Schlagwort: USA (Seite 20 von 83)

Wer verliert?

30. November 2023 / Martin Böttger

Propagandakriege verlieren mitunter die militärischen “Sieger” – aber wer sagts ihnen vorher?

Niemand weiss, wie es faktisch in Kriegen steht. Kriegsparteien töten zuerst die Wahrheit, alle. Im umgekehrten Verhältnis dazu wird spekuliert. Eine zufällige persönliche Auswahl eines Tages.

Florian Rötzer/overton: “Ukraine: Konflikt zwischen Militärführung und Regierung vertieft sich – Nachdem Präsident Selenskij dem Oberkommandierenden erklärte, sich aus der Politik herauszuhalten, verlangt nun eine Abgeordnete der ‘Diener des Volkes’ seinen Rücktritt wegen fehlender Kriegsplanung.” Weiterlesen

Leidende Mehrheit

29. November 2023 / Martin Böttger

Da bin ich wohl dabei

Dirk Ziems/bruchstuecke schreibt über Tiefeninterviews, an denen er mitgewirkt hat: “Privater Rückzug, mediale Fluchten, vage Hoffnung”. Ich war nicht dabei, erkenne mich aber wieder. Sie vielleicht auch? Zu erkennen ist, was angeblich – ich lese das Zeug nicht – der Spiegel lautstark beklagt, und diverse Bundesminister sowieso: Kriegsmüdigkeit. Davon sollen ja sogar die Ukrainer*innen zunehmend befallen sein. Weiterlesen

Deeskalation aktiv angehen

25. November 2023 / Thomas Nielebock / Gastautor

Ein Denkanstoß: Gründe für und Elemente eines Strategiewandels des Westens für den Krieg in der Ukraine

Seit gut 20 Jahren beobachten wir in der internationalen Politik eine Regression hin zu einer auf militärische und ökonomische Gewalt gestützte national-orientierte Machtpolitik. Sie geht mit der Bereitschaft einher, auch auf Krieg als Mittel der Entscheidungsfindung zurückzugreifen. Die Kriegsmittel wurden nach 1990 allen Behauptungen einer „Friedensdividende“ zum Trotz – weder in Europa noch in der Welt – wirklich abgebaut oder umfassend eingehegt. Vielmehr wurden die Chancen zum Aufbau einer europäischen Friedensordnung verpasst sowie die wenigen Begrenzungen der Kriegsmittel durch Rüstungskontrolle aufgekündigt. Damit einher ging, dass die Rivalität der Großmächte um Vorherrschaft zunahm. Diese überlagert heute wieder verstärkt lokale und regionale Konflikte und blockiert die unabdingbar notwendige Kooperation zur Bewältigung globaler Krisen und die Handlungsfähigkeit der dafür geschaffenen Institutionen und Foren. Weiterlesen

Plant Putin einen neuen Krieg?

25. November 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Ukraine, USA, Baltikum und deutsche ZDF-Kommunikation

Plant Putin den nächsten Krieg? Gemeint ist ein Angriff Russlands auf die Nato. Diese Frage stellte das ZDF. Wörtlich hieß es: „Der Analyse zufolge gehen Experten davon aus, dass Russland sechs bis zehn Jahre brauchen würde, um seine Armee so weit wiederaufzubauen, dass es einen Angriff auf die Nato wagen kann. Die Uhr werde zu ticken beginnen, sobald die heftigen Kämpfe in der Ukraine zum Stillstand kämen.“ Kronzeuge für das ZDF war Herr Mölling, Sicherheitsexperte bei der DGAP. Dieser (plus Team) hatte eine Brandnachricht verfasst: Der russische Bär wird in 6 bis 10 Jahren womöglich die Nato-Pforte aufbeißen und über uns herfallen. Weiterlesen

