Schlagwort: Ukrainekrieg (Seite 21 von 42)

Baerbocks Cybergeschwafel

1. Oktober 2022 / Roland Appel

Annalena Baerbock ist auf einer Konferenz am Rande der UN-Vollversammlung aufgetreten, auf der es offenbar um das Internet und Angriffe von außen ging. Initiatorinnen waren Baerbock und ihre französische Kollegin Catherine Collona, unterstützt vom Hasso-Plattner-Institut der Universität Potsdam. Die FAZ zeigte Baerbock am Redepult einer Konferenz namens “Shaping Cybersecurity”, einer Konferenz mit allen möglichen Außenministern und Staatssekretären von Albanien bis zur Türkei, von den Vereinigten Arabischen Emiraten bis Kanada anlässlich der UNO-Vollversammlung. Man war sich einig, dass vom Internet “schlimme Bedrohungen” ausgehen können und dass diese bekämpft werden sollen – so eine diplomatische Zusammenfassung der Ergebnisse der Tagung. Weiterlesen

Terroranschlag auf Nordstream

30. September 2022 / Petra Erler / Gastautorin

Russisches Gas und deutsche Souveränität – Wessen Triumph?

„Merkels Triumph“, so titelte der Spiegel am 21.7. 2021 (Paywall). Es ging um die Absprache zwischen Merkel und der Biden-Administration zu Nordstream 2. Nachdem die Biden-Administration verstanden hätte, dass sie nicht mehr die Fertigstellung dieses Projektes verhindern könne, habe sich Merkel durchgesetzt. Ein „außenpolitischer Sieg“ befand der Spiegel. Weiterlesen

Vernunft-Überrest

30. September 2022 / Martin Böttger

Nur die Älteren werden Jürgen Gottschlich noch kennen. In den 90ern spielte er eine führende Rolle in der taz. Nach meiner Erinnerung eine gute. 1998 zog er nach Istanbul. Mutmasslich der Liebe wegen. Sicher spielt(e) auch eine Rolle, dass es die aufregendste Stadt Europas ist, im Guten wie im Schlechten. Seitdem schreibt er darüber. Da sammelt sich einiges an Landes-, Sach- und Fachkenntnis an. Schauen Sie mal hier, wie er dem Ausdruck gibt. Weiterlesen

Kompass im Krieg

29. September 2022 / Martin Böttger

Seit 77 Jahren ist Krieg auf deutschem Boden abwesend. 65 Jahre davon habe ich miterlebt, kenne Krieg also nicht aus eigener Anschauung. Dafür bin ich – u.a. meinen Eltern für die gelungene Wahl von Ort und Zeit meiner Herstellung – unendlich dankbar. Auch den Politiker*inne*n in der Geschichte, die mit dafür gesorgt haben. Das steht für mich über allem, was es ansonsten zu streiten gibt. Heute Nacht habe ich nun schlecht geträumt: vom Krieg. In meinem Fall also 100% Fantasie. Weiterlesen

Wer sich mit Springer einlässt

28. September 2022 / Martin Böttger

Für den nimmt es in der Regel ein böses Ende. Was Roland Appel kritisiert “Merz entgleist gezielt in Rassismus”, passierte bei dem verzweifelt dilletierenden und erfreulich erfolglosen Sender “Bild-TV”. Die Bauklötzchen, die sie dort aufzutürmen versuchten, sind gar prächtig zusammengefallen. Komisch, dass es immer noch Leute gibt, die Merz für intelligent halten. Und wie lange werden die US-Investoren (KKR) im Springer-Verlag noch Geduld mit solchen Nichtskönnern haben? Weiterlesen

Unter der Decke

28. September 2022 / Martin Böttger

des Freiheitskampfes gibt es viele Widersprüche zu bedenken

Hatte ich Albrecht von Lucke/Blätter nicht schon mal als Kanzlerinnenberater vorgeschlagen? Als Kanzlerberater ginge er auch. In “Endspiel um die Demokratie: Von Gorbatschow zu Putin” schreibt er präzise auf, was das aktuelle Weltbild der Mehrheit in der Berliner Hauptstadtblase ist. Dort müssen sie jetzt wahrscheinlich eine Wahl wiederholen, weil sie “es” beim letzten Mal nicht gekonnt haben. Weiterlesen

Blackouts in der AKW-Debatte

28. September 2022 / Achim Brunnengräber / Berliner Zeitung

Wie viel kostet Atomenergie wirklich? – Eine Laufzeitverlängerung der deutschen AKW soll den Zugang zu kostengünstiger Energie verbessern. Unser Autor meint: Die wahren Kosten werden nicht genannt.

