Schlagwort: Die Grünen (Seite 33 von 53)

Wundersame Bahn XXXV

10. Oktober 2019 / Martin Böttger

In Beuel – bei Pufferküssern – im “Klimapopulismus”
Die leidgeprüften Pendler*innen der Strassenbahnlinie 62 wissen es schon lange: es wird gebaut. Einerseits wird – gefühlt – an den Bonner Strassenbahnlinien mehr gebaut als gefahren. Andererseits: besser, es wird gemacht, als nicht. Wenn das jedoch dazu führt, dass die Bauarbeitertrupps für ihre Baustelle den Bahnhof Beuel komplett unzugänglich machen, wie z.B. am heutigen späten Vormittag – dann hat es wohl wieder an anleitendem und planendem Personal gefehlt. Gewiss war wieder niemand zuständig: Weiterlesen

Scheitert im Ruhrgebiet ein Regionalplan?

5. Oktober 2019 / Martin Böttger

weiter unten: 40 Jahre Titanic / Christian Streich / Polizeistaat Türkei
Das regionale Medienmonopol im Ruhrgebiet, die zur Funke-Mediengruppe gehörende WAZ, in meiner Jugend die bedeutendste und mächtigste Regionalzeitung Deutschlands (nur Bild hatte eine höhere verkaufte Auflage, der WAZ wurde aber mehr geglaubt; wenig davon ist geblieben) berichtet über Rücktrittsforderungen beim Regionalverband Ruhrgebiet. Aber nur hinter Paywall, also fürs breite digitale Publikum unzugänglich. Also erinnerte ich mich an den Regionalblog Ruhrbarone, und siehe, ich wurde fündig. Weiterlesen

Mietenwahnsinn

2. Oktober 2019 / Gastautor:innen (*)

Warum wir eine Neue Wohnungsgemeinnützigkeit brauchen
Von Jana Mattert und Thomas Fritz (Attac AG De-Privatisierung)

Die Mieter*innenproteste haben die städtische Wohnungsnot auf die politische Tagesordnung gezwungen. Doch die Antworten der Politik sind völlig unzureichend. Für eine Lösung der Wohnungskrise braucht es durchgreifendere Maßnahmen, wie sie mit dem Konzept der Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit vorgeschlagen werden. Das Hintergrundpapier schildert Ziele, Instrumente und Rahmenbedingungen dieses Konzepts sowie konkrete Initiativen für seine Umsetzung. Weiterlesen

Anstalt / MBS / Zuckerberg vs. Warren

2. Oktober 2019 / Martin Böttger

Haben Sie gestern Die Anstalt verpasst? Sollten Sie nicht. “Klimaschutz – jetzt handeln!” war die Devise. Nur knapp 2 Mio. wollten sich live darüber belehren lassen. Wenn Sie nicht dabei wahren, holen Sie es nach. Denn Rechercheur Ekki Sieker macht seine Arbeit gut. So hat er auch die Grünen Herren Kretschmann und Habeck und deren praktischen Klimapolitik als Ministerpräsident und Landesminister (Habeck in Schleswig-Holstein) nicht ausgelassen. Dabei kommt mehr Aufklärung heraus, als beim Zeitung- oder Bloglesen. Geben Sie sich hier einen Ruck, Weiterlesen

Grüne wählen Fraktionsspitze wieder

30. September 2019 / Martin Böttger

Die Stadtratsfraktion der Grünen wählte ihre alte Fraktionsspitze wieder. Brigitta Poppe-Reiners erhielt ohne Gegenkandidatin 14:3 Stimmen (4 Enth.); ihr Sprecherkollege Hartwig Lohmeyer schaffte es dieses Mal nur knapp mit 11:9 (1 Enth) gegen seinen erneuten Gegenkandidaten Tim Achtermeyer Weiterlesen

