Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Digital (Seite 88 von 96)

Signal an Saudis? / Chinas Bürger-Kontrolle

Kronprinz Mohammed Bin Salman hat es mit allem eilig. Da trifft es sich gut, dass er ein feudaler Diktator ist. Mit Macht will er sein Land als Grossmacht im globalen Kapitalismus integrieren. Wenn Religion dabei nützlich ist, gut – wenn nicht, auch egal. Alle “Mächtigen” dieser Welt legen Wert auf seine Freundschaft, angesichts seiner Zahlungskraft ist dafür alles andere egal.
Alles? Ein bisschen nervös macht sein politisches Potenzgehabe schon. Kein Zufall, dass er sich mit Trump – scheinbar – so gut versteht. So muss offenbleiben, von wem diese klitzekleinen Warnungen an ihn ausgehen. So versteckte das ZDF während der WM letzte Woche Mittwochnacht um 0.45 h (!) eine kritische Dokumentation über Saudi-Arabien (Mediathekaufenthalt: 1 Monat), Weiterlesen

Aufstocker im Bundestag III

von Jupp Legrand (Vorwort) und Sven Osterberg (Studie) / Otto Brenner Stiftung
Eröffnungsbilanz der Nebenverdienste der Abgeordneten zu Beginn der 19. Wahlperiode

Vorwort
Die Bundestagswahl im September 2017 hat die Bundespolitik kräftig durchgeschüttelt und die politische Landschaft der Bundesrepublik massiv verändert. Das Wahlergebnis macht es schwieriger, parlamentarische Mehrheiten zu organisieren und eine stabile Regierung zu bilden.
„Lagerübergreifend“ Koalitionsfähigkeit zu praktizieren, ist angesichts eines Parlaments, in dem jetzt sieben Parteien vertreten sind, zu einer großen Herausforderung geworden. Ist also das Ausbalancieren parlamentarischer Mehrheiten komplexer und die konkrete Regierungsarbeit nicht einfacher geworden, so bleibt dem Parlament in Zeiten von „Fake-News“ und demokratieverächtlichen Debatten in den Filterblasen der (a)sozialen Medien zudem ein „altes“ Problem erhalten: das Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit des Parlaments sinkt Weiterlesen

Europäische Kolonialzeit

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Chauvinismus feiern seit 2015 in europäischen Ländern fröhliche Urständ, als lebten wir im 19. Jahrhundert. Etwa zwanzigtausend Menschen sind seit 2013 im Mittelmeer ertrunken. Das interessiert offensichtlich viele Menschen überhaupt nicht. Im Gegenteil. Ein rücksichtsloser Egomane und mangels politischem Programm für Bayerns Zukunft absehbarer Versager als bayrischer Ministerpräsident namens Söder führt sich verbal auf, fast wie ein waschechter Neonazi. Anstatt sich zu schämen, rechtfertigt er seine verbalen Exzesse, die in der hämischen Verbalinjurie “Asyltourismus” gipfeln, noch nachträglich. Und behauptet wahrheitswidrig, dabei die “Bevölkerung” auf seiner Seite zu haben.

Ich weigere mich zu glauben, dass die Mehrheit der Bürger*innen derart menschenverachtend denkt, wie Söder redet. Weiterlesen

Unterm WM-Radar: Krieg, Handelskrieg, Agendasetting

Die USA sind nicht für die WM qualifiziert. Und selbst wenn: Soccer ist dort nur Nischenthema. Schwächling Trump muss ständig beweisen, was für ein starker Max er ist. Von den Regierungen Israels und Saudi-Arabiens wird er zusätzlich dazu aufgestachelt. So könnte es noch zu einer kriegerischen Konfrontation mit Russland in Syrien kommen – absichtlich oder unabsichtlich könnte in dem Moment, in dem es passiert, egal sein. Und wir in Europa gucken uns erstaunt an, weil wir wegen Fußball nichts gemerkt haben. Ausser Angela Merkel. Weiterlesen

