Autor: Gastautor:innen (*) (Seite 55 von 71)

Die Personalprobleme der Union

17. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Die Union erlebt eine Zeitenwende. 2018 gab Merkel den CDU-Vorsitz ab. 2021 wird sie das Kanzleramt freigeben. Wer wird sie beerben? Die Berichterstatter spekulieren, was die Phantasie hergibt. Dabei wissen sie sehr wohl, dass Mutmaßungen müßig sind. Gewissheit gibt es erst im Nachhinein. Sie wird sich schrittweise einstellen, mit der Wahl des CDU-Chefs im Dezember und der Bundestagswahl 2021. Was man heute kennt, ist der Kontext, in dem die Unionsparteien und ihre Kandidaten agieren. Weiterlesen

SPD: Statt neuer Ära alles beim Alten

12. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl läuft die SPD schon heiß. Ende 2019 wählte sie Esken und Walter-Borjans zu Vorsitzenden. Sie planen mit ihrem Sponsor Kühnert eine neue Ära. Sie wollen die Partei aus den Fesseln der Großen Koalition befreien, die SPD zur stärksten Kraft im linken Lager machen und die Union in die Opposition drängen. Als die SPD-Chefs am Montag Scholz als Kanzlerkandidaten präsentierten, war klar: Sie und Kühnert sind gescheitert. Mit der neuen Ära wird es wohl vorerst nichts. Weiterlesen

Wählen mit 16?

6. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Thorsten Faas und Arndt Leininger / Otto Brenner Stiftung
Ein empirischer Beitrag zur Debatte um die Absenkung des Wahlalters
7. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit
Das Wahlalter kann man absenken oder nicht. Am Ende ist eine Entscheidung in die eine oder andere Richtung zu treffen. Im internationalen Vergleich wie auch in Deutschland mit Blick auf die Situation in den Bundesländern sind einige Länder, im Gegensatz zu anderen, diesen Schritt bereits gegangen. Dies führt einerseits zu durchaus problematischen Mustern, wenn junge Menschen bei manchen Wahlen in manchen Bundesländern bereits wählen dürfen, in anderen dagegen nicht. Solche Unterschiede zwischen Bundesländern eröffnen aber auch Chancen für Forschung, um die Hintergründe und möglichen Folgen von Wahlaltersabsenkungen ergründen zu können und so der bislang häufig sehr normativ geführten Debatte eine stärkere empirische Unterfütterung zu geben. Weiterlesen

Kühnert: Endlich gesichert

5. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Deutschland kann aufatmen. Juso-Chef Kühnert geht ernsthaft daran, seine materielle Existenz zu sichern. Der 31-Jährige hat weder Studienabschluss noch Beruf vorzuweisen. Die Gefahr, auf Hartz IV zurückzufallen, scheint nun aber gebannt. Kühnert macht aus der Not eine Tugend. Er bewirbt sich um einen Job, für den es keine Qualifikation braucht: um ein Bundestagsmandat. Er will es über den Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg gewinnen. Dort kandidierte für die SPD bisher die Abgeordnete Rawert. Weiterlesen

Wirecard: Im selben Boot

4. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
Ob ein U-Ausschuss zum Fall Wirecard kommt oder nicht: Zwei Resultate stehen offenbar fest.
1. Die Aufsicht über das Unternehmen reichte wohl nicht hin, weil die rechtlichen Grundlagen eine effiziente Kontrolle nicht zulassen und die Kontrollbehörden wie die politische Aufsicht über sie durch Finanzminister Scholz womöglich versagten.
2. Die Abgeordneten im Finanzausschuss verletzten ihre Pflicht zur Kontrolle der Regierung und ihrer Verwaltung. Weiterlesen

Ein anderer Fußball ist möglich

3. August 2020 / Gastautor:innen (*)

von FC St. Pauli
Den deutschen Profifußball reformieren
Eine kürzere Vorstellung und Kommentierung des folgenden Positionspapieres von Jan Christian Müller/FR hier.
1.Präambel
Krisen zeigen die Schwächen eines Systems auf, aktuell erkennen wir überdeutlich die Schwächen des Systems Profifußball. Dieser durchlebt derzeit eine Situation, die viele nicht für möglich gehalten haben und die in dieser Form nicht vorhersehbar war. Es zeigt sich, dass die Struktur des Profifußballs ins Wanken gerät und viele Vereine dadurch an den Rand ihrer Existenz getrieben werden. Weiterlesen

Kühnerts Sensen

31. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von Ulrich Horn
SPD-Chef Walter-Borjans, hinlänglich bekannt als Gegner des SPD-Finanzministers Scholz, lieferte gerade ein Paradebeispiel sozialdemokratischer Politikkunst ab. Als die SPD 2019 eine neue Parteispitze suchte, warf Walter-Borjans Scholz aus dem Rennen. Der Finanzminister steht nun für die Wahl 2021 als Kanzlerkandidat in Rede. Jüngst hatte er sich vor dem Finanzausschuss des Bundestages gegen den Vorwurf zu erwehren, er habe nicht nachdrücklich genug darauf gedrungen, den Skandal-Konzern Wirecard zu kontrollieren. Scholz muss einen Untersuchungsausschuss fürchten. Weiterlesen

