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Cyber-Vorkriegsphase? / Gabriel & Wagenknecht?

11. Februar 2018 / Martin Böttger

Felix Lee erläuterte in der Wochenend-taz die fortgeschrittenen Bemühungen des chinesischen Regimes, seine Bürger*innen unter totale Kontrolle zu bekommen. Schmeichelnde Experten werden von ihm zitiert, demzufolge Europa bei ähnlichen Bemühungen global keine wichtige Rolle mehr spiele. Schön wärs, und noch schöner, wenn das ein Fundament für eine technisch und politisch alternative Gegenoffensive wäre. Matthias Monroy beschreibt bei telepolis, wie wenig erfreulich hinterhergetrottet wird.
Stefan Krempl berichtet, wie Wissenschaftlerinnen versuchen, die globale Cyberwar-Aufrüstung und ihre Triebkräfte wissenschaftlich zu erfassen. Weiterlesen

Iran / Türkei & IS / BRD

6. Februar 2018 / Martin Böttger

Eine zweite Welle des Protests im noch jungen Jahr durchzieht den Iran. Über die Erste hatte hier Ali Mahdjoubi berichtet. Die zweite, welch Parallelität zu den USA, wird von den Frauen getragen. Gerrit Wustmann berichtet bei telepolis.
Im Hintergrund des iranischen Regimes geht es um einiges robuster zu. Detlef zum Winkel berichtet in der Jungle World. Diese Redaktion ist bekennend israelfreundlich und irankritisch; ich habe mich im Freundeskreis vergewissert, dass der Autor weitgehend richtig analysiert. Interessant, wie uns ein Anti-Trump- und -Erdogan-Kronzeuge in diesem Zusammenhang wiederbegegnet (zuletzt hier). Und ein klares Lagebild: die Revolutionswächter-Mafia muss sich Sanktionen herbeiwünschen, um ihr Geschäftsmodell weiterverfolgen zu können. Weiterlesen

Woanders is‘ auch ……..

5. Februar 2018 / Martin Böttger

… nicht besser. Tomasz Konicz deutet die aktuellen Entwicklungen des globalen Kapitalismus als mögliche Crashvorboten. Könnte sein. Hoffen wir mal, dass er ein Spinner ist …..
Deutschland
Jakob Augstein, auch über ihn kann mann viel Kritisches meinen und schreiben, aber im deutschen Bürgertum kennt er sich aus.
Heribert Prantl beschreibt das deprimierende Bild unserer kommenden Regierung, das sogar mutwillig auf Blender wie Macron verzichtet. Sollen wir über diesen Unterschied nun froh sein, oder ist das nur eine besonders fiese Form, uns Geringschätzung zu übermitteln? Ähnlich arm: die Oppositionssprechblasen in der Tagesschau.
New York Weiterlesen

Hoff&Michal zur GroKo / Fluchtursachen in Libyen & Afghanistan

1. Februar 2018 / Martin Böttger

Benjamin Hoff ist sicherlich einer der klügsten Köpfe in der sich „Die Linke“ nennenden Partei. Darum hat Bodo Ramelow ihn zu Recht zu seinem Staatskanzlei-Chef in Thüringen gemacht. Ich bin ihm ein- oder zweimal bei Jungdemokrat*inn*en-Treffen begegnet, wir waren komplett verschiedene Funktionärsgenerationen. Wohltuend zutreffend thematisiert Hoff in seinem kurzen Text im Freitag die programmatische Leere der gesellschaftlichen Linken in Deutschland, Weiterlesen

Lorscheid, Perthes & Morozov: Herrschaft jetzt und demnächst

31. Januar 2018 / Martin Böttger

Helmut Lorscheid, Extradienst-Gastautor, hat heute einen anschaulichen Text über die Steueroase Europäische Union bei den Kolleg*inn*en von telepolis veröffentlicht. Die Leute wissen so vieles nicht über den heutigen Bundestagspräsidenten und langjährigen Finanzminister Schäuble.

Volker Perthes, Chef der Stiftung für Wissenschaft und Politik, gab dem Tagesspiegel ein – wie immer lesenswertes – langes Interview. Einige Akzente im Einzelfall, vom Rüstungsexport bis Mali, würde ich kritischer setzen. Sein Gesamtbild ist aber, im Guten wie im Schlechten, realistisch gezeichnet.

