Schlagwort: SPD (Seite 23 von 56)

Chef-Vize

15. August 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Drei zogen aus, das Kanzleramt zu erobern, den alten CDU-Slogan im Sinn: „Auf den Kanzler kommt es an.“ Doch – heuer mehr denn je – wird umgekehrt ein Schuh draus: Auf den Vizekanzler kommt es an.

Er ist der Kanzlermacher, auch wenn es im Grundgesetz heißt: „Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.“ Schon Kurt Georg Kiesinger (CDU), der 1969 mit dem fragwürdigen Motto für sich werben ließ, musste leidvoll die Erfahrung machen, dass Walter Scheel (FDP) nicht ihn, sondern Willy Brandt (SPD) zum Kanzler aufsteigen ließ. Ohne Hans-Dietrich Genscher (FDP) konnte Helmut Schmidt (SPD) nicht Kanzler bleiben. Ohne Scholz keine Merkel. Weiterlesen

Vom Kanzler zum Würstchen

11. August 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Gerhard Schröder
Wie viele Menschen haben wohl bedauert, dass sie der SPD 1998 ihre Stimme gaben und mit ihr deren Spitzenkandidaten Schröder zum Kanzler machten? Beschweren können sie sich nicht. Er lebte seine Schwächen schon vor seiner Kanzlerschaft hemmungslos öffentlich aus. Bereits damals war das Bild, das er von sich prägte, weniger von seiner Politik als von seinem Verhalten im Umgang mit Parteifreunden und seiner Partei bestimmt. Es stieß ab. Man musste nur hinschauen. Weiterlesen

Angriff! – Wo?

11. August 2021 / Martin Böttger

Das ruinöse Füsse-stillhalten der deutschen demokratischen Parteien
In der heutigen taz-Karikatur sagt der kleine Armin: “Wenn ich gross bin, werde ich auch Klimaschützer.” Worauf Mami antwortet: “Du wächst nicht mehr, Armin!” Julius van de Laar, den die gleiche taz als ehemaligen Kampagnenmitarbeiter von Obama vorstellt, hätte das vielleicht als Wahlkampfplakat der Grünen ausdenken können. “Typograph” Erik Spiekermann hat sich über die real existierenden Kampagnen zurecht erregt: „Als wären wir ein Volk von Deppen“. Aber war es nicht immer so? Nein, etwas ist lähmend anders. Weiterlesen

Absichten

8. August 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Hat etwa Walter Ulbricht vor 60 Jahren zum Ende der Ära Adenauer beigetragen? Zu Tausenden flohen im Sommer 1961 die Menschen aus der DDR, vor allem in Berlin. Der SED-Chef im Juni: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“

Am 13. August erwies es sich als Lüge. In den Tagen davor war Adenauer, wie gewohnt, im italienischen Cadenabbia in Urlaub. Horst Osterheld, der als außenpolitischer Berater damals dem Bundeskanzler nahe war, rekonstruierte in einem 1973 erschienenen Buch die Zusammenhänge – zwischen Mauerbau, der Bundestagswahl im September und, wie er es nannte, dem „Sturz“ Adenauers. Weiterlesen

Söder: Die Angst im Nacken

4. August 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Schrillen in der Union die Alarmglocken? Sie sollten es. CSU-Chef Söder meldet sich im Bundestagswahlkampf immer häufiger zu Wort, nicht als Kämpfer, eher als Trainer und Oberschiedsrichter. Das ist ein Grund zur Besorgnis. Mit Söders Wahlkampfkünsten hat die Union miserable Erfahrungen gemacht. Statt gegen die Konkurrenz zieht er immer wieder gegen Laschet und die Schwesterpartei CDU vom Leder. Bremst die Union Söder nicht, wird sie bald ihre führende Rolle an die Grünen verlieren. Weiterlesen

Die Qual der Wahl

1. August 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Bei der Bundestagswahl im September ist alles anders. Besseres ist über sie nicht zu sagen. Mit Ausnahme der ersten Wahl traten stets ein Kanzler und ein Kanzlerkandidat gegeneinander an. Diesmal geht die Kanzlerin in Pension. Dafür gibt es drei Kandidaten. Ihre Anzahl wuchs, ihre Qualität leider nicht. Weiterlesen

Kriege in der CDU/CSU

30. Juli 2021 / Martin Böttger

Coronapolitik / Klimapolitik / Rassismus
Alle Voraussagen behaupten, aus der Bundestagswahl gehe wieder eine Bundesregierung unter Führung der CDU/CSU hervor. Entsprechend finden die zuspitzenden Auseinandersetzungen um die praktische Tagespolitik in ihr statt. Konkurrierende Parteien werden nur noch zu Koalitionspetersilie. Da sie keine praktische Alternative anbieten, geschweige denn Widerstand oder Gegensatz, spielen sie auch keine steuernde Rolle. Weiterlesen

Wer erobert die “Hegemonie”?

