Weltmacht China / Arbeitskraftarmes Deutschland / Fussballmächte Spanien & Deutschland
“Neue Allianzen: Gelingt China der Durchbruch zur Weltmacht?” fragt Michael Maier in der Berliner Zeitung. Eine rhetorische Frage. China hat weltweit ungefähr so viele ökonomische Basen wie die USA für ihr Militär. Es erweist sich, dass die chinesische Strategie die erfolgreichere ist. Was ist die Konsequenz? Weiterlesen
Ich schicke Ihnen hier den Link zum Video der Veranstaltung “Der Ukraine-Krieg – Wege zum Frieden” die Attac München und das Münchener Friedensbündnis im Rahmen der Aktionen zum G7 durchgeführt haben.
Mit ca. 100 Teilnehmern war die Veranstaltung gut besucht. Das Video ist redaktionell bearbeitet, d.h. mein Vortrag und Power Point Präsentation sind komplementär zusammengeschnitten. Weiterlesen
Es wird viel spekuliert, was die gegenwärtigen „Erfolge“ der russischen Truppen in der Ukraine zu bedeuten haben. Viele Militärexperten, wie z.B. das ISW sowie der gut informierte russisch-nationalistische Militärblogger Strelkov, haben übereinstimmend darauf hingewiesen, dass die Ukraine im Augenblick nicht etwa um einen unmittelbaren Sieg über die russischen Truppen in der Luhansker Region und anderswo kämpft, sondern vielmehr systematisch versucht, die besonderen Vorteile der „Defensive“ auszunutzen, die darin bestehen, den Angreifer schwächen und zermürben zu können. Das ist offensichtlich zu einem guten Teil gelungen. Weiterlesen
Weltrettung geht nur durch Koexistenz UND Kooperation mit China
Lange habe ich nach Texten gesucht, die die Analyse der gegenwärtigen Kriegskrise in Europa gedanklich mit der Klimakrise und ihrer Bekämpfung verbinden. Heute habe ich endlich einen gefunden. Autor John Feffer ist kein europäischer (oder gar deutscher) Grüner, sondern Mitglied der Demokratischen Sozialisten in den USA, und Fellow der Open Society Foundation, was für alle Antisemiten klärt, dass er Teil der “jüdischen Weltverschwörung” ist. Die können also von hier an woanders weiterlesen. Weiterlesen
Neues strategische Konzept der Nato: Zurück zu den Wurzeln – Das nun beschlossene „Strategische Konzept“ der Nato definiert Russland als Hauptrisikofaktor. Das weckt Erinnerungen an die Gründung der Allianz 1949.
„Russland ist die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum“, heißt es in dem am Mittwoch von den Staats- und Regierungschefs der 30 Mitgliedsstaaten der Nato in Madrid verabschiedeten neuen „Strategischen Konzept 2022“. Mit dieser Feststellung kehrt das Militärbündnis zu seinen Anfängen zurück. Weiterlesen
Vladimir Putin ist ja bekannt für seine besondere Tischkultur. Beim Gipfel der “Kaspischen Fünf” wollten die anderen dem Nachfolger des Großen Peter an der Tischkante wohl nicht näher kommen als 20m – also nicht ganz so nah an den Vladimir Vladimitrowitsch heran. Dazwischen Luft.
Die russische Armee ist heute von der Schlangeninsel geflüchtet, angeblich als Goodwill-Zeichen gegen den Welthunger. Weiterlesen
geht es nach Meinung des Diskurspolizisten – “formerly known as a diplomat” – Andrij Melnyk hier entlang:
“Krieg in der Ukraine: Waffenstillstand jetzt!
Europa steht vor der Aufgabe, den Frieden auf dem Kontinent wiederherzustellen und ihn langfristig zu sichern. Dazu bedarf es der Entwicklung einer Strategie zur möglichst raschen Beendigung des Krieges. Weiterlesen
John J. Mearsheimer gilt als der wichtigste aktuelle Vertreter des sogenannten „Machtrealismus“, einer Theorieströmung, der man historisch Macchiavelli und Carl Schmitt und aktuell in Deutschland Herfried Münkler zurechnen kann.
