften für die Primetime nach der Tagesschau an “Der Vierkampf nach dem Triell – Nach der Politdiskussion mit den drei Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Bündnis 90/Die Grünen gestern Abend kommen nun die Spitzenkandidaten der sogenannten kleinen Parteien zum Zuge …” Die meisten aktuellen Umfragen geben der CDU/CSU noch 20-22%. Aber wer weiss denn, ob es dabei bleibt? Weiterlesen

Im Keller

5. September 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Wer sein härterer Rivale gewesen sei, ist Markus Söder gefragt worden: Seehofer oder Laschet? Söder: „Schäuble.“ Der Beinahe-Kanzlerkandidat hätte im ARD-Sommerinterview noch „Bouffier“ anfügen können. Unter Assistenz des hessischen Ministerpräsidenten sorgte vor allem der Bundestagspräsident dafür, dass die CDU-Granden den betörenden Avancen und spitzen Ellenbogen des Bayern widerstanden, unter seiner Führung in die Schlacht um die Nachfolge Angela Merkels zu ziehen. Weiterlesen

Meine Wahl-O-Mat-Irritation

3. September 2021 / Martin Böttger

Plus eine Mediathekperle, passend zur Wahl
38% aller Wahlberechtigten sind über 60 Jahre alt. Ihr Anteil an den tatsächlich Wählenden dürfte die 40% weit übersteigen, denn sie gehen weit disziplinierter/pflichtbewusster hin als die Jungen unter 30, die, selbst wenn sie alle teilnehmen würden, unter 15% ausmachen. D.h. die Kanzler*innenmacher*innen sind wir Rentner*innen, und zwar vor allem die Rentnerinnen. Die Mädels leben länger als die Männer, stellen also unter den Alten eine überproportionale Mehrheit. Was-mit-Medien-Leute verstehen das nicht. Sie sind weit jünger und agieren selbstreferentiell. Von dem Draussen wissen sie wenig, keine Zeit. Weiterlesen

Letzte Nummer Antikommunismus

1. September 2021 / Roland Appel

Markus Lanz, Poitiksimulator im Dienste des ZDF, hatte gestern nur ein Thema: Die SPD muss die Linke ausschließen. Assistiert wurde er von Eva Quadbeck, stv. Chefredakteurin heute beim Recherchenetzwerk Deutschland, ehemalige stv. Chefredakteurin der erzkonservativen “Rheinischen Post” als scheinneutraler Beobachterin. Dazu das Junge Union – Jugendsternchen Wiebke Winter (25), die im Auftrag von Armin Laschet zeigen soll, dass junge, intelligente Frauen nicht ausschließlich bei “Fridays for Future” aktiv sind, sondern einige wenige auch der CDU-Klimapolitik “Nix soll sich ändern” zustimmen. Weiterlesen

Der lange Marsch

30. August 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

… der Union in die Opposition
Bald hat es die Union geschafft. Die jüngsten Umfragen zeigen: Sie ist der Opposition schon ganz nahe. Bei der Bundestagswahl am 26. September können die Schwesterparteien CDU und CSU nach 16 Jahren an der Macht die bedrückende, lästige Regierungsverantwortung loswerden. Lange genug haben sie auf dieses Ziel hingearbeitet. Weiterlesen

Dikta

29. August 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Gesten machen Politik. Mit großem Dekor empfing Helmut Schmidt 1977 im Kanzleramt den Kommandeur der Antiterroreinheit GSG 9 Ulrich Wegener, der mit seinen Leuten in Somalia die Geiseln aus der entführten Maschine der Lufthansa befreit hatte. Die Spitze des Staates ehrte die „Helden von Mogadischu“.

Als vor zwei Monaten die – wie sich erwies – bloß vorerst letzten Soldaten der Bundeswehr aus Afghanistan heimkehrten, hatte sich die politische Führung des Landes absentiert. Weiterlesen

Für wen kämpft Markus Söder?

