Schlagwort: Afrika (Seite 17 von 23)

Sahel-Afrika / Frankreich / UK / USA

22. Mai 2018 / Martin Böttger

“Fluchtursachen schaffen!” ist eine zentrale Devise der deutschen Grossen Koalition und der EU. Nur so ist die Business-Konjunktur aus marodierenden Schleppern, Milizen, Terrorismus, Sklavenhändlern, “Küstenwachen” und der unerlässlichen europäischen “Sicherheitsbehörden” ingang zu halten. Die Bundeswehr leistet dafür, gemeinsam mit unseren französischen Militärbrüdern, unentbehrliche Basisarbeit, wie Bernhard Schmid in der Jungle World berichtet. Es geht wie immer nach dem Dreischritt: Scheisse bauen – “Siehste” rufen – mehr Ressourcen/Aufrüstung fordern.
Der gleiche Autor berichtet auf Telepolis über die sozialen Konflikte in Frankreich, Weiterlesen

Inseln der Kooperation

19. Mai 2018 / Rainer Bohnet

Deutschland in einer fragilen Welt

In der komplizierten politischen Lage zwischen Deutschland und Russland spricht die Bundesregierung von “Inseln der Kooperation”. Das gleiche gilt für die Beziehungen mit den USA. Angesichts von Donald Trump im Westen und Wladimir Putin im Osten kommt sich Deutschland tatsächlich wie eine Insel vor. Umgeben von Despoten und zum Teil von illiberalen Demokratien wie Polen im Osten und im Westen von einem erstarkten Frankreich, wird die Außenpolitik zum fragilen Gebilde der Diplomatie, das jederzeit zusammenbrechen kann. Weiterlesen

Free, fair and credible?

15. Mai 2018 / Rainer Bohnet

Sind Wahlen in Afrika nur Schaufensterpuppen?

Die erste Frage in der Überschrift wird verneint. Die zweite Frage in der Unterüberschrift wird bejaht. Am Beispiel von Simbabwe analysierte der Politikwissenschaftler Jürgen Langen die zurückliegenden und bevorstehenden Wahlen als Beweis für unzählige subtile, platte und kriminelle Einflussnahmen der herrschenden Partei bzw. der Regierung, ein Wunschergebnis zu erzielen. Weiterlesen

Brasilien / Afrika / China / Mauern sterben langsam

12. Mai 2018 / Martin Böttger

Die deutsche LeMonde diplomatique, nur gestern als preisgünstige Beilage der taz zu bekommen, war gestern um 15 h nur noch in einem von vier Beueler Zeitungsläden vorrätig. Online stehen derzeit nur zwei lesenswerte Texte:
Brasilien: Rückfall in brutale Zeiten
Angriffe auf Expräsident Lula da Silva und seine Anhänger, das tödliche Attentat auf die linke Stadträtin Marielle Franco, die Ermordung von landlosen Bauern: Die zunehmende politische Gewalt in dem südamerikanischen Land geht in erster Linie auf das Konto der übermächtigen Agrarlobby von Anne Vigna
Die Fischräuber Weiterlesen

Ellwangen, Togo und wir

11. Mai 2018 / Martin Böttger

Ein deutsch-französischer Kontrast: Opfer jagen – oder Täter festsetzen?

Eine Woche sind wir mit angeblichem Geschehen in Ellwangen beballert worden, um den CSU-Wahlkampf in Bayern zu befeuern. Flüchtlinge in Ellwangen wurden in Angst und Schrecken versetzt, von deutscher Polizeibürokratie und sensationsgeilen deutschen Medienbrigaden. Viel Substanz blieb nicht übrig. Ein Mann aus Togo soll nach Italien abgeschoben werden.
Togo. Da war doch was. Ehemalige deutsche Kolonie. Bizarre Regierung. Mehr wissen wir nicht. Weiterlesen

Was müssen Europa und Russland jetzt tun?

