Kategorie: Innenpolitik (Seite 7 von 107)

In Stockholm

11. September 2026 / Ingo Arend / Keine Kommentare

„Ästhetik des Widerstands“ in Stockholm: Eine Bibel der linken Ästhetik für das Museum – Vor den Wahlen in Schweden wirft die Bonniers Kunsthalle in Stockholm einen Blick auf Peter Weiss’ „Ästhetik des Widerstands“ und schließt sie mit aktueller Kunst kurz.

Kann ein Graffiti einen Menschen zur Kenntlichkeit entstellen? Wer dieser Tage durch Stockholm läuft, muss beim Anblick der Wahlplakate stutzen. Denn die Oberlippe auf dem Porträt des lächelnden Ulf Kristersson ziert gelegentlich ein schwarzes Hitler-Bärtchen. Kein Wunder: 2018 hatte der konservative Ministerpräsident von der Moderaterna-Partei versprochen, niemals mit den von Nazis gegründeten Schwedendemokraten zusammenarbeiten. Vier Jahre später ließ er seine Regierung von den Rechtspopulisten tolerieren. Vor den Parlamentswahlen am 13. September hat er ihnen gar Ministerposten angeboten. Weiterlesen

Mehr Wissen macht skeptischer

11. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Der Trick des real existierenden und wahrlich schlauen Kapitalismus ist, dass das in der Mehrheit seiner Länder politisch rechts statt links einzahlt. Nicht „Transparenz“ ist das Problem, sondern was durch sie sichtbar wird. Stellen Sie sich an dieser Stelle in Ihrem Kopf wahlweise ein Bild von Mathias Döpfner oder Friedrich Merz vor. Mehr bei Weiterlesen

Cookie-Banner

10. September 2026 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: Neues Bündnis will das Ende der Cookie-Banner einläuten

Mit ihrem Digitalen Omnibus will die EU-Kommission vor allem der Wirtschaft das Leben versüßen. Zu einem ihrer Vorschläge zählt jedoch auch, die vermaledeiten Cookie-Banner weitgehend aus der Welt zu schaffen. Dagegen läuft die Werbewirtschaft Sturm und bekommt nun ihrerseits Gegenwind zu spüren. Weiterlesen

„heute-show“-Manuskript geleakt

9. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Ich spiele jetzt mal „Darknet“. Das Folgende können die am Freitag in der „heute-show“ komplett so vorlesen:

Christian Bartels/MDR-Altpapier: „Der Berlin-Hack – Im Schatten der Aufregung um die Sachsen-Anhalt-Wahl wird der Schaden nach der Veröffentlichung von Millionen Berliner Behörden-Daten analysiert. Außer dem Ausmaß ist auch unklar, ob es sich um ein speziell berlinerisches Problem handelt.“ Weiterlesen

„Geduld aufgebraucht“?

9. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wundersame Bahn CCLVI

„3 Stunden“ sollen die – potenziell 26 Mitglieder – des Aufsichtsrates der Stadtwerke Bonn (SWB) und ihrer Abteilung „Bus & Bahn“ gestern miteinander zugebracht haben. Ich kenne fünf von ihnen persönlich, und mutmasse, dass mindestens die das als Strafe empfunden haben. Aber niemand hat sie gezwungen. Weiterlesen

Trost & Hilfe braucht das Land

9. September 2026 / Henning Venske / Keine Kommentare

Die Tagesschau unterrichtete uns am 05.09.2026 um 10:45 Uhr: „Im Darknet haben Hacker etwa 1,4 Millionen Daten veröffentlicht, die von der Berliner Verwaltung gestohlen wurden“. Dass die Berliner Verwaltung so eine Schweinebande ist – das hätte ich wirklich nicht gedacht.

Christoph Bernhard de Vries, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, also irgendein Schlappenschammes von Dobrindt, sagte mit Blick auf die Kollegen zu seiner rechtsradikalen Seite: „Das sind keine Patrioten, das sind vaterlandslose Gesellen. Die stehen im Ernstfall nicht auf der Seite Deutschlands, ihres Vaterlands“. Wo die vaterlandslosen Gesellen ihr Vaterland verorten, das ist eine der existenziellen Fragen in einem christdemokratischen Politikerhirn. Weiterlesen

Die Zäsur

9. September 2026 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

7 Thesen zum Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt

Die Landtagswahl in Sachsen‑Anhalt (6. September 2026) ist eine Zäsur: Erstmals seit 1933 droht in einem deutschen Bundesland Faschisten die Regierungsgewalt übertragen werden. Die Zäsur von Magdeburg muss Konsequenzen haben. Für alle Demokraten – links der Mitte, wie rechts der Mitte. Und ja, die AfD muss verboten werden. Weiterlesen

Niemand soll sagen: „Wir wussten es nicht!“

8. September 2026 / Hıdır Eren Çelik / Keine Kommentare

Sachsen-Anhalt: Ein Sieg der AfD – oder eine Niederlage der Demokratie?

