Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Die Grünen (Seite 34 von 53)

Weltpolitiker: Özdemir, Infantino

Ich kenne Cem Özdemir persönlich, aber nicht besonders gut. Mal haben ich ihn bei einer Grünen-Bundesarbeitsgemeinschaftssitzung in den 90ern als harten Realo kennengelernt. Ein anderes Mal begegnete er mir zufällig bei meinem damaligen Lieblingsitaliener “Pirandello”, was für seinen guten Geschmack sprach, mit einer ihn anhimmelnden bildhübschen Stern-Reporterin (der Name war mir nicht bekannt; es kam an dieser Stelle auch zu “nichts”, Cem bleibt an diesem öffentlichen Ort professionell).
Dann schien er seine Karriere selbst ruiniert zu haben, Weiterlesen

Strassenraub 4.0

Gestern gings bei ARTE um den grossangelegten, berühmteste Eisenbahn- und Bankraube übertreffenden Datenraub, den die hinter Donald Trump sich nur notdürftig verbergenden kriminellen Netzwerke begangen haben: Facebook, Cambridge Analytica, SCL, Robert Mercer u.v.a. Niemand, die*der gerne mitherrschen will, will es sich mit denen verderben. Filmer Thomas Huchon, der schon mit merkwürdigen Experimenten gegen Verschwörungstheorie-Windmühlen zu kämpfen versucht hat, dokumentiert hier selbst eine Verschwörung – keine Theorie, sondern Praxis. Weiterlesen

30 Jahre “Neues Forum” – ich wars nicht

Aber verkehrt war es auch nicht
Bevor Nachfragen kommen. Der Mitgründer des Neuen Forums Martin Böttger, wohnhaft in der Ernst-Thälmann-Str., wie in diesem Tagesschau-Bericht gut zu erkennen, war ich nicht. Meinen unterzeichnenden Namensvetter habe ich allerdings Anfang der 90er persönlich kennen gelernt. Es war im Rahmen einer Tagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden von B90/Die Grünen im Haus Wittgenstein, der damaligen Bundesgeschäftsstelle in Bornheim-Roisdorf.
Ich weiss nicht, wie es ihm ging. Mir war dieser Martin Böttger sofort sympathisch. Weiterlesen

Die Zerstörung der Linksparteien

Dass ich die SPD unter diesem Begriff hilfsweise rubriziere, widerspricht meinen eigenen Einschätzungen. Was ein Gegenstand tatsächlich wert ist, erfahren wir Menschen in der Regel aber erst, wenn er weg ist. Da ist die SPD zumindest verdammt nah dran. Sie lässt das Stadium von Hohn und beissender Kritik derzeit hinter sich, und kommt ganz unten an: beim Mitleid.
In diesem Stadium muss eine Partei dankbar sein, wenn sie von Influencer-Stars und Satiriker*inne*n überhaupt noch erwähnt wird. Aus dieser Liga sind SPD und die sich “Die Linke” nennende Partei nun wohl schon abgestiegen-. Weiterlesen

Nazis nehmen zu – Warnschüsse für Grüne und FDP

Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen werden von den Spitzenkandidaten Woidke und Kretschmer schöngeredet. Die Aussicht, dass am Wahlabend vielleicht doch beide Ministerpräsidenten weiterregieren könnten, macht sie offensichtlich blind für die Erdrutschgewinne der AfD in beiden Ländern. Rund 28% Neonazis in Sachsen und rund 24% in Brandenburg sind eine Schande für die Demokratie. Die Grünen haben lange nicht so stark abgeschnitten, wie sie in Umfragen gehypt wurden. Die FDP, die sich im Osten als Blockpartei an der Seite der CDU profilieren wollte, deren Spitzenkandidat in Sachsen sogar den Klimawandel geleugnet hat, kann mit ihrem Rechtskurs nicht punkten. Der Absturz der SPD in Sachsen auf 7,7% ist vernichtend. Weiterlesen

Absolut bis relativ

von Günter Bannas
Wie gut, dass Görlitz in Sachsen und nicht in Nordrhein-Westfalen liegt!
Erstmals wäre der Bürgermeister einer Stadt in Deutschland von der AfD gestellt worden. Läge Görlitz am Rhein, hätte Angela Merkel unlängst bei ihrem Besuch dort einem AfD-Mann freundlich die Hände zu schütteln gehabt. Warum? Das Wahlgesetz in Sachsen sieht – wie bisher in allen Bundesländern – bei den Bürgermeisterwahlen einen Stichentscheid vor, wenn im ersten Wahlgang kein Bewerber die absolute Mehrheit erhält. Wie im Frühjahr in Görlitz. Weiterlesen

