Schlagwort: Kevin Kühnert (Seite 2 von 3)

Was die SPD am liebsten macht

18. Oktober 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Am liebsten macht die SPD auch in NRW, was sie am besten kann: sich zugrunde richten. Sie tut es mit großer Hingabe und ist dabei äußerst erfolgreich. In den sieben Jahren ihrer Regierungszeit mit Kraft entsaftete sie sich. 2017 schickten die Wähler den kraftlosen Verband in die Opposition. Dort verdorrt er nun. Über 30 Jahre wurde er beinahe mit jeder Wahl schwächer. Jüngst schrumpfte er bei der Kommunalwahl um fast ein Viertel. Dieser Verlust reicht ihm nicht. Er leistet sich nun noch einen Machtkampf um den Vorsitz – mit Kandidaten, deren Führungskraft beschränkt ist. Weiterlesen

Er

16. August 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Früher bei den Grünen war das so: Es gab Parteivorsitzende und es gab Joschka Fischer. Fischer fühlte sich als Leitwolf und war es auch. Niemals in seiner Laufbahn hatte er ein Parteiamt inne, bestimmte aber den Kurs, wenn es um die zentralen Fragen der Politik (Personalia, Koalitionsoptionen) ging. Er verfügte über die Voraussetzungen: Stehvermögen, Ausstrahlung und treue Anhänger – und alles fußte auf der Kunst, andere zu überzeugen oder wenigstens zu überreden. Weiterlesen

SPD: Statt neuer Ära alles beim Alten

12. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl läuft die SPD schon heiß. Ende 2019 wählte sie Esken und Walter-Borjans zu Vorsitzenden. Sie planen mit ihrem Sponsor Kühnert eine neue Ära. Sie wollen die Partei aus den Fesseln der Großen Koalition befreien, die SPD zur stärksten Kraft im linken Lager machen und die Union in die Opposition drängen. Als die SPD-Chefs am Montag Scholz als Kanzlerkandidaten präsentierten, war klar: Sie und Kühnert sind gescheitert. Mit der neuen Ära wird es wohl vorerst nichts. Weiterlesen

Opfer ihrer großen Sprüche

19. Juli 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die SPD-Chefs

Rund ein Viertel der SPD-Mitglieder reichte aus, um Walter-Borjans und Esken Ende 2019 zu SPD-Vorsitzenden zu machen. Dem Votum der Bürgern, die keine Genossen sind, will sich Walter-Borjans aber nicht aussetzen: Zur Bundestagswahl 2021 strebt er kein Mandat an. Er will sich auf sein Parteiamt konzentrieren, sagt er. Was als Verzicht erscheint, ist gar keiner. Hat der SPD-Chef denn eine Wahl? Weiterlesen

Schimären

19. Juli 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Jüngst hat Norbert Walter-Borjans einen Tweet gepostet: „Macht euch keinen Kopp! Ich kandidiere nicht.“ Der SPD-Ko-Vorsitzende bekräftigte, was er zuvor – offenkundig zum Erstaunen vieler – im Radio öffentlich gemacht hatte: „Ich werde nicht für den Bundestag kandidieren, sondern mich, wie bereits bei meiner Kandidatur angekündigt, auf die Arbeit als Parteivorsitzender konzentrieren.“ Ein sicherer Platz auf der SPD-Landesliste in Nordrhein-Westfalen wäre amtsgemäß gewesen. Eigentlich. Weiterlesen

Unvollendet

14. Juni 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Kommt noch etwas nach? Fast ein Vierteljahrhundert, fast die Hälfte ihres Lebens bewegte Andrea Nahles die SPD – drangsalierend und dienend. Die Katholikin aus der Eifel übte alle wichtigen Ämter aus, die die Bundes-SPD vergeben kann: Vorsitzende der Jungsozialisten, stellvertretende Vorsitzende, Generalsekretärin, Parteivorsitzende und Vorsitzende der Bundestagsfraktion. Sie war 1995 dabei, als der SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping gestürzt wurde. Sie gehörte zu den Gegnern von Gerhard Schröder. Weiterlesen

Mit Süffisanz

15. März 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Den beiden neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist die sogenannte 100-Tage-Schonfrist des journalistischen Milieus nicht vergönnt gewesen. Kaum im Amt, wurden Verrisse geschrieben. Dabei wäre die Schonung ja nun wirklich angebracht gewesen. Erstmals seit ewigen Zeiten stehen zwei Vorsitzende an der Spitze der Partei. Beide sind wirklich „Neue“ in der SPD-Führung. Weiterlesen