Niemand kann heute noch sagen: „Wir wussten das nicht.“ Bei der Wahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 wurde die AfD mit 43,8 Prozent der Stimmen mit großem Abstand stärkste Partei. Die CDU fiel auf 17,2 Prozent zurück und erlitt damit eine ihrer schwersten Wahlniederlagen in ihrer Geschichte. Die AfD verfehlte zwar die absolute Mehrheit, gewann jedoch 39 der 83 Sitze und ist damit zu einer entscheidenden politischen Kraft im Landtag geworden. Weiterlesen

Kameras, Drohnen, Verhaltensscanner

8. September 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Kameras und Drohnen in Berlin: Was Verhaltensscanner erkennen sollen

Fest angebrachte und mobile Kamerasysteme der Polizei sollen in Berlin gefährdete Objekte überwachen und dabei dauerhaft alles scannen, was sich drumherum bewegt. Auch Drohnenaufnahmen könnten mit Verhaltensscannern kombiniert werden. Das geht aus einer Leistungsbeschreibung hervor, die nun öffentlich wurde. Weiterlesen

Spannender als die meisten Tatorte

8. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Katalonien beschenkt uns mit „Familiengeheimnisse“

mit Update 9.9.

Vordergründig geht es um einen #metoo-Fall unter 13-jährigen. Tatsächlich geht es um (fast) alles.

Arte/SWR: „Familiengeheimnisse – Eine Anschuldigung wegen sexueller Gewalt unter Jugendlichen erschüttert die eingespielte Gemeinschaft eines katalanischen Castell-Vereins. Die Erwachsenen reagieren wie erstarrt und schieben die Gerüchte beiseite. Oder haben sich ihre Kinder wirklich schuldig gemacht? Leticia Doleras Drama beleuchtet Fragen von Vertrauen und Moral.“ 6 Folgen a 40 min. Verfügbar bis 24.11. Weiterlesen

Bundesstaat wechselt Republik

7. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die „Amerikanisierung“ Sachsen-Anhalts steht dem Rest der Republik (mehr oder weniger unmittelbar) noch bevor

mit Update abends

Kanada und Grönland will er annektieren, vom Rest Amerikas die Rohstoffe geschenkt bekommen (aber ohne die Menschen) – am weitesten kam er aber gestern in Sachsen-Anhalt, und hat sich sogleich, wie sein Buddy Elon Musk, „floating the zone with shit“ öffentlich amüsiert gezeigt. Donald Trump. „Amerikanisierung“ ist natürlich ein Fake-Begriff. Korrekt müsste er lauten „USAfizierung“ (= Geografie für Anfänger*innen). Aber der Reihe nach. Hier die Kommentare des Morgens, die aus dem Medientrash herausragen, und zwar in dieser Reihenfolge: Weiterlesen

Der Sachsen-Anhalt-Schock

7. September 2026 / Reinhard Olschanski / Gastautor / Keine Kommentare

Der Absturz der CDU in Sachsen-Anhalt sowie der Aufstieg der AfD bis knapp zur absoluten Mehrheit markieren einen Einschnitt in der Geschichte unserer Demokratie. Und der wird nachwirken, vielleicht auch als „Tag, an dem Conny Adenauers Christdemokratie starb“. Rechts von der rechten Mitte sind jedenfalls die Leinen los, die Merz-CDU schafft es nicht mehr, hier demokratisch zu integrieren – was Merkel noch einigermaßen gelang. Weiterlesen

Gebärentfremdung weltweit

7. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Im zeitlichen Umfeld meines letztjährigen Herzinfarktes beschäftige ich mich intensiv mit der Abfassung eines Testamentes. Als gewollt kinderloser alleinlebender Mann ist mein grösster Besitz meine Wohnung. Drei Frauen, mit denen ich langjährig befreundet bin, und die alle (mehr oder weniger) je ein Kind alleinerzogen haben, sollen sich um ihre Verwertung kümmern, wenn ich nicht mehr bin. Der grössere Teil geht in die Flüchtlingssolidarität (mit ihren zahllosen Kindern, Lebenden und Toten), der kleinere Teil an die drei lebenslang hart arbeitenden Damen. Wie kommichdrauf? Wir sind repräsentativ. Und werden es immer mehr. Weiterlesen

Der Nichtsnutz auf dem Sprung

6. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Kanzlerkandidaten-Bingo: die Strategie des Niemandem-auf-die-Füsse-Tretens wird weder das Klima, noch die Kultur noch die CDU retten

Es war Ende 2020, als eine Lärmschutzwand an einer Autobahn in Köln eine Frau tötete. Die Suchmaschine zur heutigen Anzeige des damaligen Vorfalls wurde gut gesäubert, aber nicht perfekt. Der damalige zuständige NRW-Verkehrsminister macht sich heute warm als möglicher Nachfolgekandidat des für alle Welt sichtbar unbegabten Staatsamtsinhabers des Bundeskanzleramtes. Beim Todesfall in seinem Verantwortungsbereich blieb er planmässig öffentlich unsichtbar. In NRW war das seinerzeit die erfolgreiche Taktik. Aber wollen Sie von so einem regiert werden? Ich nicht. Weiterlesen

