Schlagwort: Iran (Seite 11 von 16)

Krise in der Iran-Politik

14. Mai 2019 / Andreas Zumach

Wachsende Nervosität am Golf – Angebliche „Sabotageakte“ gegen Handelsschiffe schüren die Sorge vor einem Irankrieg. Überraschend sucht der US-Außenminister das Gespräch mit der EU.
Angebliche Sabotageakte gegen Handelsschiffe und Öltanker im Persischen Golf haben die Sorgen verstärkt vor einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran auf der einen und den USA, Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten auf der anderen Seite. Für zunehmende Nervosität sorgte auch eine Warnung der US-Regierung vor Reisen in den Irak. Weiterlesen

Telepolis – am Sonntag besonders informativ

12. Mai 2019 / Martin Böttger

Trumps Dealstrategie / Trumps Mauerpolitik / Gegen Mietexplosion Wohnungsbau öffentlich betreiben / Deutscher Justizskandal in Island / Indien auch nicht besser regiert als Europa
Bemerkenswert, was die Kollegen von telepolis wieder zum Sonntag servieren. Nicht amüsant, nicht wohlschmeckend. Aber wer die Welt verstehen will, kann es nicht ignorieren.
Chefredakteur Rötzer, geringfügig älter als ich, hat sich an Donald Trump festgebissen. Was ist seine Dealstrategie gegenüber dem Iran? Zur europäischen Rolle in diesem Konflikt verweise ich Weiterlesen

Atomabkommen mit Iran

10. Mai 2019 / Andreas Zumach

Teheran platzt der Kragen – Die USA boykottieren das Atomabkommen mit immer schärferen Sanktionen. Auch gegen die übrigen Vertragsstaaten.
Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf rein zivile Zwecke hat der iranische Präsident Hassan Rohani den übrigen fünf Vertragsstaaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – am Mittwoch eine 60-tägige Frist „zur Rettung des Abkommens“ gestellt. Schon ab sofort will Teheran zwei Vereinbarungen aus dem Abkommen nicht mehr erfüllen. Das verkündete Rohani in einer Rede an die Nation. Weiterlesen

Wiedemann / Schweizerhof

10. Mai 2019 / Martin Böttger

Charlotte Wiedemann sieht – ich meine zu Recht – in Algerien, Sudan und Iran einen besonderen politischen Moment. Nur wenige ihres Berufsstandes haben einen Blick dafür. Jürgen Gottschlich gehört dazu – er sieht ihn auch in der Türkei, speziell in der Weltmetropole Istanbul. Eine Stadt, in die sich jede*r verliebt, die*der schon mal dort war.
Wenn der Film “Stan&Ollie” nur annähernd so sehenswert ist, wie seine Besprechung durch Barbara Schweizerhof/taz lesenswert, dann ist er ein “Muss”.
Journalist*inn*en vom Format dieser Ladies werden die Zeitungskrise überstehen.

Der Nicht-Außenminister

8. Mai 2019 / Roland Appel

Es gab einmal eine Zeit, da war der Bundesaußenminister die Nummer eins in der Beliebtheitsskala der Politiker. Hans- Dietrich Genscher und Josef Fischer hießen diese Außenminister. Man muss nicht mit allen Entscheidungen dieser Minister einverstanden sein, sie waren präsent, sie haben deutsche und europäische Interessen klar und deutlich vertreten und vor allem waren sie auf der Höhe von Entscheidungen und Entwicklungen. Wenn etwa im Nahen Osten ein Krieg geführt wurde, wenn das Verhältnis zwischen Bonn, später Berlin und Frankreich berührt war, wenn gar die USA im Spiel waren – immer waren diese Außenminister informiert und präventiv involviert, zumindest auf der Höhe der Entwicklung. Diese Zeiten sind vorbei. Weiterlesen

Hauptsache Auffallen

24. April 2019 / Martin Böttger

Der Bundesaussenminister beeindruckt die deutsche Medienöffentlichkeit mit seiner im Prinzip lobenswerten Initiative gegen die sexuelle Gewalt als Mittel der Kriegsführung. Zwei konstruktiv-kritische Einwände habe ich dazu: um seine Initiative wirksam zu machen, kommt er wohl nicht darum herum, dann auch den Krieg als Mittel der Politik zu ächten. Und die Frauen in seinem eigenen Regierungsbereich besser zu schützen – da ist noch viel Luft nach oben. Weiterlesen

Seymour Hersh / Ali Daei

5. März 2019 / Martin Böttger

Ich mag es kaum glauben, dass die FAZ das ausnahmsweise mal nicht hinter ihrer Paywall vermauert hat (vielleicht holt sie es in den nächsten Stunden nach): Daniel C. Schmidt hat ein aussergewöhnlich lesenswertes Interview mit der Journalistenlegende Seymour Hersh abgeliefert. Ich erwischte mich beim Lesen Weiterlesen

