Schlagwort: USA (Seite 46 von 84)

Fast wie bei Monopoly

28. November 2020 / Bettina Gaus

Das Begnadigungsrecht ist eine Verbeugung des Staats vor der Humanität. Es überrascht nicht, dass Donald Trump es nun im Fall Flynn missbraucht. Aber könnte er sich tatsächlich selbst vor einer Verurteilung retten?
Getümmel, Getümmel, Eilmeldungen. Alle höchst dramatisch – und sehr erwartbar. Demokraten in den USA sind empört, zumindest einige Republikaner sind begeistert. Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump hat seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt. Der war in die Russland-Affäre verwickelt und könnte vielleicht noch einiges erzählen, was für Trump unangenehm wäre. Von Machtmissbrauch bis zu Rehabilitierung eines Helden reichen die Reaktionen. Die Grundsatzfragen hinter dem Konflikt sind jedoch interessanter als eilige Pressemitteilungen. Weiterlesen

Von Trump zu Biden

23. November 2020 / Andreas Zumach

Fortschritt oder Weiter wie gehabt? – Mögliche Veränderungen der US-Außen-,Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021
Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter-politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: Weiterlesen

Bingewatch-Tipp / Bewerbungs-Interview

20. November 2020 / Martin Böttger

“The Pleasure Principle” / Max Eberl
Beim Zappen geriet ich Donnerstagsabends hinein und glotzte mich fest. Die internationale Koproduktion “The Pleasure Pinciple”, jüngst von ARTE ausgestrahlt, zeigte hierzulande unverbrauchte neue Gesichter, eine heisse Story, die durch den Wechsel der Schauplätze Ukraine, Tschechien und Polen jede Langeweile vermied. Die Geschichte bebildert den harten, gefährlichen Kampf der Frauen im postsowjetischen Wolfsrudelkapitalismus Weiterlesen

Kein Denkmal für die Stechmücke

19. November 2020 / Gastautor:innen (*)

von Bert Hoffmann
Wie Epidemien die politische Entwicklung der Karibik prägten – und warum wir so wenig davon wissen
Die Geschichte der Karibik, wie wir sie kennen, erzählt von Kolonialismus und Widerstand, Sklaverei und Aufständen, Politikern und Generälen, Krisen und Klassen – nicht von Viren und Epidemien. Eine Ausnahme: die Eroberung Amerikas und die Ausrottung der Eingeborenen durch die Seuchen, die die Spanier einschleppten. Aber ansonsten galten Krankheiten als das trockene Fach der Medizinhistoriker.
Es bedurfte der Corona-Krise, damit ich jene Bücher ökologischer Geschichtsschreibung auf den Lesestapel holte, die Viren und Moskitos ihre volle Bedeutung für die politische Entwicklung Amerikas und der Karibik geben. Weiterlesen

Wenn Faschisten “Ermächtigungsgesetz” sagen

19. November 2020 / Roland Appel

Wieder haben Corona-Leugner, AfD, Aluhüte und Q-Anon-Hetzer in Berlin demonstriert, haben rechte Verführer viele naive Mitläufer verführt, sich ohne Maske und notwendigem Abstand mit zum Teil kleinen Kindern zu versammeln. Selbsternannte “Anwälte für Aufklärung” hatten schon im Vorfeld viel blühenden Unsinn über die Novelle zum Infektionsschutzgesetz in die Welt gesetzt: Maskanzwang, Quarantäne und Demonstrationsverbote würden für immer zementiert, angeblich Grundrechte beseitigt – so die völlig abwegige Botschaft. Wieder wurde sich aufs Grundgesetz berufen, wurden Passanten aggresiv angegangen, Journalisten bedroht, Polizisten angegriffen. Weiterlesen

Naziaufmarsch in Remagen

19. November 2020 / Annette Hauschild / Gastautorin

Gegenbündnis stellt Aktionen zum Tag der Demokratie diesmal online

Ausgerechnet am Tag der Demokratie, Samstag den 14. November, zelebrierten etwa 90 Faschisten wie jedes Jahr in Remagen ihre jährliche Propaganda-Gedenkveranstaltung für Soldaten, Hitlerjungen und Waffen-SS, die im Frühjahr 1945 in alliierten Kriegsgefangenenlagern verstorben waren. 800 Gegendemonstranten stellten sich ihnen entgegen, mit Menschenkette, Demo und Sitzblockade. Weiterlesen

Trumps nächster Job

17. November 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Seit Monaten beschäftigen sich die Medien mit der Frage, was Trump täte, wenn er die Wahl verlöre. Nun ist der Fall da. Die Spekulationen schießen noch stärker ins Kraut. Aufschluss bieten sie nicht. Trumps Pläne liegen nach wie vor im Dunkeln. Gewiss scheint nur: Erstens: Am 20. Januar wird er das Weiße Haus verlassen. Zweitens: Danach wird er mit vielen Klagen zu kämpfen haben. Drittens: Er wird dann jede Menge Geld benötigen. Weiterlesen