Beachtenswert

22. Dezember 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Auf das zu Ende gehende Jahr ein anderer Blick: 2019 ist, in der Politik in Deutschland, ein Jahr der Politikerin gewesen. Zwar ist der Anteil weiblicher Abgeordneter im Bundestag zurückgegangen. Doch waren es Frauen, die Politik machten und die Schlagzeilen beherrschten. Vor allem in der CDU und in der SPD – und natürlich mit Gewinnerinnen und Verliererinnen. „Parität in allen Bereichen erscheint mir einfach logisch. Das muss ich nicht dauernd extra erwähnen“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn des Jahres gesagt. So ist es auch gekommen. Weiterlesen

Am Krankenbett

14. Dezember 2019 / Martin Böttger

Der oxiblog versucht einen halbwegs rationalen Überblick zur Analyse der Wahlniederlage der Labour Party. Von deren Stimmanteilen kann die SPD nur noch träumen. Setzt sie neue Geschwindigkeitsrekorde? Während Ulrich Horn sich gewohnt unbarmherzig mit ihr befasst, wie er es als guter Journalist gelernt hat, wollte ich zunächst gar nicht glauben, es fällt mir immer noch schwer, was nicht nur Roland Appel sondern auch der hochgeschätzte Heribert Prantl in der SPD noch an politischen Potenzialen sehen wollen. Weiterlesen

SPD: Kurswechsel eines Papiertigers

14. Dezember 2019 / Ulrich Horn (Gastautor)

Von der Volkspartei zur Sekte

Die SPD erfüllt alle Erwartungen. Ihre Funktionärskaste zeigte sich auf dem Parteitag gespalten. Der linke Flügel wollte den Koalitionsvertrag neu verhandeln und über diese Prozedur die Koalition platzen lassen. Der Plan schlug vorerst fehl, weil sich der rechte Flügel quer legte. Die SPD ist zu schwach, um den Koalitionskurs zu ändern. Ihr blieb nur übrig, sich selbst zu ändern. Doch auch dieses Vorhaben gelang ihr nicht so recht. Weiterlesen

Grußworte

8. Dezember 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Im Grundgesetz steht: „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik.“ Die Formulierung im Artikel 65 aber wird ausgehebelt. Im vergangenen Jahr hatte sich Horst Seehofer daran gemacht. „Mir gegenüber hat sie nicht mit der Richtlinienkompetenz gewedelt“, hatte der damalige CSU-Vorsitzende mit Blick auf Angela Merkel gehöhnt, als sich die Bundeskanzlerin und der Innenminister (auch „Verfassungsminister“ genannt) über die Asyl- und Zuwanderungspolitik stritten. Dieser Tage kann noch weniger davon gesprochen werden, Weiterlesen

Alter? Ist doch ganz egal

7. Dezember 2019 / Bettina Gaus

Jüngere sind nicht automatisch doof, weil sie jünger sind. Und Ältere nicht, weil sie älter sind. Widmen wir uns also der Sache – und ziehen keine Schlüsse aus Geburtsdaten
Junge Leute haben gemeinsam, dass sie jung sind, und das ist weder eine tolle Eigenschaft noch eine schlechte. Überzogene Hoffnungen, die Ältere oft mit ihnen allein wegen des Geburtsdatums verbinden, sind vor allem eines: Kitsch. Während Kritik an ihrer mangelnden Erfahrung meist ohne weitere Argumente auskommt, sondern sich lediglich nörglerisch und schlecht gelaunt präsentiert.

Thomas Mann war etwas jünger als Rezo, Weiterlesen

Lafontaines Enkel Kühnert greift nach der SPD

6. Dezember 2019 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Juso-Chef will die ganze Partei steuern
Die monatelange Suche der SPD nach einer neuen Parteispitze ist beendet. Sie bringt die Partei ihrem Ende noch ein Stück weit näher. Die zeitraubende Beschäftigung mit sich selbst sollte sie einen. Stattdessen hat die Suche nach neuem Spitzenpersonal die Risse in der Partei verbreitert. Esken und Walter-Borjans, die knappen Gewinner der Suchprozedur, haben es innerhalb weniger Tage geschafft, die SPD zu polarisieren und zu chaotisieren. Weiterlesen

Jungs

24. November 2019 / Guenter Bannas / Gastautor

Von Günter Bannas
Frage: Was haben Kevin Kühnert (SPD, 30) und Tilman Kuban (CDU, 32) gemeinsam? Antwort: Sie kämpfen gegen das Establishment ihrer Parteien. Der eine von links, der andere von rechts. Der Vorsitzende der Jungsozialisten ist der Anführer der GroKo-Gegner und nimmt (entscheidenden?) Einfluss auf die Wahl des Parteivorsitzenden. Der Chef der Jungen Union attackiert die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeskanzlerin Angela Merkel und verlangt die Urwahl des nächsten CDU-Kanzlerkandidaten. Weiterlesen

