Schlagwort: USA (Seite 45 von 84)

Kalter Krieg 2.0

16. Januar 2021 / Andreas Zumach

Nato und Russland – Nach den USA kündigt jetzt auch Russland das „Open Skies“-Abkommen über gegenseitige militärische Beobachtungsflüge.
Russland und die von den USA geführte NATO rutschen immer weiter zurück in den einst als überwunden geglaubten Kalten Krieg. Am Freitag verkündete die Regierung in Moskau den Ausstieg Russlands aus dem „Open-Skies-Abkommen über gegenseitige militärische Beobachtungsflüge, das die 34 Mitgliedsstaaten der NATO und der ehemaligen Warschauer Vertragsorganisation (WVO) 1992 vereinbart hatten. Die Trump-Administration in Washington hatte das Abkommen bereits im vergangenen Jahr wegen angeblicher russischer Verstöße aufgekündigt. Weiterlesen

Systemwechsel statt Bürgerkrieg

16. Januar 2021 / Bettina Gaus

Der Rechtsruck bei den US-Republikanern hat nicht mit Donald Trump begonnen. Ein Klima der Einschüchterung prägt die Partei
Je dramatischer die Worte, desto tiefer die Erschütterung. Der Wunsch, diesen Eindruck zu erwecken, hat schon zu vielen sprachlichen Fehlgriffen geführt. Wie sich derzeit am Beispiel der USA zeigt. Ob Bürgerkrieg, Aufstand oder Putsch: Kein Begriff schien in den letzten Tagen zu vollmundig, um die Lage dort zu beschreiben – in Kommentaren und Moderationen innerhalb und außerhalb des Landes. Falsch sind diese Begriffe allesamt. Weiterlesen

Humorloses Zuckerschlecken

15. Januar 2021 / Martin Böttger

Haben Sie Aktien an US-Rüstungsunternehmen? Dann sind Sie sicher schon gestresst vom vielen Zuckerschlecken. Ihre Lobbyist*inn*en waren emsig damit beschäftigt, Trumps Rüstungsminister Espen für aufwändige Neubeschaffungen zu überzeugen. Und als sie gerade damit fertig waren, wurde ein anderer Präsident gewählt. Kappudeneu! Noch mal von vorne. Aber seien Sie unbesorgt. Das läuft. Weiterlesen

USA / Russland

14. Januar 2021 / Martin Böttger

Wolfgang Michal/Freitag hält das Geschwätz von der notwendigen “Versöhnung” für ein Stillstands-Plädoyer. nur wenn eine Seite gewinne, werde es Bewegung geben: “War der Trump-Putsch vom 6. Januar ‘der vorläufig markanteste Auftritt einer globalen Bewegung’, die weit Größeres vorhat (wie die Zeit befürchtet), oder war es das letzte Gefecht der Unbelehrbaren vor der unweigerlich beginnenden sozial-ökologischen Transformation?” Weiterlesen

“Franzmann” gegen “Tommy”

13. Januar 2021 / Martin Böttger

Kritik am angloamerikanischen Imperialismus übt ARTE gern – doch was ist mit dem französischen? (oder deutschen?)
Doch, die ARTE-Reihe “Geschehen, neu gesehen” ist wertvoll. Bei den meisten von uns wird sie Bildungslücken füllen. Ich bin meine ersten fünf Lebensjahre (1957-62) auf der Stadtgrenze zwischen Gladbeck und Gelsenkirchen in einer sog. “Mau-Mau-Siedlung” aufgewachsen (korrekte Bezeichnung war ECA-Siedlung, in diesem überragenden Werk näher erklärt), in meinem Kinderzimmer sollte es nach Meinung meiner Eltern nicht aussehen “wie bei den Hottentotten”. Der Ruhrgebietsdialekt liebt Lautmalerei. Doch sein Rassismus hatte eine politische Ursache, die die ARTE-Filmreihe von David Korn-Brzoza und Olivier Wieviorka hier richtig und angemessen kritisch erläuterte. Weiterlesen