10. Mai 2018 / Roland Appel

Nazi-Deutschland hat im zweiten Weltkrieg mehr als sechs Millionen Juden deportiert, gefoltert, industriell vernichtet und getötet. Diese Schuld wird für immer die Beziehungen zum Staat Israel und zum jüdischen Volk beeinflussen. Sie ist Verpflichtung und Auftrag, an einer Aussöhnung zu arbeiten und politisch für die Sicherheit des Staates Israel und einen Frieden im Nahen Osten einzutreten. Dieser Grundsatz ist seit der Kanzlerschaft Konrad Adenauers ein unverrückbarer Eckpfeiler deutscher Außenpolitik. Die Verpflichtung, Antisemitismus entgegenzutreten, jede Form von Diskriminierung und Rassenlehre zu bekämpfen und zu verhindern, ist Staatsraison in Deutschland.

Zweimal hat Deutschland in vernichtenden Weltkriegen Russland mit Krieg überzogen. Mit 25 Millionen Toten von insgesamt 60 Millionen hat die Sowjetunion den größten Blutzoll des zweiten Weltkrieges gezahlt. Dasselbe Russland hat nach 1985 unter der Regierung des Reformers Michail Gorbatschow die Wiedervereinigung von BRD und DDR ermöglicht, Weiterlesen

Wüste Spanien / Beckedahl / Black Panther / SWP

3. Mai 2018 / Martin Böttger

Die Erbeeren im Bioladen Momo waren letzten Samstag runtergesetzt. Bioerdbeeren aus Spanien. Ich habe sie auch nicht angerührt. Bio oder nicht – sauberes Wasser benötigen sie alle. Der Wasserhaushalt in Spanien wird derzeit ruiniert. Von der korrupt-kriminallen spanischen PP-Regierung, in Handlungseinheit mit der Freihandel und Agroindustrie predigenden deutschen Bundesregierung. Die FAZ, immerhin Organ dieser Kräfte, kam nicht umhin, der landwirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Wirklichkeit in Spanien Platz zu geben. Lesen Sie mal. Schmeckts noch?
In Berlin findet derzeit das grösste linke Kongressevent in Deutschland statt, die re:publica, mitgegründet vom Bornheimer Markus Beckedahl. In den alten “Qualitätsmedien” muss er sich derzeit dafür rechtfertigen, dass er Bundeswehr-Rekrutierer nicht aufs Kongressgelände gelassen hat. Es gab aber auch ernsthafte Fragen, Weiterlesen

Und jetzt: Iran?

29. April 2018 / Martin Böttger

Karl D. Bredthauer, zu Bonner Zeiten noch veranwortlicher Redakteur, resümiert in den Blättern den bisherigen Verlauf des “Falles Skripal“, in anderen Kreisen auch “Salisbury Tales” genannt. Es gibt einigen Anlass zu seinem etwas ratlos geratenen Schluss.
Thomas Pany berichtet die russische Analyse dessen, was der US-Aussenminister des Trumpschen Vertrauens derzeit zwischen Saudi-Arabien und Israel zusammenzuschieben versucht. Wenn das Atomabkommen mit dem Iran tatsächlich gecancelt würde, wäre die Bahn frei für einen atomaren Rüstungswettlauf im Nahen Osten. Weiterlesen

LeMonde diplomatique (dt.) – April 18

16. April 2018 / Martin Böttger

Die April-Ausgabe der deutschen LeMonde diplomatique habe ich letzten Freitag rechtzeitig erwischt.
Diese Texte sind online zugänglich:
“Mit Dschihadisten verhandeln? von Charlotte Wiedemann
In Asien und Afrika werden muslimische Terroristen als Kämpfer ernst genommen. Experten raten dazu, mit ihnen zu reden, statt sie umzubringen.” – weiterlesen hier
“Gefühlte Korruption von Benjamin Cunningham
In Zentral- und Osteuropa grassiert die Korruption – so könnte man meinen. In Wahrheit Weiterlesen