US-Geschichte in Mediatheksperlen

21. November 2023 / Martin Böttger

Empfehlung für morgen: 3sat

mit Update nachmittags: Friedensbemühungen

Markus Kompa/telepolis empfiehlt: “JFK – Das Rätsel um den Jahrhundertmord steht vor der Auflösung – 60. Jahrestag zu Kennedy-Attentat in Dallas wirft seine Schatten voraus. Die Berichterstattung dazu ist ein brauchbarer Gradmesser für die Zuverlässigkeit und Unabhängigkeit von Medien”. Bei ihm erfahre ich, dass der Kampfbegriff “Verschwörungstheorie” 1967 von der CIA erfunden worden sei. Waren die also doch zu was nutze? Weiterlesen

Wo bleibt denn das Positive?

20. November 2023 / Martin Böttger

Bahnfahrt mit Weselsky

Arno Luik/overton, traumatisiert durch Journalismus-Karriere und Erkrankung, weiss keine Antwort. Dabei ist sie in seinem eigenen Text enthalten. “Zwei Wochen später las ich in der SZ auf der Seite 2 die Überschrift: ‘Bald wird’s ernst’. Darunter: ‘Das Land muss tatsächlich erst wieder tauglich gemacht werden für einen möglichen Kriegsfall.'” Warum “muss” es das nach Meinung der SZ? Weil es das nicht ist. Weiterlesen

Drogenkrieg – ein falsches Paradigma

17. November 2023 / Oswaldo Zavala / Informationsstelle Lateinamerika

Ein andere Lesart der „Narco“-gewalt in Mexiko

Mexikos Gesellschaft leidet unter einem bewaffneten Konflikt, der häufig als „Drogenkrieg” bezeichnet wird. Der mexikanische, in den USA lehrende Kulturwissenschaftler Oswaldo Zavala findet diese Bezeichnung überaus problematisch. Zavala erlangte mit seinem 2018 erschienenen Buch: „Los cárteles no existen: Narcotráfico y cultura en México“ (Die Kartelle gibt es nicht: Drogenhandel und Kultur in Mexiko) große Beachtung, in dem er zeigte, wie der Drogenhandel von der mexikanischen Politik als Ablenkungsmanöver von eigenen Misserfolgen und zur Entpolitisierung staatlicher Gewalt eingesetzt wird. In diesem Artikel beschreibt Zavala, wie der Diskurs vom „Drogenkrieg“ systematisch konstruiert und genutzt wird, um den massiven Einsatz des staatlichen Sicherheitsapparates zu rechtfertigen. Weiterlesen

2016: „Remarks On Middle East Peace“

15. November 2023 / Christoph Habermann

Zur Rede von US-Aussenminister John Kerry a, 28. Dezember 2016

I.

Am 23. Dezember 2016 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2334 zur Situation im Nahen Osten beschlossen. Der Text wurde mit 14 Stimmen beschlossen bei Enthaltung der USA und ohne Gegenstimme, ist also völkerrechtlich verbindlich. Unterstützt wurde die Resolution u.a. von Frankreich und China, von Grossbritannien und Russland, von Spanien, Neuseeland und dem Senegal.

In dieser Resolution heisst es u.a.: Weiterlesen

Geheimdienstliche Plaudertaschen

15. November 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Recherchen oder Irreführung? – Nord Stream und die Ukraine: Über geheimdienstliche Plaudertaschen, Washington Post und Spiegel+, und was das alles mit DDR-Elefanten-Witzen zu tun hat

Zu meinen Lieblingswitzen in der DDR gehörte der, wie verschiedene Länder über den Elefanten schreiben. Die USA gaben einen Band heraus: Alles über den Elefanten. Es folgte Frankreich mit zwei Bänden: Alles über den Elefanten und Das Liebesleben des Elefanten. Die Sowjetunion veröffentlichte drei Bände: Der Elefant vor der großen sozialistischen Oktoberrevolution, Der Elefant nach der großen sozialistischen Oktoberrevolution und Der Elefant im Kommunismus. Die DDR publizierte vier Bände: drei waren Übersetzungen aus dem Russischen. Der vierte titelte: Der DDR-Elefant – der kleine Bruder des sowjetischen Elefanten. Weiterlesen

Aufsteigende Mächte

11. November 2023 / Martin Böttger

China und Brasilien

mit Update 12.11.

