Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Europa (Seite 102 von 154)

Europa – wenn nichts klappt, für Wettrüsten reichts

12. Mai 2019 /

Derzeit amüsiere ich mich über die deutsche Berichterstattung zur südafrikanischen Parlamentswahl. Die Regierungspartei ANC hat “nur noch” 57,5%. Ein “Tiefpunkt” ist erreicht. Ungefähr so, wie wenn in China das Wirtschhaftswachstum von 6,7 auf 6,5% “fällt”. Die Wahlbeteiligung soll auch nur noch zwei Drittel erreicht haben. Im grössten deutschen Ballungsraum Ruhrgebiet wären sie neidisch. Welche europäische Regierungspartei wird wohl bei der Europawahl am 26. Mai auf diese ANC-Werte fallen?
In Südafrika liegt wahrlich vieles katastrophal im Argen. Doch wie sieht es vor unserer eigenen Haustür aus? Weiterlesen

Fußball-Wunder gibt es nicht

12. Mai 2019 /

In dieser Woche ergingen sich die PR-Begleiter des Fußball-Business im Besingen der Wiedergeburt der Champions-League durch diverse Fußball-Wunder, u.a. in Liverpool und Amsterdam. Mit Zauberei hatte das Geschehen nichts zu tun. Wichtigste Voraussetzung für die in der Tat grosse fussballerische Attraktivität des CL-Halbfinals war die Abwesenheit “deutscher Beteiligung”, von Oligarchen- und Konzernvereinen aus Madrid, Manchester und Paris. Verbleibender Favorit war Barca, das folgerichtig vor dem Finale ausschied. Weiterlesen

Europawahl / München21 / Sibylle Berg

11. Mai 2019 /

Es gibt eine neue “Schule” in der Finanzpolitik, die aus deutsch-dogmatischer Austeritätssicht des Teufels ist. Und wie ihr englischer Name schon sagt, kommt sie aus der Sphäre der angloamerikanischen Wirrköpfe, die es an den meisten deutschen Ökopnomielehrstühlen schwer hätten, eine befristete Assistent*inn*enstelle zu ergattern: die “Modern Monetary Theory”. Hier wird sie in einem FAZ-Gastbeitrag von Dirk Ehnts verteidigt, Hier ging vor einigen Wochen der oxiblog darauf ein. Weiterlesen

Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!

11. Mai 2019 /

von ProAsyl
Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas

Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern!

Wir halten dagegen, wenn Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig gemacht, Hass und Ressentiments gegen Flüchtlinge und Minderheiten geschürt werden. Weiterlesen

Auf der chinesischen Eisenbahn

11. Mai 2019 /

Groß war die Freude in Kenia, als endlich die Bahnverbindung zwischen Nairobi und Mombasa eröffnet wurde. Doch China betreibt in Afrika eine Politik des Neokolonialismus. Nicht mit Gewalt, sondern mit süßen Verlockungen

Ganz Kenia stieß einen kollektiven Seufzer der Erleichterung aus, als vor zwei Jahren endlich die Verbindung zwischen der Hauptstadt Nairobi und der knapp 500 Kilometer entfernten Küstenstadt Mombasa fertiggestellt war. Verständlicherweise. Seit die alte, marode Bahnstrecke vor einigen Jahren stillgelegt worden war, wurden auch sämtliche Frachtgüter vom größten Hafen Ostafrikas auf der Straße transportiert. Die nicht nur für Kenia bestimmt sind, sondern auch für Uganda, den Südsudan, Ruanda, Burundi, Äthiopien, sogar für Teile des Kongo. Weiterlesen

Kritik an Kühnert, Bertelsmann, Pornos

10. Mai 2019 /

Nach dem bei Zeit-online hinter Paywall vermauerten Interview des jungen Sozialisten Kevin Kühnert ist eine Unmenge an unsinnigem Blech über ihn und uns als Öffentlichkeit hereingebrochen. Zwei Texte möchte ich herausheben, weil sie eine Hilfe zum Weiterdenken sein können: Lukas Franke/carta “Die Belebung der politischen Diskussion braucht keinen Populismus” und Tomasz Konicz/telepolis “Debatte um Enteignungen: Ein Schritt in die richtige Richtung”.
Der Bertelsmann-Konzern ist eine absteigende Macht Weiterlesen