Der Machtrealismus geht davon aus, dass in der Politik vor allem Imperien und Hegemonialmächte zählen, und kleinere Länder (auch die sehr große Ukraine) eine nur eingeschränkte Souveränität haben sollen. Das sei so, weil das einfach „realistisch“ sei, immer schon so war, in der Natur des Menschen angelegt sei oder in den Konkurrenzbedingungen des Staatensystems. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Mehr, als es den Veranstaltern recht war, hat der G7-Gipfel bildlich deutlich gemacht, wie weit er davon entfernt ist, “die Welt” oder auch nur ihre Führung zu sein. Nicht seine Renegaten sind isoliert, sondern er selbst. Und es hätte wohl kaum einen geeigneteren Ort gegeben, als ein enges bayrisches Alpental, um das auch bildlich der Welt da draussen mitzuteilen. Zur Bildsprache der Personen hat Roland Appel hier schon kommentiert. Kommen wir nun zur Sache, zu Inhalten und Strategien. Hierzu gibt es ernstzunehmende Hinweise für ein mehr oder weniger desaströses Scheitern – die G7 als Trümmerhaufen der Egomanen, ein Endgefecht des neoliberalen Kapitalismus. Weiterlesen
mit Update nachmittags zur NRW-Landesregierung
Liebe Leser*innen, das Anklicken des folgenden Links beeinträchtigt Ihr Wohlbefinden. Karim El-Gawhary/taz berichtet über den Staatsbesuch des Mohammed Bin Salman bei Herrn Recep Tayyip Erdogan. Das Betrachten des abgebildeten Fotos könnte bei einigen zu Störungen der Verdauung führen. Wenn es nur Gawhary berechtigte Frage “Jamal Khashoggi, wer war das gleich noch mal?” wäre. Weiterlesen
USA, EU, Russland, Ukraine, Deutschland
Inzwischen kann es keinen Zweifel mehr geben, dass der Krieg in der Ukraine zum Stellvertreterkrieg wurde. So titelte die Washington Post am 10.5. 22 “Russland hat Recht: die USA führen einen Stellvertreter-Krieg in der Ukraine“ und schlug vor, da das nun klar sei, künftig darüber zu schweigen.
Aber es schweigt sich schwer. Und so berichtete die Washington Post jüngst auch haarklein zu den Überlegungen der US-Administration, wie die Kriegsstrategie aussieht: Ein langer Krieg. Weiterlesen
Das Medien-Finale am Wochenende
Ich weiss ja nicht, ob Sies schon wussten, aber an diesem Wochenende gibt es nicht nur der G7-Gipfel der einstmals mächtigsten Staaten der Welt in einem merkwürdigen Schlösschen in einem nicht minder merkwürdigen bayrischen Alpental (mit möglichst wenig Kontakt zu richtigen Menschen), sondern auch einen von China ausgerichteten virtuellen Gipfel der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Argentinien, Indonesien und Senegal werden von beiden Zusammenschlüssen umworben. Weiterlesen
Vertragsstaaten des UNO-Abkommens zum Verbot von Atomwaffen beschließen Zusatzvereinbarungen
Nicht erst seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine vor vier Monaten stehen die Zeichen auf atomare und konventionelle Aufrüstung. Insbesondere in Europa, USA, Russland und China. Das belegen die jährlichen Berichte des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI). Der Ukraine-Krieg und die Drohung des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem Einsatz von Atomwaffen haben diesen Aufrüstungstrend noch einmal deutlich verstärkt. Weiterlesen
Hinwendung oder Abwendung zur Welt?