Wenn ich nicht Perreo tanzen kann, ist es nicht meine Revolution

Ein feministisches Manifest
von June Fernández

Im spanischen Staat kam die Reggaetón-Welle bereits einige Jahre früher als in Deutschland an, unter anderem dank der großen Gemeinde von lateinamerikanischen Immigrant*innen.
Im Jahr 2013 postete die baskische Journalistin June Fernández den Beitrag „Si no puedo perrear, no es mi revolución“, eine persönliche Momentaufnahme im damaligen Reggaetón-Fieber in Spanien. Ihr Post sorgte für viel Aufmerksamkeit und verbreitete sich weltweit; flugs wurde June als „Expertin“ zum Themenkomplex „Reggaetón und Feminismus“ befragt und in Talkshows eingeladen, was sie gerne annahm, um über die vielen Vorurteile über Reggaetón aufzuklären.
Heute, fünf Jahre später, hat sich die Perspektive der Autorin, die übrigens Redakteurin beim feministischen Online-Magazin „Pikara“ ist, verschoben. Weiterlesen

Die große Gereiztheit – zivilisiert streiten

Der kommunikative Klimawandel ist in vollem Gange. Jeder von uns verbreitet in sekundenschnelle News und niemand kann ad hoc sicher sein, dass diese Nachrichten der Realität entsprechen. “Das ist die größte Revolution seit der Erfindung des Buchdrucks,” meint der Tübinger Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen.

Der Streit und die Auseinandersetzung sind das zentrale Element der Demokratie. Aber Streit um des Streits willen gehört nicht dazu. Festzustellen ist, dass die Konsensgesellschaft am Ende ihrer Existenz angekommen ist.

Die traditionellen Leitmedien haben an Bedeutung verloren und kämpfen um ihr Überleben. Als Folge dieser Entwicklung Weiterlesen

Demokratische Gestaltungskraft zurückgewinnen

von Toni Hofreiter
Grün-Linke Vorschläge zum Grundsatzprogrammprozess

Ein Grundsatzprogramm in einer Zeit der Umbrüche zu formulieren, in einer Zeit, in der ein US Präsident in jeder Sekunde mit einem Tweet die Welt Kopf stehen lassen kann, ist ein Wagnis. Aber es ist ein notwendiges Wagnis, dieser gefühlten Ungeordnetheit, dem Getriebensein und dem Kontrollverlust etwas entgegenzustellen. In der Umbruchsituation in welcher sich unsere Gesellschaft und unser Parteiensystem befindet, klafft eine politische Lücke. Es fehlt ein überzeugendes politisches Angebot, das über das Verwalten und Verteidigen eines Ist-Zustandes hinausgeht. Unser Anspruch muss es sein, diese Lücke mit optimistischen, progressiven, linken Inhalten und Angeboten zu füllen.
Gelingen wird dieses Wagnis, wenn wir mit diesem Programm den Mut wecken, dass politischer Wandel möglich ist. Wenn wir die Zuversicht stiften, dass wir für alle eine bessere und gerechtere Zukunft möglich machen können. Dieser Mut ist der Schlüssel dazu, dem Rechtsruck den Boden zu entziehen, progressive Mehrheiten neu zu begründen und demokratische Gestaltungskraft zurückzugewinnen. Weiterlesen

Gauland ein Faschist?

Nein, Gauland hat nicht “die Sau rausgelassen” er hat mit Berechnung ausgesprochen, was die ungeschriebene Kernaufgabe der AfD ist: Den Holocaust zu leugnen, die Verbrechen der Nationalsozialisten zu verharmlosen und Antisemitismus, Rassenhass, Diskriminierung von Minderheiten aus der Ecke des gesellschaftlich Geächteten und Unsagbaren herauszuholen und wieder diskursfähig zu machen. Beispiel hierfür war der Begriff “völkisch”. Einen eindeutigen Begriff, ja geradezu das Symbol nationalsozialistischen Denkens, kann man nicht “modernisieren”, wie es Frauke Petry vorgab zu wollen. Es ging schon damals nur darum, einen nationalsozialistischen Begriff wieder in die öffentliche Sprache und politische Kultur zurück zu führen und zu enttabuisieren und damit das Geschäft der “hardcore” Neonazis zu betreiben.