Chaoting Cheng hatten wir schon als Gastautor hier im Extradienst. Damals hatte sein Text eine CC-Lizenz. Ein kluger Kerl offenbar. Sehr klug. Sein heutiger Text in der Berliner Zeitung ist ohne CC-Lizenz, aber immerhin nicht digital eingemauert, und zum tieferen Verständnis von Chinas aussenpolitischen Strategien sehr zu empfehlen: “Friede möglich? Warum China keinen Krieg mit den USA führen will – Die Welt wird dominiert von Konflikten, die Europa und die USA stark schwächen. Wird China die Situation ausnutzen?” Weiterlesen

EU – Abstieg in die Zweite Liga

10. November 2023 / Martin Böttger

Xi Jinping, Biden und Putin erreichen ihr Zwischenziel über den Ukrainekrieg: die EU scheidet aus

Die Kollegen von German Foreign Policy machen den Sachverhalt augenfällig: “Der Oberlehrer – EU-Freihandelsabkommen mit Australien ist gescheitert; Gespräche über Abkommen mit dem Mercosur, Indien und Indonesien stecken fest. Die deutsche Industrie protestiert, wirft der EU ‘Werteimperialismus’ vor.” Dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv. Hier gibts das Thema auch bei der Deutschen Welle. Wenn es den Rest der Welt nicht (mehr) zum (Frei-)Handel mit der EU drängt, muss was passiert sein. Ist es auch. Weiterlesen

“Imperialismus” heute

8. November 2023 / Martin Böttger

Die freihändige und geistfreie Verwendung dieses Begriffs geht mir schon länger auf den Zeiger. Das verbindet mich mit Jörn Schulz/Jungle World, dem dazu ein ernstzunehmender Diskussionsbeitrag gelingt: “Der Begriff Imperialismus dient mehr der moralischen Verdammung als der Analyse: Die Macht und ihr Preis – Der vage Imperialismusbegriff ist nicht geeignet, um die neuen Herrschaftsformen in Russland und China und deren aggressive Außenpolitik zu analysieren.” Wer heutige Machtkämpfe verstehen will, muss sich damit beschäftigen. Weiterlesen

Apokalypse-Karussell

7. November 2023 / Martin Böttger

Und am Steuer ein schlechter alter Bekannter

Zu den nationalen Brettern vorm Kopp nationaler Diskurse empfehle ich die Betrachtung von Christian Bartels/MDR-Altpapier. Hierzulande sind die Karussell-Piloten mit ihrer Selbstbesoffenheit beschäftigt: die Ministerpräsident*inn*en-Konferenz mit dem Bundeskanzler wurde nicht gesprengt – nicht von der CDU und nicht vom Bundesfinanzminister. Sie hat sich über die Betrachtung eines Popanzes (angebliche “Überlastung” durch Migration, die sowieso nicht aufzuhalten ist) geeinigt und Materielles (49-€-Ticket) vertagt. So hat es Olaf Scholz schon in den Vereinigten Deutschen Studentenschaften (VDS) gelernt. Da macht ihm keine*r was vor. Weiterlesen

Mit 18,36 Euro gegen Populismus?

5. November 2023 / Sebastian Just / Berliner Zeitung

Warum Deutschland den Rundfunkbeitrag braucht – Die Daseinsberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird immer öfter infrage gestellt. Unser Autor denkt: Ohne den ÖRR hätte Deutschland ein Problem.