50 Mrd. €-Steuerbetrug

10. Mai 2019 /

Merkwürdig, wie geringfügig die Auf- und Erregung ist. Der Umsatzsteuerbetrug in Europa verursacht einen Schaden von 50 Mrd. Euro für die öffentlichen Kassen – das sind zu gegenwärtigen Kursen rund 7 Berliner Flughäfen. Wie im Kapitalismus üblich – das erklärt vielleicht die öffentliche Lässigkeit – wird Reichtum von öffentlichen in private Kassen geschaufelt. Die Kolleg*inn*en von correctiv haben die Geschichte recherchiert und aufbereitet. Verhaltensauffällig ist dabei u.a. Marta Orosz, die schon bei der #metoo-Affäre des WDR Recherche-Führungsarbeit verrichtet hat.
Dankenswerterweise hat Jan Böhmermann im Dienste der Ehrenfelder btf gestern eine entertainmentorientierte Kurzfassung der gleichen Geschichte präsentiert. Wählen Sie sich eine aus. Aber ignorieren Sie es nicht. Die Ausrede “Das habe ich nicht gewusst” funktioniert nicht.

Atomabkommen mit Iran

10. Mai 2019 /

Teheran platzt der Kragen – Die USA boykottieren das Atomabkommen mit immer schärferen Sanktionen. Auch gegen die übrigen Vertragsstaaten.
Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf rein zivile Zwecke hat der iranische Präsident Hassan Rohani den übrigen fünf Vertragsstaaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – am Mittwoch eine 60-tägige Frist „zur Rettung des Abkommens“ gestellt. Schon ab sofort will Teheran zwei Vereinbarungen aus dem Abkommen nicht mehr erfüllen. Das verkündete Rohani in einer Rede an die Nation. Weiterlesen

Wiedemann / Schweizerhof

10. Mai 2019 /

Charlotte Wiedemann sieht – ich meine zu Recht – in Algerien, Sudan und Iran einen besonderen politischen Moment. Nur wenige ihres Berufsstandes haben einen Blick dafür. Jürgen Gottschlich gehört dazu – er sieht ihn auch in der Türkei, speziell in der Weltmetropole Istanbul. Eine Stadt, in die sich jede*r verliebt, die*der schon mal dort war.
Wenn der Film “Stan&Ollie” nur annähernd so sehenswert ist, wie seine Besprechung durch Barbara Schweizerhof/taz lesenswert, dann ist er ein “Muss”.
Journalist*inn*en vom Format dieser Ladies werden die Zeitungskrise überstehen.

Der Nicht-Außenminister

8. Mai 2019 /

Es gab einmal eine Zeit, da war der Bundesaußenminister die Nummer eins in der Beliebtheitsskala der Politiker. Hans- Dietrich Genscher und Josef Fischer hießen diese Außenminister. Man muss nicht mit allen Entscheidungen dieser Minister einverstanden sein, sie waren präsent, sie haben deutsche und europäische Interessen klar und deutlich vertreten und vor allem waren sie auf der Höhe von Entscheidungen und Entwicklungen. Wenn etwa im Nahen Osten ein Krieg geführt wurde, wenn das Verhältnis zwischen Bonn, später Berlin und Frankreich berührt war, wenn gar die USA im Spiel waren – immer waren diese Außenminister informiert und präventiv involviert, zumindest auf der Höhe der Entwicklung. Diese Zeiten sind vorbei. Weiterlesen

Unruhestifter Gabriel – nur ein Hampelmann?

8. Mai 2019 /

Sigmar dreht auf. Sein Kolumnistenvertrag mit dem Handelsblatt erregte schon vor geraumer Zeit Aufsehen: 15.000 Euro für ein paar Zeilen im Monat. Was “freie” Journalist*inn*en heute für harte Recherchearbeit bekommen, das bekommt Sigmar alleine dafür, dass er seinen Computer hochfährt. Heute soll er bei der “Deutschen Nationalstiftung” einen gemeinsamen Auftritt mit Friedrich Merz (und Peer Steinbrück) hingelegt haben. Morgen ist er im Duett mit Roland Koch, Untergangskapitän eines Baukonzerns und gescheiterter Ministerpräsident wie Gabriel, bei der untergehenden Frau Maischberger angekündigt. Weiterlesen

Warum Masern und nicht multiresistente Keime?