Und nun der erneute Versuch Gaulands, mit sechs Millionen industriell und systematisch vernichteter Juden sowie einen rassistischen, vom Völkermord in einmalig historischer Weise angetriebenen Krieg mit 60 Millionen Toten als “Vogelschiss” der Geschichte zu verharmlosen. Der brutalste Völkermord der Menschheitsgeschichte, das in seiner Grausamkeit in der Menschheitsgeschichte beispiellose Verbrechen der Nationalsozialisten ein “Vogelschiss” der Geschichte?  Das ist Holocaust-Leugnung in Form von Verharmlosung auf dreistestem Niveau! Dass dies nicht sofort Konsequenzen hat, ist schon erstaunlich. Es gelingt Gauland und anderen modernen Faschisten der AfD so immer wieder, Nazi-Propaganda in Äußerungen zu verstecken, die daher kommen, wie die Feile im Kuchen für den Knast.
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Linker Zerfall und Europas Selbstzerstörung

Die europäischen Länder, die heute von autoritären Regimes regiert werden, konnten alle nur in diese Situation geraten, weil ihre Linke abgewirtschaftet hatte. Mal war es der tiefe Fall sozialdemokratischer Parteien und Regierungen in neoliberale Korruption, mal die organisationspolitische Individualisierung aller Linken links von der Sozialdemokratie, ihr selbstreferentielles Abheben und Ausblenden von kollektiven gesellschaftlichen Verhältnissen – meistens eine Kombination und Mischung von alldem.
In Deutschland sind wir nun auch auf dem besten Wege dorthin. Weiterlesen

Seehofer: Symbolismus statt Problemlösung

Die Politik Horst Seehofers und der CSU wird mehr und mehr zu einer symbolischen Effekthascherei. Seine Motivation ist die Fortsetzung seines Konflikts mit Merkel mittels eines billigen Populismus und völlig unabhängig vom zu erzielenden Ergebnis. Er basht die Kanzlerin indirekt weiter, er betreibt ein unwürdiges Vorführen der Kanzlerin. Unterschwellig, hinterhältig, scheinloyal – obwohl er Minister ihrer Regierung ist.

Beispiel Nummer eins: “AnKer-Zentren”

Die Debatte um die sogenannten Zentren zur Konzentration von jeweils 1.500 Flüchtlingen ist reine Symbolpolitik. Das Asylrechtsverfahren war noch nie einfach. Das resultiert nicht nur aus der sich ständig ändernden Lage in den Herkunftsländern von Flüchtlingen, es resultiert vor allem auch aus der Notwendigkeit der Beachtung von international anerkannten Menschenrechten, Weiterlesen

Wohnungspolitik / Libyen / Nowitschok / #metoo/WDR / Facebook

Die Plasberg-Kirmes hatte gestern im ARD-Progremm – ich habs nicht gesehen – ausnahmsweise mal ein wichtiges politisches Thema: die Wohnungspolitik. Hans Hütt/FAZ und Christoph Twickel/Sp-on haben es rezensiert.
Monsieur Macron versucht sich im Regieren fremder Länder, aktuell am Beispiel Libyen. Gelingen will es nicht.
Nowitschok – die Bundesregierung mag uns nicht alles erzählen, was sie weiss.
Der WDR hat dem Anwalt von Gebhard Henke, Peter Raue, Weiterlesen

