von Gert Samuel
Düsseldorf will sich – wie andere Städte auch – bis 2035, besser noch bis 2030 als „klimaneutrale Stadt“ bezeichnen können. Das hatte die lokale Ampelkoalition bis 2020 als Zielsetzung formuliert. An dieser Vorgabe hat der Wechsel zur schwarz-grünen Koalition nichts geändert.
Nun gibt es in Düsseldorf noch eine Vielzahl von Gaslaternen. Und: Es gibt einen schon länger währenden Streit um die weitere Nutzung dieser Lichtquelle im öffentlichen Raum. Weiterlesen
In einem harten verbliebenen Kern der Männerwelt ist mittlerweile längst klar, dass die Welt in einer politisch zwangskorrekten Feminismusdiktatur untergehen wird. Das ist schon deswegen so gut wie sicher, weil dieser harte Kern bis zum letzten Blutstropfen Widerstand leisten wird. Zur Not kann mann ja Krieg anzetteln – dann sind die Mädels abgemeldet. Hier einige Hinweise auf solche fortlebende Widerstandsnester im gegenwärtigen zivilen Leben. Weiterlesen
Was wissen wir über das Virus, seine Varianten und Mutationen? Fast nichts. Sicher ist nur, dass die Bundesregierung, und vermutlich die nächste nicht weniger als die jetzige, sich mit Händen und Füssen gegen eine Patentfreigabe für Impfstoffe wendet. Sogar gegen den grossen USA-Bruder. So kommen dann eben neue Varianten zur Welt, und schneller als es allen lieb ist, auch wieder zu uns. Konsequenz? Noch mehr impfen. Und noch öfter. Hauptsache das Kapital zirkuliert. Weiterlesen
Die Lage ist ernst. Dennoch bietet sie Sternstunden. Eine schenkte uns ein Politiker, der nach Höherem strebt. Die Rede ist von dem Mann, der Vorsitzender der NRW-SPD und ihrer Landtagsfraktion ist und auf den Namen Kutschaty hört.
Ein Satz für die Ewigkeit
Der Anführer der Opposition will bei der NRW-Wahl im Mai 2022 den gerade gewählten CDU-Regierungschef Wüst ablösen. Weiterlesen
mit Update 3.11. nachmittags und 5.11.
Nahostkonflikt im WDR / Sexualisierte Gewalt im Fussball / NRW-Regionalverkehr / Anstalt
Das Tischtuch scheint zerschnitten. Den WDR juckt es wahrscheinlich nicht wirklich. Für Nemi El-Hassan dagegen dürfte es eine prägende Erfahrung bleiben. Zwar stehe auch ich der Ansicht nahe, dass der Nahostkonflikt nicht nach Mitteleuropa ausgeweitet werden sollte. Das erlaubt es allerdings Staaten, öffentlichen Institutionen und Öffentlichkeiten keineswegs ihn zu ignorieren. Und denen, die ihn mit ihrem epochalen Verbrechen mitinitiiert haben, den Deutschen, schon gar nicht. Aber der WDR, der kann das. Nemi El-Hassan hat sich am Wochenende erstmals zu dem Konflikt geäussert, in einem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung. Weiterlesen
Korrekturen falscher Bilder: Amoktäter, SUVs, Nazis, Ultras, Facebook, Streamingserien
Seinen pessimistisch grundierten, mutmasslich altersbedingten, Fatalismus teile ich nicht. Im Gegenteil geht er mir oft auf den Zeiger. Trotzdem ist Götz Eisenberg immer wieder lesenswert. Denn er kämpft gegen das falsche Muster an, dass unsere Gesellschaft immer alles Böse und Schlechte abspalten will. Als sei es etwas fremdes, und nicht direkt von ihr selbst, Das kontert der langjährige Gefängnispsychologe sehr gut.
Auf andere, noch weit beunruhigendere Weise tut das Thomas Moser/telepolis. Weiterlesen
Wer wird gestärkt – wer wird geschwächt?