Katja Dörner will Bonner OB werden

von Katja Dörner
Die Kommunalwahlen im Herbst nächsten Jahres nähern sich mit großen Schritten. Auch wir Grüne in Bonn haben begonnen, inhaltliche und personelle Weichen für diese wichtige Wahl zu stellen. Und für mich steht es außer Frage, dass wir mit einer eigenen Kandidatur für die OB-Wahl ins Rennen gehen. Ich schreibe Euch heute, weil ich mich bei Euch als grüne Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin bewerben möchte. Zwar steht die Nominierung des oder der OB-Kandidat*in im Kreisverband noch nicht unmittelbar an, ich möchte uns allen aber frühzeitig einen intensiven Austausch darüber ermöglichen, was Ihr von Eurer grünen Oberbürgermeister-Kandidatin erwartet. Weiterlesen

Der grosse Rheinländer

Jürgen Becker wird Dienstag 60
Gestern nacht bekam er von Wilfried Schmickler, dem WDR und der ARD einen Geburtstagsgruss. Ich habe noch gelernt, dass das vor dem Tag Unglück bringt. Aber die Medienindustrie fängt ja auch im Oktober immer schon mit Jahresrückblicken an. Dafür brauchen sie nur billiges Archivmaterial zusammenschnippeln, und fertig sind die Sendeminuten, Honorare für Autor*inn*en nicht erforderlich. Nur eine Dreiviertelmillion hat zugeguckt. Ich empfehle: holen Sies nach.
Zum ersten Mal auf Jürgen Becker aufmerksam machte mich die – wie Schmickler – Herkunfts-Leverkusenerin Weiterlesen

Grüne – die neuen Merkels?

Es hat ganz schön lange gedauert. Langsam interessieren sich wenige deutsche Medien für die inhaltliche Substanz hinter der personell optimierten öffentlichen Performance der Grünen. Was würde sich ändern, wenn sie regieren? Viele Antworten gibt es darauf noch nicht. Noch erschütternder ist, wie wenig es in den Redaktionen interessiert.
Wolfgang Michal, der die SPD von innen kennt, ist entsprechend desillusioniert. Er rechnet nicht mit Rot-Rot-Grün, dafür sind SPD und Linke schon zu ehrgeizlos und ramponiert. Michal wäre schon froh, Weiterlesen

“Niemand wird kommen, um uns zu retten”

Herr Habeck will Europa “weltpolitikfähig” machen. Ich habe bereits aufgeschrieben, warum ich das, höflich ausgedrückt, für kein glückliches Signal halte. Aber gut, viele Deutsche halten ihn für einen weisen Mann. Ich halte ihn für einen guten “Performer” (von sich selbst), aber für einen schlechten Schauspieler. Zur Kanzlerfrage gibt es sich öffentlich demonstrativ genervt, doch dieses Interview in der niederbayrischen Lokalpresse (jetzt online frei zugänglich) hat ihn zur Kenntlichkeit entstellt. Dennoch, ein wichtiger Mann. Ich versuche mich also mal in seiner Denkwelt. Weiterlesen

Habeck weist den Weg – zum Scheitern

Meine letzte Hoffnung ist, dass es sich um ein Beispiel missratener grüner Kommunikationsstrategie handelt. Obwohl das bei diesem Akteur sehr unwahrscheinlich ist. Herr Habeck hat der “Passauer Neuen Presse” ein Interview gegeben. Keine Ahnung, welche Zielgruppe er damit erreichen will. Das muss er selbst erklären. Online ist der Originaltext nicht frei zugänglich (Paywall), auch auf den Seiten der Grünen oder von Habeck persönlich findet er sich nicht (warum eigentlich nicht?). Aus dem Interview hat die Deutsche Presse-Agentur/dpa eine Meldung kreiert, die dieses Wochenende bespielt. Es bleibt also offen, von wem der politische “Spin” ist: von Habeck, dem niederbayrischen Käseblatt oder der dpa? Weiterlesen

Das Krokodil muss alle beißen

Zur Ambivalenz des Verhältnisses zwischen Politik und Journalismus
Von Friedrich Küppersbusch

Rede beim Politischen Bildungsforum Niedersachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung am 18. Juni in Hannover, beim Empfang aus Anlass des 60. Geburtstags von Altbundespräsident Christian Wulff.

Nach vorne gucken! Das sagt uns der rüstige Jubilar, wenn er zu seinem 60. Geburtstag keine anderen Sorgen hat als: „Demokratie stärken – den gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern“. Echt jetzt? Keine Ruhmesrede, keine tapfere Rückschau auf Krisen und Niederlagen: Enthuldigen Sie bitte, da geht’s lang, Weiterlesen

Die Auflösung der Bündnisse

Donald Trump wird vermutlich als Zerstörer internationaler Bündnisse und Ordnungen in die Geschichte eingehen. Sollte ihm eine Wiederwahl gelingen, wird ihm die Vollendung dieses “Werkes” gelingen. Die existenzielle Frage ist: was kommt dann? Sollte es gelingen, einen Labour-Wahlsieg in UK zu verhindern, wird sich auch das “Vereinigte Königreich” auflösen. Schottland und Irland werden eigene Wege gehen, England bleibt als Trumps Pudel übrig. Satisfaktionsfähige Bündnispartner für irgendjemand anderen auf der Welt sind sie dann mit Sicherheit nicht. Weiterlesen