Angola / Südafrika

1. April 2018 / Martin Böttger

Während meines jugendlichen Engagements zum südlichen Afrika lernte ich schnell, dass deutsche Medien hier journalistisch nicht vertrauenswürdig arbeiteten, insbesondere auch “liberale” Medien (Spiegel, Stern, FR etc.) nicht. Ich lernte einzelne Redakteur*inn*e*n dieser Medien persönlich kennen, die viel aus dem schwierigen Innenleben ihrer Redaktionen erzählten. Ich lernte daraus: einzelne Journalist*inn*en versuchten durchaus seriös zu arbeiten. Und wenn sie es besonders clever anstellten und anständige Chefs hatten, drangen sie in Einzelfällen in ihrem Medium auch damit durch. Ein guter Lotse in jener Zeit wurde für mich der damalige sozialdemokratische Redakteur des Berliner Extradienstes, Namenspate dieses Blogs, Rudolf Schwinn, der heute noch hier in Bonn lebt.
Das will ich bei den folgenden Hinweisen vorausgeschickt haben. Weiterlesen

Die Tomate und das Grosskapital

31. März 2018 / Martin Böttger

Als Kind mochte ich Tomaten. Rot war meine Lieblingsfarbe. Mein Lieblingsgericht – das scheint bei heutigen Kindern immer noch aktuell – war Nudeln mit Tomatensauce. Meine Mutter belästigte mich dabei immer mit Salat. Mit den Jahren merkte ich, wie die meisten Konsument*inn*en, dass die Tomaten an Geschmack verloren. Eilig wurde die Schuld holländischen Treibhäusern zugeschoben. Viele sahen die Lösung in Eigenanbau.
Eine Scheinlösung. Denn die weitere Entwicklung dieser biologischen Art ist uns und den meisten Bäuerinnen und Bauern entzogen. Wie Tomaten heute erzeugt und verarbeitet werden, Weiterlesen

Sarkozy und das Massenmorden im Mittelmeer

22. März 2018 / Martin Böttger

Es überwiegt die Schadenfreude, dass es mit Nicolas Sarkozy gewiss keinen falschen erwischt. Doch welche Politik verbirgt sich hinter dem scheinbar vorbildlich rechtsstaatlichen Vorgang seines Verhörs? Denn wenn wir seine Politik bilanzieren, ist eine darauf folgende Läuterung Frankreichs oder der EU sicher nicht zu entdecken, eher das Gegenteil.
Für wen ist seine Verhaftung eine Warnung? Welche Netzwerke sind die Adresse? Mit welchem Motiv und welcher Strategie werden sie bekämpft? Klandestinität und demokratische Politik, ich mag da naiv sein, vertragen sich nicht.

Ramon Schack rekapituliert die Blitzkarriere des Expräsidenten.
Thomas Pany berichtet aktuell die mörderischen Folgen, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen, und die unsere afrikanischen Brüder und Schwestern foltern, quälen und umbringen (dieser Link führt zu einem Bericht von Monitor/WDR/ARD; Ihre Verdauung sollte gut beieinander sein ….).

Was wollen Seehofer und Merkel überdecken?

17. März 2018 / Martin Böttger

Der verbale Schlagabtausch. ob der Islam zu Deutschland gehört, ist lächerlich. Diese Frage ist im wahren Leben längst geregelt. Warum wird die Öffentlichkeit dennoch damit beschäftigt?

Da ist ein angehender islamischer Diktator in der Türkei, der nicht nur für “uns” ein paar Millionen Flüchtlinge festhält. Er führt auch einen Angriffskrieg – in hiesigen Medien penetrant und verräterisch „Offensive“ genannt – auf das Territorium des benachbarten Staates, aus dem die meisten Flüchtlinge fliehen. Er stellt also die Fluchtursachen selbst her. Sein Land ist ausserdem eine wichtige Pipelineroute. Im seinen Staat umgebenden Mittelmeer werden exorbitant reichhaltige Gasfelder vermutet. Also werden ihm viele Milliarden Euro bezahlt – ohne hierzulande übermässig Lärm darum zu veranstalten. Von den Euros kauft er sich dann wiederum bei “unseren” Rüstungskonzernen umfangreiche Arsenale effizienter Mordwaffen. Der Kapitalkreislauf wird ingang gehalten. Und “alle” haben was davon. Weiterlesen

Deutsche Atombewaffnung über Frankreich?

