Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: USA (Seite 21 von 84)

Von Sekte regiert

Grossmacht Japan – wissen Sie das? Ich nicht

Sicher, so manche deutsche Partei dürfen wir mit einigem – vor allem qualitativen Recht – heute und hier schon als Sekte ansehen. Und das evangelikale Treiben ist ebenfalls global bekannt, von Afrika über Lateinamerika bis Donald Trump. Der mächtige Modi in Indien ist ein Hindufaschist. Doch was wissen Sie und ich über Japan (von den zahlreichen Konsumgütern mal abgesehen)? Das fragte ich mich heute nach Lektüre dieses Textes: Sven Saaler/ipg-Journal: Im freien Fall – Die Umfragen von Premier Kishida sind im Keller, ein Parteispendenskandal schockt die Öffentlichkeit. Japans Politik steht vor einem massiven Umbruch.” Weiterlesen

Kadenzierend

Nach allem, was Leute, die es wissen müssen, meinen, ist Helge Schneider in erster Linie begnadeter Musiker. Von Musik verstehe ich selbst nur wenig, Kindheitstrauma in der 2. Klasse mit 7 Jahren. Für mich ist er mindestens zusätzlich ein grosser Weltfilosof, wie er hier im Interview mit dem Musikjournalisten Max Dax/FR unter Beweis stellt: ‘Wo haben Sie denn diesen Quatsch her?’ – Helge Schneider über die Freiheit, die Musik schenkt, und das Weglassen als die eigentliche Kunst.” IQ 140, und schlecht in der Schule gewesen. Da wundert mich nichts mehr … Weiterlesen

Damenwahl

Am 30. November 1918, also vor genau 105 Jahren,  wurde das aktive und passive Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt. Aktives Wahlrecht heißt, dass jemand wählen darf. Personen mit passivem Wahlrecht dürfen kandidieren und gewählt werden („Wählbarkeit“). Und die Entwicklung ging weiter. In immer mehr Staaten gab es das Frauenwahlrecht, und immer mehr Frauen zogen in die Parlamente ein.  Weiterlesen

Reaktoren der Erinnerung II

Die Geburt der BRD-Staatsräson u.v.m.

Wer heute das Geschwätz über “Staatsräson” erträgt, sollte zumindest über ein minimales Erinnerungsfundament verfügen. Ich bin 1957 geboren, habe also die Begründung unseres Staates verpasst. Vor fast genau 45 Jahren organisierte ich als NRW-Landesvorstandsmitglied der Jungdemokraten eine Kundgebung eines breiten antifaschistischen Bündnisses in Düsseldorf, am Ort des Majdanek-Prozesses und, na klar, gegen Antisemitismus. Bekanntschaft mit Nazis in der FDP hatte ich damals schon in meinem Heimatkreisverband Essen geschlossen. Wie kommichdrauf? Weiterlesen

Wahrheit auf der Strecke

Wenn Patrioten Wahlkampf machen, bleibt die Wahrheit auf der Strecke – Die Geburt der britischen Geheimdienste, Mc Carthy und seine Folgen für die US-Politik

Es gibt sogenannte Vaterlandsverräter, aber auch gute Patrioten. Ein guter Patriot ist jemand, der das Vaterland innigst liebt und es daher, komme was wolle, gegen alle Feinde beschützen will. Darauf gründet sich auch dessen Recht, wenn nicht sogar die selbstauferlegte vaterländische Pflicht, vor allen möglichen äußeren Feinden zu warnen, notfalls zunächst als einsamer Rufer in der Wüste. Der beste Patriot ist daher zutiefst paranoid, was er auch sein muss. Schließlich kommen die gefährlichsten Feinde nicht aufmarschiert wie ein preußisches Garderegiment. Nein, sie wirken im Dunkeln, sind finster und verschlagen, immer auf der Suche nach Schwächen, die es auszubeuten gilt, immer auf dem Sprung, im geeigneten Augenblick den Dolch in die Kehle der verhassten Nation zu stechen. Weiterlesen

Klassenunterschied

Die zahlreichen BVB-Fans unter den Leser*inne*n werden es selbst erkannt haben. Der Punkt, den ihre Mannschaft heute beim 1:1 gegen die Betriebsmannschaft des taumelnden Konzerns Bayermonsanto mitnehmen durfte, ist ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk für die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Das Chancenverhältnis und die fussballerischen Leistungen entsprachen ziemlich genau dem Klassenunterschied, der schon in Stuttgart beim 1:2 (bei 6:22 Torschüssen) zu sehen war. Weiterlesen

Nationale Befreiung, Dekolonisierung, Marxismus

Vortrag auf einer Frankfurter Veranstaltung, 30.11.2023

Ich werde versuchen, das Thema der Veranstaltung anhand des Krieges zwischen Israel und der Hamas zu behandeln, der uns in diesen Tagen am meisten bewegt.

Hier stellen sich zwei fundamentale Fragen, denen man nicht ausweichen kann:

Ist das Vorgehen der Hamas Terrorismus und somit die Hamas eine terroristische Organisation oder ist sie Teil eines Befreiungskampfes des unterdrückten palästinensischen Volkes?