Österreich kann auch demokratisch

29. September 2019 / Roland Appel

Der Ausgang der österreichischen Nationalratswahlen war so ähnlich erwartet worden – dass er so klar ausfiel, bringt mehr Probleme mit sich, als auf den ersten Blick zu erwarten ist. Eine Koalitions- und Regierungsbildung, die rechnerisch so einfach erscheint, wird schwer werden. Denn Sozialdemokraten stehen vor dem selben Problem wie die SPD 2017 in Deutschland. Die Grünen sind Parlamentsneulinge, die “Neos” nicht stark genug für ein Zweierbündnis und die rechtsextreme FPÖ verbietet sich aus offensichtlichen Gründen. Weiterlesen

Rot-Gelb – 50. Jahrestag “vergessen”?

29. September 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas

Gestern vor 50 Jahren kam es zu einem Einschnitt in der deutschen Politik. Noch am Abend der Bundestagswahl am 28. September 1969 verabredeten Willy Brandt, SPD-Vorsitzender, Außenminister und „Vizekanzler“ der großen Koalition, und der FDP-Vorsitzende Walter Scheel ein Bündnis, das es auf Bundesebene noch nie gegeben hatte: die sozialliberale Koalition. Die Unionsparteien unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger waren zwar stärkste Kraft im Bundestag geblieben, wurden aber ausmanövriert. Schnell wie nie wurden die Koalitionsverhandlungen geführt. Brandt wurde der erste sozialdemokratische Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Weiterlesen

Macht die Partei der Grünen ihren Job?

28. September 2019 / Martin Böttger

Welchen Job? Das Grundgesetz regelt in seinem Art. 21, dass die Parteien an der “Willensbildung des Volkes” mitzuwirken haben. Eine recht offene Formulierung, denn möglich dabei bleibt, wer antreibt und -führt, und wer sich treiben lässt. Das erscheint mir heute bei keiner Partei unklarer, als bei dieser. Wir Bürger*innen einer Demokratie sind nun genötigt, uns mit dieser Frage zu beschäftigen. Denn noch spektakulärer als die “Projektion” zur “Sonntagsfrage” waren gestern im ZDF-Politbarometer die Zahlen zur “politischen Stimmung”: denen zufolge kommt hinter den Grünen (34%) erstmal ganz lange nichts mehr … Weiterlesen

‘Operation Ursula’: Wohin treibt die EU?

28. September 2019 / Gastautor:innen (*)

von Klaus Dräger

Mit großer Fanfare (“Eine Union, die mehr erreichen will”) stellte die künftige Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen ihre politischen Leitlinien und die designierten Kommissionsmitglieder vor. Das neu gewählte Europäische Parlament (EP) soll im Oktober 2019 die vorgeschlagenen KommissarInnen anhören und prüfen. Bis zum 1. November soll die neue Kommission vom EP bestätigt werden. Wie in der Vergangenheit werden einzelne mögliche neue Kommissionsmitglieder von den EP-Abgeordneten scharf kritisiert. Weiterlesen

Thüringen: 47:47?

26. September 2019 / Martin Böttger

Warnhinweis: die hier zu kommentierenden Zahlen wurden von der AfD-nahen Firma Insa veröffentlicht. Wie von allen andern Umfragekonzernen auch, wird damit versucht, den öffentlichen politischen Diskurs zu beeinflussen. Und für sich selbst publizistischen Wind zu machen, um renditeträchtigere Marktforschungsaufträge von kapitalkräftigen Kund*inn*en zu erhaschen. Weiterlesen

Armut, Flucht und Hunger

25. September 2019 / Andreas Zumach

UN-Gipfel zu Entwicklungszielen – Der erste Gipfel zur Auswertung der nachhaltigen Entwicklungsziele zeigt: Fast nichts ist erreicht. Es gibt sogar Rückschritte.
Je mehr UN-Gipfel zu globalen Herausforderungen stattfinden, umso besser geht es der Welt. Würde diese Gleichung zutreffen, könnte die diesjährige UN-Generalversammlung in New York echt Hoffnung für die Zukunft machen. Nach den beiden Gipfeltreffen zu Klima und Gesundheit am Montag und Dienstagmorgen kamen die Staats-und Regierungschefs oder Außenminister vieler der 193 UN-Mitgliedstaaten sowie VertreterInnen von Wirtschaftsunternehmen und von Nichtregierungsorganisationen (NGO) am Dienstagnachmittag und Mittwoch erstmals zu einem Nachhaltigkeitsgipfel zusammen. Weiterlesen