Journalismus Netz Staat

11. Januar 2021 / Martin Böttger

Sortieren sie sich nach dem “Sturm aufs Kapitol” neu?
Ich habe ja schon zugegeben, dass es ein bisschen putzig war, sich über ARD und ZDF zu erregen. Sind die (noch) wichtig? Vorübergehend vielleicht Ja. In dieser Zeit des Eingesperrtseins oder des sich-freiwillig-einsperrens mag die Faulheit an der Fernbedienung die Bildschirmarbeit besiegen, spätestens an den langen dunklen Abenden (haben Sies gesehen? Gestern Abend und heute Morgen hatte der Beueler Himmel wenige Minuten eine andere Farbe als dunkelgrau!). Es geht beim globalen Medienmachtkampf um ganz andere Rädergrössen, als die öffentlichen deutschen Anstalten. Weiterlesen

Politische Gewalt hört nicht einfach auf

9. Januar 2021 / Bettina Gaus

Was bedeuten die Ereignisse von Washington eigentlich für Joe Biden? Es ist mehr als fraglich, ob er als Präsident seinen Kurs der nationalen Versöhnung weiter fahren kann
Diskutiert wird derzeit – wieder einmal – über den noch immer amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, dieses Mal über den Anteil an Schuld, den er an dem Angriff eines Mobs auf das Kapitol in Washington trägt. Ich finde, salopp gesagt, er gehört hinter Gitter, aber mehr will ich darüber jetzt nicht schreiben. Genug ist genug. Ein anderes Thema halte ich inzwischen nämlich für sehr viel wichtiger: was die Ereignisse für Joe Biden bedeuten. Weiterlesen

Was unten rauskommt

7. Januar 2021 / Martin Böttger

Marodeure und Faschisten treiben die USA nach rechts
Die folgenden Überlegungen basieren auf Berichten von Frauke Steffens/FAZ zu den gestrigen Washingtoner Ereignissen und Dorothea Hahn/taz zur Senats-Stichwahl in Georgia. Beide Autorinnen sind für mich satisfaktionsfähige Referenzen. Sie machen ihren Job als Auslandskorrespondentinnen so, wie ich es mir von allen Inhaber*inne*n solcher Jobs wünschen würde. Weiterlesen

Trumps Faschisten stürmen US-Kongress

7. Januar 2021 / Roland Appel

Ein von Wahlverlierer Trump auf einer Kundgebung aufgestachelter faschistischer Mob hat gestern den US-Kongress gestürmt, ist mit Waffengewalt in beide Häuser des Parlaments eingedrungen. Die rechten Aufrührer besetzten Büros und Säle von Senat und Repräsentantenhaus. Die vermummten Täter schlugen Scheiben des Parlamentsgebäudes ein, um sich Zugang zum Inneren zu verschaffen, brachen in Abgeordnetenbüros und das Kontor der Parlamentspräsidentin Pelosi ein, begleitet von Parolen wie “Pelosi is Satan”. Weiterlesen

Don’t Be Evil, Google!

5. Januar 2021 / Alphabet Workers Union

– Pressemitteilung der Alphabet Workers Union –

Heute (4. Januar) kündigen Mitarbeiter von Google und anderen Alphabet-Unternehmen die Gründung der Alphabet Workers Union an – der ersten ihrer Art in der Unternehmensgeschichte.

