Die Virologin Jana Schroeder sagt bei Anne Will einen wichtigen Satz in Richtung Markus Blume, Generalsekretär der CSU. Tatsächlich steht die Frage, warum Blume-Chef Söder einen Medien-Hype rund um seine Kritik an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht inszenieren muss und Sachfragen nicht in den internen Ministerialkoordinationen klären kann, wie das Usus ist. Wer so vorgeht, will Stimmung machen und nicht Sachprobleme lösen. Weiterlesen
Im Abendspiel: Dresen-Steinmeier 5:1
Zufälle gibts. Die Berlinale ist gleichzeitig mit der Bundesversammlung. Dort kandidiert der ehemalige Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier (2005-2009, 2013-2017) für eine Wiederwahl als Bundespräsident. Er wird mit grosser Mehrheit gewählt werden. Aber hat er das auch verdient? Weiterlesen
Vor zehn Jahren zog Bundespräsident Christian Wulff den Schlussstrich. Wochenlang war er Gegenstand von Vorwürfen, Spekulationen und Ungereimtheiten gewesen – über die Weihnachtsfeiertage hinweg, dann auch im neuen Jahr. Monothematische Talkshows und Schlagzeilen, bis in die Feuilletons hinein: Hat das Staatsoberhaupt gelogen, hat es sich bereichert, ungebührlich verhalten? Um falsche Auskünfte ging es, die er als Ministerpräsident von Niedersachsen vor dem Landtag abgegeben hatte, um Urlaube bei Freunden, um Hotelrechnungen und um Vergünstigungen. Weiterlesen
von Gert Samuel
Düsseldorf will sich – wie andere Städte auch – bis 2035, besser noch bis 2030 als „klimaneutrale Stadt“ bezeichnen können. Das hatte die lokale Ampelkoalition bis 2020 als Zielsetzung formuliert. An dieser Vorgabe hat der Wechsel zur schwarz-grünen Koalition nichts geändert.
Nun gibt es in Düsseldorf noch eine Vielzahl von Gaslaternen. Und: Es gibt einen schon länger währenden Streit um die weitere Nutzung dieser Lichtquelle im öffentlichen Raum. Weiterlesen
“In jeder Branche gibt es einen Weinstein” hiess es in einer jüngst auf 3sat ausgestrahlten BBC-Dokumentation. Heute kommt in der Berliner Zeitung Erika Soloomon zu Wort, Rechercheurin der Financial Times. Die Kollegin hat viel zu sagen, was weit über den Einzelfall hinausgeht. Vor allem stützt sie meine Kritik, dass “ein Weinstein” pro Branche eine klassisch-männliche Untertreibung ist. Weiterlesen
Mathias Döpfner war hinter Jan Böhmermann und Friedrich Küppersbusch her. Da die mutmasslich Menschen sind, müssen die irgendwelche Fehler, irgendwelche dunklen Seiten, irgendwelche Leichen im Keller haben. So wie Döpfner schliesslich auch. Wer hat sowas nicht? Die Jungs dürfen sich geehrt fühlen, denn der Vorsitzende des BDZV darf zur herrschenden Klasse der Grossmacht Deutschland gezählt werden. Von allen Verlegern ist er der Längste. Böhmermann fühlt sich geehrt. Es macht ihm Spass. Jetzt läuft er erst richtig heiss. Weiterlesen
Zivilisatorische Leistungen wie Eisenbahn- oder Brückenbau, Häfen und andere Formen von Industrialisierung werden seit einigen Jahren als aggressive Strategien bewertet. Wenn China das im Ausland so betreibt, wie es das im Inland schon getan hat. Niemand bestreitet, dass das in unvorstellbarer Geschwindigkeit Weltmacht gewordene “Entwicklungsland” im Inland erstaunlich erfolgreich Hunger und Armut zurückgedrängt hat. Mächtig geworden, ist es nun ein “gefährlicher” Konkurrent für die bisherigen Mächtigen. Weiterlesen
Alle Deutschen, die noch alle Tassen im Schrank haben, wissen wie gemeingefährlich Boris Johnson ist. Und leider auch sehr mächtig, als Regierungschef einer Atommacht. U.U. ist es gar nicht mehr ratsam, Männer auf solche Positionen zu lassen – zu toxisch. Andererseits: Frauen bieten auch keine hinreichende Gewähr von Sicherheit, wie die Londoner Polizeichefin symbolisiert (Audio 4 min), die nun zurücktritt. Das wiederum hat sie deutschen Polizeiführern voraus, die gute Gründe hätten, es ihr nachzutun. Weiterlesen
Vieles (noch) nicht
Ich fange mit der besten Nachricht an. Was Corona in der Gastronomie verändert, ist nicht alles schlecht. Jörn Kabisch/Freitag macht Beobachtungen, die mir auch schon aufgefallen sind. Im demografischen Wandel, verbunden mit der Einmauerung Europas und Deutschland gegen Einwanderung, und verbunden mit der Verbesserung von Bildung und Cleverness bei jungen Menschen, gewinnt der Produktionsfaktor Arbeit sichtlich an Macht. Weiterlesen
Weinstein, ukrainisches Grubenwasser und weitere Mediathekperlen
Nun schon drei Jahre alt, aber weiter hochaktuell geblieben, ist eine von der BBC koproduzierte Dokumentation über den gefallenen Filmproduzenten Harvey Weinstein, die 3sat gestern ausstrahlte und bis 11. März in der Mediathek verfügbar ist. Vieles wird ausgeleuchtet. Der Mann fand sich selbst hässlich (ich würde ihm zustimmen) und zerstörte das Leben zahlreicher junger Frauen. Um das zu stoppen, entschlossen sich einige seiner Opfer, öffentlich zu sprechen. Sie fanden leistungsstarke Bündnispartner*innen in der Medienbranche. Weiterlesen
Union jetzt gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die sie selbst mitbeschlossen hat!!??