Wer meine Texte regelmässig liest, weiss, dass ich dem Lebenswerk von Barbara Unmuessig, der abgetretenen langjährigen Vorsitzenden der Böll-Stiftung (2002-22), mit einer Mischung aus Respekt und Verehrung begegne. Statt Sie nun mit den Details zu behelligen, warum das bei mir so ist, empfehle ich die Zwischenbilanz, die sie selbst jetzt im Magazin ihrer Stiftung gezogen hat: Weiterlesen
Europaweit grassierende “Kriegsmüdigkeit” – Fällt jetzt auch noch kolumbianische “Blutkohle” aus? – documenta15
Die bescheidwissenden Kollegen von German Foreign Policy machen auf eine europaweite Umfrage des “European Council on Foreign Relations” (ECFR) aufmerksam, um dasselbe in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv verschwinden zu lassen. Auf eine Verlinkung zur Originalquelle verzichten sie ganz. Da haben Sie es als Extradienst-Leser*in besser: bitte hier entlang. Kostet nichts, macht weniger als eine Minute Arbeit – warum die darauf verzichten – ich weiss es nicht. Der ECFR ist durchaus vielsagend interessant. Weiterlesen
Bin ich dafür. Von Anfang an. Viele sind es. Und das ist gut so. Die Kriege führen, wollen das gar nicht wissen. Und was sie nicht wissen wollen, lassen sie vorsichtshalber gar nicht erst erforschen. In Russland ist das so. Aber leider nicht nur da. Hier meine heutigen Indizien.
Da ist zunächst Abbas Gallijamow. Er wird im Online-Magazin der Friedrich-Ebert-Stiftung wie auch von Liudmila Kotlyarova/Berliner Zeitung lorbeerkranzflechtend so vorgestellt: “Der 50-Jährige war bis 2010 Wladimir Putins Redenschreiber und hat sich seitdem zu einem seiner renommiertesten Kritiker entwickelt.” Weiterlesen
Was ist eigentlich das genaue aktuelle Kriegsziel der Ukraine, für das sie von der EU und den USA unterstützt wird? Ist es die Selbstverteidigung der Ukraine, um möglichst den Preis für den Aggressor hoch zu treiben, und ihn zu Verhandlungen und zu einem Waffenstillstand zu zwingen? Geht es noch um die Vorschläge von Präsident Selenskij, der eine Neutralität der Ukraine und einen Kompromiss in Sachen Donezk und Luhansk angeboten hat? Weiterlesen
Dass der deutsche Journalismus sich vor der Ruheständlerin Angela Merkel flach auf den Rücken legt, sagt, streng materialistisch betrachtet, alles über die realen Kräfteverhältnisse. Wenn sie mal ein paar Monate öffentlich schweigt, reicht allein das für ein Rauschen im deutschen Medienwald. Und anschliessend kann sie sich aussuchen, wo, wann und wie sie dann doch geruht, eine Audienz zu geben. “Vierte Gewalt” – ein Witz, ein schlechter. Blamabel für alle in dem Beruf Aktiven, wie die Frau dann eine Nachhilfestunde in Machtpolitik doziert. Weiterlesen
Der richtige, wenn auch schwierigste Weg in der Ukraine: Die Waffen nieder! – Unser Autor, seit 1986 Mitglied der Ärztebewegung gegen den Atomkrieg, fordert sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine. Hier legt er seine Gründe dar.
Auch ich habe eine Erklärung zum Krieg in der Ukraine für einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen unterschrieben. Es ist das Wort der deutschen IPPNW-Sektion, der Ärztevereinigung gegen den Nuklearkrieg (Friedensnobelpreis 1985). „Die Waffen nieder! Deeskalation jetzt!“
Nicht nur weil ich als Arzt ihr Mitglied bin, unterstütze ich die Forderungen, die auf das Ende der Kampfhandlungen, einen Waffenstillstand, auf Verhandlungen, auf die Aktivierung europäischer Sicherheitsstrukturen, auf ein Moratorium einer Nato-Mitgliedschaft der Ukraine gerichtet sind. Auch den kulturellen Austausch mit Russland aufrecht zu erhalten, auf demütigende Rhetorik zu verzichten, verlangt der Text. Weiterlesen
Spiegelbilder des real existierenden Kapitalismus
Wolfgang Storz/bruchstuecke.info macht einen wichtigen Punkt: “Trump” ist nicht tot. Er lebt nicht nur als Person weiter, sondern insbesondere als repräsentatives Symbol einer spezifischen, faschismusnahen Form kapitalistischer Herrschaft. Und die USA sind zwar der mächtigste und gefährlichste Staat, haben aber diese Gefährlichkeit nicht exklusiv. Das wird in diesen Tagen bemerkenswert offengelegt. Weiterlesen
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