In der Schweiz, nahe der deutschen Grenze zu Baden-Württemberg, soll ein Tiefenlager für sämtliche radioaktiven Abfälle gebaut werden, die im Land erzeugt wurden. So hat es die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) Mitte September 2022 bekannt gegeben. Bis das Lager gebaut sein wird, werden noch Jahrzehnte vergehen. Läuft alles nach Plan, soll die Einlagerung in Nördlich Lägern im Jahr 2050 beginnen; über 80 Jahre, nachdem das erste Atomkraftwerk (AKW) in der Schweiz Strom erzeugt hat. Im Jahr 2125 (!) soll es verschlossen werden. Für 100.000 Jahre soll das Tiefenlager dann, so sieht es der Plan vor, den strahlenden Atomabfall so sicher wie nur möglich vor den Menschen und der Umwelt abschirmen. Weiterlesen

Datenschutz und sexuelle Übergriffe in deutschen Behörden!

28. September 2022 / Christian Wolf

Zwei höchst brisante Themen, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben. Im Grunde aber nichts, was vielleicht in anderen Ländern, die uns kulturell weit überlegen sind, bereits Alltag sein könnte. Alles, was sich mit Geld bezahlen lässt, ist möglich – es kommt nur darauf an, wie und wohin die Geldströme gelenkt werden. Weiterlesen

Merz entgleist gezielt in Rassismus

28. September 2022 / Roland Appel

“Sozialtourismus” entglitt heute Friedrich Merz eine rassistische Formel im Stil der CDU/CSU der 90er Jahre. Damals hieß es “Asyltourismus” und diffamierte die Opfer gleichermaßen. Kein Wunder, damals ist Merz groß geworden in der Partei und damals säten bestimmte CDU-Politiker landauf landab die geistigen Wurzeln, aus denen zwei Jahrzehnte später die AfD keimte. Schon damals diagnostizierte die Literaturwissenschaftlerin Ute Gerhard von der Bochumer Diskurswerkstatt, dass das öffentliche Sprechen über Ausländer*innen in Medien und Politik ein zunehmend rassistischer Diskurs geworden sei: “Der Eskalation der Gewalt (gemeint waren zu dieser Zeit die Anschläge von Mölln, Solingen und Rostock-Lichtenhagen) ist eine Eskalation in den Medien vorausgegangen.” Weiterlesen

Rüstungsindustrie im Kapitalismus

26. September 2022 / Christopher Schwitanski / imi-online

Überlegungen in Anknüpfung an Chomsky und Waterstone

„Die Tatsache, dass das Wirtschaftsleben rund um den Globus mittlerweile denselben Prinzipien unterworfen ist – dezentral koordinierte Produktion mit Gewinnziel unter Einsatz von Privatkapital und gesetzlich freien Lohnarbeitern –, ist historisch beispiellos. […] sieht man von Randzonen ab, […] existiert heute nur noch der Kapitalismus.“[1] Mit dieser Einschätzung leitet der Ökonom Branko Milanovic seine Betrachtung des gegenwärtigen Kapitalismus ein. Weiterlesen

Wie Politik dem Krieg unterworfen wird

26. September 2022 / Petra Erler / Gastautorin

Russland, Ukraine, der Westen und keine Lösung in Sicht

Viele Macher und Kommentatoren unserer Zeit scheinen sich in einem Computerspiel zu wähnen: Die Söhne des Himmels und der Sonne gegen die Teufel aus dem Blutreich von Wasser und Schnee. Da wird geballert und gestorben, was das Zeug hält, während sie den Spielverlauf kommentieren und den Kriegern des Lichts immer neuen Waffen zuschieben, damit diese eine neue Runde erreichen, mit dem Restleben, das sie haben. Das lässt sich leider nicht zukaufen. Weiterlesen

Vasallenstaat

25. September 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Das Ausmaß von Putins strategischem Versagen ist episch

Der linksliberale britische Guardian listet lakonisch die Hauptpunkte von Putins strategischem Versagen auf. Normalerweise müsste das mehrfach ausreichen, um einen politischen Führer in die Wüste zu schicken. Es gibt kaum eine politische Klasse – es sei denn, sie ist auf Selbstmord gebürstet, die einem „Chef“ so etwas längerfristig durchgehen lässt. Folgende Konsequenzen von Putins Politik für sein Land sollte man sich notieren: Weiterlesen

Desperate Despots

24. September 2022 / Martin Böttger

Und der kapitalistisch induzierte Vertrauensverlust demokratischer Medien an den Beispielen Iran / spanischer Frauenfussball

Wladimir Putin ist, obwohl deutsche Medienkonsument*inn*en diesem Glauben anhängen könnten, nicht die einzige globale Gefahr. Johannes Varwick erklärt sie Ihnen im Junge-Welt-Interview. Und hier lesen Sie, wie “der Westen” als politische Projektion sich selbst in Gefahr begibt. Diplomatie als Waffe der Politik wird massiv abgerüstet, militärökonomisch dagegen läuft es prima. Warum, steht hier. Weiterlesen

Er kanns nicht

23. September 2022 / Martin Böttger

mit Update nachmittags

Aber wer könnte diesen Stress noch durchstehen?