Das gilt, so fürchte ich, auch für Evgeni Morozovs Text in den Blättern für deutsche und internationale Politik zur weiteren Entwicklung des digitalen Kapitalismus. Die Daten, die wir derzeit massenhaft an die Konzerne verschenken, sind die Währung der Zukunft. Wir werden also gerade von ihnen enteignet. Eine Politik, die das bremst oder stoppt, ist nicht zu erkennen – im Gegenteil. Besonders erbärmlich: die von Deutschland geführte EU. Die Revolutionär*inn*e*n und Bankräuber*innen zukünftiger Generationen bekommen ein unermesslich weites Betätigungsfeld.

Gegensätzliche Sichten auf die Grünen

29. Januar 2018 / Martin Böttger

In meinem „Leitmedium“ telepolis.de stossen heute Gegensätze aufeinander, beim Blick auf die Grünen nach ihrem Parteitag. Die 8,9%-Grünen können froh sein, dass sie immer noch so erregen.

Peter Nowak gibt den doktrinär-Linken, für den die Partei ein weiteres Mal erledigt ist.
Rüdiger Suchsland setzt eine linksliberale Hymne dagegen.

Ein typischer Fall von beide haben Recht. Weiterlesen

Die Legende vom Verschwinden von Links und Rechts

28. Januar 2018 / Martin Böttger

Wars das jetzt mit den Grünen? Die Wahl der Parteispitze symbolisiert, egal ob so „gemeint“ oder nicht, dass Linke an wichtigen Stellen der Partei nicht mehr repräsentiert werden sollen. Nicht wenige Parteirechte wünschen sich nichts sehnlicher, als dass Linke jetzt gehen. Realistische Realos lassen dagegen jetzt die Linken Trttin, Ströbele und Giegold die besänftigende Interviewarbeit machen. Das kann mich nicht beruhigen, zumal wenn ich sehe, wie eine angeblich „linke“ Mehrheit in der Bonner Ratsfraktion damit umgeht, wenn sie mal Mehrheit ist. Das kann auch keine*r wollen.
Tröstlicher ist es, eine cool-down-Analyse des verabschiedeten ND-Chefredakteurs im Oxiblog zu lesen.

Die Huffington Post ist scheinbar – selten genug – zu Recherchejournalismus in der Lage. Weiterlesen

Wer diskutiert Zukunft, wer macht Hoffnung?

25. Januar 2018 / Martin Böttger

Unsere Parteien ja leider nicht. Das ist unser aktuelles Demokratieproblem. Wie können sie dazu veranlasst werden? Bei dem, womit sie sich aktuell beschäftigen und auslasten (SPD: Koalitionsfrage; Linke: „Sammlungsbewegung“-Wagenknecht; Grüne: wer wird Vorsitzende), ist das nicht wirklich zu erkennen.

Hier ein paar Anregungen:
Evgeni Morozov skizziert im Guardian, in deutscher Übersetzung dankenswerterweise im Freitag, die zukünftigen Probleme digitalisierter kapitalistischer Gesellschaften – Demokratie ist da nur eine von vielen Optionen;
Sascha Lobo liefert in seiner Sp-on-Kolumne dazu eine sehr populär-verständliche Verkürzung;
Georg Seesslen diskutiert unser aktuelles und historisches Verständnis von Fortschritt. Kommt er sowieso? Und warum könnte das gar nicht gut sein? Ein schwieriges Stück, das wir uns nicht ersparen sollten.
Ralf Streck weist auf ein ausserhalb deutscher Öffentlichkeit intensiv diskutiertes aktuelles Fortschrittsbeispiel hin: die Kapitalismuskrisenbewältigung durch die Linksregierung Portugals. Sie wird uns von deutschen Medien vorenthalten, damit wir nicht auf dumme sozialdemokratische Gedanken kommen.
Hoffnung machen Sanders und Corbyn, Ströbele will ihnen nicht folgen, er erkennt die Begrenzungen des Alters an. Rafael Behr meint im Guardian (wiederum deutsch im Freitag), dass Corbyn viele wesentliche Fragen offen lässt. Weils gerade nicht passt? Oder weil er sie auch nicht weiss? Das bleibt offen.