Ist das Vorgehen des israelischen Militärs im Gaza-Streifen Mittel und Ausdruck einer kolonialistischen Eroberung oder einer Verteidigung des eigenen Staats und der eigenen Bevölkerung gegen die Bedrohung seiner Existenz? Weiterlesen

Wer verliert?

Propagandakriege verlieren mitunter die militärischen “Sieger” – aber wer sagts ihnen vorher?

Niemand weiss, wie es faktisch in Kriegen steht. Kriegsparteien töten zuerst die Wahrheit, alle. Im umgekehrten Verhältnis dazu wird spekuliert. Eine zufällige persönliche Auswahl eines Tages.

Florian Rötzer/overton: Ukraine: Konflikt zwischen Militärführung und Regierung vertieft sich – Nachdem Präsident Selenskij dem Oberkommandierenden erklärte, sich aus der Politik herauszuhalten, verlangt nun eine Abgeordnete der ‘Diener des Volkes’ seinen Rücktritt wegen fehlender Kriegsplanung.” Weiterlesen

Leidende Mehrheit

Da bin ich wohl dabei

Dirk Ziems/bruchstuecke schreibt über Tiefeninterviews, an denen er mitgewirkt hat: “Privater Rückzug, mediale Fluchten, vage Hoffnung”. Ich war nicht dabei, erkenne mich aber wieder. Sie vielleicht auch? Zu erkennen ist, was angeblich – ich lese das Zeug nicht – der Spiegel lautstark beklagt, und diverse Bundesminister sowieso: Kriegsmüdigkeit. Davon sollen ja sogar die Ukrainer*innen zunehmend befallen sein. Weiterlesen

Deeskalation aktiv angehen

Ein Denkanstoß: Gründe für und Elemente eines Strategiewandels des Westens für den Krieg in der Ukraine

Seit gut 20 Jahren beobachten wir in der internationalen Politik eine Regression hin zu einer auf militärische und ökonomische Gewalt gestützte national-orientierte Machtpolitik. Sie geht mit der Bereitschaft einher, auch auf Krieg als Mittel der Entscheidungsfindung zurückzugreifen. Die Kriegsmittel wurden nach 1990 allen Behauptungen einer „Friedensdividende“ zum Trotz – weder in Europa noch in der Welt – wirklich abgebaut oder umfassend eingehegt. Vielmehr wurden die Chancen zum Aufbau einer europäischen Friedensordnung verpasst sowie die wenigen Begrenzungen der Kriegsmittel durch Rüstungskontrolle aufgekündigt. Damit einher ging, dass die Rivalität der Großmächte um Vorherrschaft zunahm. Diese überlagert heute wieder verstärkt lokale und regionale Konflikte und blockiert die unabdingbar notwendige Kooperation zur Bewältigung globaler Krisen und die Handlungsfähigkeit der dafür geschaffenen Institutionen und Foren. Weiterlesen

Plant Putin einen neuen Krieg?

Ukraine, USA, Baltikum und deutsche ZDF-Kommunikation

Plant Putin den nächsten Krieg? Gemeint ist ein Angriff Russlands auf die Nato. Diese Frage stellte das ZDF. Wörtlich hieß es: „Der Analyse zufolge gehen Experten davon aus, dass Russland sechs bis zehn Jahre brauchen würde, um seine Armee so weit wiederaufzubauen, dass es einen Angriff auf die Nato wagen kann. Die Uhr werde zu ticken beginnen, sobald die heftigen Kämpfe in der Ukraine zum Stillstand kämen.“ Kronzeuge für das ZDF war Herr Mölling, Sicherheitsexperte bei der DGAP. Dieser (plus Team) hatte eine Brandnachricht verfasst: Der russische Bär wird in 6 bis 10 Jahren womöglich die Nato-Pforte aufbeißen und über uns herfallen. Weiterlesen

US-Geschichte in Mediatheksperlen

Empfehlung für morgen: 3sat

mit Update nachmittags: Friedensbemühungen

Markus Kompa/telepolis empfiehlt: JFK – Das Rätsel um den Jahrhundertmord steht vor der Auflösung – 60. Jahrestag zu Kennedy-Attentat in Dallas wirft seine Schatten voraus. Die Berichterstattung dazu ist ein brauchbarer Gradmesser für die Zuverlässigkeit und Unabhängigkeit von Medien”. Bei ihm erfahre ich, dass der Kampfbegriff “Verschwörungstheorie” 1967 von der CIA erfunden worden sei. Waren die also doch zu was nutze? Weiterlesen

Wo bleibt denn das Positive?