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel

28. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von Katajun Amirpur, Gabriele v. Arnim u.a. (s.u.)
mit Update 4.8.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
mit diesem Schreiben wenden sich besorgte deutsche und israelische Bürgerinnen und Bürger an Sie. Unsere Sorge gilt der drohenden Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel sowie dem inflationären, sachlich unbegründeten und gesetzlich unfundierten Gebrauch des Antisemitismus-Begriffs, der auf die Unterdrückung legitimer Kritik an der israelischen Regierungspolitik zielt. Unsere Sorge ist besonders groß da, wo diese Tendenz mit politischer und finanzieller Unterstützung des Antisemitismusbeauftragten gefördert wird. Weiterlesen

Das Gegenteil des Städtischen?

23. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von María Elena Herrera Amaya
Urbane indigene Gemeinschaften – Kämpfe um Rechte und Anerkennung am Beispiel der mixtekischen Gemeinde in San Luis Potosí
Angesichts der wachsenden Präsenz indigener Bevölkerung in lateinamerikanischen Städten sind deren Kämpfe um Anerkennung hochaktuell. Ihr städtisches Leben bewegt sich zwischen Inklusion und Ausschluss, und das vor dem Hintergrund, dass die Städte immer schneller wachsen und dort die Konkurrenz um Ressourcen und Räume zunimmt. Mittlerweile gibt es nicht mehr nur in Mexiko-Stadt oder großen Städten wie Guadalajara oder Monterrey urbane indigene Ansiedlungen; vielmehr handelt es sich um ein allgemeines Phänomen in den Städten in ganz Mexiko und Lateinamerika. Weiterlesen

Hungertod durch den Lockdown

22. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von Andreas Boueke
Europas Strategie passt nicht für Lateinamerika
Die Zahl der Krankenhausbetten pro Kopf ist in Deutschland 16mal so hoch wie in Guatemala, dem Land mit den wenigsten Krankenhäusern auf dem amerikanischen Kontinent. In vielen Regionen Lateinamerikas gibt es kein einziges Beatmungsgerät. Wenn die Fallzahlen dort deutlich steigen, bekommen die meisten schwer kranken COVID-19 Patient*innen so oder so keine ausreichende medizinische Betreuung. Gleichzeitig führt der Lockdown dazu, dass Menschen verhungern. Weiterlesen

Pearl Jams »Gigaton«

18. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von Gert Samuel
Es hätte alles so schön werden können: Endlich, nach fast sieben Jahren des wartens kam Anfang Januar 2020 die Nachricht zum Erscheinen des neuen Albums der Gruppe aus Seattle. Für den 27. März 2020 wurde der Verkauf von „Gigaton“, das elfte Studioalbum von Pearl Jam, angekündigt. Zudem gab die Band die Tourdaten für die Konzerte in Nordamerika bekannt – vom 18. März in Toronto bis zum 19. April in Oakland. Die Termine für die Europatournee standen schon seit Dezember 2019 fest: Weiterlesen

Schwarze Leben zählen, auch in Brasilien

17. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von Luiz Ramalho
Widerstand gegen den sich verschärfenden Rassismus in der Ära Bolsonaro
„Ich fürchte den Rassismus mehr als die Pandemie“, erklärte ein Demonstrant einem Journalisten am 8. Juni in Sao Paulo. Trotz der weiter steigenden Infektonszahlen sind nach dem Tod von George Floyd in den USA Zehntausende Brasilianer*innen auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus zu protestieren, der in Brasilien ebenso wie in den USA eine lange Geschichte hat, aber unter dem Regime Bolsonaros immer aggressiver und gewalttätiger wird. Weiterlesen

Die Krise und die Zukunft der EU

2. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von Peter Wahl
Zeit für eine europapolitische Grundsatzdebatte

Es sollte ein Neustart für die EU werden. Nach zehn Jahren Dauerkrisen – Finanzcrash, Euro- und Griechenlandkrise, Flucht und Migration, Orban und Salvini, Handelskrieg mit Trump und Brexit – sollten mit der neuen Kommission endlich bessere Zeiten anbrechen. Und das mit einer Frau an der Spitze, auch noch einer Deutschen! „Green Deal,“ „Apollo-Moment Europas“ – von der Leyen tat das, was sie schon als Ministerin am besten konnte – alle Register politischer Schaumschlägerei ziehen. Weiterlesen

Doch Prozess am Hals

1. Juli 2020 / Gastautor:innen (*)

von Alix Arnold
Chile: Anzeige der Carabineros gegen feministisches Kollektiv LasTesis

Ihre Performance „Ein Vergewaltiger auf deinem Weg“ ging letztes Jahr von Valparaíso aus um die Welt (vgl. ila 435). Jetzt haben sich LasTesis mit Pussy Riot aus Russland zusammengetan und Ende Mai ein neues Video auf YouTube veröffentlicht: Manifesto against Police Violence (span. mit engl. UT). Den ersten Teil bestreiten die vier Compañeras von LasTesis. Sie stehen u.a. vor Stützpunkten und Fahrzeugen der Carabineros und sprechen zur Lage in Chile. Im zweiten Teil erweitert Wendy Moira, Weiterlesen