Aber wir müssen dran arbeiten.

„Wir“ sind im Krieg gegen Kurdistan

22. Januar 2018 / Martin Böttger

Ich war nie ein Freund der PKK, und habe sie in meinem politischen Leben nie als Bündnispartner*in angefasst, auch mit spitzen Fingern nicht. Intransparente Geheimorganisationen können, auch wenn Untergrundarbeit aufgrund faschistischer gesellschaftlicher Bedingungen angebracht sein kann, nicht demokratisch organisieren. Es entstehen immer militarisierte Kommandostrukturen. In der Not des Widerstandes eine erzwungene Option, kann es niemals eine strategische Option für gesellschaftliche Konflikte in Friedenszeiten sein. Wohl aber für die Aufrechterhaltung mafiöser Geschäfts- und Herrschaftsmodelle.

Die PKK war darum vermutlich eine grausame Sackgasse für die Mehrheit der Kurdinnen und Kurden. Die politische und gesellschaftliche Öffnung der HDP in der Türkei dagegen wurde schnurstracks zur grössten Gefahr für die Herrschaft Erdogans. Weiterlesen

Sturm über Bonn / ARD-Geld für Ösi-Milliardär?

21. Januar 2018 / Martin Böttger

Der Soziologe Stefan Selke, er lehrt in Baden-Württemberg, hat aber einige Jahre hier in Bonn studiert, beschreibt die fragile zivilisatorische Firnis während des Sturms Friederike in der abgelaufenen Woche in Bonn bei telepolis. Ich war an diesem Tag auch in Bonn, nicht am Hauptbahnhof, aber bewegte mich im ÖPNV über die Kennedybrücke, und hatte eher gegenteilige, angenehme Erlebnisse. Vielleicht lags auch einfach an dem guten Mittagessen im Pastis.
Im Alltag, also gerade nicht in Krisen-Ausnahmesituationen, mache ich jedoch ähnliche Beobachtungen wie er. Als Kunde und Gastronomiegast merke ich seit langem, dass ich mit normal-höflichem Verhalten schnell von den Dienstleister*inne*n im Service ins Herz geschlossen werde – weil es so selten ist. Weiterlesen

Erklärt Trump China den (Wirtschafts-)Krieg?

19. Januar 2018 / Martin Böttger

Sicher, es ist interessegeleitet, wenn Handelsblatt und FAZ am gleichen Tag ins gleiche Horn tuten. Aber das macht es nicht zwangsläufig falsch. Die Pflichtlektüre der ökonomisch herrschenden Klasse ist gezwungen, ein Minimum an qualitativer Information nicht zu unterschreiten. Fürs offene Belügen sind andere Medien für gänzlich andere Zielgruppen zuständig.

Das Handelsblatt scheint auf dem Transfermarkt der Journalistinnen sogar eine guten Griff getan zu haben, und hat mit der vielsprachigen Ruhrgebietspflanze Sha Hua eine junge Leistungsträgerin als Peking-Korrespondentin ins ferne, fremde China entsandt. ARD und ZDF haben dieses Talent weglaufen lassen. Da fragt man sich als Finanzier dieser Sender, wie blöd man eigentlich sein kann. Aber ich schweife ab.

Frau Hua versorgt uns mit einem Bericht über diesen drohenden Wirtschaftskrieg. Und ihr Kollege Menzel liefert gleich noch dazu, wie China auf dem globalen E-Automarkt alle andern „Autoländer“ abhängt. Weiterlesen

Waren die NSU-Serienkiller Auftragsmörder?

15. Januar 2018 / Martin Böttger

Und der sächsische „Verfassungsschutz“-Chef einer ihrer Chauffeure? Das sind nur zwei der zahllosen ungeklärten Fragen. Thomas Moser gibt auf telepolis einen Überblick über den Münchener NSU-Prozess und die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse.
Unsere zahlreichen „Qualitäts-“ und „Leitmedien“ haben ja anscheinend im Moment keine Zeit und keinen Platz, uns über das Geschehen ausreichend zu unterrichten. Vielleicht findet sich in Berlin ein*e Journalist*in, bei einem der zahlreichen Koalitionsgequatsche nachzufragen, wie dieses Thema in den Verhandlungen behandelt wird. Wie positioniert sich die zukünftige Bundesregierung zur Aufklärung der NSU-Verbrechen? Wie gedenkt sie die Versprechen der Bundeskanzlerin an die Opferfamilien zu erfüllen?