Aussenpolitik: Nervosität in Berlin

Gewöhnlich lese ich weder Arnold Schölzel. den Schlaumeier-Chefredakteur der Jungen Welt, noch das Springermedium “Welt”, dessen Stilllegung von den Eigentümern bereits avisiert ist. Normalerweise sind beide für mich politisch nicht satisfaktionsfähig. Heute habe ich mal eine Ausnahme gemacht. Denn was Schölzel über seine “Welt”-Lektüre berichtet, ist in der Tat spektakulär. Die “Atlantiker” geben auf. Weiterlesen

Habeck verteidigt Bundesstadt Bonn

Ich gestehe, ich bin positiv überrascht. Denn ich weiss, dass es in keiner Bundestagsfraktion eine politische Mehrheit für die Region Bonn gibt, wenn es um die Standorte von Ministerien der Bundesregierung geht. Von Herrn Habeck hat mich bisher in erster Linie seine hochprofessionell inszenierte Medienperformance überzeugt. Durch harte Positionierungen ist er mir bisher weniger aufgefallen. Weiterlesen

Weg mit diesem Oberbürgermeister!

Warum es ein Beitrag zum Klimaschutz ist, Sridharan abzuwählen

Eines kann man dem Bonner Oberbürgermeister sicherlich nicht vorwerfen: Dass er sein Licht unter den Scheffel stellt. Nein Ashok-Alexander Sridharan ist sich seiner Bedeutung für Bonn, für Deutschland, für Europa – ja für die Welt stets bewußt. Bonns OB ist vor allem eines: eitel und selbstverliebt. Er schmückt sich gerne mit Titeln und Funktionen, reist als Repräsentant durch die Welt, um über die Wichtigkeit der erneuerbaren Energie und des Klimaschutzes aufzutreten. Dumm nur, dass er, wie die Mehrheit der Christdemokraten, den Ausbau der erneuerbaren Energie behindert wo es nur geht. Weiterlesen

Von Überholungen und Geisterzügen

Wundersame Bahn XXX
Weil Journalisten ja oft vorgeworfen wird, sie würden nur Negatives berichten, hier zu Beginn mal was Positives. Ich habe es wirklich erlebt. Ich steige aus der Straßenbahn 62 aus Bonn-Oberkassel kommend – die dort übrigens pünktlich ankam und auch pünktlich wieder losfuhr, – und dann das: Ich komme zum Bonner Hauptbahnhof und am Gleis 1 fährt ein Zug ein. Auch noch einer, der mich an mein Ziel brachte. Da habe ich mich aber gefreut. Als der auch noch pünktlich in Köln Hbf ankommt und ich den ebenfalls pünktlichen (!) Anschluss nach Düsseldorf erreichte. Ja, Bahnfahren kann so schön sein. Das war kein Traum, Weiterlesen

Wundersame Bahn XXIX

Stuttgart21 ist zu klein
Der rührigen Kontext-Wochenzeitung verdanke ich diese Erkenntnis. Sie berichtet von Fachdiskussionen zwischen Baden-Württembergs Landesregierung, Stuttgarts Stadtregierung und der Deutschen Bahn – nur Letztere nicht Grün regiert. Und siehe da: Überraschung! Stuttgart21 würde zwar den Bahnverkehr schaffen, wenn die Verkehrspolitik so weiterläuft, wie sie ist. Wenn jedoch irgendjemand das Klima vor dem Verkehr schützen will, dann ist das Stuttgarter Loch zu klein. Weiterlesen

Grüne Geschichtsschreibung / Medienkonzern-Gemetzel

Die Grünen werden derzeit von neuen Mitgliedern überlaufen, dass es viele von ihnen schon ängstigt. Nehmen die Neuen ihnen die Partei weg? Möglich ist das. Wer inhaltlich schwach genug auf den Beinen ist, kann davon weggepustet werden. Es wäre nicht das erste Mal. Es werden nicht Viele unter den Neuen sein, die sich für die Vergangenheit der Grünen interessieren, einige Wenige aber vielleicht doch. Sie könnten sich, statt dicke Bücher kaufen und lesen zu müssen, Weiterlesen

Knatsch in Beuel?

Die Gewerbegemeinschaft Beuel war in den letzten Jahren, sogar Jahrzehnten, ein wichtiger Stabilitätsfaktor für die Entwicklung Beuels. Alle Parteien sahen sich genötigt, sie ernstzunehmen und auf politische Positionen zu verzichten, die die GGB gegen sie aufbringen könnten. Frühere Vorsitzende waren Mitglied bei den Grünen (Harder, Arens), verzichteten dort aber auf die Übernahme kommunalpolitischer Mandate, agierten unabhängig, und machten sich lieber auch mal intern in ihrer Partei unbeliebt (Harder trat wg. der Rauchverbote sogar aus, schade eigentlich). Der jetzige Vorsitzende Werner Koch will dagegen nächstes Jahr bei der Kommunalwahl für die CDU kandidieren; ihm werden sogar Ambitionen auf den Bezirksbürgermeister nachgesagt. Weiterlesen

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