Iran / Türkei

27. Februar 2019 / Martin Böttger

“Proletarier aller Länder vereinigt euch!” hiess es mal in diversen Revolutionen. Ich möchte hinzufügen: die Kriegslüsternen aller Länder haben es bereits getan. Sie haben eine politische Öffentlichkeitsarbeit entwickelt, mit der sie sich gegenseitig stärken, den eigenen Lobbydruck unterstützen, willige Mitläufer*innen in der Publizistik finden, und bezahlbare Politiker*innen, die ihre Arbeit in ihrem Interesse ausführen. Sie sind überall. Nur zum Beispiel: auch im Iran. Weiterlesen

Vertiefte Bruchlinien

18. Februar 2019 / Andreas Zumach

Münchner Konferenz: kein Interesse an UNO und OSZE
„Wer sammelt die Scherben auf?“ Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, „wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können“. Die Bilanz nach drei Tagen Diskussion ist ernüchternd und erschreckend: für die globalen und die gesamteuropäischen „Scherben“ UNO und OSZE interessierte sich auf dieser Konferenz fast niemand mehr. Weiterlesen

Klimaflüchtling Eisbär / Iran / SPD

13. Februar 2019 / Martin Böttger

Gestern sprach ich mit einer Kollegin, die wie ich und Extradienst-Autor Andreas Zumach sehr besorgt über die Demontage des INF-Abrüstungsvertrages ist, und das nach ihrem Gefühl mangelhafte öffentliche Interesse daran. Ich empfinde es nicht als so mangelhaft, und: es lässt sich daran arbeiten. Aber das die Köpfe der Menschen bestimmende Paradigma hat sich verschoben, und nicht in die falsche Richtung. So furchtbar atomare Bedrohung war und geblieben ist, die Menschheit ist in der Lage sich auch “zivil” komplett selbst zu zerstören. Und die Zahl der Menschen, die das besorgt und erregt, nimmt zu. Weiterlesen

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

11. Februar 2019 / Andreas Zumach

Zur Rettung des INF-Vertrages muß Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben

Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenanbkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen NATO-Staaten. Weiterlesen

Sarajevo / Iran

27. Januar 2019 / Martin Böttger

Die heutigen Nachrichten brachten meinen Kreislauf ingang. Ein Staatssekretär meint, die Bahnpreise seien zu niedrig. Für ihn bestimmt, er bekommt beruflich eine Netzkarte geschenkt. Solche Kerle sind gemeingefährlich für Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt. Sein vorgesetzter Minister will die Daten der Autofahrer*innen geschenkt bekommen und verspricht als Gegenleistung dafür keine Staus mehr. Gut, ich muss mich nicht aufregen, bin ja kein Autofahrer. Aber von diesem Kerl würde ich noch nicht einmal ein gebrauchtes Fahrrad kaufen.
Ich habe zwar aus den Ampel-Koalitionsverhandlungen gehört, Weiterlesen

Irangate der Euro-Rechten

22. Januar 2019 / Martin Böttger

Der aufrechte Willi Winkler, der augenscheinlich leider in der SZ nur noch wenig zu tun bekommt, würdigte kürzlich den Ausnahmejournalisten Seymour M. Hersh. Der wertvolle Platz in der SZ reichte wohl nicht mehr dafür, Hershs jüngste Erkenntnisse über die Aktivitäten des jüngst verstorbenen und von fast allen Staatsoberhäuptern der Welt geehrten Ex-US-Präsidenten George Bush sen. zu referieren.
Das hat dafür dankenswerterweise Markus Kompa/telepolis erledigt. Weiterlesen

Strategisches Dilemma der USA in Syrien

13. Januar 2019 / Andreas Zumach

Selten seit dem Zweiten Weltkrieg waren aus der Regierung in Washington in einer wichtigen sicherheitspolitischen Frage so widersprüchliche Erklärungen zu hören wie derzeit zur Zukunft der US-Truppen in Syrien. Mitte Dezember kündigte Präsident Donald Trump den vollständigen Abzug der 2000 Soldaten innerhalb von vier Wochen an – per Twitter und ohne zuvor die für Sicherheits- und Aussenpolitik zuständigen Mitglieder seiner Regierung zu konsultieren. Nach dem sofortigen Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis Weiterlesen

Da reden wir nicht drüber

16. November 2018 / Gastautor:innen (*)

von Glenn Jäger
Zu den Beziehungen Katars nach Südamerika und zur Vergabe der Fuball-WM 2022
Wenn im Juni 2019 in Brasilien die Copa America im Männerfußball steigt, ist als Gastland auch Katar mit dabei. Die Südamerikameisterschaft ist ein erster größerer sportlicher Testlauf für den Gastgeber der in vier Jahren beginnenden WM 2022. Für ein Land, das mit ungeheurem Reichtum vor allem aus Erdgas von sich reden macht; das nicht nur im eigenen Land Milliarden investiert und damit an wirtschaftlichem und politischem Einfluss gewinnt; das mit den Arbeitsbedingungen auf WM-Baustellen in die Schlagzeilen geriet; das als absolute Monarchie auf bemerkenswert wenig Kritik des Westens stößt; Weiterlesen

Maas muss liefern

14. November 2018 / Andreas Zumach

Abrüstungspläne mit China – Es ist richtig, China bei der Abrüstung und Rüstungskontrolle einzubinden. Das gilt aber auch für andere Länder.