Berlusconi, Celentano, das Wetter, Öl, Gas und Frankreichs Linke

6. Januar 2018 / Martin Böttger

Italien wählt dieses Jahr ein Parlament. Es wird furchtbar. Frederica Matteoni bereitet uns in der Jungle World darauf vor. Sie stellt, unter Verweis auf die italienische Feministin Ida Dominijanni, einen interessanten Bezug zu der aktuellen Sexismusdebatte her, und erschliesst uns so besser das Rätsel, warum so viele Italiener auf Silvio Berlusconi immer noch hereinfallen. Ein Mann, der so wenig wie Trump, weder Muslim noch nordafrikanischer Araber ist. Hier ein älterer (2011) übersetzter Text von Dominijanni über Berlusconi.

Andreas Rossmann würdigt derweil den 80. Geburtstag eines bei uns entschieden beliebteren italienischen Mannes: Adriano Celentano. Er versucht aus dessen Biografie, Rossmann ist ein höflicher Mensch, sogar berlusconikritische Funken zu schlagen. Der von Rossmann erwähnte Sender Canale Cinque, in dem der Geburtstag abgefeiert wird, das vergass der Kollege hinzuzufügen, ist allerdings ein Berlusconi-Sender. Da siegt „Azurros“ Eitelkeit dann doch übers kritische Bewusstsein. Hoffen wir zu seinen Gunsten, dass es so ähnlich wie bei Hazel Brugger ist.

Wolfgang Pomrehn hält uns, die gemütliche Ausruhzeit endet, gedanklich auf Trab. Das Wetter, was hat es zu bedeuten? Unser Öl und Gas – um Northstream 2 tobt ein EU- und Bundesregierungs-interner Bürgerkrieg – kann auch nach Osten fliessen. Russland ist egal, wer bezahlt, es braucht das Geld.

Wer versteht hierzulande noch Oskar Lafontaine? Er gibt sich alle Mühe, auf der Zielgeraden seines Lebens als unverstandenes Genie zu laufen. Sein Genosse Jan-Luc Melenchon, bei Wahlen ungleich erfolgreicher, scheint so eine Art Vorbild für ihn zu sein. Bernhard Schmid versucht auf Telepolis eine differenzierte Analyse.

Iran (III) & anderes Wichtiges: EU, Südsudan, Jemen, Myanmar

3. Januar 2018 / Martin Böttger

Wenn an einem – heute in Westdeutschland so – stürmischen Tag Quantität (Leser*innen-Massen schon nachts) mit Qualität (dem Iran-Text von Ali Mahdjoubi) so zusammenpasst, scheint das Bloggen einen Sinn zu haben. Kopfschüttelnd müssen wir hierzulande zur Kenntnis nehmen, dass sich kluge Köpfe in unseren Medien mittlerweile von Mr. Trump jeden Bären aufbinden lassen, z.B. seine angebliche „Hoffnung„, das Regime in Iran stürzen zu sehen. Trump braucht eine Show für seinen Heimatmarkt, dieses Jahr sind Midtermelections, viele Pfründe werden mglw. neu verteilt. Da könnte ihm nur wenig Schlimmeres passieren, als wenn die Rolle eines reaktionär-muslimischen Mullahregimes verlorengehen würde. Und das Regime findet, wie Ali richtig beschrieben hat, in Trump den Ideal-Teufel, um sich innenpolitisch zu stabilisieren.
Manche gutwillige aber unwissende Spin-Doktor*inn*en und Journalist*inn*en reagieren nun ratlos. Wer wäre denn ein*e gute*r Ansprechpartner*in? Mit wem wäre politisch gut zusammenzuarbeiten? Selbst „unsere Geheimdienste“, deren Inkompetenz nun wahrlich historisch hinreichend nachgewiesen ist, wüssten nicht Bescheid. Das klingt ein bisschen verwöhnt von liberaler Demokratie. Weiterlesen

Iran (I) – in deutschen Medien

2. Januar 2018 / Martin Böttger

Siehe da, unsere Medien sind wieder auffe Arbeit. Iran steht in der Perspektive der geostrategische Spin-Doktor*inn*en im Mittelpunkt. Zumal in Berlin nichts Substanzielles los ist. Doch wenn das so ist, ist auch Vorsicht angebracht. Zuviele Interessen sind im Spiel.