Ein Meilenstein für die Bürgerrechte

Die neue Datenschutz-Grundverordnung erscheint kompliziert, ist aber wirtschaftsfreundlicher, als viele glauben und manche behaupten. Für die aktuelle Verunsicherung sind mangelnde Information, halbherzige Umsetzung und eine unfähige Datenschutzbeauftragte verantwortlich. Die kompliziert klingende Verordnung macht es Datensammlern schwerer, Ausspähung transparent und hilft den Bürger*innen, ihre enteigneten und ausgespähten persönlichen Daten zurück zu holen. Der Prozess ihres Zustandekommens ist ein Lehrstück für Demokratie und eine Sternstunde des EU-Parlaments. Die EU kann dadurch zum Leuchtturm der Freiheitsrechte werden, während sich China und Russland in immer perfektere Überwachungsdiktaturen verwandeln und die USA so im Griff von privaten Datenkraken zappeln, dass diese möglicherweise sogar das Wahlergebnis Trumps manipulieren konnten.

Nun ist sie endlich in Kraft getreten, nach zwei Jahren Übergangsfrist, die Europäische Datenschutz-Grundverordnung. Ein Tag zum Feiern. Weiterlesen

“Abstiegsängste in Deutschland …

… und ihre Bedeutung für das Erstarken der Rechtspopulisten”

Die Willi-Eichler-Akademie und der DGB-Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg hatten eingeladen und Prof. Dr. Bettina Kohlrausch von der Universität Paderborn sprach über eine von ihr erstellte Studie, die sie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung verfasst hat.

Bei den Wähler*innen der AfD ist ein hohes Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen festzustellen. Dies geht einher mit subjektiven, aber auch realen Abstiegsängsten, die bei allen Bevölkerungsschichten festzustellen sind. Selbst bei gut verdienenden Menschen aus der Oberschicht sind solche Ängste, kombiniert mit Befürchtungen der Überfremdung der Gesellschaft und der Fragmentierung gewachsener Sozialstrukturen zu konstatieren. Weiterlesen

USA vs. China

Außenpolitik zwischen allen Stühlen

Extreme Flexibiliät ist das Gebot der Stunde. Verbunden mit der Problematik, ständig neue Partner zu suchen und zu finden, mit denen man eine einigermaßen sichere Verhandlungsbasis findet. Just in dem Moment, wo Donald Trump das Treffen mit Kim Jon-ung absagt, spricht Angela Merkel mit Xi Jinping in Peking eine strategische Partnerschaft ab, die das Festhalten am Atomabkommen mit dem Iran beinhaltet. Es ist skurril und in gewisser Weise gespentisch, dass die Diktatur China aus diplomatischer Sicht seriöser und zuverlässiger ist, als die Demokratie USA. Nebenbei bemerkt, ist damit das transatlantische Bündnis endgültig Geschichte.

Die Absage des Treffens zwischen dem US-Präsidenten und dem nordkoreanischen Machthaber hat einen positiven Aspekt: Weiterlesen

Bayer-Hauptversammlung in Bonn

von Hubertus Zdebel MdB
Widerstand gegen den Monsanto-Deal – Am kommenden Freitag, den 25. Mai 2018 lädt der Agrar- und Chemiekonzern Bayer zur Jahreshauptversammlung und wird wichtige Fortschritte beim geplanten Monsanto-Deal präsentieren.

Die anstehende Monsanto-Übernahme durch den Bayer-Konzern ist eine Katastrophe für Mensch und Umwelt. Der geplante neue Superkonzern würde die weitgehende globale Kontrolle über lebenswichtige Saatgüter erlangen und die totale Durchkapitalisierung des globalen Agrarsektors auf eine neue Stufe heben. Mit der Fusion von DowChemical und DuPont und mit der Übernahme Syngentas durch den chinesischen Staatskonzern Chem-China haben bereits im letzten Jahr sehr bedenkliche Konzentrationsprozesse in der Agrarindustrie stattgefunden. Weiterlesen