7. Mai 2019 /

Die Masern sind ohne Zweifel eine unterschätzte Kinderkrankheit. Ich selber habe sie gehabt, sie waren richtig besch…en, Fieber, Schmerzen, rote Flecken und die Gefahr von Hirnhautentzündung – ich hab Glück gehabt in den 60er Jahren. Das Virus ist hoch ansteckend, auch als ich sie hatte, wurde meine Schule eine Woche geschlossen, bestimmte Klassen länger beurlaubt. Damals gab es keine Impfung. Heute sind 92,6% der Menschen in Deutschland gegen Masern geimpft. Worüber reden wir eigentlich? Wieso gebärdet sich Jens Spahn wie Kim Jong Un und reagiert mit Zwangsmaßnahmen – 2.500 € Bußgeld werden renitenten Eltern angedroht, Kita-Ausschluss und mehr oder weniger gesellschaftliche Ächtung der Impfgegner als asoziale Elemente oder moderne Volksschädlinge – so jedenfalls die derzeitige Kampagne – und auch die Sozis stimmen ein. Doch worum geht es eigentlich? Weiterlesen

Wundersame Bahn XXV

7. Mai 2019 /

Lesenswerte Beiträge im Technikteil der FAZ. Autor Peter Thomas berichtet über die Sanierungspläne an den Schnellstrecken (teuer und für Güterverkehr unbenutzbar) und über das Lärmproblem des Güterverkehrs. Seine Berichte machen nicht nur technische, sondern auch ökonomische Komplikationen anschaulich. Die Bahn kann fast nichts mehr selbst, sondern ist von zahlreichen Konzernen abhängig. Sie ist heute schon weitgehend erpressbar, s. Stuttgart 21, ein “europäischer Champion” könnte sie endgültig erdrosseln. Nachdem der Börsengang politisch gescheitert ist, ist das der Weg, auf dem private Kapitalinteressen “unsere” Bahn ausquetschen. Die Politik diverser Bundesregierungen hat alles getan, um das zu ermöglichen.

Wird fortgesetzt: Fußballmärchen Eibar

5. Mai 2019 /

Welch ein Zusammentreffen. In nahezu parallel ausgetragenen Spielen sicherten sich heute zwei besonders populäre Fußballmannschaften Europas den Klassenerhalt in ihrer ersten Liga. Damit hören die Gemeinsamkeiten aber schon auf. Schalke 04 quälte seine 60.000 Fans mit einem 0:0 gegen Augsburg; SD Eibar schlug dagegen im wie immer ausverkauften Monsterstadion vor 6.285 Fans den FC Sevilla 1:0.
Vergleichen wir ein paar Kleinigkeiten: Eibar ist jetzt 11. (von 20), Schalke 15., auf dem gleichen Platz wie in der Saison, in der ich anfing mich für Fußball zu interessieren 1964/65. Damals 15. von 16, jetzt 15. von 18. Weiterlesen

Satire am Ende

5. Mai 2019 /

mit Update
Das Zentralorgan der deutschen Arbeiterbewegung, die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) ist nach Kräften bemüht, und Betriebsräte der kriminellen Vereinigungen, die in der Öffentlichkeit unter dem Begriff Autokonzerne zusammengefasst werden, lassen sich bereitwillig von ihr dazu benutzen, den auch in diesem Blog schon etwas herablassend behandelten jungen Sozialisten Kevin Kühnert als “Arbeiterschreck” zu charakterisieren (nur für die Reichen, hinter Paywall). Doch in der Disziplin derartiger Diffamierungen wollen sich die Sozialdemokraten von niemandem übertreffen lassen. Weiterlesen