Der Rundfunkbeitrag ist zweifellos eines der beliebtesten Streitthemen der Deutschen. Ein Blick auf aktuelle Umfragen zeigt: Mehr als zwei Drittel finden die Abgabe zu hoch, jeder Dritte würde sie am liebsten gar nicht zahlen. Dabei brauchen wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk heute mehr denn je. Weiterlesen

50 Jahre UN-Mitglied

3. November 2023 / Heiner Jüttner

Vor 50 Jahren, am 18. September 1973, trat die Bundesrepublik Deutschland den Vereinten Nationen bei. Mittlerweile ist sie zu einem einflussreichen Mitgliedsland und wichtigen Beitragszahler geworden. Aufgrund der Teilung Deutschlands und der Einbindung der beiden deutschen Staaten in unterschiedliche Bündnissysteme hatte es bis 1973 keine Chancen für einen Beitritt zu den UN gegeben. Entweder die Westmächte oder die Sowjetunion hätten einen Beitrittsantrag der BRD oder der DDR mit ihrem Veto im Sicherheitsrat blockiert. Weiterlesen

Zivilisten

1. November 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Zum Israel-Gaza Krieg: “Ein Zivilist ist ein Zivilist ist ein Zivilist” – Zu zivilen Kriegsopfern der USA, im ukrainischen Bürgerkrieg, der russischen Aggression gegen die Ukraine und im Israel-Gaza-Konflikt / Terroranschlag / Krieg – Sollen die Waffen schweigen?

„Alle heutigen großartig mannigfaltigen Gruppen der Menschheit haben keine andere Mögllchkeit, als ‘Duldsamkeit zu üben und als gute Nachbarn in Frieden miteinander zu leben’. Wenn dieses Ziel einmal erreicht ist, wird es den endgültigen Sieg des Besten und Edelsten im Menschen darstellen -trotz der dunkel befleckten Seite seiner langen Geschichte.“ (aus der Grußbotschaft des UN-Generalsekretärs U Thant zum 15. Jahrestag der universellen Deklaration der Menschenrechte, 1963)

Diese Worte wurden vor 60 Jahren niedergeschrieben. Noch immer sind sie nicht sehr viel mehr als eine große Hoffnung. Den Preis des Krieges bezahlen bis heute unschuldige Menschen mit ihrem Leben. Weiterlesen

Stimme der Vernunft

27. Oktober 2023 / Petra Erler / Gastautorin

UN-Generalsekretär Antonio Guterres: Die Stimme der Vernunft – Wie der neue Krieg die Welt noch gefährlicher macht: Israel, Palästina, der Nahe und Mittlere Osten und der falsche Glaube, militärisch alles lösen zu können

Vor wenigen Tagen fand auf Initiative Ägyptens ein Friedens-Gipfel statt. Israel war nicht eingeladen und wäre auch nicht gekommen, war zu lesen. Auf der Konferenz wurden viele Reden gehalten, aber sie endete ohne gemeinsame Erklärung. Das, was Ägypten vorgeschlagen hatte (ein Waffenstillstand), war nicht konsensfähig. Schließlich gab Ägypten nur eine Presseerklärung heraus. Weiterlesen

Schaut nach China

25. Oktober 2023 / Martin Böttger

Der Autor Guan Xin (Pseudonym)/overton ist für mich ein ständiger Quell von spannenden China-Informationen. Selten hält er sich mit Überbaugeschwätz auf, sondern berichtet aus dem wahren Leben. Und politökonomisch könnte es kaum Wichtigeres geben, als sein heutiges Thema: “Der tiefe Fall des Immobilienriesen Evergrande – Das chinesische Immobilienunternehmen baute sich per Schneeballsystem ein Imperium auf, das nun vor seinem Ende steht. Wer hielt Evergrande den Schutzschirm auf?” “Wir” haben damit mehr Gemeinsamkeiten und Ähnlichkeiten, als die meisten hierzulande glauben. Weiterlesen

Von verzerrten Evidenzen und moralischer Panik

24. Oktober 2023 / Adrian Daub / BpB

Weder der Diskurs um „politische Korrektheit“ noch seine Neuauflage als Cancel Culture sind als neutrale Beschreibung der Wirklichkeit besonders triftig. Als Medienphänomene sind beide aber äußerst interessant.

