Als Naturell sind sie mir eher zuwider. Objektiv sind sie ambivalent. Es gibt Gelegenheiten, bei denen Show und Lärm nützlich sind. Andererseits verdecken sie oft den oder die Kerne, sollen grosse Teile der Öffentlichkeit in die Irre führen. Die heutigen Beispiele für diese Ambivalenz. Weiterlesen
Erfahrungsabriss (II)
Telepolis featuret heute ein weiteres Mal eine Veröffentlichung von Patrik Baab mit einem Auszug aus seinem Buch “Recherchieren. Ein Werkzeugkasten zur Kritik der herrschenden Meinung.”. Er war mir jüngst schon aufgefallen als Barschel-Maniac, einer Lebenslage, in der es sehr schwierig ist, nicht paranoid zu werden. In diesem Buchauszug wirkt er nicht so, sondern liefert weiterführende Gedanken zu gegenwärtigen Aktualisierung des Bonapartismus. An wichtigen Stellen leider allzu grobkörnig. Weiterlesen
Wer hat den Hut auf? Zeichen, Signale. Während Olaf Scholz an diesem Montag vom amerikanischen Präsidenten Joe Biden empfangen wird, besucht Annalena Baerbock gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian die ukrainische Führung in Kiew. Erst nach Baerbocks und Washingtons Nein zur Gasleitung Nord Stream 2 rückte Scholz von seiner Bewertung ab, es handele sich um ein rein „privatwirtschaftliches Vorhaben“, über das eine deutsche Behörde „ganz unpolitisch“ entscheide. Weiterlesen
Sie motzen schon wie bei Merkel. Die FAZ leitartikelt: “Wo ist Scholz? Im Schlafwagen an der Macht. Diszipliniert abwarten und keine Fehler machen. Im Wahlkampf hat das gegen die sich selbst zerlegende Union knapp geklappt. Jetzt sieht die Lage anders aus.” Der Schreibtischstratege aus Frankfurt wünscht sich vom amtierenden Kanzler mehr “Fingerzeig”. Da hätte ich was für ihn. Weiterlesen
Nicht nur Corona grassiert. Auch der Irrsinn greift immer stärker um sich. Die Zahl der Infizierten schießt hoch. Staatliche Verwaltungen sind narkotisiert. Gesundheitsämter verlieren die Kontrolle. Hospitälern droht Überlast. Die Wirtschaft kämpft mit hohem Krankenstand. Doch Impfgegnern ist diese alarmierende Entwicklung egal. Sie verhelfen mit Demos gegen die Pandemieauflagen dem Virus, sich noch stärker zu verbreiten und die Schäden zu vergrößern. Weiterlesen
Dass die Union in Sachen Impflichtgesetz Kanzler Olaf Scholz Führungsversagen vorwirft, weil er keinen Gesetzentwurf vorlegen wolle, kein Machtwort spreche und die Abstimmung im Bundestag freigebe, ist nachvollziehbar. Klappern gehört zum Geschäft. Gerecht und schlüssig ist es nicht. Scholz hat früher als die meisten anderen Politiker eine Impflicht befürwortet. Vor allem aber liegt es nicht am SPD-Regierungschef, dass die Koalition nicht geschlossen ist. Weiterlesen
In Deutschland wurden gestern 3 Mio. Geimpfte zu Ungeimpften erklärt
Andere Länder, andere Sorgen. In den Feierlichkeiten zum 80. Geburtstag des verstorbenen Muhammad Ali wurde der “Rumble In The Jungle” wieder in Erinnerung gerückt. Er wurde in Mobutus Zaire ausgetragen. Heute heisst der Staat “Demokratische Republik Kongo”, und hat eine Impfquote von 0,28%. Damit ist er im weltweiten Impfranking noch nicht einmal Letzter, aber Vorletzter.