“Diese Gewerkschaft baut auf jahrelanger mutiger Organisation durch Google-Mitarbeiter auf”, sagte Nicki Anselmo, Programmmanager. Führungskräfte, die sexuelle Belästigung begangen haben, haben aus erster Hand gesehen, dass Alphabet reagiert, wenn wir gemeinsam handeln. Weiterlesen

Ein Bankrott der Pressefreiheit

4. Januar 2021 / Roland Appel

Die Assange-Farce

Julian Assange ist ein australischer Journalist, der investigatives Film- und Datenmaterial über Kriegsverbrechen der USA vor allem im Nahen Osten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat. Das Material zeigt, wie US-Soldaten von Hubschraubern aus auf unbewaffnete Zivilpersonen, darunter Frauen und Kinder, mit Maschinenwaffen schießen und Blutbäder anrichten. Es handelt sich überwiegend um US-Originalaufnahmen des Militärs, die von Militärangehörigen geleakt worden sind. Julien Assange war einer der Gründer von Wilkileaks, der Plattform, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, illegale Machenschaften und Kriegsverbrechen aufzudecken. Weiterlesen

Sinneswandel in Brüssel

4. Januar 2021 / Julia Reda (Gastautorin)

Edit Policy: mit netzpolitischen Initiativen hat die EU-Kommission in jüngster Zeit viele vor den Kopf gestoßen. Beim Digital Services Act sieht es nun anders aus.

Nach der katastrophalen netzpolitischen Bilanz der vorigen EU-Kommission befürchteten viele, dass der geplante Digital Services Act einfach die Fehler der Vergangenheit fortsetzen würde. Die Uploadfilter der Urheberrechtsreform und die unrealistisch kurzen Sperrfristen der Terrorverordnung drohten zur Blaupause für den Umgang mit allen illegalen Inhalten im Netz zu werden. Stattdessen hat die amtierende EU-Kommission unter Digitalkommissar Thierry Breton im Dezember zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung präsentiert, die es sich auszubauen und zu verbessern statt zu bekämpfen lohnt. Nach Jahren der Proteste und Schadensbegrenzung ist das ein willkommener Paradigmenwechsel für die netzpolitische Zivilgesellschaft. Weiterlesen

Gerontokratismus

3. Januar 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Zitat Ursula von der Leyen: „Jede Generation in Deutschland hat einen Kanzler. Aus meiner Generation ist das Angela Merkel.“ Von der Leyen (Jahrgang 1958) hatte sich damals, im Mai 2013, Unterstellungen, Vermutungen und Gerüchten zu erwehren, sie wolle Merkel (Jahrgang 1954) vorzeitig ablösen. Ihre selbstverteidigende Analyse hatte einen wahren Kern. Adenauer, Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel prägten deutsche Zeitläufte. Oft entsprachen sie – mindestens vorübergehend – dem Zeitgeist. In ihren Kabinetten überwogen die Generationsgenossen. Weiterlesen

Privatmann Trump

31. Dezember 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Donald Trump ist ein unangenehmer Zeitgenosse. Dass ihn viele unerträglich finden, scheint ihm nichts auszumachen. Er versteckt sich nicht hinter einem Image. Er blieb auch im Amt des Präsidenten er selbst: ein Lügner.

Lug und Trug

Er zelebriert diesen Charakterdefekt, als handele es sich um eine Tugend. Er verbiegt die Wirklichkeit. Die Wahrheit erklärt er zur Lüge, die Lüge zur Wahrheit. Alles, was er tut, verdunkeln seine Lügen. Weiterlesen

Fischers Nostalgie alter Männer

28. Dezember 2020 / Martin Böttger

Ulrich Horn wies hier auf ein NZZ-Interview von Joseph Fischer hin. Es ist lesenswert, weil Fischer – zumindest potenziell, wenn er was von seinem heutigen Beratergeschäft verstehen sollte – weit einflussreicher sein müsste, als er es in seinem früheren Job als Bundesaussenminister (in der Begriffswelt des damaligen Bundeskanzlers: “Kellner”) war. Fischer masst sich an, quasi aus dem Handgelenk heraus, weiterhin für die heutige Partei der Mitte (Die Grünen) zu sprechen, indem er stalkerhaft-lobend deren Parteispitze für sich vereinnahmt. Weiterlesen