Dörner bleibt Grüne Fraktions-Vizechefin

24. September 2019 / Martin Böttger

Der allgemeine Medienlärm interessiert sich immer nur für die Spitzen. Was passiert dahinter? Bei der Grünen-Bundestagsfraktion jedenfalls auch dort keine Veränderung. Das heisst, die sich um die OB-Kandidatur in Bonn bewerbende Katja Dörner, im Bundestag seit 2009, seit 2013 stellv. Fraktionsvorsitzende, bleibt in diesem Amt. So entschied heute die Bundestagsfraktion. Dörners Wahlergebnis: 83% – eine “Klatsche” war das nicht. Das den alten/neuen Vorstand feiernde “Familienfoto” (keine Ahnung wie lange es an der verlinkten Stelle bleibt) versucht den Eindruck einer “Familienaufstellung” angestrengt zu vermeiden, doch es gelingt nicht an allen Stellen … 😉

Heisse Greta – cooler Jürgen

24. September 2019 / Martin Böttger

Nein, ich bin weit entfernt, die Zwei zum Traumpaar zu deklarieren. Greta kenne ich dafür zu schlecht, Jürgen zu gut. Aber mein heutiges Wachwerden mit dem DLF war ein guter Zugang zur Weltlage.
Sich in die junge Schwedin zu versetzen, fällt mir überwiegend schwer, mit einer wesentlichen Ausnahme. Zunächst: nach New York mit Segler anzureisen, wenn auch mit hochqualifizierter fachlicher Begleitung, könnte ich nicht nur nicht bezahlen, ich wäre auch zu feige. Ich Feigling würde irgendwas titanicartiges (“unsinkbar”) bevorzugen. Eine solche Segelreise, Weiterlesen

Grüner Populismus

16. September 2019 / Roland Appel

Die Umweltorganisationen haben die IAA mit Demonstrationen und Blockaden aufgemischt. Das ist positiv, denn obwohl allen Beteiligten klar sein müsste, dass die derzeitige Modellpolitik der Autoindustrie – aber auch die reale Käufernachfrage – alles andere als ökologisch sinnvoll sind, passiert eben – nichts. Und der Anteil der SUVs an den verkauften PKW nähert sich von 14% über 25% der 50% Marke. SUVs sind Autos, die einst entwickelt wurden, damit der Förster in den Wald und der Bauer ins Gelände fahren kann, aber nicht für den Alltag und garnicht für die Stadt. Geländewagen nannten sich diese Fahrzeuge schlicht und ihr Bestimmung war recht einseitig. Weiterlesen

Stadtleben

15. September 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas

Umfragen sind das eine – entscheidend sind Wahlergebnisse. Und nach ihnen haben sich die Grünen in den Städten und erst recht in den Metropolen und Universitätsstädten Deutschlands zur führenden politischen Kraft entwickelt. Die Europawahl zuletzt im Mai war ein Signal erster Güte. In den vier Millionenstädten – Berlin, Hamburg, München, Köln – lagen die Grünen vor Union und SPD. In den meisten Landeshauptstädten schnitten sie besser ab als die Konkurrenten, so auch in Düsseldorf, Kiel, Stuttgart, Mainz, Hannover und Potsdam, und auch in den anderen ostdeutschen Landeshauptstädten hielten sie gut mit. In vielen nordrhein-westfälischen Großstädten lagen sie auf Platz eins, darunter in der früheren Bundeshauptstadt Bonn. Weiterlesen

