Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Friedrich Merz (Seite 16 von 19)

Geht Laschet die Puste aus?

Auf seinem langen Marsch ins Kanzleramt hat sich Laschet bisher zielstrebig gezeigt. Den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur eroberte er entschlossen gegen viele Widerstände. Die Hälfte seines Weges hat er hinter sich gebracht. Doch nun scheint ihm die Puste auszugehen.

Aus den Fugen geraten

Er rang sich zwar durch, nach Berlin zu wechseln, selbst wenn er nach der Bundestagswahl mit der Union in der Opposition landen sollte. Doch diese Entscheidung wirkt halbherzig. Laschet ließ offen, wann er seine Ämter als CDU-Landeschef und NRW-Ministerpräsident aufgeben wird. Weiterlesen

Söder: Nur auf Bewährung

Die CDU hat gerade eben noch die Kurve gekriegt. Hätte die Partei ihrem Vorsitzenden Laschet die Kanzlerkandidatur verweigert, wäre die Bundestagswahl für die Union wohl schon heute verloren. Söder hat das, wenn auch ziemlich spät, doch noch begriffen und klein beigegeben. Viele CDU-Mitglieder, die ihn nach wie vor anhimmeln, sind noch nicht so weit wie er. Weiterlesen

Gutes aus Dessau

Lotte Lenya – die starke Frau hinter Kurt Weill / Bankraub-Weltrekord in der Türkei / CDU ist überall
Die “Lange Nacht” des DLF bestätigt an diesem Wochenende erneut ihre Spitzenstellung im deutschen Radioschaffen. Beate Bartlewski hat schon 2013 ein spannendes Stück über Lotte Lenya und Kurt Weill abgeliefert. Es wird an diesem Wochenende wiederholt. Und weil eine gute Freundin als schwarzes Mädchen in Dessau aufwachsen musste, und auch in diesem Blog immer wieder mit schlechten Nachrichten von dort malträtiert wurde, hier die gute Nachricht: das Kurt-Weill-Zentrum ist für alle, die es noch nicht kennen, gewiss eine Reise wert. Weiterlesen

Ansprüche

Von diesem Ostermontag an, hat Armin Laschet gesagt, würden sich er und Markus Söder verständigen, wer die Unionsparteien als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen werde. Laschet scheint – trotz allem – dazu gewillt zu sein.

Viel spricht dafür, dass es so kommt. Söder könnte zum Rückzieher neigen – auch deshalb, weil immer neue Amigo-Affären verlangen, dass er daheim in Bayern seine Partei vor Schlimmerem bewahrt. Oder auch, weil er – in Umkehrung früherer CDU/CSU-Verhältnisse – taktisch so klug sein will wie ehedem Helmut Kohl (1979/80) und Angela Merkel (2002), die als CDU-Vorsitzende dem amtierenden CSU-Chef (Strauß/Stoiber) den Vortritt ließen und warten konnten, bis ihre Zeit gekommen war. Weiterlesen

Rohrkrepierer

Die beiden mitgliederstärksten Parteien in Deutschland befinden sich in einem tatsächlich beklagenswerten Zustand. Parallele Entwicklungen. Die Zahl der Mitglieder von CDU und SPD geht – gleich, ob in Regierungs- oder Oppositionsfunktion – zurück. Bei Wahlen verlieren sie an Stärke, in Umfragen an Zuspruch. Die Vorsitzenden prägen längst nicht mehr den Kurs ihrer Parteien geschweige denn den Zeitgeist der Politik. Weiterlesen

Merkel-Rücktritt? II / Kunstverachtung / Tönnies

Das Thema “Merkel-Rücktritt” ist schon wieder tot. Wolfgang Michal/Freitag war nicht der, der es zuerst aufgebracht hat. Obwohl seine Genoss*inn*en vielleicht (letzte) Hoffnungen damit verbunden haben. Die Überbringerquelle war der Spiegel, windig genug. Und politisch kommt der Trash von Friedrich Merz und seinen Freunden. Womit die ganze Idee ihren sicheren Tod bereits gefunden hat. Welche Erkenntnis bleibt dennoch aus diesem Vorgang? Weiterlesen

Aller guten Dinge sind drei

Friedrich Merz
Zweimal scheiterte CDU-Mitglied Merz beim politischen Comeback. Beide Male versuchte er, den CDU-Vorsitz zu übernehmen, um Kanzlerkandidat zu werden. Nach dem ersten Fehlversuch 2018 half er, seine Bezwingerin Kramp-Karrenbauer zu demontieren. Auch nach dem zweiten Fehlschlag, nun gegen Laschet, gibt er nicht auf. Merz will in den Bundestag. Muss nun auch Laschet mit Kramp-Karrenbauers Schicksal rechnen? Weiterlesen