400.000 Trump-Tote

26. Dezember 2020 / Martin Böttger

mit Update 27.12.
Manche billigen Donald Trump zu, dass er mit dem Verzicht auf den Beginn neuer Kriege immerhin, pragmatisch gesehen, viele Todesopfer früherer US-Präsidenten vermieden habe. Auch bei mir hat dieses Argument gelegentlich verfangen. Es ist nun leider durch die Coronakrise im US-amerikanischen Sinne des Wortes erledigt worden. Sarkastisch formuliert: Trumps “America first” hat er auch bei der Beendigung von Menschenleben verwirklicht. Da war und ist er ganz darwinistischer Faschist. Er selbst hat das Virus überlebt – damit ist ja wohl der Beweis erbracht, dass, wer nur weiss und reich genug ist, Weiterlesen

Menschlicher Abgrund Pandemie

23. Dezember 2020 / Roland Appel

Oder: – im Science Fiction waren die Menschen besser
Seit Entstehen der klassischen Zukunftsromane ist die Virusinfektion durch Außerirdische oder durch Ansteckung aufgrund von Bombenexperimenten verrückter Wissenschaftler eine beliebte Erzählung. Einer der ersten Thriller diese Art ist 1953 der von Jack Arnold gedrehte “They Came From Outer Space” nach einer Geschichte “Meteor” von Ray Bradbury. Im Klassiker “Krieg der Welten“ von H.G.Wells ist die Erde den marsianischen Invasoren hoffnungslos ausgeliefert. Aber auch zur “Corona-Krise” gibt es eine filmische Blaupause: Das “Andromeda-Projekt” USA 1971 zeigt eine Verseuchung der Umwelt und massenhafte Todesopfer durch ein außerirdisches Virus. Weiterlesen

Schwer

20. Dezember 2020 / Guenter Bannas / Gastautor

Ein im schweizerischen Satireblatt Nebelspalter 1920 erschienenes Gedicht gelangt zu neuer Popularität: „Die Grippe und die Menschen“ Zu Beginn der Seuche (gemeint war die Spanische Grippe) fordert das Volk die Regierenden zum Handeln auf: „Was wartet ihr, schützt uns vorm Tod.“ Die Regierenden handeln. Das Volk aber ruft: „Das war es nicht, was wir gewollt. Gebt frei das Tanzen, Saufen.“ So war es, so ist es? Wenn schon öffentliches Alkoholverbot zur Silvesternacht, dann wenigstens massenhafte Glühwein-Partys vor Weihnachten. Weiterlesen

Impf-Imperialismus

4. Dezember 2020 / Martin Böttger

Und: USA / Geheimdienste&Djihadismus
Woher kommt der – weltweite! – Verschwörungsglaube gegen Impfer und Big Pharma? Die Antwort ist einfach: daher, dass sie erwiesenermassen bereits grosse Verbrechen, wer mag kann sie auch als Verschwörungen bezeichnen, begangen haben. Wer also Impfungen mit Impfstoffen global aufgestellter Pharmakonzerne durchsetzen will, ist besonders begründungspflichtig. Die Latte liegt höher: Weiterlesen

Belebung

2. Dezember 2020 / Martin Böttger

Woher ist das Virus? / Krisenraum Nahost / Krise der Stadt / Brotfabrik streamt
Der heisse Scheiss geostrategischer Polemik und geheimdienstlicher Narration ist die Frage, wo das vermaledeite Coronavirus herkommt. Sprache ist Politik, hier besonders. Die “Spanische” Grippe im 1. Weltkrieg kam aus den USA. Die “Afrikanische” Schweinepest sitzt in Ost- und mittlerweile auch Mitteleuropa. Weswegen der Chinese dieses Schweinefleisch nicht mehr fressen will. Und die Grippeviren sind schon immer ganz weit aus dem Osten gekommen. Was angeblich immer so war – wie soll das jetzt anders sein? Darauf baute Donald Trump, und baute auf Sand. Damit ist die Debatte jedoch nicht tot, im Gegenteil. Weiterlesen

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