Irrlicht Maas

4. Mai 2019 /

Die Irrlichterei des Bundesaussenministers, ein Amt, das einst eine Popularitätslokomotive war, schädigt nicht nur seine leidende Partei. Sondern – vielleicht ein Vorteil? – die Qualität der gesamten Regierungspolitik, und schädigt damit die deutschen Grossmachtambitionen und -interessen. Der Ehrgeiz steht sowohl der Person Maas als auch dem Staatsorgan Regierung selbst im Weg.
Hinweise, dass es nicht an dem Individuum aus dem Saarland liegt, gab ein im Gesamturteil ärgerlich-apologetischer EU-Film von Norma Percy (Mediathek noch 4 Tage), der jüngst im ARD-Nachtprogramm versenkt wurde. Weiterlesen

Kevin allein zu Haus?

4. Mai 2019 /

Kevin Kühnert hat eigentlich alles richtig gemacht: Er hat sich zur zunehmenden Ungerechtigkeit in der kapitalistischen Gesellschaft geäußert: Als einziger Vertreter einer “etablierten” Partei hat er sich zum Skandal geäußert, dass 2019 – hundert Jahre nach der Begründung der “Weimarer Verfassung” und angesichts 70 Jahre Bestehen des Grundgesetzes – beides Verfassungen, die die soziale Verpflichtung des Eigentums betonen – 28 Mulitimilliardäre genau so viel besitzen, wie der Rest der Erdbevölkerung. (Oxfam im Februar 2019). Dafür wird er nicht gelobt, sondern mit den primitivsten Beschimpfungen und Diffamierungen überzogen: Er “sei entgleist”, “Anhänger eines verquasten Weltbildes”(Privatsender). CSU-Scheuer, selbst Handlanger der Autoindustrie, versucht ihn in die Nähe eines pathologischen Befundes zu rücken – was sagt uns das über unsere Regierenden? Was sagt uns das über Pressefreiheit? Über den allgemeinen Begriff von Gerechtigkeit 2019? Weiterlesen

Wer will mit Barca in einer Liga spielen?

1. Mai 2019 /

Die Supderduper-Geldscheisserei-Liga der Zukunft wird ein Frage zu klären haben: wer wird hinter Barca Vizemeister? Diese Langeweile wird schlimmer als die Bundesliga. Fragen Sie mal beim FC Liverpool. Oder gar bei Real Madrid, der spanischen Mittelklassemannschaft. Es gibt eine Hoffnung für diese Irren-Liga: dass sie erst startet, wenn Lionel Messi, der im nächsten Monat 32 wird, in Fußballerrente gegangen ist.
Dann wird Barca sich nämlich neu erfinden müssen. Weiterlesen

Zum 1.Mai: Kinder und Kapital

30. April 2019 /

Brauchen Sie noch Motivation für einen kämpferischen 1.Mai? Kann ich liefern.
Beachten Sie zunächst, was das Vereinsblatt des deutschen Kapitals, die FAZ im Finanzressort von der US-Börse meldet. Einer Untersuchung der Ökonomen Daniel L. Greenwald, Martin Lettau und Sydney C. Ludvigson zufolge ist der wichtigste Treiber der Aktienkurse seit 1989 die Ausbeutung der arbeitenden Menschen, die Umverteilung zu ihren Lasten sowie die Schwächung ihrer Gewerkschaften. Weiterlesen

Achse gebrochen

29. April 2019 /

Wer rettet die deutsche Beziehung zu Frankreich? – mit Update 1.5.
Georg Blume war schon immer ein heller Kopf. Für die taz berichtete aus den grössten Ländern der Welt, China und Indien. Immer erhellend, immer weit über dem durchschnittlichen Niveau hiesiger Medien. Die taz war und ist immer ein Durchlauferhitzer begabter Journalist*inn*en. So war ein Abgang Blumes dort absehbar. Zunächst hatte ihn Zeit-online erspäht. Dann kam wohl ein Spiegel-Angebot, das mann nicht ablehnen kann.
Im momentanen Aufmacher von Spiegel-online zeigt Blume nun die klare Kante, die Frankreichs Präsident Macron gegenüber Deutschland ziehen will. Weiterlesen

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