Die kompletten 80er Jahre war ich aktiv mit dieser Frage befasst, in der damaligen westdeutschen Friedensbewegung. Meine Parteimitgliedschaften wechselten in jener Zeit: bis 82 gehörte ich der FDP an, bis 89 keiner Partei, 89 trat ich den Grünen bei. Nach Lektüre der aussergewöhnlich lesenswerten Manöverkritik der Genossin Ines Schwerdtner/Jacobin zum Berliner Volksentscheid “Deutsche Wohnen und Co enteignen”, ist mein spontanes Fazit: vieles hat sich – im Guten wie im Schlechten – auch nicht verändert. Weiterlesen
Die alten und zahlreichen neuen Bundestagsabgeordneten sind heute alle in der Blase an der Ostperipherie der Republik verschwunden. Das Bevölkerungszentrum des Landes ist dagegen hier: ein Fünftel der BRD-Bevölkerung lebt in einem einzigen der 16 Bundesländer, hier im Westen. Der grösste Ballungsraum des Landes ist das Ruhrgebiet, allein doppelt so gross wie Berlin. Hinzu kommt der Wirtschaftsmotor, der ist hier im Rheinland. Von hier kommt mann und frau doppelt so schnell ins globale Finanzzentrum London und die Weltstadt Paris. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Die Lauten und die Leisen unterscheiden lernen
Im Medienstrom wächst die Dominanz der von Konzernmonopolen algorithmisch getakteten asozialen Medien. Der Takt wird bestimmt von den Lauten, den Spektakulären. Der freie, gleiche und geheime Wahlakt ist die Gegenwehrchance der Leisen. Das wissen die Lauten ganz genau, und versuchen sie zwischen den Wahlen dahin zu treiben, wo sie sie haben wollen. Das wird öffentlicher Diskurs und gelegentlich Wahlkampf genannt. Das ist nicht frei, gleich und geheim, sondern das Gegenteil. Demokratien müssen das aushalten. Sie können es, wenn es gut läuft, regulieren. Der gestrige Wahl- und Abstimmungstag brachte dazu wichtige Erkenntnisse. Weiterlesen
Was ist nur aus dem klugen Integrationsminister der NRW-Landesregierung Rüttgers geworden? Wie konnte er beim Karrieremachen so abstürzen? Vergleichbar mit seinem Beichtvater im Geiste, dem Kardinal, der im Kölner Dom befiehlt. Aus der damaligen Landesregierung war viel Schlechtes zu vernehmen, aus dem Laschet-Ministerium dagegen viel Gutes. Der Chef sei beratbar. Er hat das Haus nicht von Sozialdemokrat*inn*en gesäubert, sondern auf Fachkundige unter ihnen sogar gelegentlich gehört. Dadurch war ihm die integrationspolitische Basisarbeit in den Kommunen nicht durchgehend fremd. Welch ein Kontrast zu heute. Und zu Frau Baerbock. Weiterlesen
Und “Familien”
Was es mit Leuten macht, wenn ihnen der Himmel auf den Kopf fällt, das lässt sich seit Bestehen Deutschlands, also seit 1871, kontinuierlich in Berlin studieren. Dort hat ein windiger Investor hunderte Millionen in einen Fussballverein gepumpt, über den die ortsansässige Heimatzeitung prompt zu dichten wusste: “44 Jahre lang hat Hertha BSC beim FC Bayern nicht gewonnen – also wird es Zeit”. Wirklich bemitleidenswert diese Dorfdeppen. Weiterlesen
Die Herrschenden haben Laschet schon aufgegeben
mit Update nachmittags
Es ist nur das Feuilleton, also an dieser Stelle kaum relevant. Im Politikteil wäre Patrick Bahners/FAZ Abhandlung über die Eröffnung der “Academy of International Affairs NRW” in einer Villa in der Bad Godesberger Rheinallee zu einer publizistischen Vernichtung des CDU-Kanzlerkandidaten geraten. Im Hauptberuf ist der Betreffende NRW-Ministerpräsident. Und selbst in diesem Amt kann er, wenn wir Bahners’ Argumentationsführung folgen, seinen katholisch-akademischen Aachener Seilschaften-Provinzialismus nicht verbergen. Weiterlesen