Parteispitze gesucht

19. November 2019 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die SPD erneuert sich mit altem Eisen

Noch haben die SPD-Mitglieder nicht entschieden, wer die nächste Parteispitze bilden soll. Ein Ergebnis der Suche steht jedoch schon fest: Die Mitgliederbefragung sollte die Mitglieder mobilisieren, die Partei erneuern und sie gegenüber ihren Konkurrenten nach vorne bringen. Alle drei Ziele wurden bisher verfehlt. Die SPD muss sich darauf einstellen, dass sich ihr Niedergang auch unter der neuen Führungsspitze fortsetzen wird. Weiterlesen

Kritik an Kühnert, Bertelsmann, Pornos

10. Mai 2019 / Martin Böttger

Nach dem bei Zeit-online hinter Paywall vermauerten Interview des jungen Sozialisten Kevin Kühnert ist eine Unmenge an unsinnigem Blech über ihn und uns als Öffentlichkeit hereingebrochen. Zwei Texte möchte ich herausheben, weil sie eine Hilfe zum Weiterdenken sein können: Lukas Franke/carta “Die Belebung der politischen Diskussion braucht keinen Populismus” und Tomasz Konicz/telepolis “Debatte um Enteignungen: Ein Schritt in die richtige Richtung”.
Der Bertelsmann-Konzern ist eine absteigende Macht Weiterlesen

Der Nicht-Außenminister

8. Mai 2019 / Roland Appel

Es gab einmal eine Zeit, da war der Bundesaußenminister die Nummer eins in der Beliebtheitsskala der Politiker. Hans- Dietrich Genscher und Josef Fischer hießen diese Außenminister. Man muss nicht mit allen Entscheidungen dieser Minister einverstanden sein, sie waren präsent, sie haben deutsche und europäische Interessen klar und deutlich vertreten und vor allem waren sie auf der Höhe von Entscheidungen und Entwicklungen. Wenn etwa im Nahen Osten ein Krieg geführt wurde, wenn das Verhältnis zwischen Bonn, später Berlin und Frankreich berührt war, wenn gar die USA im Spiel waren – immer waren diese Außenminister informiert und präventiv involviert, zumindest auf der Höhe der Entwicklung. Diese Zeiten sind vorbei. Weiterlesen

Satire am Ende

5. Mai 2019 / Martin Böttger

mit Update
Das Zentralorgan der deutschen Arbeiterbewegung, die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) ist nach Kräften bemüht, und Betriebsräte der kriminellen Vereinigungen, die in der Öffentlichkeit unter dem Begriff Autokonzerne zusammengefasst werden, lassen sich bereitwillig von ihr dazu benutzen, den auch in diesem Blog schon etwas herablassend behandelten jungen Sozialisten Kevin Kühnert als “Arbeiterschreck” zu charakterisieren (nur für die Reichen, hinter Paywall). Doch in der Disziplin derartiger Diffamierungen wollen sich die Sozialdemokraten von niemandem übertreffen lassen. Weiterlesen

Fromm über Kühnert / Marinic über Wolf

4. Mai 2019 / Martin Böttger

Dank an Anne Fromm. Ich fühle mich ertappt. Sowohl mir als auch meinem Mitautor Roland Appel wohnt eine Altersarroganz alter politischer Hasen inne, die wir ähnlich wie viele andere an dieser Stelle auch über den gar nicht mehr so furchtbar jungen Herrn Kühnert ausgekübelt haben. Zur Medienkritik über andere addiere ich hiermit also auch Selbstkritik. Die ähnlich alte/junge (wie Kühnert) Anne Fromm/taz hat Recht.
Jagoda Marinić/taz reiht sich nicht nur in die Solidarität mit Armin Wolf ein, sie hebt seine Qualität hervor, Weiterlesen

Kevin allein zu Haus?

4. Mai 2019 / Roland Appel

Kevin Kühnert hat eigentlich alles richtig gemacht: Er hat sich zur zunehmenden Ungerechtigkeit in der kapitalistischen Gesellschaft geäußert: Als einziger Vertreter einer “etablierten” Partei hat er sich zum Skandal geäußert, dass 2019 – hundert Jahre nach der Begründung der “Weimarer Verfassung” und angesichts 70 Jahre Bestehen des Grundgesetzes – beides Verfassungen, die die soziale Verpflichtung des Eigentums betonen – 28 Mulitimilliardäre genau so viel besitzen, wie der Rest der Erdbevölkerung. (Oxfam im Februar 2019). Dafür wird er nicht gelobt, sondern mit den primitivsten Beschimpfungen und Diffamierungen überzogen: Er “sei entgleist”, “Anhänger eines verquasten Weltbildes”(Privatsender). CSU-Scheuer, selbst Handlanger der Autoindustrie, versucht ihn in die Nähe eines pathologischen Befundes zu rücken – was sagt uns das über unsere Regierenden? Was sagt uns das über Pressefreiheit? Über den allgemeinen Begriff von Gerechtigkeit 2019? Weiterlesen

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