23. Juli 2021 / Martin Böttger

Es passt auf die politische Lage, wie die Faust aufs Auge. Philip Blees/oxiblog bespricht ein Buch von Johannes Bellermann über “Gramscis politisches Denken”. Antonio Gransci setzte denkerisch die Wurzeln des vom vorherrschenden dogmatisch-sowjetischen Kommunismus im 20. Jahrhundert abweichenden “Eurokommunismus”, der in Italien sein strategisches Zentrum fand. Ich habe in den 90ern noch lokale Pressefeste der PCI in der Toskana besucht, in der diese Hegemonie lustvoll, also mit bestem Essen, Trinken, Musik und Tanz gelebt wurde. Ein härrlisches Bild. Weiterlesen

Dead or alive

23. Juli 2021 / Martin Böttger

Eine gute Freundin, die von mir weiss, dass ich Svenja Schulze persönlich kenne, fragte mich zuletzt wiederholt, warum die eigentlich nicht SPD-Spitzenkandidatin sei; dann würde sie ernsthaft erwägen, die zu wählen. Tja, warum? Bzw. nicht? Zunächst wäre für mich die Frage: warum sollte Svenja Schulze sich das antun? In einem aktuellen Porträt vergisst taz-Autor Bernhard Pötter nicht zu erwähnen, sie sei “die bestgelaunte Umweltministerin aller Zeiten”. So kenne ich sie auch. Sie achtet halt darauf, sich diese Laune nicht vermiesen zu lassen. Das ist es, was sie stark macht. Weiterlesen

Mit oder ohne Hoffnung?

22. Juli 2021 / Martin Böttger

Die entscheidende Frage zum deutschen Bundestagswahlkampf
Es gibt sie. Die, die im Grossen und Ganzen so weitermachen wollen, wie Westdeutschland nach dem Zweiten Weltkrieg gross und stark geworden ist. Sie haben nicht die Mehrheit, aber sie sind die stärkste Einzelgruppe. Doch selbst die mussten beginnen nachzudenken, nach mehreren Dürresommern und einer Regenkastrophe, die buchstäblich niemand bisher selbst erlebt hatte. Ich erwähnte schon Manfred Kriener/taz. Weiterlesen

Acht zu zwei

18. Juli 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Wie es der Wahlkampf erfordert, hat Armin Laschet ein Versprechen zu Frauenpolitik und Feminismus abgegeben: Wenn er Bundeskanzler würde, werde er dafür sorgen, dass das Kabinett je zur Hälfte aus Frauen und Männern bestehen werde.
Der Kandidat der Union könnte die Vollmacht aus dem Grundgesetz ableiten, in dem es heißt, dass die Bundesminister „auf Vorschlag des Bundeskanzlers“ ernannt werden. Doch Verfassung und Verfassungswirklichkeit klaffen – auch dort – auseinander. Weiterlesen

Trittsichere Malu

17. Juli 2021 / Martin Böttger

Stiefel und Satzbau in der Katastrophenpolitik
Es ist ein grosses Glück für Bonn, dass es bisher (angeblich/scheinbar) kein Todesopfer nach dem Regen der vergangenen Woche gab. Meine ganze persönliche Einschränkung bestand darin, dass ich an einem einzigen Tag nur bis zum Edeka kam. Jedes Einschlafen im warmen Beueler Bett empfand ich als grosses Glück. Denn in vielen Orten, die es zum Teil jetzt gar nicht mehr gibt, bin ich mit meinem Fahrrad ein- oder mehrmals gewesen, insbesondere an der Ahr und dort in Sinzig. Weiterlesen

Zwischen Uckerath und Meckenheim

16. Juli 2021 / Martin Böttger

… soll der DFB-Qatar-Deal gerettet werden
Wenn die Menschen andere Sorgen haben, sind viele “Gelegenheiten” günstig. Unwetter-Todeszahlen steigen mit dem Rheinpegel und den Infektionszahlen (letztere zum Glück derzeit ohne Krankenhausbelegung). Da ist es gut, dass wache Journalistenaugen ihren Job machen, in diesem Fall die von Thomas Kistner/SZ. Demzufolge wird jetzt Weltpolitik mit dem Fahrrad quer durch den Rhein-Sieg-Kreis gemacht. Und wo trifft mann sich da? Genau hier. Weiterlesen