Bahnfahrt mit Weselsky

Arno Luik/overton, traumatisiert durch Journalismus-Karriere und Erkrankung, weiss keine Antwort. Dabei ist sie in seinem eigenen Text enthalten. “Zwei Wochen später las ich in der SZ auf der Seite 2 die Überschrift: ‘Bald wird’s ernst’. Darunter: ‘Das Land muss tatsächlich erst wieder tauglich gemacht werden für einen möglichen Kriegsfall.'” Warum “muss” es das nach Meinung der SZ? Weil es das nicht ist. Weiterlesen

Drogenkrieg – ein falsches Paradigma

Ein andere Lesart der „Narco“-gewalt in Mexiko

Mexikos Gesellschaft leidet unter einem bewaffneten Konflikt, der häufig als „Drogenkrieg” bezeichnet wird. Der mexikanische, in den USA lehrende Kulturwissenschaftler Oswaldo Zavala findet diese Bezeichnung überaus problematisch. Zavala erlangte mit seinem 2018 erschienenen Buch: „Los cárteles no existen: Narcotráfico y cultura en México“ (Die Kartelle gibt es nicht: Drogenhandel und Kultur in Mexiko) große Beachtung, in dem er zeigte, wie der Drogenhandel von der mexikanischen Politik als Ablenkungsmanöver von eigenen Misserfolgen und zur Entpolitisierung staatlicher Gewalt eingesetzt wird. In diesem Artikel beschreibt Zavala, wie der Diskurs vom „Drogenkrieg“ systematisch konstruiert und genutzt wird, um den massiven Einsatz des staatlichen Sicherheitsapparates zu rechtfertigen. Weiterlesen

2016: „Remarks On Middle East Peace“

Zur Rede von US-Aussenminister John Kerry a, 28. Dezember 2016
I.

Am 23. Dezember 2016 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2334 zur Situation im Nahen Osten beschlossen. Der Text wurde mit 14 Stimmen beschlossen bei Enthaltung der USA und ohne Gegenstimme, ist also völkerrechtlich verbindlich. Unterstützt wurde die Resolution u.a. von Frankreich und China, von Grossbritannien und Russland, von Spanien, Neuseeland und dem Senegal.

In dieser Resolution heisst es u.a.: Weiterlesen

Geheimdienstliche Plaudertaschen

Recherchen oder Irreführung? – Nord Stream und die Ukraine: Über geheimdienstliche Plaudertaschen, Washington Post und Spiegel+, und was das alles mit DDR-Elefanten-Witzen zu tun hat

Zu meinen Lieblingswitzen in der DDR gehörte der, wie verschiedene Länder über den Elefanten schreiben. Die USA gaben einen Band heraus: Alles über den Elefanten. Es folgte Frankreich mit zwei Bänden: Alles über den Elefanten und Das Liebesleben des Elefanten. Die Sowjetunion veröffentlichte drei Bände: Der Elefant vor der großen sozialistischen Oktoberrevolution, Der Elefant nach der großen sozialistischen Oktoberrevolution und Der Elefant im Kommunismus. Die DDR publizierte vier Bände: drei waren Übersetzungen aus dem Russischen. Der vierte titelte: Der DDR-Elefant – der kleine Bruder des sowjetischen Elefanten. Weiterlesen

Aufsteigende Mächte

China und Brasilien

mit Update 12.11.

Chaoting Cheng hatten wir schon als Gastautor hier im Extradienst. Damals hatte sein Text eine CC-Lizenz. Ein kluger Kerl offenbar. Sehr klug. Sein heutiger Text in der Berliner Zeitung ist ohne CC-Lizenz, aber immerhin nicht digital eingemauert, und zum tieferen Verständnis von Chinas aussenpolitischen Strategien sehr zu empfehlen: Friede möglich? Warum China keinen Krieg mit den USA führen will – Die Welt wird dominiert von Konflikten, die Europa und die USA stark schwächen. Wird China die Situation ausnutzen?” Weiterlesen

EU – Abstieg in die Zweite Liga

Xi Jinping, Biden und Putin erreichen ihr Zwischenziel über den Ukrainekrieg: die EU scheidet aus

Die Kollegen von German Foreign Policy machen den Sachverhalt augenfällig: Der Oberlehrer – EU-Freihandelsabkommen mit Australien ist gescheitert; Gespräche über Abkommen mit dem Mercosur, Indien und Indonesien stecken fest. Die deutsche Industrie protestiert, wirft der EU ‘Werteimperialismus’ vor.” Dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv. Hier gibts das Thema auch bei der Deutschen Welle. Wenn es den Rest der Welt nicht (mehr) zum (Frei-)Handel mit der EU drängt, muss was passiert sein. Ist es auch. Weiterlesen

“Imperialismus” heute

Die freihändige und geistfreie Verwendung dieses Begriffs geht mir schon länger auf den Zeiger. Das verbindet mich mit Jörn Schulz/Jungle World, dem dazu ein ernstzunehmender Diskussionsbeitrag gelingt: Der Begriff Imperialismus dient mehr der moralischen Verdammung als der Analyse: Die Macht und ihr Preis – Der vage Imperialismusbegriff ist nicht geeignet, um die neuen Herrschaftsformen in Russland und China und deren aggressive Außenpolitik zu analysieren.” Wer heutige Machtkämpfe verstehen will, muss sich damit beschäftigen. Weiterlesen

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