Absichtserklärungen, durch Abrüstung und Rüstungskontrolle, verstärkten Klimaschutz sowie Präventionsmaßnahmen in anderen konfliktrelevanten Politikfeldern die globale Sicherheit zu erhöhen, sind immer zu begrüßen. Das gilt auch für die entsprechende „gemeinsame Initiative mit China“, die Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Besuch in Peking angekündigt hat. Weiterlesen

Jemen – Chance auf Kriegsende?

1. November 2018 / Martin Böttger

Mit Update
Eine politisch elektrisierende Nachricht, deren Wahrnehmung hierzulande jedoch von jedem umfallenden Reissack übertroffen wird: Martin Gehlen meldet in der FR eine Chance auf das Ende des völkermörderischen Jemen-Kriegs. Wie es bei Kriegen oft ist, könnte vor dem Ende noch ein besonders mörderisches Gemetzel drohen. Nach Gehlens Darstellung spielt die Affäre um die Ermordung Jamal Kashoggis in der politischen Meinungsbildung der USA eine so grosse Rolle, dass sie eine politische Wendung herbeigeführt haben könnte.
Schön wärs. Auch wenn es furchtbar weitergehen könnte. Weiterlesen

Auffällige Zurückhaltung

22. Oktober 2018 / Andreas Zumach

Trump zu Tötung von Jamal Khashoggi – Für den US-Präsidenten geht es nicht nur um lukrative Waffengeschäfte mit Riad. Die USA sind derzeit auf saudisches Öl angewiesen.
Bei einem Wahlkampfauftritt vor Militärs auf dem Luftwaffenstützpunkt Luke in Arizona hat US-Präsident Donald Trump die vom Königshaus in Riad angebotene Erklärung für den gewaltsamen Tod von Jamal Kashoggi „glaubwürdig“ genannt und die Festnahme von 18 an der Tötung des Regimekritikers beteiligten Personen als „ersten großen Schritt“ gewertet.

Gleich im nächsten Atemzug lobte Trump Saudi-Arabien als „großartigen Verbündeten“ Weiterlesen

#unteilbar&#aufstehen / Das 1% / Iran / Farm der Tiere

4. Oktober 2018 / Martin Böttger

Michael Jäger war mal Freitag-Redakteur und wird dort im Impressum noch als “Freier Mitarbeiter” geführt. Während sein Arbeitgeber Augstein irrlichternd zur Regierungsbeteiligung der AfD aufruft, ein Grund sich noch mal gründlicher mit verfassungsgemässen Möglichkeiten der Enteignung zu beschäftigen, gelingt Jäger eine stringente Analyse der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Bündnisbewegungen #unteilbar und #aufstehen. Weiterlesen

Ein Islamist wird hofiert – warum?

27. September 2018 / Roland Appel

Nein, gegen Realpolitik ist nichts zu sagen. Die erfolgreiche Ostpolitik Willy Brandts und Walter Scheels hat sich als richtig erwiesen. Wandel durch Annährung ist eine heute noch gültige Formel. Es hat keinen Sinn, Putin ständig zu dämonisieren, zumal keine demokratische Verbesserung in Sicht ist – alle “Alternativen” sind schlimme, faschistoide Nationalisten oder westliche Wunschkandidaten ohne Chance. Und es ist richtig, dass Europa am Atomabkommen mit dem Iran festhält, obwohl dies das korrupte Mullah-Regime indirekt stabilisiert, vor allem aber die Folgen Trumps Politik für die Bevölkerung abmildert. Aber Erdogan ist ein ganz besonderer Fall: Er hat die Türkei in einen islamistischen Staat verwandet, sich selbst zum Quasi-Alleinherrscher gemacht hat. Er hat zehntausende ins Gefängnis geworfen, nur weil sie eine oppositionelle Meinung vertreten oder gar gewählte Abgeordnete der Kurdenpartei HDP sind. Wer nicht für ihn ist, den bezeichnet er als Terroristen und verwandelt das ehemals berechenbare, säkulare Militärregime in einen islamistischen Despotismus unter seiner Willkürherrschaft. Braucht der einen roten Teppich?

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