Gnadenlose Profitgier unter Corona

17. November 2020 / Roland Appel

Das, was Kritiker*innen des Fußball-Konzeptes im Frühsommer befürchtet haben, ist eingetroffen. Die Corona-Zahlen steigen exorbitant, die Intensivbetten und Testkapazitäten sind am Limit. Es ist klar, dass mögliche Impfstoffe, sollten sie denn wirklich zugelassen sein, für zwei Jahre knapp sind und erst Pflegepersonal, Hochgefährdete und Alte geimpft werden sollten – möglichst überall, nicht nur in reichen Ländern. Da stellt sich Thomas Bach, IOC-Präsident in Japan vor die Presse und verkündet die Olympischen Spiele in Japan für 2021. Weiterlesen

Biden’s Transition / SED-Wende

16. November 2020 / Martin Böttger

Vorsicht: das Folgende bereitet Ihnen keine Freude, es sei denn, Sie besitzen Rüstungsaktien, und ist auch nur wenig in die Zukunft gerichtet. Begünstigt – aber nur eventuell, wenn Sie dazu bereit sind – Lerneffekte.
Das, was Joe Biden vorhat, macht wenig Hoffnung, sondern gibt zu den schlimmsten Befürchtungen Anlass. Die Pessimist*inn*en waren womöglich Realist*inn*en. Dazu die Erkenntnisse von Harald Neuber und Florian Rötzer/beide telepolis.
Dieter Segert/Jacobin greift weit ins gestern zurück: die Rolle der SED-Reformer*innen Weiterlesen

Opposition?

16. November 2020 / Martin Böttger

Heute morgen wurde ich mit dem schimpfenden Dietmar Bartsch wach. Es war schrecklich. Beim Aufwachen will mann das nicht hören. Ich habe mich also umgedreht. Und mir den Text erst nach dem Aufstehen mit inhaltlichem Interesse durchgelesen. Das hat alles leider noch schlimmer gemacht. Denn es entpuppte sich als Bankrotterklärung (linker) parlamentarischer Opposition – ein Verdikt, aus dem ich “meine eigenen” Grünen nicht ausnehmen will. Weiterlesen

Napoleon XIV

16. November 2020 / Gastautor:innen (*)

von Gert Samuel
Trumps Albtraum
Erneut erwacht er schweißgebadet. Wieder dieser ekelhafte Traum. Er, der 45. Präsident der USA, der Beste, den es je gegeben hat, ist allein, ganz allein im White House, von allen verlassen. Als einer der ersten war dieser beschissene Schwiegersohn von Bord gegangen, bald danach auch sein Sohn, der tatsächlich zu glauben scheint, dass die Trompeter die Mauern von Jericho niederstürzen ließen. Alle, für die er sich in den vergangenen vier Jahren so selbstlos eingesetzt hat, haben sich verzogen. Und jetzt, inmitten der Nacht, ist auch keiner seiner über siebzig Millionen Untertanen, für die er der Größte, der König ist, bei ihm. Weiterlesen

Viele Stimmen

15. November 2020 / Martin Böttger

Harald Staun ist der verantwortliche Medienredakteur der FAS, der FAZ am Sonntag. Er hat einen klaren Kompass und braucht den auch, denn in der Woche regiert dieses Ressort der schwarze Abt des privaten Konzernjournalismus Michael Hanfeld. Auch unter den Vorgängern Stauns (er selbst hält schon 13 Jahre aus, das ist Rekord) war das Ressort in guten Händen, ein Grund, warum ich mir die FAS gelegentlich kaufte, oder sehr gerne sonntags ins Dante (im Beueler Brückenforum) mittagessen ging, weil sie dort lange auslag (ausserdem sprachen mich die einfachen, aber guten Pastarezepte der Wochenkarte immer an; seit längerem ist die FAS dort leider weggespart, und das WLan funktionierte mir auch zu langsam; gleich muss ich wieder zum l’Olivo, mir was Leckeres holen).
Harald Staun führte ein längeres, politisch relevantes Gespräch mit dem Intendanten des Deutschlandfunks Stefan Raue. Weiterlesen

Überhebliche Staaten von Amerika

14. November 2020 / Bettina Gaus

Ein Ton hat sich eingeschlichen in Bewertung und Kommentierung der Wahl in den USA, der missfällt. Eine Ermahnung, auch an den künftigen Präsidenten Joe Biden
Seit Tagen sitze ich wie festgeklebt vor CNN. Immer häufiger zucke ich jedoch zusammen, weil sich da ein Ton einschleicht, den ich jahrzehntelang nur zu gut kannte, inzwischen aber fast vergessen hatte. Und den ich noch nie ertragen konnte.