Die Unionsleute reden unisono im wording, das Friedrich Merz und der ehemalige Lotse im „Team Vorsicht“, Markus Söder, herausgegeben haben. Krass. Mir wird schwindlig. Ist mein Gleichgewichtsorgan zu alt für so schnelle Wendungen? Weiterlesen
Northstream2 – vielleicht nur ein vorgeschobenes Symbolthema?
Mglw. ist die neue Gaspipeline nur noch ein Knochen, der den veröffentlichten Meinungen zum Abnagen hingeworfen bleibt. Das Bild ist schön einfach und billige Propaganda: “der Russe” sitzt am Gashahn, und dreht auf und zu, je nachdem, wie lieb “wir” zu ihm sind. Tatsächlich hat “der Russe” immer so weit auf und zu gedreht, wie es vertraglich vereinbart ist, seit den 70er Jahren. Dafür, dass “wir” das Gas nach Osten weiterpumpen, zu unseren neuen Freund*inn*en in Nato und EU, kann “der Russe” am wenigsten von allen. Weiterlesen
Als Naturell sind sie mir eher zuwider. Objektiv sind sie ambivalent. Es gibt Gelegenheiten, bei denen Show und Lärm nützlich sind. Andererseits verdecken sie oft den oder die Kerne, sollen grosse Teile der Öffentlichkeit in die Irre führen. Die heutigen Beispiele für diese Ambivalenz. Weiterlesen
vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
STÄRKUNG VON STAATLICHKEIT, RESILIENZ UND TRANSFORMATION
BMZ-Beitrag zum Engagement der Bundesregierung in der Ukraine
Hintergrund
→ Deutschland ist mit rund 1,83 Mrd. Euro seit 2014 neben USA größter bilateraler Geber im zivilen Bereich. Weiterlesen
Die BamS = “bild am sonntag” war mir immer 1. zu teuer—2. zu dick
und 3. sonntags zu familienfreundlich abgemildert -so kam es mir
jedenfalls vor —
2. die düsseldorfer ausgabe der BILD vom samstag 5. februar hat auf der
wichtigen (politischen) seite 2 oben wirksam mit bild der ministerin Weiterlesen
Markus Söder, der sich gerne für seine vorbildliche Corona-Politik selbst lobt, hat gestern erklärt, die gesetzliche Impfpflicht in Einrichtungen der Pflege nicht fristgemäß umsetzen zu wollen. Als Grund gibt der Bayer an, dass er mit bis zu 15.000 Mitarbeiter*innen in der Pflege rechnet, die nicht geimpft sind und die die Verbände zu verlieren fürchten. Das ist eine politische Kapitulation vor den Schwurblern und Impfgegner*inne*n, von denen die meisten im Westen in Bayern und Baden-Württemberg leben. Söder will sogar die Impfpflicht in Einrichtungen vorerst aussetzen, was im Gesetz nicht vorgesehen und auch nicht möglich ist. Weiterlesen
von Martin Singe
Gemeinsame Sicherheit mit Russland suchen!
Seit Wochen wird in den bundesdeutschen Medien ein Überfall Russlands auf die Ukraine herbeibeschworen. Russland hat seinerseits mehrfach betont, dass ein militärischer Einmarsch in die Ukraine nicht bevorstehe. Auch die Regierung der Ukraine beruhigt zumindest in jüngster Zeit die eigene Bevölkerung und spricht nicht mehr von einer verschärften Kriegsgefahr.
Dennoch werden hierzulande täglich Rufe nach Waffenlieferungen an die Ukraine lauter. Weiterlesen
Erfahrungsabriss (II)
Telepolis featuret heute ein weiteres Mal eine Veröffentlichung von Patrik Baab mit einem Auszug aus seinem Buch “Recherchieren. Ein Werkzeugkasten zur Kritik der herrschenden Meinung.”. Er war mir jüngst schon aufgefallen als Barschel-Maniac, einer Lebenslage, in der es sehr schwierig ist, nicht paranoid zu werden. In diesem Buchauszug wirkt er nicht so, sondern liefert weiterführende Gedanken zu gegenwärtigen Aktualisierung des Bonapartismus. An wichtigen Stellen leider allzu grobkörnig. Weiterlesen
Wer hat den Hut auf? Zeichen, Signale. Während Olaf Scholz an diesem Montag vom amerikanischen Präsidenten Joe Biden empfangen wird, besucht Annalena Baerbock gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian die ukrainische Führung in Kiew. Erst nach Baerbocks und Washingtons Nein zur Gasleitung Nord Stream 2 rückte Scholz von seiner Bewertung ab, es handele sich um ein rein „privatwirtschaftliches Vorhaben“, über das eine deutsche Behörde „ganz unpolitisch“ entscheide. Weiterlesen
Wer sowas kauft/fährt, für die*den ist unauffällig bleiben und andere-nicht-belästigen-wollen keine Option. Heute mittag am Adenauerplatz, an der Spitzkehre zwischen den beiden Haltestellen., dort, wo das Rechtsabbiegen Richtung St. Augustin/Siegburg verboten ist. Wer es dennoch versucht, muss abwarten, bis die Fussgänger*innen von und zur Linie 66 durch sind, also dann, wenn hinter ihr*ihm die Ampel bereits wieder auf Rot wechselt. Heute geschah es, wie so oft. Weiterlesen
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