12. März 2018 / Martin Böttger

Den Abstieg in die Zweite Liga der Nicht-Atommächte hat Deutschland nach seinem Völkermord im Zweiten Weltkrieg nie akzeptiert, keine Bundesregierung, egal wie sie zusammengesetzt war. Um dagegen anzugehen waren sie für nix zu fies, auch nicht für Zusammenarbeit mit faschistischen Militärdiktaturen (Brasilien, Pakistan) oder rassistischen Apartheidregimen (Südafrika). Wo Weltöffentlichkeit sowieso nicht zugelassen wurde, konnte unbeobachtet Technologie entwickelt und ausprobiert werden. Schade nur, dass viele dieser Regimes später von ihren Völkern abgesetzt wurden. Jetzt löst sich dank Trump die Weltordnung langsam auf und keiner weiss, was als Nächstes kommt. Darum muss es jetzt darum gehen, für Ordnung im eigenen Haus EU zu sorgen (“Regeln müssen eingehalten werden”) und Freunde in nächster Nähe zu suchen.

Hat nicht Joseph Fischer erst kürzlich noch festgestellt, dass in Frankreich mit Macron die bisher deutschfreundlichste Regierung amtiert? Weiterlesen

99% werden ausgespuckt – Mertesacker-Nachbereitung

12. März 2018 / Martin Böttger

Der Spiegel hat sein Interview mit Per Mertesacker hinter einer Paywall vermauert. Wir sind also auf Sekundär-Berichterstattung angewiesen. Wie die Schwulen Fußballer, die sich erst nach der Profilaufbahn outen, spricht er erst jetzt offen. Nur einmal war er verhaltensauffällig geworden, als er in einem Live-Interview nach einem knappen WM-Sieg gegen ein starkes Algerien den kritischen Interviewer anblaffte, was er denn ausser einem Sieg gegen einen starken Gegner noch wolle. Für deutsche TV-Journalisten sind afrikanische Nationalmannschaften bis heute Kirmestruppen, und mit Rassismus hat das selbstverständlich überhaupt nichts zu tun.

Die Berichterstattung über das Spiegel-Interview konzentriert sich auf die Bunte-Illustrierten-Aspekte: wie schlecht es dem armen Mann gegangen ist etc. Mertesacker hat aber auch einen politischen Blick. Weiterlesen

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

23. Februar 2018 / Gastautor:innen (*)

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“[1]
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel der politischen Union, d.h. einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.

Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – Flüchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. Natürlich völlig zurecht. Weiterlesen

Am Schnittpunkt von Grundproblemen linker Politik

15. Februar 2018 / Gastautor:innen (*)

von Peter Wahl

Der Erfolg von La France Insoumise
ist auch deshalb von besonderem Interesse, weil er in einer Phase intensiver Debatten über Grundfragen linker Politik zustande kam. Er steht am Schnittpunkt von Diskussionssträngen, wie:
• dem Verhältnis von linker Klassenpolitik zu den Themen neuer sozialer Bewegungen wie der Umwelt-, der Frauen- oder der globalisierungskritischen Bewegung,
• dem Stellenwert identitätspolitischer Themen, wie sexuelle Minderheiten, Ethnizität, Nation oder Anti-Rassismus in linker Politik,
• dem Spannungsfeld Kosmopolitismus – Kommunitarismus (s. Nölke 2017: 77 ff),
• der Organisationsfrage und der nach dem Subjekt politischer Veränderung,
• der Debatte um den sog. „Linkspopulismus.“

LFI positioniert sich explizit oder implizit zu all diesen Fragen und versteht sich damit auch als Reaktion auf die Krise der Linken, wie sie sich im Niedergang der kommunistischen Bewegung seit den achtziger Jahren, dem Verfall der radikalen Linken und in jüngerer Zeit dem Absturz der PS manifestierte (Aguiton 2017: 7ff.).