Zukunft des MDR

5. September 2026 / Daniel Leisegang, Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

„Die Schwergängigkeit bietet einen wirksamen Schutz“

Mit schwarzen TV-Bildern und Funkstille warnt der MDR vor den Folgen einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Wir haben mit dem Juristen Marc Bovermann über den Schutz des Rundfunks, die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen und das Neutralitätsgebot gesprochen. Weiterlesen

Eine (Ex-)Beuelerin erklärt

4. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wie es am Sonntag zu dem Wahlergebnis kommt – und noch ein „Foto wie Laschet“ von den Verantwortlichen

Gucken Sie mal das Bild (dpa). Und wieder drängt sich die Frage auf: unberatbar? Ich erinnere mich, wie intelligent die verglühten grünen Regierungsstars Baerbock und Habeck ihre Bilder professionell kontrolliert haben. Und der Kanzler ist zu dumm dazu? Um das Bild herum dieser Teaser-Text (keine Sorge, der eigentliche Text ist von der SWMH eingemauert, also politisch gefahrlos): Weiterlesen

Faktenarme Erzählungen

3. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

„Plausibilitäten“ statt Beweise – Bundesregierung entscheidet sich für Anheizen der Russland-Paranoia in der Mehrheit der Medien

Ob sich Wladimir Putin darauf ein Ei aufschlägt? Immerhin soll er es durch persönliche Kommentierung aufgewertet haben. Besonders beeindruckt hat mich vorgestern diese ausführliche Nacherzählung des Narrativs unserer allseits beliebten Bundesregierung, die dann mit diesem Notausgang endet: Weiterlesen

Wahlen ohne Werbung

2. September 2026 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Wie Google und Meta die aktuellen Wahlkämpfe verändern

Tech-Konzerne haben politische Werbeanzeigen verboten. Die Wahlkämpfe in Ostdeutschland scheinen dadurch nicht ärmer, sondern vielfältiger geworden zu sein. Allerdings hat die Bedeutung von Social-Media-Algorithmen zugenommen – und die belohnen Populismus. Weiterlesen

Neukölln ist kein Schlachtfeld

2. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Aufmerksamkeitsökonomische Erregungsspiralen in Berlin (West)

Bei Jeremy Corbyn hats doch auch geklappt. Warum also nicht in Berlin? Die sich „Die Linke“ nennende Partei liegt in den Umfragen zur in Berlin „Landtagswahl“ genannten Kommunalwahl vorne. Also machen sich ihre Gegner und Konkurrentinnen bei ihnen auf die Suche nach dem, was es in Deutschland schliesslich überall zu finden gibt: Antisemitismus. Und siehe da: ein Rapper hat geliefert. Weiterlesen

Aufhören

1. September 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

„Da ist nichts mehr zu holen“

Entschuldigend schreibt René Martens/MDR-Altpapier, nehmen Sie das bitte auch für diesen Text: „Vor allem ist es intellektuell extrem unbefriedigend, sich an Merz abzuarbeiten. Aber ganz vermeiden lässt sich das, solange er Bundeskanzler ist, wohl nicht.“ Das ist sein Fazit seiner MDR-Altpapier-Kolumne

„Der Kanzler kommuniziert wie Trump – Charakteristisch für Friedrich Merz‘ größere öffentliche Auftritte ist sein großzügiger, teils irreführender Umgang mit Zahlen Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

„Ästhetik des Widerstands“ in Stockholm: Eine Bibel der linken Ästhetik für das Museum – Vor den Wahlen in Schweden wirft die Bonniers Kunsthalle in Stockholm einen Blick auf Peter Weiss’ „Ästhetik des Widerstands“ und schließt sie mit aktueller Kunst kurz.

Digitaler Omnibus: Neues Bündnis will das Ende der Cookie-Banner einläuten

Wundersame Bahn CCLVI

7 Thesen zum Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt: Ein Sieg der AfD – oder eine Niederlage der Demokratie?

Kameras und Drohnen in Berlin: Was Verhaltensscanner erkennen sollen

Katalonien beschenkt uns mit „Familiengeheimnisse“

Die „Amerikanisierung“ Sachsen-Anhalts steht dem Rest der Republik (mehr oder weniger unmittelbar) noch bevor

Kanzlerkandidaten-Bingo: die Strategie des Niemandem-auf-die-Füsse-Tretens wird weder das Klima, noch die Kultur noch die CDU retten

„Die Schwergängigkeit bietet einen wirksamen Schutz“

Wie es am Sonntag zu dem Wahlergebnis kommt – und noch ein „Foto wie Laschet“ von den Verantwortlichen

„Plausibilitäten“ statt Beweise – Bundesregierung entscheidet sich für Anheizen der Russland-Paranoia in der Mehrheit der Medien

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