#metoo/WDR / Facebook / Saudi-Arabien

Um die #metoo-Affäre im WDR ist es ruhig geworden. Hoffentlich ist das gut für die betriebsinternen Untersuchungen. Peter Raue, Anwalt des einzigen namentlich bekannten Beschuldigten Gebhard Henke, wehrte sich bei Meedia gegen Kritik, das offensive öffentliche Auftreten sei ein taktischer Fehler gewesen. Die enthaltene Nachricht: Anwalt Raue und der WDR haben seine Fristsetzung einvernehmlich um eine Woche verlängert. Die ist allerdings schon vorbei.
Massenhafte Laber-Texte zum gestrigen Zuckerberg-Auftritt im EU-Parlament. Ich würde diese hervorheben: Sascha Lobo/Sp-on versucht sich als Facebook-PR-Berater; Jan Philipp Albrecht und Thilo Weichert im DLF-Interview.
Saudi-Arabien fährt derzeit eine sehr, sehr teure globale PR-Kampagne. Thomas Pany/telepolis blickt dahinter, und es ist sehr, sehr hässlich, was er sieht.

Kooperative Perspektiven der Außenpolitik

Es gibt diverse Weltregionen, denen sich die deutsche Außenpolitik nur äußerst wenig widmet. Entweder liegt es an den dortigen Regimen, aber in den meisten Fällen sind die Wirtschaftsbeziehungen ausschlaggebend. Was ist z.B. mit Kanada, dessen junger Premierminister Justin Trudeau der absolute Kontrapunkt zu Donald Trump ist? Eine verstärkte Zusammenarbeit bietet sich geradezu an, weil Kanada ein fortschrittliches Einwanderungssystem und die USA im kritischen Blick hat.

Unsere Beziehungen mit Indien, dem künftig bevölkerungsreichsten Land der Erde, beschränken sich bisher auf sporadische Kontakte, obwohl dort wirtschaftspolitisch einiges im Gange ist. Weiterlesen

Bonner Presse vor dem Aus

Still und leise geht die Bonner Lokalpresse vor die Hunde. Die führende Bonner Tageszeitung, der General-Anzeiger, wurde an die Rheinische Post in Düsseldorf verkauft. Natürlich der Verlag, der seit über 70 Jahren in Familienbesitz war. Inwieweit sich dieser Deal auf die Redaktion und die dort arbeitenden Menschen auswirken wird, steht noch nicht fest. Das Bundeskartellamt hat dem Verkauf bereits zugestimmt.

Dieses Szenario wirft viele Fragen auf. Aspekte wie die Meinungsvielfalt, die Wächterfunktion der Presse gegenüber Politik, Unternehmen und Gesellschaft, Weiterlesen

Big Data im Rheinland und der Welt

Kartellamts-Realsatire zum General-Anzeiger – Trump-Fans im Springer-Verlag – “The Cleaners”, bisher nicht in Bonn

Ist es zum Lachen? Zwischen dem Bonner General-Anzeiger und der Rheinischen Post gibt es, wie der Chef des Bundeskartellamts persönlich ausführt, “praktisch keinen Wettbewerb”. Wo es den nicht gibt, kann er auch nicht geschützt werden. Hier bewährt sich das erfahrene Lobbying des Bundesverbandes der Zeitungsverleger, der sich engagiert um die Meinungs- und Pressefreiheit von wenigen Dutzend, partiell milliardenschwerden, Bundesbürger*inne*n kümmert. Weiterlesen

Rezension von Christoph Biermanns “Matchplan”

von Gert Samuel
Die neue Fußball-Matrix, Kiepenheuer & Witsch, Köln 2018

Der Satz: „Die digitale Revolution verändert das Spiel selbst, das Scouting der Vereine und die Berichterstattung der Medien“ auf der Buchrückseite veranlasste mich, es zu kaufen und zu lesen. Was ist von der „Digitalisierung des Fußballs“ zu befürchten? Reicht nicht das mittlere Chaos, das mit den Ober-Schiris in Köln angerichtet ist? Geraten nun die Geschichten um das Spiel in eine Normung auf Basis von Nullen und Einsen?
Der Prolog reduzierte meine Befürchtungen. Das Champions-League-Endspiel von 2009, das Barcelona 3:1 gegen Manchester United gewann und bei dem der kleine Messi ein Kopfballtor (!) erzielte, Weiterlesen

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