Deutschland dagegen hat gestern seine Geimpften bzw. Geboosterten durch einen Beschluss diverser nichtöffentlicher Gremien, ein Parlament war nicht dabei, um 3 Mio. verringert. Weiterlesen
Am kommenden Wochenende werden sich die Delegierten des CDU-Parteitages ins Unvermeidliche fügen. Zweimal haben sie nach dem Verzicht Angela Merkels auf den Parteivorsitz diejenige Nachfolgelösung bevorzugt, die Merkels Politik und Stil am nächsten war – Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet. Doch da war Merkel noch Bundeskanzlerin. Nun, da sie das nicht mehr ist, werden sie den zweimal Unterlegenen ins Führungsamt hieven, wahrscheinlich mit um die 90 Prozent. Weiterlesen
mit Update 26.1.
Gestern erst klagte mir ein belesener Leser völlig berechtigt, dass die in Berlin, egal welcher Partei, dem Drecksblatt aus dem Springerkonzern immer noch Exklusivinterviews bieten, obwohl es kaum noch jemand kauft (von 5 auf 1 Mio. in weniger als 30 Jahren). Durch die ganze Geschichte dieses Mediums zieht sich eine Spur aus Dreck, Blut und Scheisse. Besonders betroffen davon war schon in den 80er Jahren der deutsche Nobelpreisträger und Namensgeber einer Parteistiftung Heinrich Böll. Hier erinnert sich ein Genosse, der beruflich selbst als Pressesprecher eines Bundesministeriums tätig war. Weiterlesen
Gute Wissenschaftler*innen haben oft ein grosses “Problem”: sie verabscheuen schmissige Polemik. Sie differenzieren. Und sie forschen und – manche – lehren lieber, als bei Markus Lanz im Feldbett zu campieren und täglich leicht verdauliche Parolen in die Nacht zu posaunen. Das führt dazu, dass die vielen schlechten Politiker*innen sie gar nicht erst ignorieren. Weil sie sie nicht kennen. Und das auch nicht ändern wollen. Keine Lust, keine Zeit, nicht wichtig. Friedens- und Konfliktforscher*innen wissen ganz genau, was ich meine. Weiterlesen
Nicht nur Ergebnisse, sondern auch Umgangsformen von SPD, Grünen und FDP untereinander werden über das Ansehen der Ampelkoalition entscheiden – und darüber, ob diese Farbenkonstellation mehr als eine Episode sein wird. Vor allem auf Fragen, in denen die drei Parteien immer schon unterschiedlicher Auffassung waren, kommt es an. Wer setzt sich durch? Wer wird übergangen? Wer muss sich fügen? Wer ist wann und wo der Klügere, der nachgibt? Von wegen „Koch und Kellner“. Ein Fehlstart tut selten gut. Weiterlesen
Die Pandemie hat die Idylle Deutschland als Fata Morgana entlarvt. Vieles in der Republik läuft schief. Die Bürger erwarten von den 2620 Abgeordneten in Bund und Ländern Abhilfe. Allein mit dem „Abendlied“ auf den Lippen sind Wahlen kaum noch zu gewinnen. Weiterlesen
Seit den 50er Jahren pflegten die Jungdemokraten als erste der “Regierungsjugend” Kontakte mit der DDR. Wolfgang Mischnick, Hans-Dietrich Genscher und Wolfgang Schollwer, reisten lange vor den Sozialdemokraten in die DDR. Schollwer, der 2021 99-jährig von der FDP längst vergessen an Covid verstarb, war einer der Architekten der Entspannungspolitik der sozialliberalen Koalition.