LFI – ERGEBNIS EINES STRATEGISCHEN SUCHPROZESSES

Konzept und Strategie von LFI sind nicht mit einem Schlag entstanden, sondern das Ergebnis eines zehnjährigen Suchprozesses und Experimentierens mit unterschiedlichen Ansätzen. Weiterlesen

Glückwunsch: 50 Jahre iz3w Freiburg

14. Februar 2018 / Gastautor:innen (*)

von Gert Eisenbürger

Die Zeitschriften aus der internationalistischen Bewegung haben alle schon ein paar Jährchen auf dem Buckel: „Südostasien“ aus Köln wird dieses Jahr 34 Jahre alt, die „Frauensolidarität“ aus Wien 36 Jahre, die „Correos de Centroamérica“ aus Zürich und das „Südwind-Magazin“ aus Wien 39 Jahre, „Lateinamerika anders“ aus Wien und die „ila“ 42 Jahre, der „Brennpunkt Drëtt Welt“ aus Lëtzebuerg (Luxemburg) und die „Lateinamerika Nachrichten“ aus Berlin 45 Jahre sowie „Afrika Süd“ aus Bonn sogar 46 Jahre.

Doch keine existiert so lange wie „iz3w“ aus Freiburg. Die feiert nämlich 2018 ihr fünfzigjähriges Bestehen! Die erste Ausgabe der „blätter des iz3w“ (iz3w stand für „Informationszentrum Dritte Welt“) erschien im bewegten 1968. Allerdings waren die Macher*innen der ersten Stunden keine klassischen 68er. Weiterlesen

Wie ist Solidarität noch möglich? (Politisches Prekariat XV)

11. Februar 2018 / Martin Böttger

Vor wenigen Wochen strahlte ARTE eine Sendefolge über den römischen Kaiser Nero aus. Nach dem Stand der Forschung war er nicht der irre Tyrann, als der sich uns, vermittelt über Hollywood-Produktionen, eingeprägt hat. Sondern ein – gar nicht so doofes, etwas genussverliebtes – Kind des damaligen Systems. In diesem System gehörte es zum Alltag der Herrschaftssicherung, die nächststehenden Familienmitglieder früher oder später umzubringen, damit sie dem Herrscher nicht gefährlich werden können. Die Stadtheilige Kölns, Agrippina, hatte diesen Nero als Sohn geboren und als Schwester, Gattin und Mutter drei Kaiserlegislaturperioden überlebend durchgehalten. Daher die kölsche Philosophien “et es noch immer jootjejange” und “et kütt wie et kütt”.

Diese Tradition, in den Nahestehenden den gefährlichsten Feind zu erkennen, hat sich bis heute erhalten. Ihre Richtigkeit wird durch die Kriminalstatistik gedeckt: die meisten Mörder*innen, Schläger und Vergewaltiger sind Verwandte; der gefährlichste Ort ist nicht der dunkle Park, sondern die eigene Wohnung (auch bei Unfällen). Daran gemessen geht es in der Politik doch noch recht sanft zu (wenn die geführten Kriege nicht wären). Weiterlesen

Iran / Türkei & IS / BRD

6. Februar 2018 / Martin Böttger

Eine zweite Welle des Protests im noch jungen Jahr durchzieht den Iran. Über die Erste hatte hier Ali Mahdjoubi berichtet. Die zweite, welch Parallelität zu den USA, wird von den Frauen getragen. Gerrit Wustmann berichtet bei telepolis.
Im Hintergrund des iranischen Regimes geht es um einiges robuster zu. Detlef zum Winkel berichtet in der Jungle World. Diese Redaktion ist bekennend israelfreundlich und irankritisch; ich habe mich im Freundeskreis vergewissert, dass der Autor weitgehend richtig analysiert. Interessant, wie uns ein Anti-Trump- und -Erdogan-Kronzeuge in diesem Zusammenhang wiederbegegnet (zuletzt hier). Und ein klares Lagebild: die Revolutionswächter-Mafia muss sich Sanktionen herbeiwünschen, um ihr Geschäftsmodell weiterverfolgen zu können. Weiterlesen

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