Steuerquote manipuliert

13. Juli 2021 / Heiner Jüttner

Am 13. Juli war der diesjährige „Steuerzahlergedenktag“. So meint es jedenfalls der Bund der Steuerzahler Deutschland e. V., ein eingetragener Verein und beim Deutschen Bundestag als Lobbyorganisation registriert. Als seine Ziele nennt er die Senkung von Steuern und Abgaben sowie die Verringerung von Bürokratie, Steuerverschwendung und Staatsverschuldung. Rund 70 % seiner Mitglieder sind Unternehmen, vor allem aus dem Mittelstand. Weiterlesen

Dritter im Bunde

11. Juli 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Steht eine Wiederholung an? Zweimal stellte die Partei den Kanzler, die bei einer Bundestagswahl auf Platz zwei gelandet war – jeweils die SPD im Bündnis mit der FDP, 1969 mit Willy Brandt und 1976 mit Helmut Schmidt. Beide Male hatte die Union zu akzeptieren, dass es einen verfassungsrechtlichen Anspruch selbst der weitaus stärksten Partei auf das Kanzleramt nicht gibt. Weiterlesen

Gute Renten sind machbar

8. Juli 2021 / Matthias W. Birkwald (Gastautor)

Wer jahrzehntelang gearbeitet hat, der sollte mit der Rente seinen Lebensstandard halten können. Das sei finanziell nicht tragbar, behaupten die Mainstream-Parteien felsenfest. Warum wir mit diesem Dogma brechen müssen.
Der Marktradikalismus ist international seit einiger Zeit eher in der Defensive. Institutionen wie der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank, aber auch die Europäische Zentralbank (EZB) haben sich in ihren Statements und ihrem Vorgehen von Ansätzen distanziert, die jahrzehntelang die Politik dominierten. Auch in Deutschland ist der Marktradikalismus auf dem Rückzug. Programme wie Helmut Kohls Sozialkürzungspaket der 1990er Jahre, die Treuhand-Privatisierungen oder Gerhard Schröders Agenda 2010 kämen heute einem parteipolitischen Selbstmordkommando gleich. Weiterlesen

Zermürbt zwischen Schein und Sein

6. Juli 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

Die Grünen
Die grüne Kanzlerkandidatin Baerbock schummelt. Sie gibt Äußerungen anderer Autoren als eigene aus, entdeckte der in Wien tätige Medienwissenschaftler Weber. Wer ist überrascht? Baerbock schönte schon ihren Lebenslauf und täuschte die Wähler über ihre Qualifikation. Auch ihre Einnahmen ließ sie pflichtwidrig im Dunkeln. Kann man das gut finden? Es ist klar: Baerbock und die Grünen haben sich auf die Kanzlerkandidatur miserabel vorbereitet. Weiterlesen

Der Virus-Krimi

5. Juli 2021 / Martin Böttger

Und: Bilanz Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss / Giffeys “Nein wirklich?”-Verkehrswende
Donald Trump lebt! Jedenfalls als Metapher ist er gerade in London, wo bei einer landesweiten 7-Tage-Inzidenz von über 250 über 60.000 Menschen im Wembley-Stadion Aerosole aufeinander verteilen sollen, auf dass das Covod-19-Virus nicht aussterbe. Und hinterher soll dann alles der Chinese schuld gewesen sein?
Rowan Jacobsen hat für Technology Review (Heise) einen Wissenschaftskrimi geschrieben. Weiterlesen

Wörterklauberei

27. Juni 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Ob die Länge der Wahlprogramme der Parteien Auskunft nicht bloß über politische Absichten, sondern auch über ihren tatsächlichen Willen gibt, sich unter das Joch einer Koalitionsregierung zu begeben, bleibt Interpretationssache und Teil des Wahlkampfes selbst. Bemerkenswert ist immerhin, dass die Programme von Schwarz-Grün beinahe gleich lang sind – 140 Seiten das von CDU/CSU, 137 Seiten das der Grünen. Quasi auf Augenhöhe. Die SPD belässt es bei 66 Seiten. Die FDP wäre gerne mit 91 Seiten dabei, die Linkspartei – wenn schon, denn schon – mit 148 Seiten. Weiterlesen

SPD: Ein rätselhafter Wahlkampf

27. Juni 2021 / Ulrich Horn (Gastautor)

In Bundestagswahlkämpfen zeigen Parteien, was in ihnen steckt. Der SPD gelingt es stets eindrucksvoll. 2013 tanzte ihr Kanzlerkandidat Steinbrück durch alle Fettnäpfchen. 2017 wollte ihr Spitzenkandidat Schulz ins Kanzleramt, obwohl sich die SPD nach der Opposition sehnte. Zur Wahl 2021 hat sich die Partei weiterentwickelt. Sie agiert nun noch skurriler. Weiterlesen

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