Ferdos Forudastan wurde im letzten Jahr neue Innenpolitik-Chefin der Süddeutschen. Schade eigentlich. Denn jetzt wäre die Gelegenheit, die Iran-Berichterstattung ihrer Redaktion, ich drücke es mal diplomatisch aus: zu aktualisieren. Der zuständige SZ-Korrespondent muss von Kairo aus arbeiten. Leider nicht Ferdos‘ Ressort. Aber sicher kann sie helfen, ich gebe die Hoffnung nicht auf. Schade, dass Chimelli nicht mehr lebt.
Gestern verwiesen wir schon auf Gerrit Wustmanns vorsichtig akzentuierten Bericht bei telepolis. Heute schreibt Bahman Nirumand, ein integrer 68er in der taz: wie immer kompetent zum Iran, leider komplett ahnungslos zu Trump. Die beste Leistung zeigt, Weiterlesen

Das enge Weltbild der BRD-Generationen

1. Januar 2018 / Martin Böttger

Als ich im neuen Jahr die Augen öffnete, erschien mir ein mit der Sonne besetzter blauer Himmel. Bonner*innen wissen ja: Beuel, die Sonnenseite 😉 Möge es was zum Charakter des Jahres bedeuten, schön wärs.

Das Fernsehen, die über-60-jährigen wissen noch, was ich damit meine, startet womöglich heute auch programmatisch ins Neue Jahr. Das CDF sendet ein weiteres „Traumschiff“ für die Helmut-Kohl- und Dieter-Thomas-Heck-Generation („geistig-moralische Wende“ hiess das). Die ARD hat heute scheinbar einen Saarland-Tatort für die im Denken stehengebliebenen 68er. Wer 1968 18 war, ist 2018 68 Jahre alt, also Teil der Kernzielgruppe öffentlich-rechtlichen Fernsehens.

Wie naiv dagegen die jungen Leute beim Kongress des Chaos-Computer-Clubs. Was Stefan Krempl bei heise-online über die Abschlussrede berichtet, erinnert mich von der Performance her an meine Ministranten-Zeiten (1965-70). Weiterlesen

Mein Lob auf Telepolis

30. Dezember 2017 / Martin Böttger

Medienproduzent*inn*en lieben die Pausen: Sommerpausen, Winterpausen, Weihnachtspausen, Karnevalspausen, Osterpausen; und zwischendurch werden sie, gerne auf unsere Kosten, wenn sie öffentlich-rechtlich bezahlt werden, Millionär*inn*e*n. Also nur die Chefinnen und Chefs, nicht ihre vielen prekär Beschäftigten.
Es gibt da ein Onlinemagazin, das arbeitet komplett verrückt im 24/7-Rhythmus, Tag und Nacht, und das ohne Ansehen von Sonn- und Feiertagen. Mit wenig Geld, wenig Personal und schlecht bezahlten Autor*inn*en. Es ist die Polit-Nische des Computerzeitschriftenverlages Heise: Telepolis. Reaktionell zusammengehalten wird es von einem, gemeinsame persönliche Bekannte bestätigten mir das ausdrücklich, komplett verrückten Chefredakteur namens Florian Rötzer. Der Mann beantwortet nicht wirklich wichtige E-Mail-Zuschriften auch an Feiertagen innerhalb von 2 Stündchen.
Seine Mitarbeiter*innen und Autor*inn*en sind, vorsichtig formuliert, sehr unterschiedlich, wie die Themen seines Magazins. Einzelne halte ich für durchgeknallt, andere lese ich regelmässig. Das ist wohl das Beste, was man zur redaktionellen Meinungsvielfalt eines Magazins sagen kann. In Zeiten propagandistisch überdrehter „Leit- und Qualitätsmedien“, also z.B. zur Ukraine, zu Saudi-Arabien, zum Griechenland-Bashing oder zu Katalonien, wird Telepolis zu meinem persönlichen Leitmedium.