Weltpolitiker: Özdemir, Infantino

13. September 2019 / Martin Böttger

Ich kenne Cem Özdemir persönlich, aber nicht besonders gut. Mal haben ich ihn bei einer Grünen-Bundesarbeitsgemeinschaftssitzung in den 90ern als harten Realo kennengelernt. Ein anderes Mal begegnete er mir zufällig bei meinem damaligen Lieblingsitaliener “Pirandello”, was für seinen guten Geschmack sprach, mit einer ihn anhimmelnden bildhübschen Stern-Reporterin (der Name war mir nicht bekannt; es kam an dieser Stelle auch zu “nichts”, Cem bleibt an diesem öffentlichen Ort professionell).
Dann schien er seine Karriere selbst ruiniert zu haben, Weiterlesen

Strassenraub 4.0

11. September 2019 / Martin Böttger

Gestern gings bei ARTE um den grossangelegten, berühmteste Eisenbahn- und Bankraube übertreffenden Datenraub, den die hinter Donald Trump sich nur notdürftig verbergenden kriminellen Netzwerke begangen haben: Facebook, Cambridge Analytica, SCL, Robert Mercer u.v.a. Niemand, die*der gerne mitherrschen will, will es sich mit denen verderben. Filmer Thomas Huchon, der schon mit merkwürdigen Experimenten gegen Verschwörungstheorie-Windmühlen zu kämpfen versucht hat, dokumentiert hier selbst eine Verschwörung – keine Theorie, sondern Praxis. Weiterlesen

30 Jahre “Neues Forum” – ich wars nicht

10. September 2019 / Martin Böttger

Aber verkehrt war es auch nicht
Bevor Nachfragen kommen. Der Mitgründer des Neuen Forums Martin Böttger, wohnhaft in der Ernst-Thälmann-Str., wie in diesem Tagesschau-Bericht gut zu erkennen, war ich nicht. Meinen unterzeichnenden Namensvetter habe ich allerdings Anfang der 90er persönlich kennen gelernt. Es war im Rahmen einer Tagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden von B90/Die Grünen im Haus Wittgenstein, der damaligen Bundesgeschäftsstelle in Bornheim-Roisdorf.
Ich weiss nicht, wie es ihm ging. Mir war dieser Martin Böttger sofort sympathisch. Weiterlesen

Die Zerstörung der Linksparteien

2. September 2019 / Martin Böttger

Dass ich die SPD unter diesem Begriff hilfsweise rubriziere, widerspricht meinen eigenen Einschätzungen. Was ein Gegenstand tatsächlich wert ist, erfahren wir Menschen in der Regel aber erst, wenn er weg ist. Da ist die SPD zumindest verdammt nah dran. Sie lässt das Stadium von Hohn und beissender Kritik derzeit hinter sich, und kommt ganz unten an: beim Mitleid.
In diesem Stadium muss eine Partei dankbar sein, wenn sie von Influencer-Stars und Satiriker*inne*n überhaupt noch erwähnt wird. Aus dieser Liga sind SPD und die sich “Die Linke” nennende Partei nun wohl schon abgestiegen-. Weiterlesen

Nazis nehmen zu – Warnschüsse für Grüne und FDP

2. September 2019 / Roland Appel

Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen werden von den Spitzenkandidaten Woidke und Kretschmer schöngeredet. Die Aussicht, dass am Wahlabend vielleicht doch beide Ministerpräsidenten weiterregieren könnten, macht sie offensichtlich blind für die Erdrutschgewinne der AfD in beiden Ländern. Rund 28% Neonazis in Sachsen und rund 24% in Brandenburg sind eine Schande für die Demokratie. Die Grünen haben lange nicht so stark abgeschnitten, wie sie in Umfragen gehypt wurden. Die FDP, die sich im Osten als Blockpartei an der Seite der CDU profilieren wollte, deren Spitzenkandidat in Sachsen sogar den Klimawandel geleugnet hat, kann mit ihrem Rechtskurs nicht punkten. Der Absturz der SPD in Sachsen auf 7,7% ist vernichtend. Weiterlesen

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