In der Tradition dieses Ostdialogs durfte ich 1984 als Delegationsleiter der Jungdemokraten zum “Internationalen Herbstlager der FDJ” reisen. Weiterlesen
von Günter Verheugen
Wenn man die sozialliberale Koalition von 1969 vom ersten bis zum letzten Tag miterlebt hat, ist die Versuchung groß, die damalige Koalitionsbildung mit der Ampelkoalition von 2021 zu vergleichen. Einen besonderen Erkenntnisgewinn verspricht diese Übung aber nicht. Die zeitliche Distanz ist einfach zu groß. Hätte man 1969 einen historischen Anknüpfungspunkt vor ebenfalls 52 Jahren gesucht, wäre man im Jahr 1917 gelandet, das Jahr, in dem zwar die Konturen der späteren Weimarer Koalition sichtbarer wurden, sonst aber alles ganz anders war. Weiterlesen
Als Juso war er einst unberechenbar, als Neukanzler zeigt er sich glatt geschliffen und floskelbewehrt. Über die Metamorphose des Olaf Scholz
Der Lockenschopf. Das war früher das Erkennungszeichen von Olaf Scholz. Wann immer der freche Juso aus Hamburg im Bundesvorstand der SPD-Jugendorganisation oder auf ihren hitzigen Bundesdelegiertenversammlungen auftauchte, war er schnell zu erkennen an seiner verwuschelten Haartracht. Die irgendwie auch ein Symbol für seine politische Unberechenbarkeit war. Und für die verschlungenen Wege, die er einschlug, um an sein politisches Ziel zu kommen. Weiterlesen
Chancen und Tücken der politischen Dreierkonstellation
Erstmals seit den Anfängen der Bundesrepublik regiert wieder eine Dreifarbenkoalition das Land. 60 Jahre lang waren es Zweier-Koalitionen: Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot, Rot-Gelb, Rot-Grün. Ab 2021 nun also Rot-Grün-Gelb – die Ampel. Welchen Wandel zeigt das an? Weiterlesen
Zwanzigeinundzwanzig – was für ein Jahr! Zwölf Monate, in denen die Politik, die Parteien und ihr Personal durcheinandergewirbelt wurden! Welche Spuren wird das zu Ende gehende „Jahr 2“ der Corona-Seuche hinterlassen, in der Gesellschaft, in der großen und kleinen Politik? Was wird in Erinnerung bleiben? 2021 – ein Fixstern wie 1969, als die sozialliberale Ära begann, wie 1982, als diese endete, wie 1990, dem Jahr der deutschen Einheit? Verdichtet wie selten vollzogen sich politische Prozesse und kamen neue Bräuche auf. Weiterlesen
Heute und morgen ist die Gefahr familiärer Gewalttaten besonders gross, wie immer, wenn viele auf engem Raum aufeinanderhängen. Präziser formuliert: die Gefahr geht von den Männern aus, die Gefahr gilt für die Frauen und Kinder. Die #metoo-Entwicklung der letzten Jahre hat in der öffentlichen Wahrnehmung endlich ein feministisches Gegengewicht entwickelt. Im taz-Interview von Sophie Karsten berichten die Journalistinnen Ann-Katrin Müller (ehemalige Bonnerin) und Pascale Müller über ihre #metoo-Recherchen. Und verschweigen die Probleme dabei nicht. Weiterlesen
In der Pandemie fallen die Bürger nicht nur dem Virus zum Opfer, sondern auch den Politikern. Die Krise hat sich zum viertel Mal verschärft. Tag für Tag sterben viele Menschen an dem Virus. Wer die Krankheit überlebt, muss mit bleibenden Gesundheitsschäden rechnen. Die wirtschaftlichen Schäden wachsen und wachsen. Die Politik arbeitet daran, die fünfte Welle vorzubereiten. Bei der Pandemie tritt unübersehbar zutage: Politiker lösen Probleme nicht. Sie sind Teil der Probleme. Weiterlesen
Und: Gefahr für Olaf? / Oliver Jungen von Amazon “gekauft”?
Haben Sie diese Woche schon viel bei der SZ gelesen? Dann ist es heute zu spät. Dann kommen sie an diesen wichtigen Hinweis von Sonja Zekri nicht mehr heran (es sei denn Sie zahlen mit ihren Daten). Frau Zekri war eine Studienfreundin einer sehr guten politischen Freundin von mir, damals in Bochum. Sie ist seitdem als – ausgezeichnete – Journalistin viel herumgekommen in der Welt, und versucht ihre Leser*innen mit einem Hinweis auf Arundhati Roy zur Vernunft zu bringen. Weiterlesen
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