25. August 2021 / Martin Böttger

Eine Verschwörungstheorie zersetzt die CDU. Oder ist es gar keine Theorie?
Hahaha, haben Sie keine schwierigere Frage? Markus Söder kämpft immer für sich. Es kann nur Einen geben. Rechte wie er waren noch nie faire Verlierer. Das ist auf ihren Genen nicht programmiert. Nach einem Auftritt bei Anne Will, vor einigen Jahren, habe ich einen mit mir befreundeten Talkshowgast befragt. Ist dieser Söder, wenn die Kamera aus ist, und die Gäste sich mit der Gastgeberin zum Smalltalk bei gekühlten Getränken zusammensetzen, der Gleiche, den wir als TV-Zuschauer*innen gesehen haben? Oder kann er dann so nett sein wie Du und Ich? Klare Antwort: Er ist so wie gesehen. Weiterlesen

Von den Taliban zerlegt

20. August 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die Taliban waren tüchtig. Ruck zuck scheuchten sie den afghanischen Regierungschef ins Exil, führten die NATO vor und legten die Schwäche der westlichen Demokratien offen. Nebenbei sorgten sie auch dafür, dass sich die Bundesregierung zerlegte. Vor aller Welt wurde deutlich: Deutschland, die viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt, wird nicht von tatkräftigen Politikern regiert, sondern lediglich von engstirnigen Bürokraten verwaltet. Weiterlesen

Söder: Die Angst im Nacken

4. August 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Schrillen in der Union die Alarmglocken? Sie sollten es. CSU-Chef Söder meldet sich im Bundestagswahlkampf immer häufiger zu Wort, nicht als Kämpfer, eher als Trainer und Oberschiedsrichter. Das ist ein Grund zur Besorgnis. Mit Söders Wahlkampfkünsten hat die Union miserable Erfahrungen gemacht. Statt gegen die Konkurrenz zieht er immer wieder gegen Laschet und die Schwesterpartei CDU vom Leder. Bremst die Union Söder nicht, wird sie bald ihre führende Rolle an die Grünen verlieren. Weiterlesen

Kriege in der CDU/CSU

30. Juli 2021 / Martin Böttger

Coronapolitik / Klimapolitik / Rassismus
Alle Voraussagen behaupten, aus der Bundestagswahl gehe wieder eine Bundesregierung unter Führung der CDU/CSU hervor. Entsprechend finden die zuspitzenden Auseinandersetzungen um die praktische Tagespolitik in ihr statt. Konkurrierende Parteien werden nur noch zu Koalitionspetersilie. Da sie keine praktische Alternative anbieten, geschweige denn Widerstand oder Gegensatz, spielen sie auch keine steuernde Rolle. Weiterlesen

Mit oder ohne Hoffnung?

22. Juli 2021 / Martin Böttger

Die entscheidende Frage zum deutschen Bundestagswahlkampf
Es gibt sie. Die, die im Grossen und Ganzen so weitermachen wollen, wie Westdeutschland nach dem Zweiten Weltkrieg gross und stark geworden ist. Sie haben nicht die Mehrheit, aber sie sind die stärkste Einzelgruppe. Doch selbst die mussten beginnen nachzudenken, nach mehreren Dürresommern und einer Regenkastrophe, die buchstäblich niemand bisher selbst erlebt hatte. Ich erwähnte schon Manfred Kriener/taz. Weiterlesen

Acht zu zwei

18. Juli 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Wie es der Wahlkampf erfordert, hat Armin Laschet ein Versprechen zu Frauenpolitik und Feminismus abgegeben: Wenn er Bundeskanzler würde, werde er dafür sorgen, dass das Kabinett je zur Hälfte aus Frauen und Männern bestehen werde.
Der Kandidat der Union könnte die Vollmacht aus dem Grundgesetz ableiten, in dem es heißt, dass die Bundesminister „auf Vorschlag des Bundeskanzlers“ ernannt werden. Doch Verfassung und Verfassungswirklichkeit klaffen – auch dort – auseinander. Weiterlesen

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