Gerhard Schröder und Joseph Fischer liessen sich 1999, kurz nach ihrem Regierungsantritt, zu einem – von Schröder später eingestanden – völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz gegen Jugoslawien nötigen. Was das aus ihnen gemacht hat, ist – Stand heute – kein schöner Anblick geworden. Politisch. Ästhetisch mögen die Geschmäcker ja verschieden sein. Nun wird die Ampelkoalition in vergleichbarer Weise durchgeschüttelt. Keine eigene Kriegsbeteiligung, aber Waffenlieferungen in einen Krieg, von Berlin aus gesehen gleich um die Ecke. Ich würde das nervlich nicht durchstehen. Und habe darum für vergleichbare Ämter nie kandidiert. Und die? Schaffen die das? Sieht nicht so aus. Weiterlesen

Deprimierender Realitätsverlust

22. September 2022 / Roland Appel

Wer sich gestern mit dem Ukrainekrieg in den Medien beschäftigt hat, konnte nur wenig erfreuliches wahrnehmen. Wladimir Putin kündigte eine Eskalation durch die Mobilmachung von 300.000 Reservisten der russischen Armee an. Wolodomir Selenskij kündigte von der UNO einen neuen “Friedensplan” an, der aus fünf Schritten bestehen soll, aber “Neutralität” der Ukraine neu definiert. Und die Diskussion im Westen, insbesondere bei Teilen der deutschen Grünen, scheint sich auch von der Realität immer weiter zu entfernen. Die Zeichen stehen allerseits auf Realitätsverlust und Eskalation. Weiterlesen

Teilmobilisierung: Putins Drahtseilakt

22. September 2022 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Der amerikanische Thinktank ISW analysiert die angekündigte russische Teilmobilisierung und kommt zum Schluss, dass es unterm Strich wenig Auswirkungen auf die russische Kriegsführung haben wird. Aufgrund des Zustands des rekrutierungsfähigen Personals wird es die russische Kampfkraft weder unmittelbar steigern noch auch im nächsten Jahr signifikante militärische Auswirkungen haben. Weiterlesen

Zwei verschiedene Welten

21. September 2022 / Andreas Zumach

UNO-Generalversammlung

Wer den ersten 35 RednerInnen bei der am Dienstag eröffneten UNO-Generalversammlung in New York zuhörte, konnte meinen, die 33 Männer und zwei Frauen lebten in verschiedenen Welten. Bei den Auftritten von Bundeskanzler Olaf Scholz und anderer Regierungschefs aus den Mitgliedsländern von NATO und EU sowie mit ihnen verbündeter Staaten wie Japan oder der Schweiz war Putin-Russlands Krieg gegen die Ukraine das beherrschende Thema. Andere aktuelle Kriege – etwa im Jemen oder in den vom NATO-Mitglied Türkei bekämpften Kurdengebieten in Syrien und im Irak – kamen in diesen Reden überhaupt nicht zur Sprache. Weiterlesen

Was kommt als Nächstes?

21. September 2022 / Ingo Arend

“Wer weiß, was noch alles passiert.“ Christa ist besorgt. Morgens um zehn vor sieben ist die Welt nicht mehr so in Ordnung wie bei Johannes Mario Simmel. Gut, die Vögel zwitschern, die Sonne kriecht langsam über die Wolken und das hektische Neukölln ist noch herrlich ruhig. Aber die historischen Zäsuren beuteln auch unseren kleinen Trupp, der sich täglich im Morgengrauen vor dem Columbia-Bad trifft. Erst die Pandemie mit dem Ticketzirkus und dem dämlichen Im-Kreis-Schwimmen, dann der Ukrainekrieg, zuletzt die Queen. Hätten wir überstanden. Aber dass die Freibäder nicht mehr beheizt werden, trifft selbst Hardcore-Schwimmer wie uns. Weiterlesen

Russlandfront-Berichte

19. September 2022 / Martin Böttger

In dem Bestreben, Sie nicht mit dem handelsüblichen Stuss vollzumüllen, hier meine heutigen Empfehlungen.

Bernhard Gulka/telepolis: “Ukraine: Wird die Offensive andauern? – Noch ist unklar, ob die Ukrainer ihren Siegeszug im Norden der Kriegsfront gegen Russland unmittelbar fortsetzen können.”

sowie eine bemerkenswert differenzierte und damit informative ökonomische Einschätzung: Weiterlesen

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