Gewesen

Wie einst Ikarus war er der Sonne nahe. Einem wohlhabenden fränkischen Adelsgeschlecht entstammend. Der Großvater gleichen Namens war Parlamentarischer Staatssekretär im Bonner Bundeskanzleramt gewesen, der Vater Dirigent. Mit Anfang 30 in den Bundestag gewählt, außenpolitisch ambitioniert, CSU-Generalsekretär, 2009 zum bis dahin jüngsten Wirtschaftsminister ernannt, danach Bundesminister der Verteidigung. Promotion mit „summa cum laude“. Selbst Neider (er sei im Smoking aufgewachsen) und Kritiker (er hänge die Fahne nach dem Wind) gaben sich sicher: Karl-Theodor zu Guttenberg wird CSU-Vorsitzender und vielleicht Nachfolger der Bundeskanzlerin. Weiterlesen

Spahn schwimmen die Felle weg

Die Pandemie verändert Lebenspläne. Seit 18 Jahren sitzt Jens Spahn für die CDU im Bundestag. Der 40-jährige hat es bis zum Vize-Parteichef und Bundesgesundheitsminister gebracht. In den Sympathie-Rankings rangierte er gleich hinter Merkel. Man sagt, er habe das Zeug, CDU-Chef und Kanzler zu werden. Er selbst glaubt das auch. Er ist es gewohnt, seinem Ehrgeiz freien Lauf zu lassen. Doch auch ihm setzt die Pandemie Grenzen. Ihm schwimmen die Felle weg. Weiterlesen

Geblockt

Nachdem Helmut Kohl 1998 die Bundestagswahl verloren hatte, wurde er Ehrenvorsitzender der CDU. Erfolgreich trat er in Wahlkämpfen auf. „Die Leute wollen mich in den Versammlungen haben“, beschrieb er seine Gefühlslage. „Der alte Elefant ist noch unterwegs. Das tut mir gut.“ Kohl nahm, ehe er im Spendensumpf versank, an Sitzungen der Führungsgremien der CDU teil, wo er sich so aufführte, als sei noch er der Vorsitzende – und nicht etwa Wolfgang Schäuble, der Amtsinhaber. Angela Merkel, die damals neue CDU-Generalsekretärin, erlebte es als Zeugin und Betroffene. Weiterlesen

Merz und Schäuble am Reißwolf

Neuer Parteichef, alte Probleme: Laschet will Merkels Kurs fortsetzen. Der rechte Parteiflügel mit Merz und Schäuble an der Spitze will ihn nach rechts verschieben. Auf dem jüngsten Parteitag scheiterten die Rechten erneut. Sie haben keine Aussicht auf Erfolg. Dennoch werden sie Laschet wie schon Merkel und Kramp-Karrenbauer das Leben schwer machen. Eines haben die Rechten immerhin geschafft: Zu Beginn des Superwahljahres machten sie jedem klar: Die CDU bleibt zerrissen. Eine Meisterleistung. Weiterlesen

Und der Langeweile zugewandt

Das Ende des Spektakels – Trump ist weg, Biden und Laschet sind da. Sieht so aus, als ob wir uns wieder ernsthaft mit dem beschäftigen müssen, was diese Politiker sagen.
Die Erleichterung darüber, dass Donald Trump nun endlich weg ist, lässt allmählich nach. Die über die Niederlage von Friedrich Merz im Kampf um den CDU-Vorsitz ist schon länger verflogen. Und nun sitze ich da mit meinen erfüllten Wünschen und schaue einer trüben Zukunft ins Gesicht. Einer Zukunft, in der ich lernen muss, mich ernsthaft für Nachrichten zu interessieren, in denen es um Joe Biden und Armin Laschet geht. Weiterlesen

Der kleine Hobbit

Der CDU-Nachfolgekampf ist entschieden. Armin Laschet ist der neue Parteivorsitzende. Dieser oft unterschätzte kleine Hobbit aus  Aachen  hat die Köpfe und Herzen der CDU gewonnen. Und nicht nur die. Während seine Mitbewerber hölzerne Parteitagsreden hielten, hat er eine christdemokratische Geschichte aus dem Leben erzählt. Laschet hat dabei gezeigt, dass er, wenn er Merkels Politik weiterführen wird, dieser einen wichtigen Schritt voraus hat: Er kann sich den Menschen so persönlich zuwenden, wie es die Kanzlerin nicht schafft. Das macht ihn für alle Konkurrenten höchst gefährlich. Gut für die Merkel-CDU, schlecht für den Rest, und wahrscheinlich nicht das Schlechteste fürs Land. Weiterlesen