Da jetzt viele in Urlaub und/oder familiär unterwegs sind, hier ein paar positve Empfehlungen für die Heimkommenden aus dieser Feiertagswoche: Weiterlesen

Der chinesische Stamokap kommt auch über uns

29. Dezember 2017 / Martin Böttger

Katika Kühnreich ist der Burner bei CCC-Kongress in Leipzig, zu Recht. Sie präsentierte die Zwischenergebnisse ihrer Doktorarbeit unter dem Titel „Gamified Control“ (Übersetzungsversuch: spielerische/verspielte Kontrolle). 349 Suchmaschinentreffer, die ersten Seiten in zahlreichen Sprachen vom CCC. Hier der SZ-Bericht, hier ihr Interview für Spiegel-online. Warum dieses Aufsehen? In erster Linie weil SZ-Autor Jannis Brühl und Sp-on Interviewerin Angela Gruber völlig falsch in ihrem Glauben liegen, bei uns sei oder werde es schon nicht so schlimm.

Was sich hier in China bereits abzeichnet, ist die mustergültige Ausführung dessen, was Marxist*inn*en früherer Jahrzehnte als staatsmonopolistischen Kapitalismus bezeichneten. Was den chinesischen vorteilhaft vom europäischen unterscheidet ist, dass er durch zentralstaatliche makroökonomische Steuerung – bisher – das Platzen von Blasen und millionenfache Verelendung vermeiden konnte, sondern nach der Überwindung des Traumas der Kulturrevolution (als Trauma vergleichbar mit Europas Verwüstung durch den deutschen Faschismus) eine überraschend stabiles ökonomisches und technologisches Wachstum realisieren konnte.
Nun schickt sich China an, die USA als führende ökonomische Weltmacht zu überholen. Die USA rüsten sich zu Tode, wie sie einst die UdSSR dazu provoziert haben. Die chinesische Führung scheint diese Lektion gelernt zu haben. China erobert die Märkte in Lateinamerika und Afrika scheinbar widerstandslos, Weiterlesen

Gute Vorsätze für die demokratischen Parteien

28. Dezember 2017 / Martin Böttger

Zum Jahreswechsel finden sich Gelegenheiten nachzudenken und zu reflektieren. Ich persönlich verbinde das gerne mit der Möglichkeit, alte Freund*inn*e*n wieder zu treffen und entsprechende Gedanken auszutauschen. In diesem Jahr habe ich mir erklären lassen, wie Hannelore Kraft in der SPD funktioniert hat. Von politischen Inhalten und Strategien war dabei nicht die Rede, von persönlichen Strategien dagegen umso mehr. In dieser Gewichtsverschiebung sehe ich eine entscheidende Quelle der Erosion der demokratischen Parteien. Das wird nicht nur an Stammtischen und Tresen so gesehen; es ist auch so.
Sogar den Moderatoren des DLF fällt das, am unüberseh- und hörbaren Beispiel Sigmar Gabriel, auf. Seine Unruhe über weiteres Schicksal und Überleben der SPD ist ja verständlich. Dass er aber scheinbar keine Genoss*inn*en sondern nur noch Journalist*inn*en findet, um seine Gedanken dazu zu artikulieren, ist politisch und für ihn persönlich dramatisch. Und selbst ein Symptom des Problems. Wie könnte es angegangen werden? Weiterlesen

Übung: Wahlberichterstattung / Wohnungspolitik / Linken-Paranoia

22. Dezember 2017 / Martin Böttger

Katalonien hat gewählt. Eine oktroyierte Wahl zwar. Und Spitzenkandidaten einzelner Parteien sitzen im Knast oder im ausländischen Exil. Was an das Ende der Weimarer Republik erinnert (wo es der KPD ähnlich erging), oder an Demokratiezustände ähnlich der Türkei (HDP), wird in der EU und in Deutschland als für Spanien „verfassungsgemäss“ angesehen. Und es lässt sich festhalten: die Katalan*inn*en scheint das in ihrer Wahlentscheidung nicht wesentlich beeinflusst, oder sie sogar zusätzlich demokratisch mobilisiert zu haben. Deutschen Beobachter*inne*n sollte das in erster Linie Respekt abnötigen.

Unsere Leit- und Qualitätsmedien scheinen nun aber Probleme zu haben, eine handwerkliche saubere Wahlberichterstattung abzuliefern. Dazu würde für mich gehören: Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt