Kategorie: Deutschland (Seite 15 von 246)

Nachtreten

13. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Schwulenhass schafft es nicht sich zu beruhigen – selbst in Jahrzehnten nicht

Wie schlecht muss es einem Ex-Fussballprofi und mutmasslichen Multimillionär gehen, wenn er sich auf diese Weise meint in die Schlagzeilen zurückkämpfen zu müssen? Die Selbsterniedrigung der meisten Fussballer (der Herren) beginnt ja in der Regel schon damit, sich bei sog. Journalisten des Springerkonzerns einzuschleimen. Jede*r Fussballlehrer*in, die*der noch halbwegs bei Trost ist, weiss, welche Gefahr damit jedem Teamgeist droht. Weiterlesen

Schwache Ministerin

13. März 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Social-Media-Verbot: So schwach argumentiert die Familienministerin

In einer Rede vor dem Bundestag spricht sich CDU-Familienministerin Karin Prien für Alterskontrollen und ein Social-Media-Verbot bis 14 Jahre aus. Dabei ist ihre Argumentation widersprüchlich und irreführend. Die Analyse. Weiterlesen

Lüge im Amt

12. März 2026 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

Hannah Arendt kannte die erkenntnistheoretische Grundoperation des Totalitarismus sehr gut. Sie liegt darin, dass er die Unterscheidung von Lüge und Wahrheit (die als solche übrigens keine einfache ist!) prinzipiell aufhebt und damit die Gesellschaft des wichtigsten diskursiven Mittels beraubt, um irgendwie sinnvoll und allgemeinverbindlich über die gemeinsamen Angelegenheiten zu befinden. Weiterlesen

Wollen Sie Merkel verstehen?

12. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Feministin auf meine Art”

Was ich über die Persönlichkeit von Angela Merkel weiss, weiss ich von unserer ehemaligen Oberbürgermeisterin. 2017 trafen die Damen bei den Verhandlungen um eine “Jamaika-Koalition” zusammen, und sollen sich gut verstanden haben. Vielleicht war es das, was einen gewissen Lindner diese Koalition fürchten liess, so dass er sie zum platzen brachte. Nie war die Chance auf eine soziale Kindergrundsicherung so gross, wie zwischen Merkel und Dörner. Aber meine These ist, dass Lindner die Unfähigkeit seiner nichtministrablen Partei freund*inn*e*n noch mehr fürchtete … Aber ich schweife ab. Weiterlesen

Der letzte Businessplan …

12. März 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

… ist der endlose Krieg

Yanis Varoufakis ist ein erfolgreicher europäischer Medienstar. Das trug dazu bei, so meine persönliche Hypothese, dass er ein gescheiterter Politiker bleibt. Die typische Déformation professionelle aller Politiker*innen, die es in Ämter und Mandate schaffen, ist ihre Eitelkeit. Die, die sie nicht beherrschen, sondern sich von ihr beherrschen lassen, stolpern eines Tages drüber. Varoufakis als erpressbarer griechischer Finanzminister kam weniger weit, als, sagen wir nur mal so als Beispiel, der Deutsche Oskar Lafontaine oder der Franzose Jean-Luc Mélenchon, die weitaus grössere Machtoptionen leichthändig wegschmissen. Weiterlesen

Cem Özdemir

11. März 2026 / Hıdır Eren Çelik / Keine Kommentare

Eine Stimme der Migration und ein Politiker zwischen den Welten

Ich begegnete Cem Özdemir zum ersten Mal Anfang der 1990er Jahre. Es war in Bonn, bei einem Treffen der Initiative „Immi-Grün“, einer Migranteninitiative innerhalb von Bündnis 90/Die Grünen. Özdemir gehörte zu den Mitbegründern dieser Initiative. Das dürfte etwa 1992 gewesen sein. Damals ging es vor allem um eine Frage: Wie können Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der deutschen Politik sichtbar werden und ihre Stimme einbringen? Weiterlesen

Scherz des Tages

11. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Unfreiwillig komisch oder strategisch gezielte Verhöhnung der Öffentlichkeit?

mit Update 12.3.

Wer hat das gesagt? „Wir alle brauchen ein Ereignis wie die FIFA-Weltmeisterschaft, um die Menschen mehr denn je zusammenzubringen.“ Sie werden es erraten: der Mann im Darm von Donald Trump. Was ist die Botschaft, die er uns damit übermitteln will? Weiterlesen

Bundesregierung sägt am Datenschutz

11. März 2026 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Verhandlungen in Brüssel

Deutschland setzt sich im EU-Rat offenbar dafür ein, dass pseudonymisierte Daten teilweise von der Datenschutzgrundverordnung ausgenommen werden. Zivilgesellschaft und Datenschutzbehörden warnen davor, auch andere Mitgliedstaaten sind dagegen. Weiterlesen

Frau von der Leyen erzählt Märchen

11. März 2026 / Roland Appel / 6 Kommentare

Es sei ein strategischer Fehler gewesen, aus sicherer, sauberer und günstiger Atomenergie ausgestiegen zu sein. Sie will deshalb, dass die EU-Kommission wieder in Atomenergie einsteigt, Unternehmen subventioniert, die wieder in die Atomenergie investieren und sogar Investitionen in diesem Wirtschaftsbereich absichern. Drei Märchen auf einmal, um die Wahrheit zu verschleiern: Es geht um Europas Atombewaffnung! Weiterlesen

Digitale Brieftasche

11. März 2026 / Daniel Leisegang - netzpolitik / Keine Kommentare

EU-Kommission will Amazon dein Gesicht geben

Ende dieses Jahres soll die digitale Brieftasche für alle kommen. Doch Bürgerrechtsorganisationen warnen, dass die EU-Kommission zentrale Datenschutzgarantien aushöhlen und Nutzer:innen zur Weitergabe biometrischer Daten zwingen will. Wer eine Flasche Wein kaufen möchte, muss dafür im Laden unter Umständen den Personalausweis zücken. Erst nach einem prüfenden Blick des Kassierers auf das Geburtsdatum können Kund:innen dann bezahlen – oder nicht. Weiterlesen

Das fossile Fukushima

10. März 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Der Irankrieg und die Energiepolitik

Geschichte wiederholt sich nicht? Doch. Immer wenn die CDU den alten Energiekonzernen gefällig sein will, kommt die Weltgeschichte dazwischen. Das war am 11. März 2011 so. Und ist es seit dem 1. März 2026 wieder so.

Der Angriff der USA und Israels auf den Iran im März 2026 droht für die Energieversorgung Europas ähnliche Folgen zu haben, wie Putins Überfall auf die Ukraine. Weiterlesen

Nachtreten? Ach nö

10. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Auf die am Boden treten ist immer der Gipfel der Unfairness. Also rechts. So wünscht es sich der runtergekommene Spiegel. Der kann nur noch oberflächlich, sofern er sich nicht sowieso digital eingemauert hat. “Links ist vorbei!” wünscht sich ein Spezi von Jakob Augstein die Welt, wie sie ihm gefällt. Und ein anderer Schlaumeier weiss ganz genau: “Das schlechteste Ergebnis der Partei bei einer Landtagswahl ist eine schonungslose Abrechnung der Wähler. Wenn die SPD weiter Ausreden bemüht, droht ihr das Schicksal einer Regionalpartei.” Was würden wir nur ohne solche Bescheidwisser machen? Und die SPD erst? Weiterlesen

BaWü sicherheitspolitisch

9. März 2026 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Verhaltensscanner und Palantir: Was das Wahlergebnis in Baden-Württemberg sicherheitspolitisch bedeutet

Das baden-württembergische Landtagswahlergebnis gibt der grün-schwarzen Koalition freie Hand für ihre Überwachungspläne. Geht es nach den Spitzenpolitikern, kann bald jedes Dorf videoüberwacht werden, und eine KI schaut, wer sich gut benimmt. Jetzt braucht es nur noch eine lokale Palantir-Alternative. Weiterlesen

Fulminante Aufholjagd

9. März 2026 / Roland Appel / Keine Kommentare

Der Wahlsieger als Persönlichkeit der Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg heisst Cem Özdemir. Monatelang lag die CDU im “Ländle” drei bis fünf Prozent vor den Grünen, deren Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit 32 plus Prozent einen Maßstab gesetzt hat. Mit einem fulminanten Finish hat Cem Özdemir die CDU und ihren doch recht blassen Spitzenkandidaten Manuel Hagel auf der Zielgraden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit überholt. Weiterlesen

Hätte Filbinger gewonnen?

9. März 2026 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Grundrechenarten können Politik nicht ersetzen. Es ist daher eine hochgradig konstruierte These, das baden-württembergische Landtagswahlergebnis von CDU und AfD zu addieren, und damit auf über 48% zu kommen. Der Nazi-Richter Hans Filbinger hatte als CDU-Spitzenkandidat 1976 noch über 56% errungen, mit einer etwas höheren Wahlbeteiligung (75%) als gestern (69%). Was sich seit 1976 geändert hat – das ist (und war über die 50 Jahre) Politik. Sie ist nie statisch, nie zuende, sondern immer im Fluss/Prozess. Weiterlesen

Degitalisierung: Verdrängung

8. März 2026 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Zeitungen, Radio, Kino, Fernsehen – all diese Medien sind nicht mehr ganz frisch, existieren aber weiterhin. Sie wurden nie völlig verdrängt. Doch was machen soziale und generative Medien mit der Medienlandschaft?

Im Jahr 1913 beschrieb ein gewisser Wolfgang Riepl in Bezug auf das Nachrichtenwesen etwas, das fortan als Rieplsches Gesetz bekannt wurde. Er beschrieb das Folgende:

Ein halbes Jahrhundert

7. März 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

Grüne Umweltpolitik im Bundestag – Ökologie als moderne Industriepolitik

Von der Energiewende über das Naturschutzgesetz bis zum Dosenpfand: Ein halbes Jahrhundert gestaltet der Fachbereich Ökologie die Umweltpolitik der grünen Bundestagsfraktion. Seit einem Vierteljahrhundert wurde er von Arnd Grewer koordiniert. Mein Dankesrede auf ihn zu Pensionierung: Weiterlesen

Nicht regierungsamtlich

7. März 2026 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Seit einigen Jahren stehen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zunehmend unter Beobachtung und Kritik politischer Kreise. Themen sind die Finanzierung durch staatliche Mittel und der Vorwurf politischer Einflussnahme und Einseitigkeit. Die Debatten drehen sich um Demokratieförderprojekte und internationale Streitpunkte wie in Israel. Auch in Europa verschärfen sich Maßnahmen gegen NGOs. Die Debatte über die Gemeinnützigkeit und Transparenz solcher Organisationen, vor allem mit politischer Reputation, bleibt daher aktuell. Weiterlesen

(Öko-)Journalismus ist möglich IV

7. März 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die besten Kerzen auf der Deutschlandfunk-Torte werden immer am Wochenende gesendet. Heute z.B.:

Christoph Richter: “Das Wochenendjournal – Die Oder – Wie ein Grenzfluss verbindet – Gemächlich mäandernd bildet die Oder die Grenze zu Polen. Mit ihren Flussauen bietet sie Lebensraum für viele Tiere. Ein massenhaftes Fischsterben vor einigen Jahren hat aber gezeigt, wie fragil dieses Ökosystem ist. Weiterlesen

Verspätungen der Bahn vermarkten?

6. März 2026 / Christian Wolf / 2 Kommentare

Wundersame Bahn CCXLIV

Welch ein Ärgernis, den Zug, den ich gebucht habe, der ist nicht nur zu spät, der kommt gar nicht. Nehme ich eben den nächsten Zug. Der hat zwar schon eine satte Verspätung, die finde ich allerdings sehr praktisch, weil ich schon am Bahnhof bin. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Deutschland (Seite 15 von 246)

Nachtreten

Der Schwulenhass schafft es nicht sich zu beruhigen – selbst in Jahrzehnten nicht

Lüge im Amt

Wollen Sie Merkel verstehen?

“Feministin auf meine Art”

Der letzte Businessplan …

… ist der endlose Krieg

Cem Özdemir

Eine Stimme der Migration und ein Politiker zwischen den Welten

Scherz des Tages

Unfreiwillig komisch oder strategisch gezielte Verhöhnung der Öffentlichkeit?

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EU-Kommission will Amazon dein Gesicht geben

Das fossile Fukushima

Der Irankrieg und die Energiepolitik

Nachtreten? Ach nö

BaWü sicherheitspolitisch

Verhaltensscanner und Palantir: Was das Wahlergebnis in Baden-Württemberg sicherheitspolitisch bedeutet

Fulminante Aufholjagd

Hätte Filbinger gewonnen?

Ein halbes Jahrhundert

Grüne Umweltpolitik im Bundestag – Ökologie als moderne Industriepolitik

Nicht regierungsamtlich

(Öko-)Journalismus ist möglich IV

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