Die absurdeste Volte des Kanzlerkandidaten Laschet ist gleichzeitig die politisch relevanteste, und zwar weil seine Konkurrent*inn*en ihm nichts Substanzielles entgegensetzen, und lieber darüber schweigen, weil sie zurecht spekulieren, dass das Wahlvolk daran nichts erkennen kann, was ihm nützlich wäre. Es ist die verschärfte Aufrüstung der Bundeswehr, der Geheimdienste, der EU und der Nato. Sie macht niemanden von uns sicherer. Ausser die Konzerne sowie deren Aktionär*inne*n, bei denen bestellt wird. Weiterlesen
Wundersame Bahn LXXIII / Der Herr “Lasché”
Was schiefgehen kann, geht schief. Das ist die Devise des Bundestagswahlkampfes … welcher Partei, raten Sie mal. Ein laffer Scherz. Am wenigsten geht schief, wenn mann nichts macht und unbemerkt bleibt. Wenn Sie also heute mal gut unterhalten werden wollen, lesen Sie, was FAZ-Hauptstadtkorrespondent Eckart Lohse über den Wahlkampf der letzten Volkspartei in der Hauptstadt berichtet. Weiterlesen
Haben Sie Olympia geguckt? Ich zum ersten Mal in meinem Leben nicht. Abgesehen von Rom 1960, da war ich 3. Keine Livesekunde, weder nachts noch morgens. Die TV-Anstalten, die unser Haushaltabgabengeld dieser Veranstaltung und ihrem dubiosen Veranstalter hinterhergeschmissen haben, behaupten nun “aber der Marktanteil” sei besser gewesen als in Rio 2016. Weiterlesen
Coronapolitik / Klimapolitik / Rassismus
Alle Voraussagen behaupten, aus der Bundestagswahl gehe wieder eine Bundesregierung unter Führung der CDU/CSU hervor. Entsprechend finden die zuspitzenden Auseinandersetzungen um die praktische Tagespolitik in ihr statt. Konkurrierende Parteien werden nur noch zu Koalitionspetersilie. Da sie keine praktische Alternative anbieten, geschweige denn Widerstand oder Gegensatz, spielen sie auch keine steuernde Rolle. Weiterlesen
Schon der verharmlosende Name “Chempark” ist ein Skandal: der Ort, wo vorgestern eine Giftgasexplosion bisher unbekannten Ausmaßes stattfand, ist eine extrem gefährliche chemische Giftstoff-Verbrennungsanlage. In den siebziger Jahren wurden solch gefährliche Substanzen auf Hochtemperatur-Verbrennungsschiffen mitten auf See verbrannt, die Fische mit den Abgasen die aufs Meer niedersanken, vergiftet. Inzwischen ist das verboten und deshalb stehen diese Verbrennungsöfen mit vielfacher Rauchgaswäsche und -Filterung mitten in unseren Städten – die in Leverkusen etwa neunhundert Meter vom nächsten Wohngebiet entfernt. Weiterlesen
mit Update 28.7.
Was für ein doofer Sommer für deutsche Politiker*innen. Erst der Scheiss mit dem Hochwasser, der den Leuten die Klimakrise direkt an den Fernsehsessel spülte. Und jetzt infizieren sich die wenigen noch nicht Geimpften (und auch einige wenige Geimpfte) in zunehmender Zahl mit dem Scheiss-Virus (“Delta-Variante”). Wie konnte das passieren? Weiterlesen
Wie es der Wahlkampf erfordert, hat Armin Laschet ein Versprechen zu Frauenpolitik und Feminismus abgegeben: Wenn er Bundeskanzler würde, werde er dafür sorgen, dass das Kabinett je zur Hälfte aus Frauen und Männern bestehen werde.
Der Kandidat der Union könnte die Vollmacht aus dem Grundgesetz ableiten, in dem es heißt, dass die Bundesminister „auf Vorschlag des Bundeskanzlers“ ernannt werden. Doch Verfassung und Verfassungswirklichkeit klaffen – auch dort – auseinander. Weiterlesen
Wer Mauern baut, gräbt sich seine Grube selbst. Der Bonner General-Anzeiger z.B. feierte einen nicht mehr jungen Mann als tapferen Widerstandskämpfer gegen die grausame Oberbürgermeisterin Dörner, der, als er noch ein junger Mann war, von informierten Kreisen der Extradienst-Leser*innen*schaft als “Fälscher-Fritz” bezeichnet wurde. Ich habe ihn mal persönlich Ende der 70er Jahre als Studentenparlamentspräsidenten abgewählt. Der General-Anzeiger hiess seinerzeit noch General-Verschweiger, konnte also in seinem Archiv dazu nichts finden 😉 Weiterlesen
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