Alle Welt hat Angst vor Cancel Culture, aber jede Nation lebt diese Angst auf ihre Weise aus. Der russische Diskurs über „культура отмены“ ist nicht der brasilianische um „cultura do cancelamento“, der französische über „le wokisme“ hat wenig mit dem türkischen über „linç kültürü“ zu tun. Wenn man die Sorge um „die“ Cancel Culture also als Mediendiskurs thematisiert, muss man vorsichtig sein. Denn es hängt viel davon ab, wessen Medien gemeint sind. Weiterlesen

Iran frohlockt

19. Oktober 2023 / Detlef zum Winkel / Gastautor

Europäische Sanktionen gegen die nukleare Aufrüstung Irans werden verlängert – Das iranische Regime frohlockt über die Massaker der Hamas, doch die Sanktionen wegen seiner Atompolitik werden zunächst nicht wie vorgesehen aufgehoben.

Unmittelbar nach dem Massaker der Hamas in israelischen Ortschaften am Gaza-Streifen drängte es die iranische Staatsführung, das Geschehen zu kommentieren. Der Oberste Führer Ali Khamenei dementierte eine direkte iranische Beteiligung, aber er küsse »die Hände dieser klugen Kämpfer, dieser fähigen Helden«. Sein Staatspräsident Ebrahim Raisi wollte gleich für die islamische Weltgemeinschaft sprechen: »Sie haben die islamische Ummah mit dieser innovativen und siegreichen Operation wirklich glücklich gemacht.« Die Repräsentanten der vorigen, vermeintlich gemäßigten Regierung beeilten sich, Übereinstimmung zu bekunden. Der ehemalige Außenminister Javad Zarif lobte Khamenei für seinen Auftritt, der ehemalige Präsident Hassan Rohani fand viele Worte zur israelischen Blockade gegen Gaza, aber keine zu Morden, Vergewaltigungen oder Entführungen durch die Hamas. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Propagandakriege verlieren mitunter die militärischen “Sieger” – aber wer sagts ihnen vorher?

Da bin ich wohl dabei

Ein Denkanstoß: Gründe für und Elemente eines Strategiewandels des Westens für den Krieg in der Ukraine

Ukraine, USA, Baltikum und deutsche ZDF-Kommunikation

Empfehlung für morgen: 3sat

Bahnfahrt mit Weselsky

Ein andere Lesart der „Narco“-gewalt in Mexiko

Zur Rede von US-Aussenminister John Kerry a, 28. Dezember 2016

I.

Recherchen oder Irreführung? – Nord Stream und die Ukraine: Über geheimdienstliche Plaudertaschen, Washington Post und Spiegel+, und was das alles mit DDR-Elefanten-Witzen zu tun hat

China und Brasilien

Xi Jinping, Biden und Putin erreichen ihr Zwischenziel über den Ukrainekrieg: die EU scheidet aus

Und am Steuer ein schlechter alter Bekannter

Warum Deutschland den Rundfunkbeitrag braucht – Die Daseinsberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird immer öfter infrage gestellt. Unser Autor denkt: Ohne den ÖRR hätte Deutschland ein Problem.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres: Die Stimme der Vernunft – Wie der neue Krieg die Welt noch gefährlicher macht: Israel, Palästina, der Nahe und Mittlere Osten und der falsche Glaube, militärisch alles lösen zu können

Weder der Diskurs um „politische Korrektheit“ noch seine Neuauflage als Cancel Culture sind als neutrale Beschreibung der Wirklichkeit besonders triftig. Als Medienphänomene sind beide aber äußerst interessant.

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