Die Debatte um den Begriff „Rasse“ im Grundgesetz

29. Juni 2020 / Gastautor:innen (*)

von Hidir Celik
Ein kritisches Essay
Mit der Ermordung des Afroamerikaners George Floyd durch vier weiße Polizisten in den USA hat auch in Deutschland die Erfahrung der Afrodeutschen sowie vieler Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen von Rassismus und Diskriminierung in den Mittelpunkt der politischen Debatte gerückt.
Es ist nicht lange her, dass auch in Deutschland Menschen Ziele der rassistischen Angriffe geworden sind. Es reicht, wenn man den Schleier über der Vergangenheit wegnimmt. Weiterlesen

…und dann kam Corona

27. Juni 2020 / Gastautor:innen (*)

von Adam Isacson
Zum Verhältnis von Militär und Zivilgesellschaft in Lateinamerika

Die Beziehung von Militär und Zivilgesellschaft ist in Lateinamerika schon immer kompliziert gewesen. Fast überall hat das ernsthafte Auswirkungen auf die Menschenrechtslage. Nach den Militärdiktaturen der 1960er- bis 1980er-Jahre gab es in der Region entscheidende Fortschritte in Richtung Demokratie und Freiheit. Dieser Prozess hat sich in den letzten Jahren jedoch schon zunehmend verlangsamt, besonders im Jahr 2019 gab es Rückschläge – und dann kam Corona. Weiterlesen

Es geht auch anders

25. Juni 2020 / Gastautor:innen (*)

Interview mit Martín Rodríguez von Wolfgang Ecker
Uruguays Schlachthofbeschäftige setzten im April mit einem Streik Schutzmaßnahmen gegen Corona durch
Wenn es ein Land weltweit gibt, wo die Fleischindustrie „systemrelevant“ ist, dann dürfte es das südamerikanische Uruguay sein. Die Viehzucht (v.a. Rinder und Schafe) ist der wichtigste Wirtschaftszweig des Landes, Fleisch das Hauptexportprodukt und gleichzeitig das wichtigste Nahrungsmittel für die gut drei Millionen Einwohner*innen. 14.500 Menschen arbeiten in Uruguay in der Fleischindustrie. Rund 4000 davon sind in der Gewerkschaft FOICA-Cerro organisiert. Anfang April setzten sie mit einem einwöchigen Ausstand durch, Weiterlesen

Keine gerade Linie

24. Juni 2020 / Gastautor:innen (*)

von Alix Arnold
Genderkämpfe in Argentinien – Bücher mit Geschichten von Rosa Hilfe über Trans-Formationen bis Punk
Die feministischen und Genderbewegungen haben in den letzten Jahren in Lateinamerika eine enorme Stärke entwickelt. Seit der ersten Kundgebung unter dem Motto #NiUnaMenos 2015 in Buenos Aires hat sich die Bewegung gegen Gendergewalt über den ganzen Kontinent verbreitet. Im Jahr 2018 eroberte die „Grüne Flut“ für die Legalisierung von Abtreibungen die Straßen. Schon 2012 wurde in Argentinien zum ersten Mal auf der Welt die freie Wahl der Geschlechtsidentität in einem Gesetz festgeschrieben. Drei 2019 erschienene Bücher beleuchten die lange Vorgeschichte der Bewegungen und ihrer Erfolge. Weiterlesen

Zucker, Zucker, Zucker

22. Juni 2020 / Gastautor:innen (*)

von Svenja Schulze

Der taz-Autor Manfred Kriener schildert im Buch „Lecker-Land ist abgebrannt“ Probleme des heutigen Ernährungssystems, auch die der Bio-Branche.

Dass Manfred Kriener jemand ist, der gewinnend und lebendig formuliert, weiß ich spätestens, seit ich ihn im Rahmen meines Engagements für den Verein Slow Food kennengelernt habe. Er war damals Chefredakteur des Slow Food-Magazins, ich einfach nur Vereinsmitglied. Seitdem schätze ich ihn und seinen kritischen Geist sehr. Weiterlesen

Eine Regierung in Militäruniform

21. Juni 2020 / Gastautor:innen (*)

von Luiz Ramalho
In Brasilien steigt der politische Einfluss der Generäle kontinuierlich
Bei der diesjährigen digital geführten Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 18./19. Mai erschien für Brasilien auf dem Bildschirm weder der Staatspräsident, Ex-Hauptmann Bolsonaro, noch ein ziviler Gesundheitsminister, sondern ein General. Das ist aber nichts Besonderes für die gegenwärtige brasilianische Regierung. Ihr gehören mehr Generäle an als allen Kabinetten während der Militärdiktatur (1964-85).
General Eduardo Pazuello war vier Wochen zuvor zum Staatssekretär im Gesundheitsministerium ernannt worden, nachdem der damalige Gesundheitsminister Mandetta, selbst ein rechtskonservativer Politiker, an Bolsonaro gescheitert war, da er sich an die Pandemiestrategie der WHO halten wollte. Weiterlesen

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