CDU: Abgekämpft und ausgelaugt

Seit 15 Jahren regiert die Union Deutschland. Im Vergleich zu ihren Konkurrentinnen stehen CDU und CSU trotz ihrer langen Regierungszeit gut da. Doch der Schein trügt. Beide Parteien haben sich lange bekämpft. Sie betrieben jahrelang den Verfall ihrer Union. Ihre Konflikte legten sie gerade erst bei, auch unter dem Druck der nahenden Bundestagswahl im Herbst. Die CDU quält sich seit Langem damit ab, Ersatz für Merkel zu finden. Die Partei ist abgekämpft und ausgelaugt. Weiterlesen

Gib’s ihm

Nach der als Analyse daherkommenden Legende hat Friedrich Merz beim CDU-Parteitag im Dezember 2018 gegen Annegret Kramp-Karrenbauer verloren, weil er, der doch der Liebling der Parteibasis gewesen sei, eine weniger wirksame Vorstellungsrede als seine Gegenkandidatin gehalten habe. Weil etwa Mikrophon und Lautsprecher scheppernd eingestellt gewesen seien. Oder wegen unvorteilhafter Beleuchtung. Manche seiner Anhänger gaben vor, das so zu sehen. Merz selbst meinte, nicht in Form gewesen zu sein. War also Rhetorik die Ursache dafür, dass nicht er, sondern AKK an die CDU-Parteispitze gewählt wurde? Oder lag es doch daran, dass Merz zuvor allzu selbstsicher aufgetreten war? Weiterlesen

Solidarität an Weihnachten

Wer fordert Solidarität von denen, die sie nicht üben wollen?

Unerwartet und plötzlich wie in jedem Jahr stehen wir kurz vor Weihnachten. Nun werden wir sie wieder lesen und hören können, die Appelle der Bundeskanzlerin, der Ministerpräsident*innen und des Bundespräsidenten, dass die Familien vor allen Jung und Alt zusammenhalten sollen, dass wir auf unsere Schwachen Rücksicht nehmen, und dass deshalb mit der Corona-Impfung auch in den Alten- und Pflegeheimen begonnen werden wird. Aber auch die salbungsvollen Worte unserer Priester*innen werden an das Gewissen appellieren, aufeinander Rücksicht zu nehmen, einander achtsam zu begegnen und für die Lieben und alle anderen da zu sein. Auch für die einen oder anderen guten Zwecke, Weiterlesen

März oder Merz?

Wer wird der “Gamechanger”?
Frühestens Ostern, oder durch einen klimapolitisch beunruhigenden mildwettrigen Jahresbeginn, werden die mitteleuropäischen Menschen sich wieder an sinkenden Infektionszahlen erfreuen können (7-Tage-Inzidenz Bonn heute: 239,1). Die Entscheidung über den CDU-Vorsitz wird dann schon gefallen sein. Kurz danach wird das Schauspiel über die Kanzlerkandidatur folgen. Ich habe Zweifel, dass das erheiternd wird. Für CDU und CSU wird es um nicht weniger als ihre Existenz gehen. Weiterlesen

Ausscheiden

Von Günter Bannas
Über Friedrich Merz heißt es derzeit im Merkel-Lager, im Falle seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden und danach der Kanzlerkandidatur sei die Niederlage der Union vorprogrammiert. Er verliere an Zuspruch. In den gezielten Kalkulationen, wer Kanzlerkandidat werden solle, bleiben meist die Ministerpräsidenten Armin Laschet (Nordrhein-Westfalen, CDU) und Markus Söder (Bayern, CSU) übrig. Laschets Name fällt, obwohl er in den Umfragen weit hinten liegt. Söder, der an deren Spitze steht, wird genannt, obwohl Weiterlesen

Rettungspaket für die AfD

Sachsen-Amhalt ist nicht wirklich wichtig. Jetzt hat es sich wichtig gemacht. Fünfzehn Bundesländer haben beschlossen, eine Entscheidung der KEF – einer unabhängigen Kommission zur Feststellung des Bedarfes des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur Aufrechterhaltung der Medien-Grundversorgung eines unabhängigen Journalismus umzusetzen, wie es verfassungsrechtlich geboten ist. Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt maßt sich an, besser beurteilen zu können, was unabhängiger Journalismus ist. Sie ist entschlossen, Weiterlesen

Die JU imitiert die Jusos

von Ulrich Horn
Die Hoffnung, der Nachwuchs könnte die Parteien beleben, erwies sich als Trug. Impulse, gute wie schlechte, erhielt das Parteiensystem durch neue Parteien wie die Grünen, die Linke und die AfD. Der Nachwuchs der alten Parteien verwaltet nur deren Niedergang. Seit Brandts Zeiten wirtschaften die Jusos die SPD herunter, sobald sie in Führungsposten kommen. Ex-Jusos reduzierten die SPD auf 15 Prozent. Die aktuelle Juso-Generation will selbst diesen winzigen Rest verkleinern. Weiterlesen

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