Wie ausgerechnet der Außenminister so etwas sagen könne, empörte sich eine Moderatorin nach der Äußerung von Mike Pompeo, es werde einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Amtszeit von Trump geben. Die Journalistin war fassungslos. Schließlich gehöre es zu den Aufgaben des Außenministers, andere Staaten zum Respekt vor Wahlergebnissen zu ermahnen. Weiterlesen

Iran verstößt gegen Atomabkommen

13. November 2020 / Andreas Zumach

Ernüchternde Signale aus Teheran – Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher.
Iran verstößt nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien in verstärktem Maße gegen das Abkommen zur Beschränkung seines Nuklearprogramms auf zivile Zwecke, das Teheran 2015 mit den fünf ständigen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland vereinbart hatte. Das geht aus einem vertraulichen Bericht über das dritte Quartal 2020 hervor, den die IAEO Mitte dieser Woche an die Regierungen ihrer 143 Mitgliedstaaten übermittelt hat. Weiterlesen

Gesundheit – paradox und ambivalent

12. November 2020 / Martin Böttger

Warnhinweis: wenn Sie schlechter Stimmung sind, lesen Sie lieber woanders weiter. Entgehen würden Ihnen dann folgende Hinweise auf zwei exzellente Texte, eine wichtige Nachricht, sowie eine lesenswerte Analyse des Trumpismus.

Der erste exzellente Text ist von meinem Journalisten-Freund Wolfgang Storz/bruchstuecke: “Vermessen – vom unheilbaren Glauben, alles sei berechenbar”. Es geht um das menschliche Bedürfnis nach messbarer Selbstoptimierung, und wie Digitalkonzerne darauf ihr Kapital schürfen. Weiterlesen

Abbrennen – Vermehren – Impfen – Abkassieren

12. November 2020 / Martin Böttger

Real existierender Kapitalismus

Nach der Trump-Abwahl hoffen einige Wohlmeinende, dass es politisch einsam um Jair Bolsonaro werden könnte. Schön wärs. Er ist definitiv ein schwerer Verbrecher, allerdings nicht nur von Trump abhängig, sondern auserwählt und getragen von einem Bündnis aus Militär, Agroindustrie und Evangelikalen. Nur weil Trump – hoffentlich bald – weg ist, sind die nicht weg, sondern tragende Säule der gegenwärtigen Herrschaftssysteme- Susanne Aigner/telepolis hat aufgeschrieben, wie diese Kräfte mglw. die Grundlagen menschlichen Lebens auf diesem Planeten sehenden Auges abschaffen. Weiterlesen

Trump und sein Sponsor

11. November 2020 / Ulrich Horn (Gastautor)

Kaum ein anderer aktueller Politiker ist in Deutschland so verrufen wie US-Präsident Trump. Rund 80 Prozent misstrauen ihm. Viele wundern sich, dass es ihm gelang, Präsident zu werden. Viele fragen sich, wie das passieren konnte. Die Antwort liegt näher, als sie denken, und zwar in Frankfurt. Dort hat die Deutsche Bank ihren Sitz. Sie ist seit zwei Jahrzehnten seine Hausbank. Weiterlesen

“Populismus” – Problem oder Lösung?

11. November 2020 / Martin Böttger

“Populismus” ist im politischen Diskurs zu einem Totschlagbegriff geworden, ähnlich wie “Verschwörungstheorie”. Der Begriff wird immer dann gerne als Keule eingesetzt, wenn die*der Betreffende begrifflich anders nicht mehr weiter weiss. Nachdem Donald Trump unter widrigsten Umständen seiner eigenen Politik so viele Stimmen für sich mobilisiert hat, gibt es nun selbstverständlich Streit darum, warum sein Konkurrent und Mobilisierungsbesieger entweder “noch mehr”, oder “nicht mehr” Stimmen mobilisieren konnte.
Wie immer geht Alexandria Ocasio-Cortez aus der Deckung und formuliert einen Schüsselsatz Weiterlesen

Bodo, Böhmi, Bezos, Küppi

9. November 2020 / Martin Böttger

Linke können Wahlen gewinnen. Bewiesen hat das, mehrfach, Bodo Ramelow. Er ist allerdings auch ein besonderer Fall. Ein zum Ossi konvertierter Wessi, dem das auch abgekauft wird. Weil er ein besonderer Fall von “ehrlicher Haut” ist. Das kommt beim Publikum (sehr) gut an, ist für seine Nahumgebung dagegen mit Sicherheit (sehr) anstrengend. Ich habe ihn nie persönlich kennen gelernt, kenne nur seinen Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff aus der Entfernung, weil wir zu (sehr) verschiedenen Zeiten in die gleiche Politikschule (Jungdemokraten) gegangen sind. Gegenüber der ihm nicht feindlich gesonnenen Anna Lehmann/taz hat Ramelow sich geöffnet, Weiterlesen

Trump&Murdoch sind auseinander

7. November 2020 / Martin Böttger

Und: Fußball als Event verschwindet
In ihrer Paywall berichtet die FAZ über das Zerwürfnis zwischen dem 89-jährigen Medientrump Rupert Murdoch und seinem langjährigen im Vergleich zu ihm geradezu jugendlichen Donald. Für was-mit-Medien-Leute, sofern sie Kompetenz besitzen, ist das keine Überraschung. Es wundert eher, wie lange Murdoch ihn stark machte. Ein Murdoch-Biograph soll behauptet haben, der Greis sei noch imstande gewesen, Trump realistisch für einen “Idioten” zu halten – spätestens seit dessen desaströsem Umgang mit der Coronakrise. Mr. Murdoch gehört mit seinen 89 klar der “Risikogruppe” an, und dürfte Weiterlesen

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